» Iran als Partner der internationalen Rüstungskontrolle einbinden
von Konstantin Kosten,
in aussenpolitik.net, 30. April 2010 Verschärfte Sanktionen könnten die nächste Runde im iranischen Atompoker einläuten. Doch eine erfolgreiche Iranpolitik muss weitere Aspekte umfassen und darf den Gesprächsfaden mit Teheran nicht abreißen lassen. Die Isolation könnte eine noch härtere Gangart gegen die Zivilgesellschaft nach sich ziehen. Schon wegen des Zeitdrucks muss der Nuklearfrage absolute Priorität eingeräumt und das derzeitige Regime als Verhandlungspartner akzeptiert werden. Um die dubiosen Atomaktivitäten zu stoppen und in eine zivile Nutzung zu überführen, sind Iran klare Grenzen – und Perspektiven – aufzuzeigen. Warum sollte das Land sich nicht zu einem regionalen Partner bei der Rüstungskontrolle entwickeln? Bildquelle: Webmaster, License
» Rivalitäten und Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten in Nahost
von Sigrid Faath (Hg.),
in Forschungsinstitut der DGAP, Januar 2010, 252 S. Steht der Nahe Osten vor einer Eskalation der historischen Rivalität? Die seit 2003 gewaltsam ausgetragene Auseinandersetzung der Muslime im Irak führt das Konfliktpotenzial des religiösen Gegensatzes vor Augen, das die Stabilität der gesamten Region gefährdet. Zieht sich doch die sunnitisch-schiitische Bruchlinie durch die Gesellschaften fast aller Länder des Raumes. Viele Regierungen fürchten einen steigenden schiitischen und iranischen Einfluss und die Instrumentalisierung der schiitischen Minderheiten für die machtpolitischen Ambitionen Teherans. Feindbilder werden mobilisiert. Dabei wird der Konflikt von politischen, sozioökonomischen und religiösen Fragen gleichermaßen getrieben. Bildquelle: Zoom Zoom, License
» Einsatz ohne Wirkung? Barack Obamas Nahost-Politik
von Patrick Keller,
in APuZ 9, 1. März 2010, S. 23 - 28 Die Präsidentschaft Obamas leidet unter der Fülle zu vieler innen- und außenpolitischer Großaufgaben. In Nahost drängen sicherheits- und energiepolitische Fragen. Die Personalentscheidungen für die Region lassen auf eine Kontinuität demokratischer Realpolitik schließen. Obamas Rhetorik deutet eine Öffnung gegenüber der muslimischen Welt an, stößt aber besonders bei der Siedlungspolitik auf israelischen Widerstand. Das amerikanische Zurückweichen in diesem Punkt gefährdet die amerikanisch-arabischen Beziehungen. Auch Obamas Entgegenkommen gegenüber Iran hat bislang zu keinem Ergebnis geführt. Das unbestimmte Auftreten der USA schwächt deren Machtposition und stärkt konkurrierende Akteure. Bildquelle: http://www.whitehouse.gov
» Iran einbinden, nicht isolieren - Ein Konferenzregime als neuer Impuls für die Iran-Politik der E3+3
von Konstantin Kosten,
in DGAPstandpunkt 10, 30. November 2009, 4 S. Ende 2009 läuft die Frist für Iran aus, auf einen Kompromiss im Streit um sein Atomprogramm einzugehen. Erneut wird mit Sanktionen und Isolation gedroht. Aber diese Politik verhindert einen tragfähigen Kompromiss und stärkt allein die Hardliner in Iran. Eine modifizierte Iran-Politik der E3+3 - im Rahmen eines Konferenzregimes - müsste umfassende Gespräche mit Iran und anderen Akteuren in der Region initiieren. Deutschland kann seine belastbaren Beziehungen zu Iran und weiteren Akteuren in der Region einbringen. Von der Einbindung Irans in ein umfassendes Konferenzregime können bleibende Impulse für eine neue regionale Sicherheitsarchitektur ausgehen. Bildquelle: aktron, License
» Bewegung im Atomstreit? Die innere Instabilität des Iran als Chance für den Westen
von Jürgen Bätz,
in Internationale Politik und Gesellschaft (IPG), 4/2009, S. 65 - 81
Bisher konnten im Atomstreit des Westens mit dem Iran keine bedeutenden Forschritte erzielt werden. Die Präsidentschaftswahlen 2009 und die darauffolgenden Proteste eröffnen jedoch neue Chancen, Teheran auf diplomatischem Weg zur Aufgabe seines Atomprogramms zu bewegen, erscheint das Regime doch innenpolitisch geschwächt; wichtige Vertreter der politischen und religiösen Elite wenden sich ab. Die Staatengemeinschaft muss dem Iran allerdings geschlossen entgegentreten und sowohl glaubhaft härtere Sanktionen androhen als auch attraktive wirtschafts- und entwicklungspolitische Angebote unterbreiten. Vor allem aber müssten die USA dem Iran eine Sicherheitsgarantie ausstellen.
