Welthandelsorganisation (WTO)
by Claudia Schmucker
Die WTO umfasst zurzeit 153 Mitgliedstaaten, deren Volkswirtschaften über 97 Prozent des Welthandels ausmachen. Zielsetzung der WTO ist, durch die Intensivierung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen den Lebensstandard zu erhöhen, Vollbeschäftigung und eine hohes Realeinkommen zu sichern. Zugleich sollen die Bedürfnisse der Entwicklungsländer berücksichtigt werden, um sie stärker in die Weltwirtschaft zu integrieren. Wichtigstes Vorhaben der WTO bleibt die bereits 2001 ins Leben gerufene sogenannte Doha-Entwicklungsrunde, die ursprünglich bis 2005 beendet werden sollten. Allerdings wurden bis heute sämtliche Fristen verpasst und eine Einigung ist noch immer nicht in Sicht. WTO-Generaldirektor Pascal Lamy betonte nach einer Bestandsaufnahme im März 2010, dass alle Teilnehmer weiter an einem erfolgreichen Abschluss der Doha-Runde interessiert seien. Dem müssten allerdings nun politische Taten folgen.
» G8- und G20-Gipfel 2010 in Kanada: Bergwandern auf niedriger Höhe
von Claudia Schmucker,
in aussenpolitik.net, 1. Juli 2010 Die G20 ist mittlerweile das zentrale Forum für internationale Wirtschaftskoordinierung. Fragen der Finanzmarktregulierung, Staatsverschuldung und globale Wachstumsstrategien werden hier behandelt. Wesentliches Ergebnis des Toronto-Gipfels ist die Einigung der Industrieländer, ihre Defizite bis 2013 zu halbieren und ab 2016 mit dem Schuldenabbau zu beginnen - ohne dabei den Aufschwung zu gefährden. Die weltweite Einführung einer Bankenabgabe oder Finanztransaktionssteuer ließ sich allerdings nicht durchsetzen. Jetzt dürfen Merkel und ihre Mitstreiter nicht der Versuchung nationaler Alleingänge erliegen. Der kommende G20-Gipfel in Seoul muss zu einem gemeinsamen Vorgehen führen. Bildquelle: The White House
» Der Stand der Doha-Runde
von Anuschka van Damme,
in aussenpolitik.net, 25. Juni 2010
Die sogenannte Doha-Entwicklungsrunde wurde im November 2001 in Katar von den damals 142 Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation ins Leben gerufen. Ziel war es, die Entwicklungsländer stärker in die Weltwirtschaft zu integrieren. Ursprünglich sollte die Runde bis 2005 beendet werden; allerdings wurden bis heute sämtliche Fristen verpasst und eine Einigung ist noch immer nicht in Sicht: Mittlerweile wurde auch die Chance vertan, die Runde Ende 2010 abzuschließen, wie es von den Staats- und Regierungschefs auf den G8- und G20-Gipfeln 2009 gefordert worden war. Für die Bundesregierung ebenso wie für die EU hat ein zügiger Abschluss der Runde höchste Priorität.
» Handel im Wandel: Freihandel hat keine Priorität für Obama
von Claudia Schmucker,
in aussenpolitik.net, 14. Januar 2010 Mit der Handelspolitik kann US-Präsident Obama innenpolitisch wenig punkten. Das Thema wird daher von anderen Politikfeldern auf einen unteren Platz der Agenda verdrängt. Auf der internationalen Bühne verfolgt die US-Regierung - zwischen Protektionismus und Freihandel schwankend - noch keine klare Strategie. Im Rahmen der Doha-Runde haben die USA bislang nicht die erhoffte Führungsrolle übernommen. Ein erfolgreicher Abschluss der WTO-Verhandlungen sollte aber Teil der Bemühungen der amerikanischen Regierung sein, die nationale und die Weltwirtschaft wieder flott zu machen. [Zusammenfassung Lucas Lypp] Bildquelle: Photos8.com, License
» Protektionismus und ökonomischer Nationalismus – Kein guter Rat zur Krisenbewältigung
von Christina Langhorst & Stormy Mildner,
in Konrad-Adenauer-Stiftung, Analysen & Argumente 65, April 2009, 11 S.
In der aktuellen Wirtschaftskrise sollten die Regierungen nicht alte Fehler wiederholen und in protektionistische Muster verfallen, die eine weitere Verschlechterung der Situation nach sich ziehen. Zwar ist die Versuchung groß, den eigenen Standort durch Subventionen und Zölle zu bevorzugen, um die Auswirkungen der Krise zu mildern und Arbeitsplätze zu sichern. Ein solches Vorgehen schadet aber langfristig mehr als es nutzt. Statt nationaler Alleingänge ist international koordiniertes Handeln erforderlich. Eine Hauptrolle für die Öffnung der Märkte und die Einhaltung der Spielregeln kommt dabei der WTO zu, der ein zügiger Abschluss der Doha-Runde Rückenwind geben kann. [Zusammenfassung: Lars Brückner]
» Handelsohnmacht USA - Ein Plädoyer gegen die Beschleunigung der Doha-Runde
von Katharina Gnath & Josef Braml,
in DGAPstandpunkt 17, 3. Dezember 2008, 4 S.
Europa kann nach den US-Wahlen keine sofortige Wiederbelebung der
multilateralen Doha-Runde erwarten. Die Verhandlungen sind in einer
Pattsituation. Ihre Wiederbelebung würde einen klaren politischen Willen
der wichtigsten Handelsnationen - allen voran der USA - erfordern.
