Die USA unter neuer Führung - ein Jahr Obama
by Lucas Lypp & Simon Schlechtweg
2008 haben sich die Amerikaner für einen politischen Wechsel entschieden. In den Neuen im Weißen Haus werden hohe Erwartungen gesetzt. Ein Jahr ist seit der Amtseinführung Obamas als 44. US-Präsident am 20. Januar 2009 vergangen. Ebenso wie das Votum zugunsten Obamas sind die Herausforderungen historisch, vor denen die neue Administration steht: das politische Erbe der Bush-Regierung, darunter unvollendete Kriege, Antiamerikanismus, durch unilaterale Schritte verärgerte Verbündete; tief greifende globale Trends wie Klimawandel und der relative Machtverlust der USA angesichts des Aufstiegs großer Schwellenländer. Schließlich wurde auch diese Regierung mit unerwarteten Problemen konfrontiert: der gewaltsamen Eruption des Nahostkonflikts und der Finanzkrise. Wie viel Wandel ist überhaupt möglich in Anbetracht solch umfassender Reparaturarbeiten?
» Was will Europas Außenpolitik? Die Debatte zum Europäischen Auswärtigen Dienst muss strategisch geführt werden
von Almut Möller,
in aussenpolitik.net, 17. Mai 2010 Catherine Ashton hat Ende April 2010 ihren Entwurf für den Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes vorgelegt. Ihr Job war ein äußerst komplexes Unterfangen. Der neue Dienst basiert auf einer fragwürdigen vertraglichen Konstruktion, angesiedelt zwischen Kommission und Rat, Union und Mitgliedstaaten. Die nationalen Ministerien fürchten Besitzstands- und Bedeutungsverlust und haben sich auf die Rolle des Beharrens statt des Mitgestaltens festgelegt. Die Union muss nun rasch aus dem institutionellen Stellungskrieg hinausfinden und angesichts drängender weltweiter Probleme strategische Prioritäten setzen und Handlungsfähigkeit beweisen, fordert DGAP-Expertin Almut Möller. Bildquelle: World Economic Forum, License
» Iran als Partner der internationalen Rüstungskontrolle einbinden
von Konstantin Kosten,
in aussenpolitik.net, 30. April 2010 Verschärfte Sanktionen könnten die nächste Runde im iranischen Atompoker einläuten. Doch eine erfolgreiche Iranpolitik muss weitere Aspekte umfassen und darf den Gesprächsfaden mit Teheran nicht abreißen lassen. Die Isolation könnte eine noch härtere Gangart gegen die Zivilgesellschaft nach sich ziehen. Schon wegen des Zeitdrucks muss der Nuklearfrage absolute Priorität eingeräumt und das derzeitige Regime als Verhandlungspartner akzeptiert werden. Um die dubiosen Atomaktivitäten zu stoppen und in eine zivile Nutzung zu überführen, sind Iran klare Grenzen – und Perspektiven – aufzuzeigen. Warum sollte das Land sich nicht zu einem regionalen Partner bei der Rüstungskontrolle entwickeln? Bildquelle: Webmaster, License
» Rivalitäten und Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten in Nahost
von Sigrid Faath (Hg.),
in Forschungsinstitut der DGAP, Januar 2010, 252 S. Steht der Nahe Osten vor einer Eskalation der historischen Rivalität? Die seit 2003 gewaltsam ausgetragene Auseinandersetzung der Muslime im Irak führt das Konfliktpotenzial des religiösen Gegensatzes vor Augen, das die Stabilität der gesamten Region gefährdet. Zieht sich doch die sunnitisch-schiitische Bruchlinie durch die Gesellschaften fast aller Länder des Raumes. Viele Regierungen fürchten einen steigenden schiitischen und iranischen Einfluss und die Instrumentalisierung der schiitischen Minderheiten für die machtpolitischen Ambitionen Teherans. Feindbilder werden mobilisiert. Dabei wird der Konflikt von politischen, sozioökonomischen und religiösen Fragen gleichermaßen getrieben. Bildquelle: Zoom Zoom, License