» Asymmetrie, Verwundbarkeit und die Suche nach Sicherheit
von Gerald M. Steinberg,
in APuZ 17, 21. April 2008, S. 12 – 19
Seit Bestehen des Staates Israel ist dessen Sicherheit gefährdet. Dominierendes Thema ist der Konflikt mit den Palästinensern, die ihrerseits Eigenstaatlichkeit anstreben. Die Zeit bis zum Frieden mit Ägypten 1973 war geprägt durch militärische Auseinandersetzungen mit den arabischen Nachbarn. Nach und nach vollzog sich der Aufstieg Israels zu einer Regionalmacht. In den 70er Jahren konnten die USA als Partner gewonnen werden. Zudem wurde ein atomares Abschreckungspotenzial aufgebaut. Dadurch gelang es die machtpolitische Asymmetrie im Verhältnis zu den Nachbarstaaten zu relativieren. Schon bald stellten allerdings Terroranschläge die Hauptbedrohung der Israelischen Sicherheit dar. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Konfliktdynamik im Nahen und Mittleren Osten
von Muriel Asseburg & Guido Steinberg,
in APuZ 19, 7. Mai 2007, S. 6 – 12
In der Region verschärfen sich verschiedene Konfliktherde und -ebenen wechselseitig. Die israelisch-palästinensische Auseinandersetzung schwelt weiter, der Hegemonialkonflikt am Golf spitzt sich zu. Interner Streit erschwert dabei den palästinensischen Staatsaufbau. Die Destabilisierung des Irak fördert die Konfrontation zwischen den Regionalmächten. Der Raum ist gekennzeichnet durch brüchige Waffenstillstände, prekäre Staatlichkeit, ein hohes Maß an nichtstaatlicher Gewalt, transnationale Terrorgruppen, ethnische und religiöse Gegensätze. Die teils parteiergreifende Intervention externer Akteure führt zudem zur Wahrnehmung eines Zivilisationskonfliktes zwischen „dem Westen“ und „dem Islam“. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Verschärfte Sanktionen könnten die nächste Runde im iranischen Atompoker einläuten. Doch eine erfolgreiche Iranpolitik muss weitere Aspekte umfassen und darf den Gesprächsfaden mit Teheran nicht abreißen lassen. Die Isolation könnte eine noch härtere Gangart gegen die Zivilgesellschaft nach sich ziehen. Schon wegen des Zeitdrucks muss der Nuklearfrage absolute Priorität eingeräumt und das derzeitige Regime als Verhandlungspartner akzeptiert werden. Um die dubiosen Atomaktivitäten zu stoppen und in eine zivile Nutzung zu überführen, sind Iran klare Grenzen – und Perspektiven – aufzuzeigen. Warum sollte das Land sich nicht zu einem regionalen Partner bei der Rüstungskontrolle entwickeln? Bildquelle: Webmaster, License 
Steht der Nahe Osten vor einer Eskalation der historischen Rivalität? Die seit 2003 gewaltsam ausgetragene Auseinandersetzung der Muslime im Irak führt das Konfliktpotenzial des religiösen Gegensatzes vor Augen, das die Stabilität der gesamten Region gefährdet. Zieht sich doch die sunnitisch-schiitische Bruchlinie durch die Gesellschaften fast aller Länder des Raumes. Viele Regierungen fürchten einen steigenden schiitischen und iranischen Einfluss und die Instrumentalisierung der schiitischen Minderheiten für die machtpolitischen Ambitionen Teherans. Feindbilder werden mobilisiert. Dabei wird der Konflikt von politischen, sozioökonomischen und religiösen Fragen gleichermaßen getrieben. Bildquelle: Zoom Zoom, License 
Die Präsidentschaft Obamas leidet unter der Fülle zu vieler innen- und außenpolitischer Großaufgaben. In Nahost drängen sicherheits- und energiepolitische Fragen. Die Personalentscheidungen für die Region lassen auf eine Kontinuität demokratischer Realpolitik schließen. Obamas Rhetorik deutet eine Öffnung gegenüber der muslimischen Welt an, stößt aber besonders bei der Siedlungspolitik auf israelischen Widerstand. Das amerikanische Zurückweichen in diesem Punkt gefährdet die amerikanisch-arabischen Beziehungen. Auch Obamas Entgegenkommen gegenüber Iran hat bislang zu keinem Ergebnis geführt. Das unbestimmte Auftreten der USA schwächt deren Machtposition und stärkt konkurrierende Akteure. Bildquelle: http://www.whitehouse.gov
Ende 2009 läuft die Frist für Iran aus, auf einen Kompromiss im Streit um sein Atomprogramm einzugehen. Erneut wird mit Sanktionen und Isolation gedroht. Aber diese Politik verhindert einen tragfähigen Kompromiss und stärkt allein die Hardliner in Iran. Eine modifizierte Iran-Politik der E3+3 - im Rahmen eines Konferenzregimes - müsste umfassende Gespräche mit Iran und anderen Akteuren in der Region initiieren. Deutschland kann seine belastbaren Beziehungen zu Iran und weiteren Akteuren in der Region einbringen. Von der Einbindung Irans in ein umfassendes Konferenzregime können bleibende Impulse für eine neue regionale Sicherheitsarchitektur ausgehen. Bildquelle: aktron, License 
