» G8- und G20-Gipfel 2010 in Kanada: Bergwandern auf niedriger Höhe
von Claudia Schmucker,
in aussenpolitik.net, 1. Juli 2010 Die G20 ist mittlerweile das zentrale Forum für internationale Wirtschaftskoordinierung. Fragen der Finanzmarktregulierung, Staatsverschuldung und globale Wachstumsstrategien werden hier behandelt. Wesentliches Ergebnis des Toronto-Gipfels ist die Einigung der Industrieländer, ihre Defizite bis 2013 zu halbieren und ab 2016 mit dem Schuldenabbau zu beginnen - ohne dabei den Aufschwung zu gefährden. Die weltweite Einführung einer Bankenabgabe oder Finanztransaktionssteuer ließ sich allerdings nicht durchsetzen. Jetzt dürfen Merkel und ihre Mitstreiter nicht der Versuchung nationaler Alleingänge erliegen. Der kommende G20-Gipfel in Seoul muss zu einem gemeinsamen Vorgehen führen. Bildquelle: The White House
» Der Stand der Doha-Runde
von Anuschka van Damme,
in aussenpolitik.net, 25. Juni 2010
Die sogenannte Doha-Entwicklungsrunde wurde im November 2001 in Katar von den damals 142 Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation ins Leben gerufen. Ziel war es, die Entwicklungsländer stärker in die Weltwirtschaft zu integrieren. Ursprünglich sollte die Runde bis 2005 beendet werden; allerdings wurden bis heute sämtliche Fristen verpasst und eine Einigung ist noch immer nicht in Sicht: Mittlerweile wurde auch die Chance vertan, die Runde Ende 2010 abzuschließen, wie es von den Staats- und Regierungschefs auf den G8- und G20-Gipfeln 2009 gefordert worden war. Für die Bundesregierung ebenso wie für die EU hat ein zügiger Abschluss der Runde höchste Priorität.
» Handel im Wandel: Freihandel hat keine Priorität für Obama
von Claudia Schmucker,
in aussenpolitik.net, 14. Januar 2010 Mit der Handelspolitik kann US-Präsident Obama innenpolitisch wenig punkten. Das Thema wird daher von anderen Politikfeldern auf einen unteren Platz der Agenda verdrängt. Auf der internationalen Bühne verfolgt die US-Regierung - zwischen Protektionismus und Freihandel schwankend - noch keine klare Strategie. Im Rahmen der Doha-Runde haben die USA bislang nicht die erhoffte Führungsrolle übernommen. Ein erfolgreicher Abschluss der WTO-Verhandlungen sollte aber Teil der Bemühungen der amerikanischen Regierung sein, die nationale und die Weltwirtschaft wieder flott zu machen. [Zusammenfassung Lucas Lypp] Bildquelle: Photos8.com, License
» Regenbogennation als regionale Führungsmacht
von Christian von Soest,
in APuZ 1/2010, 28. Dezember 2009, S. 19 - 25 Seit dem Ende der Apartheid tritt Südafrika außenpolitisch als soft power auf. Vor allem im Westen wird erwartet, dass sich das Land als Vorbild für den Kontinent etabliert. Allerdings ist Südafrika trotz seiner wirtschaftlichen und politischen Bedeutung bei den Nachbarn noch nicht als regionale Führungsmacht akzeptiert. Pretoria hat zwar eine Vorreiterrolle in der Afrikanischen Union und anderen Organisationen inne und ist einer der wichtigsten Truppensteller. Es hat aber nicht genug Geltung, um die friedliche Lösung von Konflikten zu erzwingen. Auf Ablehnung stößt auch seine an nationalen Interessen orientierte Wirtschaftspolitik und sein demokratisches, westlich orientiertes System. Bildquelle: Ben Kelly, License
» Protektionismus und ökonomischer Nationalismus – Kein guter Rat zur Krisenbewältigung
von Christina Langhorst & Stormy Mildner,
in Konrad-Adenauer-Stiftung, Analysen & Argumente 65, April 2009, 11 S.
