» Nahostpolitik wider Willen? Der israelisch-palästinensische Konflikt als Herausforderung für Barack Obama
von Martin Beck,
in GIGA Focus 2/2009, 8 S.
Der Gazakrieg katapultierte den Nahostkonflikt an die Spitze der außenpolitischen Agenda des neuen US-Präsidenten. Doch Obama tritt ein schweres Erbe an. Die gescheiterten Initiativen seiner Vorgänger haben die Glaubwürdigkeit der Vereinigten Staaten beschädigt. Außerdem kann die USA nur begrenzt auf Israel einwirken. So ignoriert Jerusalem seit Jahren Aufforderungen, den Siedlungsbau im Westjordanland zu stoppen. Die spezielle amerikanisch-israelische Beziehung belastet wiederum das Verhältnis zwischen USA und Palästinensern. Es bleibt für Washington eine anspruchsvolle Aufgabe, zwischen den nahöstlichen Kontrahenten zu vermitteln. [Zusammenfassung: Jasmin Reitzig]
» Hintergründe und Folgen des Gazakriegs
von Michael Bauer & Christine Straßmaier,
in CAP Aktuell 1, Januar 2009, 10 S.
Israel ist es durch seine Intervention gelungen, die Angriffe der Hamas zu beenden und die Sicherheitslage im Süden zu verbessern. Die Schädigung der Zivilbevölkerung durch die Kämpfe und die humanitäre Krise brachten Israel dabei international massive Kritik ein. Hamas konnte ihre Ziele dagegen nur teilweise realisieren und zwar ihre Führungsposition im Gazastreifen ausbauen, jedoch Israel nicht zur Öffnung der Grenzübergänge bewegen. Künftig ist eine aktivere Rolle der externen Vermittler wie der USA und EU gefragt. Als Gegenleistung für Sicherheitsgarantien sind dabei Israel größere Zugeständnisse abzuringen. Auf palästinensischer Seite sollte Hamas in die Verhandlungen einbezogen werden. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Die Last der Geschichte. Zur Bedeutung der NS-Zeit und des Holocaust für den Nahostkonflikt und die Staatsgründung Israels
von Gert Krell,
in Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 1, Januar 2009, S. 84 – 106
Der Auswanderungsdruck durch das Dritte Reich gab der jüdischen Siedlerbewegung in Palästina einen Schub und das Ziel der israelischen Staatsgründung wurde so schneller erreicht. Da das Vorhaben nur durch demografische Majorisierung zu erreichen war, trug die Einwanderungswelle auch zur Zuspitzung des Konflikts mit den Palästinensern bei. Auch die UN-Entscheidung über den Teilungsplan sowie die Unterstützung des jüdischen Staates durch die Großmächte erfolgten vor dem Hintergrund des Holocaust. Allerdings handelt es sich bei den Auswirkungen des Holocaust auf den Nahostkonflikt lediglich um einen Faktor in dem viel komplexeren und historisch weiter zurückreichenden Prozess. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Herausforderungen deutscher Außenpolitik im Nahen Osten
von Martin Beck, Henner Fürtig & Hanspeter Mattes,
in GIGA Focus Nahost 6 / 2008, 8 S.
Der Raum zwischen Marokko und Iran ist in eine Vielzahl politischer Schauplätze zersplittert. Entsprechend gibt es keine einheitliche deutsche Nahoststrategie. Deutsche Nahostpolitik ordnet sich zudem in den EU-Kontext ein. Die Beziehungen Deutschlands zu der Region sind traditionell gut. Berlin sollte aber nicht durch die einseitige Verdichtung der Beziehungen zu Israel das Prinzip der Ausgewogenheit gefährden und so möglicherweise Einfluss im Nahen Osten einbüßen. Die Erwartungen der arabischen Länder an deutsches Engagement in der Region sind hoch. Dabei betreibt die Bundesrepublik vor allem Handelsbeziehungen und verfolgt ihre Sicherheitsinteressen vorzugsweise mit zivilen Instrumenten. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Asymmetrie, Verwundbarkeit und die Suche nach Sicherheit
von Gerald M. Steinberg,
in APuZ 17, 21. April 2008, S. 12 – 19
Seit Bestehen des Staates Israel ist dessen Sicherheit gefährdet. Dominierendes Thema ist der Konflikt mit den Palästinensern, die ihrerseits Eigenstaatlichkeit anstreben. Die Zeit bis zum Frieden mit Ägypten 1973 war geprägt durch militärische Auseinandersetzungen mit den arabischen Nachbarn. Nach und nach vollzog sich der Aufstieg Israels zu einer Regionalmacht. In den 70er Jahren konnten die USA als Partner gewonnen werden. Zudem wurde ein atomares Abschreckungspotenzial aufgebaut. Dadurch gelang es die machtpolitische Asymmetrie im Verhältnis zu den Nachbarstaaten zu relativieren. Schon bald stellten allerdings Terroranschläge die Hauptbedrohung der Israelischen Sicherheit dar. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Wassernotstand im Gazastreifen
von Clemens Messerschmid,
in INAMO 53, Frühjahr 2008, S. 46 – 50
Die Bewohner des Gazastreifens, aber auch die Industrie, leiden nicht erst seit dem letzten Krieg an Wasserknappheit. Erschwerend kommt hinzu, dass Hilfsorganisationen keinen Zugang zum Gazastreifen hatten. Der Wassernotstand ist dabei nicht nur ein quantitatives Problem. So sind viele Haushalte nicht ans Wassernetz angeschlossen. Auch die Wasserqualität ist schlecht. Außerdem herrscht auf administrativer Seite ein Mangel an Koordination. Es kommt hinzu, dass die privaten Haushalte in den besetzten Gebieten enorme Schulden aufgenommen haben, um Wasser bezahlen zu können, obwohl die internationale Isolationspolitik sowie die Notstandsregierung die Bevölkerung in Armut gestürzt haben. [Zusammenfassung: Jasmin Reitzig]
Do Settlements Matter? An American Perspective
Obama sollte an die Tradition der US-Nahostpolitik anknüpfen, den Siedlungsbau aufhalten und auf die Zwei-Staaten-Lösung hinarbeiten.
Veröffentlicht: 24.01.2010
Israeli Perspectives on the Palestinian Refugee Issue
Neueste Umfragen in der israelischen Bevölkerung zeigen, dass viele Israelis zumindest an eine geteilte Verantwortung in der Flüchtlingsfrage glauben.
Veröffentlicht: 25.10.2009
Israelisch-syrische Normalisierung
Zu einer Rückgabe der Golanhöhen ist Israel nicht bereit. Zu groß ist die Angst, einen Prozess des Rückzugs auf die Grenzen von 1967 einzuleiten.
Veröffentlicht: 24.10.2009
Der Politische Islam in Palästina: die Hamas
Deutschland und die EU sollten den Boykott und die Entscheidung, Hamas auf die Liste der Terrororganisationen zu setzen, überdenken.
Veröffentlicht: 25.10.2009
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
