Die USA unter neuer Führung - ein Jahr Obama
by Lucas Lypp & Simon Schlechtweg
2008 haben sich die Amerikaner für einen politischen Wechsel entschieden. In den Neuen im Weißen Haus werden hohe Erwartungen gesetzt. Ein Jahr ist seit der Amtseinführung Obamas als 44. US-Präsident am 20. Januar 2009 vergangen. Ebenso wie das Votum zugunsten Obamas sind die Herausforderungen historisch, vor denen die neue Administration steht: das politische Erbe der Bush-Regierung, darunter unvollendete Kriege, Antiamerikanismus, durch unilaterale Schritte verärgerte Verbündete; tief greifende globale Trends wie Klimawandel und der relative Machtverlust der USA angesichts des Aufstiegs großer Schwellenländer. Schließlich wurde auch diese Regierung mit unerwarteten Problemen konfrontiert: der gewaltsamen Eruption des Nahostkonflikts und der Finanzkrise. Wie viel Wandel ist überhaupt möglich in Anbetracht solch umfassender Reparaturarbeiten?
» Ein Macher, kein Messias: Ein Jahr Obama
von Henning Riecke,
in aussenpolitik.net, 18. Januar 2010 Mit der Amtsübernahme der Obama-Regierung waren von Beginn an hohe Erwartungen verbunden. Die neuen Akteure selbst haben diese massiv geschürt, sich eine umfassende Agenda verordnet und anspruchsvolle Fristen gesetzt. Eine entsprechende Ernüchterung war damit vorprogrammiert und wird nun ein Jahr später von den Medien und Kritikern der US-Administration kultiviert. Zu Unrecht, wie DGAP-Experte Henning Riecke meint. Denn: Auf den meisten Schauplätzen läuft es für die Regierung erstaunlich rund. Obamas Politik kommt seinen Versprechen bereits nach einem Jahr sehr nah. Nun liegt es an Washingtons Verbündeten, den Ball aufzugreifen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: marcn, License
» The U.S.-Iranian Engagement: The View from Teheran
von International Crisis Group,
in International Crisis Group, Middle East Briefing 28, 2. Juni 2009, 28 S.
In den Verhandlungen Washingtons mit Iran, die das Land von der Urananreicherung abbringen sollen, sind bislang kaum Fortschritte zu verzeichnen. Es ist für die neue US-Regierung keine leichte Aufgabe, die seit 1980 verhärteten Beziehungen zu reaktivieren. Für den Fall des Scheiterns hat Obama Teheran bereits mit verschärften Sanktionen gedroht. Dieser Ansatz könnte sich jedoch als kontraproduktiv erweisen, da er die Legitimität des iranischen Staates in Zweifel zieht und die iranische Führung noch mehr verunsichert. Sinnvoll wäre, die Positionen und Aktionen des Iran bis zu einem gewissen Grad zu respektieren, auch wenn viele davon für die US-Regierung inakzeptabel sind. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]
Yemen: Fear of Failure
Bei einem Zerfall des Jemen könnte eine gesetzlose Zone des Terrors und der Piraterie von Nordkenia bis Saudi-Arabien entstehen.
Veröffentlicht: 09.06.2010
Afghanistan-Erklärung der Bundesregierung
Vor der Afghanistan-Konferenz in London stellt die Bundesregierung ein stärkeres Engagement Deutschlands in Aussicht.
Veröffentlicht: 25.01.2010
Obama's Address on the War in Afghanistan
Obama erklärt Afghanistan zum Hauptprojekt seiner Außen- und Sicherheitspolitik und kündigt Truppenverstärkung von 30.000 Mann an.
Veröffentlicht: 02.12.2009
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…