» Das START-Abkommen - ein Schritt in Richtung Global Zero?
von Anthony Seaboyer,
in Diplomatisches Magazin 6, Juni 2010, S. 26 - 27
Der neue START-Vertrag schöpft die Möglichkeit eines substanziellen Abrüstungsschrittes nicht aus. Eine große Zahl der nun zur Abrüstung vorgesehenen Atomwaffen hätte aus Altersgründen ohnehin aus dem Verkehr gezogen werden müssen. Ursachen für den unambitionierten Konsens sind das gespannte Verhältnis zwischen Russland und den USA sowie die Notwendigkeit, den Vertrag durch den US-Senat zu bringen. Das neue Abkommen entfaltet zudem lediglich eine schwache Bindewirkung: Beide Seiten können bei Veränderung der Sicherheitslage durch den Vertragspartner jederzeit aussteigen. Die amerikanischen Raketenabwehrpläne könnten einen solchen Fall darstellen.
» START in Richtung wirklicher Abrüstung?
von Anthony Seaboyer,
in aussenpolitik.net, 30. April 2010 Um die Nichtverbreitungspolitik zu stärken sind Fortschritte bei der Abrüstung bestehender Nukleararsenale unabdingbar. Das neue amerikanisch-russische START-Abkommen bedeutet einen Zuwachs an Sicherheit und hat eine gewisse Vorbildfunktion für die NVV-Überprüfungskonferenz 2010. Der Vertrag umfasst allerdings ohnehin nötige Modernisierungs- und Verschrottungsmaßnahmen. Zudem haben die vorhandenen Nuklearwaffensysteme bereits an sicherheitspolitischer Bedeutung eingebüßt. Eine Rücktrittsklausel lässt an einer langen Lebensdauer des Vertrags zweifeln. England und Frankreich sollten nun den wenn auch kleinen amerikanisch-russischen Impuls verstärken und ihrerseits Abrüstungsziele formulieren. Bildquelle: US Mission Geneva, License
» Die USA und Nordkorea – neue Wege unter Barack Obama?
von Andreas Henneka,
in aussenpolitik.net, 10. Februar 2010 Die amerikanische Nordkoreapolitik ist inkohärent und schwankt zwischen einem kooperativen Ansatz und dem Festhalten an militärischen Optionen. Vor allem das Streben Washingtons nach einem Regimewechsel in Pjöngjang steht einer zielführenden US-Strategie im Weg. Obama hatte angekündigt, ohne Vorbedingungen verhandeln zu wollen, einen Sondergesandten und ein deeskalierendes Schreiben an die nordkoreanische Führung geschickt; Ziel: Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche. Damit das gelingt, müssen sich beide Seiten bewegen und: auf Drohungen verzichten, vertrauensbildende Maßnahmen einleiten und symbolträchtige Schritte wagen. Dazu gehört der Verzicht auf Militärmanöver und Raketentests. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: yeowatzup, License
» Internationale Rüstungskontrolle 2010
von Oliver Schmidt,
in aussenpolitik.net, 10. Februar 2010 Im Mai 2010 findet turnusmäßig eine Überprüfungskonferenz des NVV statt. Der Erhalt des Regimes wäre bereits ein solides Ergebnis, so DGAP-Experte Oliver Schmidt. Weitere Fortschritte bei der Rüstungskontrolle sind nicht zuletzt abhängig vom Verhalten der offiziellen Atommächte. Deren Signale aber sind widersprüchlich und reichen von der Abrüstung über die Modernisierung ihres Arsenals bis hin zu weiterer Rüstung. Die Fälle Nordkorea und Iran unterstreichen den Handlungsbedarf. Staaten, die mit Hilfe des NVV ein ziviles Atomprogramm aufbauen, dieses dann für militärische Zwecke umfunktionieren und so das Regelwerk verletzen, sollten das Regime künftig nicht mehr ungestraft verlassen dürfen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Buroll
» Restoring the NPT. Essential steps for 2010
von Deepti Choubey,
in Carnegie Endowment for International Peace, November 2009, 70 S. Auf der NVV-Konferenz im Mai 2010 soll sich ein Fehlschlag wie 2005 nicht wiederholen, sondern die Erosion des internationalen Nichtverbreitungsregimes gestoppt und der Nichtverbreitungsvertrag zukunftsfest gemacht werden. Seit dem Amtsantritt Obamas sind die Erwartungen extrem gestiegen, hat der US-Präsident die Rüstungskontrolle doch zu einem zentralen Vorhaben erklärt. Die USA spielen für das Gelingen eine unverzichtbare Rolle und müssen ihrer Führungs- und Vorbildfunktion gerecht werden. Durch die START-Verhandlungen und die neue Nuklearstrategie werden bereits wichtige Signale gesendet. Um Fortschritte zu erzielen bedarf es jedoch der gemeinsamen Anstrengung aller beteiligten Staaten. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: mightyohm, License
» Turkey’s Emerging Role as a Mediator on Iran’s Nuclear Activities
von Rahman G. Bonab,
in Insight Turkey 3, Juli-September 2009, S. 161 – 175
Im Atomstreit zwischen dem Westen und dem Iran könnte die Türkei eine Vermittlerrolle einnehmen. Der Iran hat ein entsprechendes Angebot des NATO-Mitglieds befürwortet, das von Teheran als relativ unabhängig und glaubwürdig wahrgenommen wird. Die Türkei wiederum erkennt den Iran als wichtigen regionalen Spieler an. Seit dem Regierungsantritt der AKP in der Türkei haben sich die Beziehungen zwischen beiden Ländern verbessert. Ankaras Vermittlungsambitionen sind allerdings Grenzen gesetzt, ist das iranische Atomdossier doch sogar für die Großmächte eine Herausforderung. Die Türkei kann demgegenüber weder auf den Iran noch auf USA und EU signifikanten Einfluss nehmen. [Zusammenfassung: Edith Novy]
Nuclear Posture Review Report NPR
Die aktuelle US-Nuklearstrategie reduziert die Bedeutung der Nuklearwaffen, erhält aber ein differenziertes Abschreckungspotenzial aufrecht.
