» Iran einbinden, nicht isolieren - Ein Konferenzregime als neuer Impuls für die Iran-Politik der E3+3
von Konstantin Kosten,
in DGAPstandpunkt 10, 30. November 2009, 4 S. Ende 2009 läuft die Frist für Iran aus, auf einen Kompromiss im Streit um sein Atomprogramm einzugehen. Erneut wird mit Sanktionen und Isolation gedroht. Aber diese Politik verhindert einen tragfähigen Kompromiss und stärkt allein die Hardliner in Iran. Eine modifizierte Iran-Politik der E3+3 - im Rahmen eines Konferenzregimes - müsste umfassende Gespräche mit Iran und anderen Akteuren in der Region initiieren. Deutschland kann seine belastbaren Beziehungen zu Iran und weiteren Akteuren in der Region einbringen. Von der Einbindung Irans in ein umfassendes Konferenzregime können bleibende Impulse für eine neue regionale Sicherheitsarchitektur ausgehen. Bildquelle: aktron, License
» Last Call for Iran
von Anthony Seaboyer,
in Diplomatisches Magazin 10, Oktober 2009, S. 18 – 19
Der Iran pokert weiter. Mit seinen jüngsten Raketentests forderte Teheran die Staatengemeinschaft erneut heraus. Die Verfügung über derartige Trägersysteme verleiht der Nuklearfrage zusätzliche Brisanz. Seit Übernahme der Amtsgeschäfte nimmt sich die Obama-Administration des Problems an, das vor allem auch ein iranisch-amerikanischer Streit ist. Trotz des amerikanischen Gesprächsangebots sind aber weitere Eskalationsstufen nicht ausgeschlossen, geht doch das Teheraner Regime nicht völlig darauf ein. Es kommt nun darauf an, neue Sanktionen konsequent umzusetzen. Eine Uneinigkeit der Staatengemeinschaft dagegen öffnet Nachahmern Tor und Tür. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Die Zukunft der Abrüstung und Rüstungskontrolle von Nuklearwaffen – Wie geht es weiter nach dem Auslaufen von START I im Dezember 2009?
von Julia Finken,
in aussenpolitik.net, 6. Juli 2009 Der "Strategic Arms Reduction Treaty" von 1991 legt als einziger Abrüstungsvertrag für Nuklearwaffen Verifikationsmaßnahmen fest. Er läuft im Dezember 2009 aus. Die neue US-Administration unter Präsident Obama scheint eine kooperativere Politik gegenüber Russland zu verfolgen und legte die Pläne für ein Raketenabwehrsystem in Osteuropa zunächst auf Eis. Ein neuer START-Vertrag wäre ein wichtiger Schritt hin zu einer stabileren transatlantischen Sicherheitsarchitektur. Darüber waren sich die Präsidenten Obama und Medwedew im April 2009 am Rande des Londoner G20-Gipfels bereits einig. Konkreter soll es bei dem für Juli geplanten Treffen werden. [Zusammenfassung: Julia Finken] Bildquelle: Aerospaceweb
» The U.S.-Iranian Engagement: The View from Teheran
von International Crisis Group,
in International Crisis Group, Middle East Briefing 28, 2. Juni 2009, 28 S.
In den Verhandlungen Washingtons mit Iran, die das Land von der Urananreicherung abbringen sollen, sind bislang kaum Fortschritte zu verzeichnen. Es ist für die neue US-Regierung keine leichte Aufgabe, die seit 1980 verhärteten Beziehungen zu reaktivieren. Für den Fall des Scheiterns hat Obama Teheran bereits mit verschärften Sanktionen gedroht. Dieser Ansatz könnte sich jedoch als kontraproduktiv erweisen, da er die Legitimität des iranischen Staates in Zweifel zieht und die iranische Führung noch mehr verunsichert. Sinnvoll wäre, die Positionen und Aktionen des Iran bis zu einem gewissen Grad zu respektieren, auch wenn viele davon für die US-Regierung inakzeptabel sind. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]
» Israel und das iranische Atomprogramm
von Ralph Rotte,
in Liberal – Vierteljahreshefte für Politik und Kultur, Mai 2009, S. 58 – 62 Stehen die Zeichen am Golf auf Eskalation? Israel und Iran rüsten und testen. Die israelische Toleranzschwelle scheint fast überschritten, ein militärischer Schlag im Alleingang vorstellbar, um Teherans Atomprogramm zurückzuwerfen. Unschöne Folge könnten neue Terroranschläge sein. Das Zeitfenster für die Diplomatie der bröckeligen Anti-Iran-Front aber beginnt sich zu schließen. Deutschland sollte jedoch den zweidimensionalen Ansatz mit einer Verhandlungs- und einer druckvollen Komponente unterstützen und sich klar auf die Seite Israels stellen. Die Option eines bewaffneten Angriffs darf dabei nicht grundsätzlich verworfen werden, um so vielleicht doch noch ein Einlenken Irans zu erzwingen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Torsten, License
» Die nuklearen Absichten der Islamischen Republik Iran
von Oliver Schmidt,
in Europäische Sicherheit 5, Mai 2009, S. 12 – 14 Seit Jahren versucht die Staatengemeinschaft, den Iran von der militärischen Nutzung der Nukleartechnologie abzuhalten. Wie wahrscheinlich aber ist eine künftige iranische Atombombe und welche Motive treiben Teheran, den Schritt zur Nuklearmacht zu tun? Vor allem Sicherheitsinteressen, Prestigegründe und innenpolitische Aspekte sprechen für ein nicht nur zivilen Zwecken dienendes Atomprogramm. Der Iran sieht sich von Atommächten wie den USA und Israel eingekreist. Die Führung verspricht sich von der Symbolwirkung der Atomwaffe zudem politischen Nutzen auf internationaler, regionaler und nationaler Ebene. Nicht zuletzt soll mit dem Programm von innenpolitischen Missständen abgelenkt werden. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: cosmowidgets, License
