» Afghanistan, Deutschland und die NATO
von Michael Rühle,
in Sicherheit und Frieden1/2009, Nomos Verlag, Baden-Baden, S. 1 – 7 Der dringend notwendige zivile Aufbau in Afghanistan bleibt wegen mangelnder Koordination der internationalen Akteure in seiner Wirkung hinter dem Militärengagement zurück. Eine schlüssige militärische Strategie fehlt allerdings ebenfalls. Einige NATO-Mitglieder sorgen überdies durch ihre nationale Politik für Abstimmungsprobleme. Die Debatte in Deutschland offenbart strukturelle Probleme der deutschen Sicherheitspolitik. Ein Armeeeinsatz ist von der Zustimmung des Parlaments abhängig und es besteht eine gravierende Unterfinanzierung der Streitkräfte. Die Bundeswehr sollte zur Einsatzarmee werden und es muss eine Debatte über militärische Risikoverteilung stattfinden. [Zusammenfassung: Aylin Ünal] Bildquelle: Army.mil, License
» Die Nuklearwaffen der NATO. Das neue Strategische Konzept bietet die Chance einer Neuorientierung.
von Christos Katsioulis & Christoph Pilger,
in Sicherheit und Frieden1/2009, Nomos Verlag, Baden-Baden, S. 31 – 35
Fortschritten der atomaren Abrüstungspolitik nach dem Kalten Krieg folgten neben einer Stagnation der Rüstungskontrolle sogar Tendenzen zur Ausbreitung von Atomwaffen. Die nukleare Teilhabe hat einerseits eine politische Funktion. Sie festigt etwa die transatlantischen Beziehungen. Andererseits dient sie der militärischen Abschreckung. Bisher kann die NATO Atomwaffen als Reaktion auf jegliche Art eines Angriffs einsetzen. Dies birgt das Risiko, Russland eine Begründung für eigene Nuklearwaffen zu bieten. Angesichts der Überprüfungskonferenz zum NVV sollte die NATO ihre besondere Rolle bei der Eindämmung von Nuklearwaffen nutzen und in ihrem neuen Konzept ein klares Abrüstungssignal setzen. [Zusammenfassung: Aylin Ünal]
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Der dringend notwendige zivile Aufbau in Afghanistan bleibt wegen mangelnder Koordination der internationalen Akteure in seiner Wirkung hinter dem Militärengagement zurück. Eine schlüssige militärische Strategie fehlt allerdings ebenfalls. Einige NATO-Mitglieder sorgen überdies durch ihre nationale Politik für Abstimmungsprobleme. Die Debatte in Deutschland offenbart strukturelle Probleme der deutschen Sicherheitspolitik. Ein Armeeeinsatz ist von der Zustimmung des Parlaments abhängig und es besteht eine gravierende Unterfinanzierung der Streitkräfte. Die Bundeswehr sollte zur Einsatzarmee werden und es muss eine Debatte über militärische Risikoverteilung stattfinden. [Zusammenfassung: Aylin Ünal] Bildquelle: Army.mil, License 
