Transatlantische Beziehungen

Von den neuen Handlungsträgern in Washington erhoffen sich viele einen Impuls für die transatlantischen Beziehungen. So besteht die Chance, die gemeinsame Agenda um bislang ausgeklammerte Streitfragen und neue Themen zu erweitern. Zunächst werden wohl das weltwirtschaftliche Krisenmanagement und die internationale Sicherheitspolitik im Mittelpunkt stehen, aber zunehmend auch die Energiepolitik mit ihrer ökonomischen, sicherheits- und klimapolitischen Dimension. Damit würde die "Institution" der transatlantischen Beziehungen ihrer in den letzten Jahrzehnten gewachsenen Bedeutung gerecht und weiter als Problemlösungsforum für weltweite Fragestellungen funktionieren. Euroatlantische Politik kann dabei auf belastbare Fundamente bauen, handelt es sich doch um den in jeder Hinsicht am stärksten verflochtenen interkontinentalen Raum der Welt. Hauptakteure in den transatlantischen Beziehungen sind die USA, die NATO, die EU und die großen europäischen Staaten. Bildquelle: Lucas Lypp
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Analysen

• » Onkel Dagobert in Nöten. Auswirkungen der wirtschaftlichen Schieflage in den USA auf Europa
  von Josef Braml, in DGAPstandpunkt 3, 22. Februar 2010, 4 S.
  Die Entscheidung der US-Notenbank, den Diskontsatz um 25 Basispunkte anzuheben, hat lediglich Symbolcharakter, ohne die Geldpolitik spürbar zu straffen. Entgegen dem von US-Politikern und Notenbankern verbreiteten Zweckoptimismus wird sich die wirtschaftliche Schieflage in den USA weiter zuspitzen, namentlich die hohe Arbeitslosigkeit, die enormen Staatsschulden sowie Inflations- und Abwertungsrisiken. Dadurch werden insbesondere Asien und die bis dato hervorragende Wirtschaftspartnerschaft mit Europa in Mitleidenschaft gezogen. Vor allem die exportabhängige deutsche Wirtschaft wird davon betroffen sein. Politik und Wirtschaft sollten sich frühzeitig Diversifikationsstrategien zurechtlegen.
  
  
• » Ein Macher, kein Messias: Ein Jahr Obama
  von Henning Riecke, in aussenpolitik.net, 18. Januar 2010
  Mit der Amtsübernahme der Obama-Regierung waren von Beginn an hohe Erwartungen verbunden. Die neuen Akteure selbst haben diese massiv geschürt, sich eine umfassende Agenda verordnet und anspruchsvolle Fristen gesetzt. Eine entsprechende Ernüchterung war damit vorprogrammiert und wird nun ein Jahr später von den Medien und Kritikern der US-Administration kultiviert. Zu Unrecht, wie DGAP-Experte Henning Riecke meint. Denn: Auf den meisten Schauplätzen läuft es für die Regierung erstaunlich rund. Obamas Politik kommt seinen Versprechen bereits nach einem Jahr sehr nah. Nun liegt es an Washingtons Verbündeten, den Ball aufzugreifen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: marcn, License
  
  
• » Handel im Wandel: Freihandel hat keine Priorität für Obama
  von Claudia Schmucker, in aussenpolitik.net, 14. Januar 2010
  Mit der Handelspolitik kann US-Präsident Obama innenpolitisch wenig punkten. Das Thema wird daher von anderen Politikfeldern auf einen unteren Platz der Agenda verdrängt. Auf der internationalen Bühne verfolgt die US-Regierung - zwischen Protektionismus und Freihandel schwankend - noch keine klare Strategie. Im Rahmen der Doha-Runde haben die USA bislang nicht die erhoffte Führungsrolle übernommen. Ein erfolgreicher Abschluss der WTO-Verhandlungen sollte aber Teil der Bemühungen der amerikanischen Regierung sein, die nationale und die Weltwirtschaft wieder flott zu machen. [Zusammenfassung Lucas Lypp] Bildquelle: Photos8.com, License
  
  
• » Ende und Anfang - Abrüstung und Obamas Nein zu den Raketen in Mitteleuropa
  von Oliver Meier, in WeltTrends – Zeitschrift für Internationale Politik 69, November/Dezember 2009, 17. Jahrgang, S. 5 - 7
  Mit seiner Entscheidung, die Planungen für den Raketenschild in Osteuropa einzustellen, hat sich Obama deutlich von der Vorgängerregierung abgegrenzt. Eine Besserung der amerikanisch-russischen Beziehungen sowie der NATO-Russland-Kooperation in den Bereichen konventionelle Waffen und nukleare Abrüstung ist nun möglich. Das strategische Gleichgewicht bleibt gewahrt. Die amerikanische Entspannungspolitik trägt auch dazu bei, Ost-West-Konflikte über die postsowjetischen Länder in Osteuropa und im Kaukasus zu entschärfen. Moskau sollte nun Obamas Angebot vom September 2009 unbedingt annehmen, blieb jedoch bislang eine ausreichende Antwort schuldig. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]
  