» Einsatz ohne Wirkung? Barack Obamas Nahost-Politik
von Patrick Keller,
in APuZ 9, 1. März 2010, S. 23 - 28 Die Präsidentschaft Obamas leidet unter der Fülle zu vieler innen- und außenpolitischer Großaufgaben. In Nahost drängen sicherheits- und energiepolitische Fragen. Die Personalentscheidungen für die Region lassen auf eine Kontinuität demokratischer Realpolitik schließen. Obamas Rhetorik deutet eine Öffnung gegenüber der muslimischen Welt an, stößt aber besonders bei der Siedlungspolitik auf israelischen Widerstand. Das amerikanische Zurückweichen in diesem Punkt gefährdet die amerikanisch-arabischen Beziehungen. Auch Obamas Entgegenkommen gegenüber Iran hat bislang zu keinem Ergebnis geführt. Das unbestimmte Auftreten der USA schwächt deren Machtposition und stärkt konkurrierende Akteure. Bildquelle: http://www.whitehouse.gov
» Ein Macher, kein Messias: Ein Jahr Obama
von Henning Riecke,
in aussenpolitik.net, 18. Januar 2010 Mit der Amtsübernahme der Obama-Regierung waren von Beginn an hohe Erwartungen verbunden. Die neuen Akteure selbst haben diese massiv geschürt, sich eine umfassende Agenda verordnet und anspruchsvolle Fristen gesetzt. Eine entsprechende Ernüchterung war damit vorprogrammiert und wird nun ein Jahr später von den Medien und Kritikern der US-Administration kultiviert. Zu Unrecht, wie DGAP-Experte Henning Riecke meint. Denn: Auf den meisten Schauplätzen läuft es für die Regierung erstaunlich rund. Obamas Politik kommt seinen Versprechen bereits nach einem Jahr sehr nah. Nun liegt es an Washingtons Verbündeten, den Ball aufzugreifen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: marcn, License
» Economic Peace in the West Bank and the Fayyad Plan: Are They Working?
von Adam Robert Green,
in The Middle East Institute Policy Brief 28, Januar 2010, 11 S.
Der Fayyad-Plan beschreibt detailliert die Gründung eines palästinensischen Staates bis 2011. Für Premier Fayyad ist das Wirtschaftswachstum in Palästina der zentrale Aspekt seiner Strategie. Auf die Wahl und die gewaltsamen Ausschreitungen 2006 folgte eine Periode des relativen Friedens und verbesserte die Wirtschaftslage in der gesamten Region. Um ein signifikantes und nachhaltiges Wachstum zu erzielen, bedarf es jedoch der Ansiedlung großer Unternehmen und einer besseren Infrastruktur. Auch eine Mitgliedschaft in der WTO wird angestrebt. Zudem müssten die Divergenzen zwischen Hamas und Fatah überwunden werden. [Zusammenfassung: Edith Novy]
» Mubarak und die Machtfrage am Nil
von Almut Möller,
in Welttrends, Januar/Februar 2010, S. 15 - 20 Die Ära Mubarak neigt sich dem Ende zu. Nach fast 30jähriger Regentschaft ist die Nachfolge- und Machtfrage von einiger Brisanz. Wie schafft Ägypten den Übergang? 2011 finden Präsidentschaftswahlen statt. Oder wird über die Nachfolge schlicht in Mubaraks Büro entschieden? Bislang war die Herrschaftssicherung der Führungselite erfolgreich. Allerdings droht Erneuerung durch aufstrebende Wirtschaftsakteure. Gesellschaftlich steuert das Reich am Nil schon seit einigen Jahren in unruhigeres Fahrwasser. Und die Reformschritte von 2005 lassen sich nicht so einfach zurückdrehen. Als mögliche Erben des Pharaos werden bereits sein Sohn, sowie der Geheimdienstchef und der ehemalige IAEA-Chef gehandelt. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: efouché, License
» Führungswechsel bei Ägyptens Muslimbruderschaft: Demokratieversuch mit unverhofftem Ergebnis
von Annette Büchs,
in GIGAfocus Nahost 1/2010, 8 S.