» President Barack Hussein Obama and the Middle East: the peace process, Iran, Iraq and reasonable expectations
von Paul Sullivan,
in Jordan Journal of International Affairs 4-5/2009, S. 9 – 36
Den USA sind durch die Finanzkrise und ihre langjährige regionale Involvierung im Nahen Osten teilweise die Hände gebunden. Wie sehr sich die neue Administration in den Friedensprozess einbringen wird, hängt maßgeblich von den Schlüsselakteuren Obama, Clinton und Senator Mitchell ab. Dabei haben seine Erklärung, Jerusalem solle ungeteilte Hauptstadt Israels sein und die Aussage, dass er in der Frage israelischer Sicherheit keine Kompromisse eingehen werde, dem Ansehen des Präsidenten als Vermittler geschadet. Um in Nahost langfristig Stabilität zu erreichen und einer Zwei-Staaten-Lösung näher zu kommen gilt es den Status der Westbank zu klären und die Siedlungen abzubauen. [Zusammenfassung: Jasmin Reitzig]
Joint understanding [Obama, Medwedew]
Gemeinsamer Abrüstungsfahrplan zielt auf engere Obergrenzen für atomare Trägersysteme und Sprengköpfe; neuer Vertrag soll START ablösen
Veröffentlicht: 08.07.2009
L’Aquila [G8-Leaders] Statement on Non-Proliferation
NPT bleibt Kernelement der Nichtverbreitungspolitik; wichtige Rolle der IAEA und anderer Institutionen; gemeinsame Vision einer atomwaffenfreien Welt
Veröffentlicht: 08.07.2009
Remarks by the President [Barack Obama] on North Korea
Verurteilung Nordkoreas; entschlossene Antwort der Staatengemeinschaft nötig; Verstärkung der Bemühungen für ein Nichtverbreitungsregime
Veröffentlicht: 29.05.2009
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Ende 2009 läuft die Frist für Iran aus, auf einen Kompromiss im Streit um sein Atomprogramm einzugehen. Erneut wird mit Sanktionen und Isolation gedroht. Aber diese Politik verhindert einen tragfähigen Kompromiss und stärkt allein die Hardliner in Iran. Eine modifizierte Iran-Politik der E3+3 - im Rahmen eines Konferenzregimes - müsste umfassende Gespräche mit Iran und anderen Akteuren in der Region initiieren. Deutschland kann seine belastbaren Beziehungen zu Iran und weiteren Akteuren in der Region einbringen. Von der Einbindung Irans in ein umfassendes Konferenzregime können bleibende Impulse für eine neue regionale Sicherheitsarchitektur ausgehen. Bildquelle: aktron, License 
Der "Strategic Arms Reduction Treaty" von 1991 legt als einziger Abrüstungsvertrag für Nuklearwaffen Verifikationsmaßnahmen fest. Er läuft im Dezember 2009 aus. Die neue US-Administration unter Präsident Obama scheint eine kooperativere Politik gegenüber Russland zu verfolgen und legte die Pläne für ein Raketenabwehrsystem in Osteuropa zunächst auf Eis. Ein neuer START-Vertrag wäre ein wichtiger Schritt hin zu einer stabileren transatlantischen Sicherheitsarchitektur. Darüber waren sich die Präsidenten Obama und Medwedew im April 2009 am Rande des Londoner G20-Gipfels bereits einig. Konkreter soll es bei dem für Juli geplanten Treffen werden. [Zusammenfassung: Julia Finken] Bildquelle: Aerospaceweb
Stehen die Zeichen am Golf auf Eskalation? Israel und Iran rüsten und testen. Die israelische Toleranzschwelle scheint fast überschritten, ein militärischer Schlag im Alleingang vorstellbar, um Teherans Atomprogramm zurückzuwerfen. Unschöne Folge könnten neue Terroranschläge sein. Das Zeitfenster für die Diplomatie der bröckeligen Anti-Iran-Front aber beginnt sich zu schließen. Deutschland sollte jedoch den zweidimensionalen Ansatz mit einer Verhandlungs- und einer druckvollen Komponente unterstützen und sich klar auf die Seite Israels stellen. Die Option eines bewaffneten Angriffs darf dabei nicht grundsätzlich verworfen werden, um so vielleicht doch noch ein Einlenken Irans zu erzwingen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Torsten, License 
Seit Jahren versucht die Staatengemeinschaft, den Iran von der militärischen Nutzung der Nukleartechnologie abzuhalten. Wie wahrscheinlich aber ist eine künftige iranische Atombombe und welche Motive treiben Teheran, den Schritt zur Nuklearmacht zu tun? Vor allem Sicherheitsinteressen, Prestigegründe und innenpolitische Aspekte sprechen für ein nicht nur zivilen Zwecken dienendes Atomprogramm. Der Iran sieht sich von Atommächten wie den USA und Israel eingekreist. Die Führung verspricht sich von der Symbolwirkung der Atomwaffe zudem politischen Nutzen auf internationaler, regionaler und nationaler Ebene. Nicht zuletzt soll mit dem Programm von innenpolitischen Missständen abgelenkt werden. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: cosmowidgets, License 