Doch der künftige US-Präsident Obama kann diese internationale
Führungsrolle bis auf weiteres nicht übernehmen, da er mit Blick auf die
akute Wirtschaftskrise innenpolitische Wirtschaftsprioritäten setzen
wird. Selbst wenn die Obama-Administration sich für eine
Freihandelsagenda einsetzen wollte, scheint die Unterstützung des
Kongresses ungewiss, der in der US-Handelspolitik die entscheidende
Rolle spielt.
» Regionale Handelsabkommen in einer globalisierten Weltwirtschaft - ASEAN, AFTA und die WTO
von David Gudisch,
in aussenpolitik.net, Februar 2007
Das Aussetzen der Doha-Runde nährt Zweifel an den Erfolgsaussichten
weiterer globaler Handelsliberalisierungen. Einige Wissenschaftler
argumentieren, dass die Weltwirtschaft nun in eine Phase der
Regionalisierung eintrete. Das Beispiel der ASEAN zeigt allerdings, dass
solche regionalen Projekte nicht notwendigerweise ein Hindernis für eine
weltweite Vereinbarung darstellen müssen. Vielmehr hängt ihre Wirkung
auf die WTO von den Motiven der beteiligten Staaten ab: Wenn Regierungen
an absoluten Wohlstandsgewinnen interessiert sind, werden sie
wahrscheinlich sowohl regionale als auch globale Verhandlungen nutzen,
um einen Abbau von Handelsbeschränkungen durchzusetzen.
[Zusammenfassung: David Gudisch]
Analysen im Internet
How to revive Doha with some chance of success
Die Doha-Runde muss sich auf die Entwicklungsländer konzentrieren und ihre Ambitionen zurücknehmen, um zu einem schnellen Abschluss zu kommen.
Veröffentlicht: 16.06.2010
The Doha Development Agenda: what's on the table?
Fast alle Szenarien über den Ausgang der Doha-Verhandlungen basieren auf der Annahme, dass die G90-Staaten ihre Handelsbarrieren nicht weiter senken.
Veröffentlicht: 05.03.2009
The Future of the Global Trading System
Die Handlungsfelder der WTO sind zu präzisieren, das Verhältnis zur Entwicklungspolitik ist zu klären, die Zunahme von Präferenzsytemen zu begrenzen.
Veröffentlicht: 11.03.2009
G8 Hokkaido Toyako Summit Leaders Declaration
Abschlusserklärung des G8-Gipfels 2008 mit den Themenschwerpunkten Weltwirtschaft, Umwelt-, Klima-, Entwicklungspolitik und Afrika
Veröffentlicht: 08.07.2008
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Die WTO umfasst zurzeit 153 Mitgliedstaaten, deren Volkswirtschaften über 97 Prozent des Welthandels ausmachen. Zielsetzung der WTO ist, durch die Intensivierung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen den Lebensstandard zu erhöhen, Vollbeschäftigung und eine hohes Realeinkommen zu sichern. Zugleich sollen die Bedürfnisse der Entwicklungsländer berücksichtigt werden, um sie stärker in die Weltwirtschaft zu integrieren. Wichtigstes Vorhaben der WTO bleibt die bereits 2001 ins Leben gerufene sogenannte Doha-Entwicklungsrunde, die ursprünglich bis 2005 beendet werden sollten. Allerdings wurden bis heute sämtliche Fristen verpasst und eine Einigung ist noch immer nicht in Sicht. WTO-Generaldirektor Pascal Lamy betonte nach einer Bestandsaufnahme im März 2010, dass alle Teilnehmer weiter an einem erfolgreichen Abschluss der Doha-Runde interessiert seien. Dem müssten allerdings nun politische Taten folgen.
Die G20 ist mittlerweile das zentrale Forum für internationale Wirtschaftskoordinierung. Fragen der Finanzmarktregulierung, Staatsverschuldung und globale Wachstumsstrategien werden hier behandelt. Wesentliches Ergebnis des Toronto-Gipfels ist die Einigung der Industrieländer, ihre Defizite bis 2013 zu halbieren und ab 2016 mit dem Schuldenabbau zu beginnen - ohne dabei den Aufschwung zu gefährden. Die weltweite Einführung einer Bankenabgabe oder Finanztransaktionssteuer ließ sich allerdings nicht durchsetzen. Jetzt dürfen Merkel und ihre Mitstreiter nicht der Versuchung nationaler Alleingänge erliegen. Der kommende G20-Gipfel in Seoul muss zu einem gemeinsamen Vorgehen führen. Bildquelle: The White House
Mit der Handelspolitik kann US-Präsident Obama innenpolitisch wenig punkten. Das Thema wird daher von anderen Politikfeldern auf einen unteren Platz der Agenda verdrängt. Auf der internationalen Bühne verfolgt die US-Regierung - zwischen Protektionismus und Freihandel schwankend - noch keine klare Strategie. Im Rahmen der Doha-Runde haben die USA bislang nicht die erhoffte Führungsrolle übernommen. Ein erfolgreicher Abschluss der WTO-Verhandlungen sollte aber Teil der Bemühungen der amerikanischen Regierung sein, die nationale und die Weltwirtschaft wieder flott zu machen. [Zusammenfassung Lucas Lypp] Bildquelle: Photos8.com, License 
