» Einsatz ohne Wirkung? Barack Obamas Nahost-Politik
von Patrick Keller,
in APuZ 9, 1. März 2010, S. 23 - 28 Die Präsidentschaft Obamas leidet unter der Fülle zu vieler innen- und außenpolitischer Großaufgaben. In Nahost drängen sicherheits- und energiepolitische Fragen. Die Personalentscheidungen für die Region lassen auf eine Kontinuität demokratischer Realpolitik schließen. Obamas Rhetorik deutet eine Öffnung gegenüber der muslimischen Welt an, stößt aber besonders bei der Siedlungspolitik auf israelischen Widerstand. Das amerikanische Zurückweichen in diesem Punkt gefährdet die amerikanisch-arabischen Beziehungen. Auch Obamas Entgegenkommen gegenüber Iran hat bislang zu keinem Ergebnis geführt. Das unbestimmte Auftreten der USA schwächt deren Machtposition und stärkt konkurrierende Akteure. Bildquelle: http://www.whitehouse.gov
» Europa braucht einen kontinuierlichen und differenzierten Blick auf den Nahen Osten
von Sigrid Faath,
in aussenpolitik.net, 22. Oktober 2009 Die geringen Fortschritte bei der Lösung der Konfliktherde in Afghanistan, Iran, Irak und Palästina führen im gesamten Nahen und Mittleren Osten zu einer immer negativeren Wahrnehmung auch der beteiligten externen Akteure. Die ersten Schritte der neuen US-Administration werden lediglich mit Zurückhaltung beobachtet. Problematisch ist auch, dass durch die hohe Aufmerksamkeit für die großen Konflikte andere für die Region existenzielle Fragestellungen von der Agenda verdrängt werden, wie die sozioökonomische Entwicklung, der Staatsaufbau oder das algerisch-marokkanische Wettrüsten. Europäische Außenpolitik sollte ihren Nachbarraum als Ganzes nicht aus dem Blick verlieren. [Zusammenfassung Lucas Lypp] Bildquelle: JohnJobby, License
» Israel’s religious right and the question of settlements
von International Crisis Group,
in ICG Middle East Report 89, 20. Juli 2009, 49 S.
Premier Netanyahu sieht sich sowohl von der US-Regierung als auch von rechten israelischen Siedlern unter Druck gesetzt. Die USA wollen einen Stopp des Siedlungsbaus durchsetzen, um so neue Friedensverhandlungen zu erleichtern. Die israelische Rechte stellt sich dem jedoch in den Weg. Dabei hat sie wichtige Unterstützer: Viele Schlüsselfiguren in Regierung, Militär und Rechtssystem sind nicht an einer Lösung des Siedlungsproblems interessiert. Während der Abbau in Gaza allerdings friedlich vonstatten ging, sieht die Lage in der Westbank anders aus. Bei letzterer handelt es sich um ein viel größeres Gebiet und eine überwiegend ultra-orthodoxe Bewohnerschaft, die nicht freiwillig weicht. [Zusammenfassung: Jasmin Reitzig]
» Gaza und das Völkerrecht
von Norman Paech,
in WeltTrends – Zeitschrift für Internationale Politik 65, März/April 2009, S. 77 – 87
Nicht nur Menschenrechtsorganisationen werfen Israel vor, im Gazakrieg gegen das Kriegsrecht verstoßen und zu viele Zivilisten getötet zu haben. Das Ausmaß an Zerstörung sei nicht mit den Kriegszielen, die Hamas zu schwächen und den Raketenbeschuss zu stoppen, zu rechtfertigen. Israel kontert mit dem Selbstverteidigungsrecht. Doch besteht Selbstverteidigungsrecht, wenn die Besetzten Wiederstand gegen eine Besatzungsmacht leisten, die ihre rechtlichen Verpflichtungen nicht einhält? Im Gazastreifen herrschte eine Mangelwirtschaft und Zivilisten konnten nicht flüchten. Die Frage ist auch, ob Hamas Zivilisten als Schutzschilde gebrauchte und ob Israel gezielt zivile Einrichtungen bombardierte. [Zusammenfassung: Jasmin Reitzig]
» Nahostpolitik wider Willen? Der israelisch-palästinensische Konflikt als Herausforderung für Barack Obama
von Martin Beck,
in GIGA Focus 2/2009, 8 S.
Der Gazakrieg katapultierte den Nahostkonflikt an die Spitze der außenpolitischen Agenda des neuen US-Präsidenten. Doch Obama tritt ein schweres Erbe an. Die gescheiterten Initiativen seiner Vorgänger haben die Glaubwürdigkeit der Vereinigten Staaten beschädigt. Außerdem kann die USA nur begrenzt auf Israel einwirken. So ignoriert Jerusalem seit Jahren Aufforderungen, den Siedlungsbau im Westjordanland zu stoppen. Die spezielle amerikanisch-israelische Beziehung belastet wiederum das Verhältnis zwischen USA und Palästinensern. Es bleibt für Washington eine anspruchsvolle Aufgabe, zwischen den nahöstlichen Kontrahenten zu vermitteln. [Zusammenfassung: Jasmin Reitzig]
» Hintergründe und Folgen des Gazakriegs
von Michael Bauer & Christine Straßmaier,
in CAP Aktuell 1, Januar 2009, 10 S.
