» Ein Macher, kein Messias: Ein Jahr Obama
von Henning Riecke,
in aussenpolitik.net, 18. Januar 2010 Mit der Amtsübernahme der Obama-Regierung waren von Beginn an hohe Erwartungen verbunden. Die neuen Akteure selbst haben diese massiv geschürt, sich eine umfassende Agenda verordnet und anspruchsvolle Fristen gesetzt. Eine entsprechende Ernüchterung war damit vorprogrammiert und wird nun ein Jahr später von den Medien und Kritikern der US-Administration kultiviert. Zu Unrecht, wie DGAP-Experte Henning Riecke meint. Denn: Auf den meisten Schauplätzen läuft es für die Regierung erstaunlich rund. Obamas Politik kommt seinen Versprechen bereits nach einem Jahr sehr nah. Nun liegt es an Washingtons Verbündeten, den Ball aufzugreifen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: marcn, License
» The Obama Moment – European and American Perspectives
von Álvaro de Vasconcelos & Marcin Zaborowski,
in Álvaro de Vasconcelos (Hg.) Marcin Zaborowski (Hg.) EU Institute for Security Studies, November 2009, 260 S. Die Europäer machen sich nach dem US-Regierungswechsel große Hoffnungen auf einen Neubeginn in den transatlantischen Beziehungen. Obama teilt dieselben Prinzipien, zwischen den Agenden beiderseits des Atlantiks besteht hohe Konvergenz. Ein wichtiges gemeinsames Thema ist die Weiterentwicklung der internationalen Ordnung auf Basis des Multilateralismus. Aber auch in Nahost, im „Af/Pak“-Raum, gegenüber Russland, bei der Klima- und Abrüstungspolitik ist ein gemeinsamer Ansatz möglich. Dabei müssen die Schwellenländer einbezogen werden. Jetzt heißt es für die Europäer, richtig auf Obamas Signale zu reagieren, hat die EU doch ein strategisches Interesse am Erfolg der amerikanischen Politik. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Erica Joy, License
» Strukturelle Probleme im transatlantischen Beziehungsgefüge
von Helga Haftendorn,
in Hanns-Seidel-Stiftung, Berichte und Studien 89 / 2009, S.308 - 319
Obamas Personalentscheidungen deuteten bereits auf ein hohes Maß an Kontinuität in der US-Außenpolitik hin. Aber Obama hat den Wandel zu einem Imperativ erhoben, um Ansehen und Einfluss der USA zu restaurieren. Smart power ist das neue Leitmotiv, inklusive einer geringeren Betonung militärischer Mittel und eines partnerschaftlicheren Stils. Der Präsident hat Europa als besten außenpolitischen Partner erkannt. Dreh- und Angelpunkt stärkerer Kooperation sind die transatlantischen Beziehungen, mit gemeinsamen Werten und ähnlichen Interessen, die jedoch als strategische Partnerschaft zu erneuern sind - ein unerlässlicher Schritt angesichts des Gewichtsverlustes des Westens. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…