Die Muslimbruderschaft ist die größte und älteste Oppositionsbewegung in Ägypten. Im Wahljahr 2005 konnte sie zwanzig Prozent der Parlamentssitze erringen und wurde so zu einer ernstzunehmenden Bedrohung für das Regime. Die Bruderschaft stellt sich zudem als einzige reformfähige demokratische Kraft in Ägypten dar. So fanden jüngst Wahlen für die Position des Parteivorsitzenden statt, der normalerweise bis an sein Lebensende amtiert. Das Ergebnis stärkte jedoch die konservativen Hardliner und enthüllte innere Spannungen. Dies wurde seitens der staatlichen Medienausgeschlachtet, um die Bruderschaft als zersplitterte Organisation darzustellen und die Chancen der Regierungspartei zu erhöhen. [Zusammenfassung: Edith Novy]
» Europa braucht einen kontinuierlichen und differenzierten Blick auf den Nahen Osten
von Sigrid Faath,
in aussenpolitik.net, 22. Oktober 2009 Die geringen Fortschritte bei der Lösung der Konfliktherde in Afghanistan, Iran, Irak und Palästina führen im gesamten Nahen und Mittleren Osten zu einer immer negativeren Wahrnehmung auch der beteiligten externen Akteure. Die ersten Schritte der neuen US-Administration werden lediglich mit Zurückhaltung beobachtet. Problematisch ist auch, dass durch die hohe Aufmerksamkeit für die großen Konflikte andere für die Region existenzielle Fragestellungen von der Agenda verdrängt werden, wie die sozioökonomische Entwicklung, der Staatsaufbau oder das algerisch-marokkanische Wettrüsten. Europäische Außenpolitik sollte ihren Nachbarraum als Ganzes nicht aus dem Blick verlieren. [Zusammenfassung Lucas Lypp] Bildquelle: JohnJobby, License
» Bewegung im Atomstreit? Die innere Instabilität des Iran als Chance für den Westen
von Jürgen Bätz,
in Internationale Politik und Gesellschaft (IPG), 4/2009, S. 65 - 81
Bisher konnten im Atomstreit des Westens mit dem Iran keine bedeutenden Forschritte erzielt werden. Die Präsidentschaftswahlen 2009 und die darauffolgenden Proteste eröffnen jedoch neue Chancen, Teheran auf diplomatischem Weg zur Aufgabe seines Atomprogramms zu bewegen, erscheint das Regime doch innenpolitisch geschwächt; wichtige Vertreter der politischen und religiösen Elite wenden sich ab. Die Staatengemeinschaft muss dem Iran allerdings geschlossen entgegentreten und sowohl glaubhaft härtere Sanktionen androhen als auch attraktive wirtschafts- und entwicklungspolitische Angebote unterbreiten. Vor allem aber müssten die USA dem Iran eine Sicherheitsgarantie ausstellen.
Lebanon’s Unstable Equilibrium
Um den Frieden zu konsolidieren muss die Modernisierung des Landes forciert und der Dialog zwischen den Religionen institutionalisiert werden.
Veröffentlicht: 09.06.2010
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
2008 haben sich die Amerikaner für einen politischen Wechsel entschieden. In den Neuen im Weißen Haus werden hohe Erwartungen gesetzt. Ein Jahr ist seit der Amtseinführung Obamas als 44. US-Präsident am 20. Januar 2009 vergangen. Ebenso wie das Votum zugunsten Obamas sind die Herausforderungen historisch, vor denen die neue Administration steht: das politische Erbe der Bush-Regierung, darunter unvollendete Kriege, Antiamerikanismus, durch unilaterale Schritte verärgerte Verbündete; tief greifende globale Trends wie Klimawandel und der relative Machtverlust der USA angesichts des Aufstiegs großer Schwellenländer. Schließlich wurde auch diese Regierung mit unerwarteten Problemen konfrontiert: der gewaltsamen Eruption des Nahostkonflikts und der Finanzkrise. Wie viel Wandel ist überhaupt möglich in Anbetracht solch umfassender Reparaturarbeiten?