Israel ist es durch seine Intervention gelungen, die Angriffe der Hamas zu beenden und die Sicherheitslage im Süden zu verbessern. Die Schädigung der Zivilbevölkerung durch die Kämpfe und die humanitäre Krise brachten Israel dabei international massive Kritik ein. Hamas konnte ihre Ziele dagegen nur teilweise realisieren und zwar ihre Führungsposition im Gazastreifen ausbauen, jedoch Israel nicht zur Öffnung der Grenzübergänge bewegen. Künftig ist eine aktivere Rolle der externen Vermittler wie der USA und EU gefragt. Als Gegenleistung für Sicherheitsgarantien sind dabei Israel größere Zugeständnisse abzuringen. Auf palästinensischer Seite sollte Hamas in die Verhandlungen einbezogen werden. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Die Last der Geschichte. Zur Bedeutung der NS-Zeit und des Holocaust für den Nahostkonflikt und die Staatsgründung Israels
von Gert Krell,
in Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 1, Januar 2009, S. 84 – 106
Der Auswanderungsdruck durch das Dritte Reich gab der jüdischen Siedlerbewegung in Palästina einen Schub und das Ziel der israelischen Staatsgründung wurde so schneller erreicht. Da das Vorhaben nur durch demografische Majorisierung zu erreichen war, trug die Einwanderungswelle auch zur Zuspitzung des Konflikts mit den Palästinensern bei. Auch die UN-Entscheidung über den Teilungsplan sowie die Unterstützung des jüdischen Staates durch die Großmächte erfolgten vor dem Hintergrund des Holocaust. Allerdings handelt es sich bei den Auswirkungen des Holocaust auf den Nahostkonflikt lediglich um einen Faktor in dem viel komplexeren und historisch weiter zurückreichenden Prozess. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
Do Settlements Matter? An American Perspective
Obama sollte an die Tradition der US-Nahostpolitik anknüpfen, den Siedlungsbau aufhalten und auf die Zwei-Staaten-Lösung hinarbeiten.
Veröffentlicht: 24.01.2010
Israeli Perspectives on the Palestinian Refugee Issue
Neueste Umfragen in der israelischen Bevölkerung zeigen, dass viele Israelis zumindest an eine geteilte Verantwortung in der Flüchtlingsfrage glauben.
Veröffentlicht: 25.10.2009
Israelisch-syrische Normalisierung
Zu einer Rückgabe der Golanhöhen ist Israel nicht bereit. Zu groß ist die Angst, einen Prozess des Rückzugs auf die Grenzen von 1967 einzuleiten.
Veröffentlicht: 24.10.2009
Der Politische Islam in Palästina: die Hamas
Deutschland und die EU sollten den Boykott und die Entscheidung, Hamas auf die Liste der Terrororganisationen zu setzen, überdenken.
Veröffentlicht: 25.10.2009
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Die Präsidentschaft Obamas leidet unter der Fülle zu vieler innen- und außenpolitischer Großaufgaben. In Nahost drängen sicherheits- und energiepolitische Fragen. Die Personalentscheidungen für die Region lassen auf eine Kontinuität demokratischer Realpolitik schließen. Obamas Rhetorik deutet eine Öffnung gegenüber der muslimischen Welt an, stößt aber besonders bei der Siedlungspolitik auf israelischen Widerstand. Das amerikanische Zurückweichen in diesem Punkt gefährdet die amerikanisch-arabischen Beziehungen. Auch Obamas Entgegenkommen gegenüber Iran hat bislang zu keinem Ergebnis geführt. Das unbestimmte Auftreten der USA schwächt deren Machtposition und stärkt konkurrierende Akteure. Bildquelle: http://www.whitehouse.gov
Die geringen Fortschritte bei der Lösung der Konfliktherde in Afghanistan, Iran, Irak und Palästina führen im gesamten Nahen und Mittleren Osten zu einer immer negativeren Wahrnehmung auch der beteiligten externen Akteure. Die ersten Schritte der neuen US-Administration werden lediglich mit Zurückhaltung beobachtet. Problematisch ist auch, dass durch die hohe Aufmerksamkeit für die großen Konflikte andere für die Region existenzielle Fragestellungen von der Agenda verdrängt werden, wie die sozioökonomische Entwicklung, der Staatsaufbau oder das algerisch-marokkanische Wettrüsten. Europäische Außenpolitik sollte ihren Nachbarraum als Ganzes nicht aus dem Blick verlieren. [Zusammenfassung Lucas Lypp] Bildquelle: JohnJobby, License 
