» Iran einbinden, nicht isolieren - Ein Konferenzregime als neuer Impuls für die Iran-Politik der E3+3
von Konstantin Kosten,
in DGAPstandpunkt 10, 30. November 2009, 4 S. Ende 2009 läuft die Frist für Iran aus, auf einen Kompromiss im Streit um sein Atomprogramm einzugehen. Erneut wird mit Sanktionen und Isolation gedroht. Aber diese Politik verhindert einen tragfähigen Kompromiss und stärkt allein die Hardliner in Iran. Eine modifizierte Iran-Politik der E3+3 - im Rahmen eines Konferenzregimes - müsste umfassende Gespräche mit Iran und anderen Akteuren in der Region initiieren. Deutschland kann seine belastbaren Beziehungen zu Iran und weiteren Akteuren in der Region einbringen. Von der Einbindung Irans in ein umfassendes Konferenzregime können bleibende Impulse für eine neue regionale Sicherheitsarchitektur ausgehen. Bildquelle: aktron, License
» Asymmetrie, Verwundbarkeit und die Suche nach Sicherheit
von Gerald M. Steinberg,
in APuZ 17, 21. April 2008, S. 12 – 19
Seit Bestehen des Staates Israel ist dessen Sicherheit gefährdet. Dominierendes Thema ist der Konflikt mit den Palästinensern, die ihrerseits Eigenstaatlichkeit anstreben. Die Zeit bis zum Frieden mit Ägypten 1973 war geprägt durch militärische Auseinandersetzungen mit den arabischen Nachbarn. Nach und nach vollzog sich der Aufstieg Israels zu einer Regionalmacht. In den 70er Jahren konnten die USA als Partner gewonnen werden. Zudem wurde ein atomares Abschreckungspotenzial aufgebaut. Dadurch gelang es die machtpolitische Asymmetrie im Verhältnis zu den Nachbarstaaten zu relativieren. Schon bald stellten allerdings Terroranschläge die Hauptbedrohung der Israelischen Sicherheit dar. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Konfliktdynamik im Nahen und Mittleren Osten
von Muriel Asseburg & Guido Steinberg,
in APuZ 19, 7. Mai 2007, S. 6 – 12
In der Region verschärfen sich verschiedene Konfliktherde und -ebenen wechselseitig. Die israelisch-palästinensische Auseinandersetzung schwelt weiter, der Hegemonialkonflikt am Golf spitzt sich zu. Interner Streit erschwert dabei den palästinensischen Staatsaufbau. Die Destabilisierung des Irak fördert die Konfrontation zwischen den Regionalmächten. Der Raum ist gekennzeichnet durch brüchige Waffenstillstände, prekäre Staatlichkeit, ein hohes Maß an nichtstaatlicher Gewalt, transnationale Terrorgruppen, ethnische und religiöse Gegensätze. Die teils parteiergreifende Intervention externer Akteure führt zudem zur Wahrnehmung eines Zivilisationskonfliktes zwischen „dem Westen“ und „dem Islam“. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…