Catherine Ashton hat Ende April 2010 ihren Entwurf für den Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes vorgelegt. Ihr Job war ein äußerst komplexes Unterfangen. Der neue Dienst basiert auf einer fragwürdigen vertraglichen Konstruktion, angesiedelt zwischen Kommission und Rat, Union und Mitgliedstaaten. Die nationalen Ministerien fürchten Besitzstands- und Bedeutungsverlust und haben sich auf die Rolle des Beharrens statt des Mitgestaltens festgelegt. Die Union muss nun rasch aus dem institutionellen Stellungskrieg hinausfinden und angesichts drängender weltweiter Probleme strategische Prioritäten setzen und Handlungsfähigkeit beweisen, fordert DGAP-Expertin Almut Möller. Bildquelle: World Economic Forum, License 
Verschärfte Sanktionen könnten die nächste Runde im iranischen Atompoker einläuten. Doch eine erfolgreiche Iranpolitik muss weitere Aspekte umfassen und darf den Gesprächsfaden mit Teheran nicht abreißen lassen. Die Isolation könnte eine noch härtere Gangart gegen die Zivilgesellschaft nach sich ziehen. Schon wegen des Zeitdrucks muss der Nuklearfrage absolute Priorität eingeräumt und das derzeitige Regime als Verhandlungspartner akzeptiert werden. Um die dubiosen Atomaktivitäten zu stoppen und in eine zivile Nutzung zu überführen, sind Iran klare Grenzen – und Perspektiven – aufzuzeigen. Warum sollte das Land sich nicht zu einem regionalen Partner bei der Rüstungskontrolle entwickeln? Bildquelle: Webmaster, License 
Steht der Nahe Osten vor einer Eskalation der historischen Rivalität? Die seit 2003 gewaltsam ausgetragene Auseinandersetzung der Muslime im Irak führt das Konfliktpotenzial des religiösen Gegensatzes vor Augen, das die Stabilität der gesamten Region gefährdet. Zieht sich doch die sunnitisch-schiitische Bruchlinie durch die Gesellschaften fast aller Länder des Raumes. Viele Regierungen fürchten einen steigenden schiitischen und iranischen Einfluss und die Instrumentalisierung der schiitischen Minderheiten für die machtpolitischen Ambitionen Teherans. Feindbilder werden mobilisiert. Dabei wird der Konflikt von politischen, sozioökonomischen und religiösen Fragen gleichermaßen getrieben. Bildquelle: Zoom Zoom, License 
Die Präsidentschaft Obamas leidet unter der Fülle zu vieler innen- und außenpolitischer Großaufgaben. In Nahost drängen sicherheits- und energiepolitische Fragen. Die Personalentscheidungen für die Region lassen auf eine Kontinuität demokratischer Realpolitik schließen. Obamas Rhetorik deutet eine Öffnung gegenüber der muslimischen Welt an, stößt aber besonders bei der Siedlungspolitik auf israelischen Widerstand. Das amerikanische Zurückweichen in diesem Punkt gefährdet die amerikanisch-arabischen Beziehungen. Auch Obamas Entgegenkommen gegenüber Iran hat bislang zu keinem Ergebnis geführt. Das unbestimmte Auftreten der USA schwächt deren Machtposition und stärkt konkurrierende Akteure. Bildquelle: http://www.whitehouse.gov
Mit der Amtsübernahme der Obama-Regierung waren von Beginn an hohe Erwartungen verbunden. Die neuen Akteure selbst haben diese massiv geschürt, sich eine umfassende Agenda verordnet und anspruchsvolle Fristen gesetzt. Eine entsprechende Ernüchterung war damit vorprogrammiert und wird nun ein Jahr später von den Medien und Kritikern der US-Administration kultiviert. Zu Unrecht, wie DGAP-Experte Henning Riecke meint. Denn: Auf den meisten Schauplätzen läuft es für die Regierung erstaunlich rund. Obamas Politik kommt seinen Versprechen bereits nach einem Jahr sehr nah. Nun liegt es an Washingtons Verbündeten, den Ball aufzugreifen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: marcn, License 
Die Ära Mubarak neigt sich dem Ende zu. Nach fast 30jähriger Regentschaft ist die Nachfolge- und Machtfrage von einiger Brisanz. Wie schafft Ägypten den Übergang? 2011 finden Präsidentschaftswahlen statt. Oder wird über die Nachfolge schlicht in Mubaraks Büro entschieden? Bislang war die Herrschaftssicherung der Führungselite erfolgreich. Allerdings droht Erneuerung durch aufstrebende Wirtschaftsakteure. Gesellschaftlich steuert das Reich am Nil schon seit einigen Jahren in unruhigeres Fahrwasser. Und die Reformschritte von 2005 lassen sich nicht so einfach zurückdrehen. Als mögliche Erben des Pharaos werden bereits sein Sohn, sowie der Geheimdienstchef und der ehemalige IAEA-Chef gehandelt. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: efouché, License 
Die geringen Fortschritte bei der Lösung der Konfliktherde in Afghanistan, Iran, Irak und Palästina führen im gesamten Nahen und Mittleren Osten zu einer immer negativeren Wahrnehmung auch der beteiligten externen Akteure. Die ersten Schritte der neuen US-Administration werden lediglich mit Zurückhaltung beobachtet. Problematisch ist auch, dass durch die hohe Aufmerksamkeit für die großen Konflikte andere für die Region existenzielle Fragestellungen von der Agenda verdrängt werden, wie die sozioökonomische Entwicklung, der Staatsaufbau oder das algerisch-marokkanische Wettrüsten. Europäische Außenpolitik sollte ihren Nachbarraum als Ganzes nicht aus dem Blick verlieren. [Zusammenfassung Lucas Lypp] Bildquelle: JohnJobby, License 