  
• » Merkels Tribut in Washington
  von Josef Braml, in aussenpolitik.net, 2. November 2009
  Als erstes deutsches Regierungsoberhaupt seit Konrad Adenauer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am 3. November 2009 Gelegenheit, vor beiden Kammern des US-Kongresses zu sprechen. Für diese Ehre erwarten die USA von Deutschland eine Gegenleistung in Form von Lastenteilung bei internationalen Kriegseinsätzen und die Bereitschaft, schärfere Sanktionen gegenüber dem Iran mitzutragen. Umgekehrt werden mögliche Forderungen Merkels nach Klimaschutzmaßnahmen und besserer Haushaltsdisziplin wegen innenpolitischer Prioritäten in Washington wenig Gehör finden. Bildquelle: sneakerdog, License
  
  
• » The Obama Moment – European and American Perspectives
  von Álvaro de Vasconcelos & Marcin Zaborowski, in Álvaro de Vasconcelos (Hg.) Marcin Zaborowski (Hg.) EU Institute for Security Studies, November 2009, 260 S.
  Die Europäer machen sich nach dem US-Regierungswechsel große Hoffnungen auf einen Neubeginn in den transatlantischen Beziehungen. Obama teilt dieselben Prinzipien, zwischen den Agenden beiderseits des Atlantiks besteht hohe Konvergenz. Ein wichtiges gemeinsames Thema ist die Weiterentwicklung der internationalen Ordnung auf Basis des Multilateralismus. Aber auch in Nahost, im „Af/Pak“-Raum, gegenüber Russland, bei der Klima- und Abrüstungspolitik ist ein gemeinsamer Ansatz möglich. Dabei müssen die Schwellenländer einbezogen werden. Jetzt heißt es für die Europäer, richtig auf Obamas Signale zu reagieren, hat die EU doch ein strategisches Interesse am Erfolg der amerikanischen Politik. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Erica Joy, License
  
  
• » U.S.-Russian Relations: How Does Russia See the Reset?
  von James F. Collins, in Carnegie Endowment for International Peace, 28. Oktober 2009, 17 S.
  Nach Obamas Wahlsieg zeigte Russland dem neuen US-Präsidenten zunächst die kalte Schulter. Zu sehr war die Demokratieförderung der Regierungen Bush und Clinton in unangenehmer Erinnerung. Durch Obamas pragmatischen Außenpolitikstil haben sich die Beziehungen aber rasch verbessert. Die Annäherung Washingtons an Moskau lässt nun nicht nur auf einen nachhaltigen Wandel in den amerikanisch-russischen Beziehungen hoffen, sondern wirkt sich positiv auf mehrere zentrale außenpolitische Vorhaben der US-Regierung - in Afghanistan, im Irak und bei der Abrüstung - aus. Belastungsfaktoren der Annäherung bleiben die unterschiedlichen Positionen zur geopolitischen Heimat Georgiens und der Ukraine. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]
  
  
• » The Obama Administration in the Balkans: Towards Re-engagement?
  von Natasha Wunsch, in aussenpolitik.net, September 2009
  Seit dem Amtsantritt der Regierung Obama zeigen die Vereinigten Staaten eine zunehmende Präsenz auf dem Balkan. Das ist ein starkes Signal an die Länder der Region, die Europäische Union, sowie an Russland. Bereits unter der Bush-Regierung war die Region aufgrund der Destabilisierung Bosniens und der forcierten Unabhängigkeit des Kosovo auf der Prioritätenliste der USA nach oben gerückt. Mit dem gesteigerten Engagement möchte Washington auch auf eine Beschleunigung des EU-Erweiterungsprozesses hinwirken und andererseits dem Kreml zu verstehen geben, dass die USA einer Ausdehnung der russischen Einflusssphäre nicht tatenlos zusehen. [Zusammenfassung: Natasha Wunsch] Bildquelle: wstuppert, License
  
  
• » Berlin – Washington: Nukleus einer gemeinsamen euro-atlantischen Strategie?
  von Thomas Jäger, in Hanns-Seidel-Stiftung, Berichte und Studien 89 / 2009, S. 320 - 332
  In den vergangenen Jahren reihte sich in den transatlantischen Beziehungen ein Tiefpunkt an den anderen. Die neue US-Administration und die sich verändernde Weltlage könnten nun für einen Neuanfang sorgen. Steigende sicherheitspolitische Kosten durch mangelnde Abstimmung können sich die Partner immer weniger leisten. Deutschland ist in vielfacher Hinsicht auf die USA angewiesen und darf auf keinen Fall in zu großen Gegensatz zu Washington geraten, sondern muss Gemeinsamkeiten suchen und Kooperationen anbahnen. Als wichtigstes transatlantisches Instrument sollte die NATO wieder zur zentralen sicherheitspolitischen Schnittstelle und zu einem globalen Ordnungsinstrument ausgebaut werden. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
  
  
• » Die deutsch-amerikanische Sicherheitspartnerschaft
  von Christian Schmidt, in Hanns-Seidel-Stiftung, Berichte und Studien 89 / 2009, S.334 - 346
  Die Fortführung der deutsch-amerikanischen Sicherheitspartnerschaft ist ein alternativloses Unternehmen, garantiert es doch den Erhalt geteilter Werte, des Wohlstands sowie größere internationale Macht. Hauptinstrument gemeinsamer Sicherheitspolitik bleibt trotz Divergenzen die NATO. Aber vor allem das bilaterale militärische Netzwerk hat sich über alle Krisen hinweg als belastbar erwiesen und muss ausgebaut werden. Obama setzt neue Schwerpunkte entspricht so eher europäischen Interessen. Das wird die Kooperation erleichtern. Die USA bleiben für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik unverzichtbar. Berlin sollte daher Washington beim Neuanfang tatkräftig unterstützen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]