Veröffentlicht: 15.04.2010
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Um die Nichtverbreitungspolitik zu stärken sind Fortschritte bei der Abrüstung bestehender Nukleararsenale unabdingbar. Das neue amerikanisch-russische START-Abkommen bedeutet einen Zuwachs an Sicherheit und hat eine gewisse Vorbildfunktion für die NVV-Überprüfungskonferenz 2010. Der Vertrag umfasst allerdings ohnehin nötige Modernisierungs- und Verschrottungsmaßnahmen. Zudem haben die vorhandenen Nuklearwaffensysteme bereits an sicherheitspolitischer Bedeutung eingebüßt. Eine Rücktrittsklausel lässt an einer langen Lebensdauer des Vertrags zweifeln. England und Frankreich sollten nun den wenn auch kleinen amerikanisch-russischen Impuls verstärken und ihrerseits Abrüstungsziele formulieren. Bildquelle: US Mission Geneva, License 
Die amerikanische Nordkoreapolitik ist inkohärent und schwankt zwischen einem kooperativen Ansatz und dem Festhalten an militärischen Optionen. Vor allem das Streben Washingtons nach einem Regimewechsel in Pjöngjang steht einer zielführenden US-Strategie im Weg. Obama hatte angekündigt, ohne Vorbedingungen verhandeln zu wollen, einen Sondergesandten und ein deeskalierendes Schreiben an die nordkoreanische Führung geschickt; Ziel: Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche. Damit das gelingt, müssen sich beide Seiten bewegen und: auf Drohungen verzichten, vertrauensbildende Maßnahmen einleiten und symbolträchtige Schritte wagen. Dazu gehört der Verzicht auf Militärmanöver und Raketentests. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: yeowatzup, License 
Im Mai 2010 findet turnusmäßig eine Überprüfungskonferenz des NVV statt. Der Erhalt des Regimes wäre bereits ein solides Ergebnis, so DGAP-Experte Oliver Schmidt. Weitere Fortschritte bei der Rüstungskontrolle sind nicht zuletzt abhängig vom Verhalten der offiziellen Atommächte. Deren Signale aber sind widersprüchlich und reichen von der Abrüstung über die Modernisierung ihres Arsenals bis hin zu weiterer Rüstung. Die Fälle Nordkorea und Iran unterstreichen den Handlungsbedarf. Staaten, die mit Hilfe des NVV ein ziviles Atomprogramm aufbauen, dieses dann für militärische Zwecke umfunktionieren und so das Regelwerk verletzen, sollten das Regime künftig nicht mehr ungestraft verlassen dürfen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Buroll
Auf der NVV-Konferenz im Mai 2010 soll sich ein Fehlschlag wie 2005 nicht wiederholen, sondern die Erosion des internationalen Nichtverbreitungsregimes gestoppt und der Nichtverbreitungsvertrag zukunftsfest gemacht werden. Seit dem Amtsantritt Obamas sind die Erwartungen extrem gestiegen, hat der US-Präsident die Rüstungskontrolle doch zu einem zentralen Vorhaben erklärt. Die USA spielen für das Gelingen eine unverzichtbare Rolle und müssen ihrer Führungs- und Vorbildfunktion gerecht werden. Durch die START-Verhandlungen und die neue Nuklearstrategie werden bereits wichtige Signale gesendet. Um Fortschritte zu erzielen bedarf es jedoch der gemeinsamen Anstrengung aller beteiligten Staaten. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: mightyohm, License 