In der aktuellen Wirtschaftskrise sollten die Regierungen nicht alte Fehler wiederholen und in protektionistische Muster verfallen, die eine weitere Verschlechterung der Situation nach sich ziehen. Zwar ist die Versuchung groß, den eigenen Standort durch Subventionen und Zölle zu bevorzugen, um die Auswirkungen der Krise zu mildern und Arbeitsplätze zu sichern. Ein solches Vorgehen schadet aber langfristig mehr als es nutzt. Statt nationaler Alleingänge ist international koordiniertes Handeln erforderlich. Eine Hauptrolle für die Öffnung der Märkte und die Einhaltung der Spielregeln kommt dabei der WTO zu, der ein zügiger Abschluss der Doha-Runde Rückenwind geben kann. [Zusammenfassung: Lars Brückner]
Confronting the China-US Economic Imbalance
Die chinesische Regierung müsste Nachfrage und Konsum im Binnenmarkt stärken und so die Abhängigkeit vom Export abschwächen.
Veröffentlicht: 20.02.2010
EU-U.S. Economic Ties: Framework, Scope, and Magnitude
Die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen sind heute komplexer als je zuvor und bringen für die beteiligten Akteure sowohl Vor- als auch Nachteile.
Veröffentlicht: 24.01.2010
The G-20 Toronto Summit Declaration
Der nächste Schritt auf dem Weg zur weltwirtschaftlichen Erholung und zur Rückkehr zu gesundem Wachstum ist eine umfassende Finanzmarktreform.
Veröffentlicht: 27.06.2010
Pressebegegnung Merkel-Medwedew in Sotschi
gegenseitige Investitionen; Fortschritte beim Projekt „Nord-Stream“ nötig; strategische Zusammenarbeit im elektronischen Bereich
Veröffentlicht: 14.08.2009
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Die G20 ist mittlerweile das zentrale Forum für internationale Wirtschaftskoordinierung. Fragen der Finanzmarktregulierung, Staatsverschuldung und globale Wachstumsstrategien werden hier behandelt. Wesentliches Ergebnis des Toronto-Gipfels ist die Einigung der Industrieländer, ihre Defizite bis 2013 zu halbieren und ab 2016 mit dem Schuldenabbau zu beginnen - ohne dabei den Aufschwung zu gefährden. Die weltweite Einführung einer Bankenabgabe oder Finanztransaktionssteuer ließ sich allerdings nicht durchsetzen. Jetzt dürfen Merkel und ihre Mitstreiter nicht der Versuchung nationaler Alleingänge erliegen. Der kommende G20-Gipfel in Seoul muss zu einem gemeinsamen Vorgehen führen. Bildquelle: The White House
Mit der Handelspolitik kann US-Präsident Obama innenpolitisch wenig punkten. Das Thema wird daher von anderen Politikfeldern auf einen unteren Platz der Agenda verdrängt. Auf der internationalen Bühne verfolgt die US-Regierung - zwischen Protektionismus und Freihandel schwankend - noch keine klare Strategie. Im Rahmen der Doha-Runde haben die USA bislang nicht die erhoffte Führungsrolle übernommen. Ein erfolgreicher Abschluss der WTO-Verhandlungen sollte aber Teil der Bemühungen der amerikanischen Regierung sein, die nationale und die Weltwirtschaft wieder flott zu machen. [Zusammenfassung Lucas Lypp] Bildquelle: Photos8.com, License 
Seit dem Ende der Apartheid tritt Südafrika außenpolitisch als soft power auf. Vor allem im Westen wird erwartet, dass sich das Land als Vorbild für den Kontinent etabliert. Allerdings ist Südafrika trotz seiner wirtschaftlichen und politischen Bedeutung bei den Nachbarn noch nicht als regionale Führungsmacht akzeptiert. Pretoria hat zwar eine Vorreiterrolle in der Afrikanischen Union und anderen Organisationen inne und ist einer der wichtigsten Truppensteller. Es hat aber nicht genug Geltung, um die friedliche Lösung von Konflikten zu erzwingen. Auf Ablehnung stößt auch seine an nationalen Interessen orientierte Wirtschaftspolitik und sein demokratisches, westlich orientiertes System. Bildquelle: Ben Kelly, License 