» Dranbleiben in Afghanistan
von Henning Riecke,
in DGAPstandpunkt 1, 26. Januar 2010, 4 S. In Deutschland gibt es endlich eine Afghanistan-Debatte, die sich allerdings hauptsächlich um die Frage dreht: "Wann kommen wir da wieder raus?". Darum - sowie um die Vermeidung von Kampfeinsätzen - geht es auch der Bundesregierung bei der Londoner Afghanistan-Konferenz. Dabei dient die Festlegung auf einen raschen Abzug zwar der innenpolitischen Unterstützung, nicht aber den ursprünglichen Zielen der Mission. Besser wäre es, Regierung und Opposition würden nüchtern über das Erreichbare debattieren und dann die notwendigen Mittel einsetzen. Eine langfristige Begleitung des afghanischen Staatsaufbaus ist sinnvoll. Zurzeit droht jedoch ein Ende der Mission, ohne Stabilität erreicht zu haben. Bildquelle: isafmedia, License
» Zivil-militärische Interaktion im Auslandseinsatz
von Michael Paul,
in APuZ 48, 23. November 2009, S. 29 - 35 Sowohl das Einsatzkonzept der NATO als auch die Afghanistanstrategie der Bundesregierung setzen auf zivil-militärische Interaktion, um die Lage am Hindukusch sicherheitspolitisch in den Griff zu bekommen. Angesichts der hohen Bedeutung dieses Ansatzes bei der Krisenbewältigung und der angespannten Sicherheitslage in Afghanistan ist jedoch eine viel zu geringe Zahl an CIMIC-Kräften vor Ort. CIMIC kann wertvolle Beiträge zur Unterstützung in allen Stadien eines Militäreinsatzes leisten, von der Verbindungsarbeit zu zivilen Akteuren bis zur Erstellung eines zivilen Lagebildes. Sie erhöht idealerweise die Sicherheit der Truppen, ein Aspekt, der immer mehr Ressourcen der Streitkräfte bindet. Bildquelle: The U-S. Army, License
» Bundeswehr und NATO
von Olaf Theiler,
in Hans J. Gießmann, Armin Wagner (Hg.): Armee im Einsatz. Grundlagen, Strategien und Ergebnisse einer Beteiligung der Bundeswehr, DSF Band 191, Nomos Verlag, Baden-Baden 2009, S. 186 – 199 Deutschland nimmt in der NATO eine eher defensive und reaktive Position ein. Die „moralische Selbstbeschränkung“ der Bundeswehr hemmt dabei ihre Einsatzmöglichkeiten und mindert Deutschlands politischen Einfluss in der Allianz. So steht die Bundesregierung bei den Bündnispartnern massiv in der Kritik wegen Ausrüstungsmängeln und Risikoscheue in Afghanistan, obschon sich Deutschland zu einem konkreten Kampfauftrag zur Absicherung der zivilen Aufbaumaßnahmen durchgerungen hat. Um das Doppelziel von Partnerschaftsfähigkeit und Einflusswahrung zu erreichen, bedarf es vor allem einer schnelleren und flexibleren Reaktionsfähigkeit der Bundeswehr sowie einer besseren finanziellen Ausstattung. [Zusammenfassung: Lucia Egger] Bildquelle: funky1opti, License
» Crossing the red lines? The Grand Coalition and the Paradox of German Foreign Policy
von Franz-Josef Meiers,
in AICGS Policy Report 32 / 2008, 36 S.
Das Grundgerüst deutscher Außenpolitik - multilaterale Einbettung und militärische Zurückhaltung - hat sich in den zwei Dekaden nach dem Kalten Krieg nicht verändert. Wie erfolgreich kann eine so stark auf Kontinuität bauende Politik sein angesichts der sich weltweit vollziehenden Veränderungen, neuen Anforderungen und Erwartungen? Die Partner müssen die Einzigartigkeit der deutschen Lage respektieren, den bisher zurückgelegten Weg würdigen und dürfen nicht zu schnell zu viel verlangen. Die Bundesregierung wiederum muss sich langsam vortasten, bestehende Engagements ausbauen und neue sicherheitspolitische Instrumente entwickeln, die die wirtschaftliche Stellung Deutschlands reflektieren. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» „Wenn geboten, auch bewaffnet“. Zur neuen Rolle des Militärs in der deutschen Außenpolitik
von Reinhard Mutz,
in WeltTrends – Zeitschrift für Internationale Politik 60, Mai/Juni 2008, S. 105 – 113
Der Irakkrieg war wesentlicher Impuls zu einer Aufwertung des Militärischen innerhalb des außenpolitischen Instrumentariums. So befindet sich die Bundeswehr in einem weitreichenden Transformationsprozess, der darauf zielt sich an einem möglichst breiten Spektrum von Einsätzen beteiligen zu können. Damit vollzieht sich ein grundlegender Aufgabenwandel von der Landesverteidigung zum weltweiten Krisenmanagement. Verteidigungspolitik und Rechtsprechung haben die Schwelle für Militäroperationen gesenkt und zu einem breiteren Verständnis von Verteidigung geführt. Ob die veränderte Ausrichtung die Bundeswehr allerdings neue Formen von Gewalt, wie etwa den Terrorismus, verhindern kann ist fraglich. [Zusammenfassung: Lucia Egger]
» Volles Engagement in Afghanistan!
von Jan Techau & Alexander Skiba,
in DGAPstandpunkt 3, 4. Februar 2008, 4 S.
Die Entscheidung der Bundesregierung, der amerikanischen Bitte an die Bündnispartner um Entsendung von Bundeswehreinheiten in den Süden Afghanistans nicht nachzukommen, ist ein schwerwiegender außenpolitischer Fehler. Sie dient weder dem Ziel eines dauerhaft stabilen Afghanistans noch bringt sie die dringend erforderliche Redlichkeit in die deutsche außenpolitische Debatte. Sie wird erheblichen politischen Schaden im Verhältnis zu den Bündnispartnern erzeugen und den außenpolitischen Handlungsspielraum Deutschlands verringern.
Analysen im Internet
Nicht nur Kollateralschäden
Statt die Afghanistan-Mission für gescheitert zu erklären, sollten sich die Konsequenzen eines Abzugs vor Augen geführt werden.
Veröffentlicht: 12.06.2009
Robuste Illusionen
Der Umbau der Bundeswehr in eine weltweit agierende Interventionsarmee schreitet voran. Zeit für eine ehrliche Diskussion.
Veröffentlicht: 12.06.2009
Afghanistan-Erklärung der Bundesregierung
Vor der Afghanistan-Konferenz in London stellt die Bundesregierung ein stärkeres Engagement Deutschlands in Aussicht.
Veröffentlicht: 25.01.2010
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
In Deutschland gibt es endlich eine Afghanistan-Debatte, die sich allerdings hauptsächlich um die Frage dreht: "Wann kommen wir da wieder raus?". Darum - sowie um die Vermeidung von Kampfeinsätzen - geht es auch der Bundesregierung bei der Londoner Afghanistan-Konferenz. Dabei dient die Festlegung auf einen raschen Abzug zwar der innenpolitischen Unterstützung, nicht aber den ursprünglichen Zielen der Mission. Besser wäre es, Regierung und Opposition würden nüchtern über das Erreichbare debattieren und dann die notwendigen Mittel einsetzen. Eine langfristige Begleitung des afghanischen Staatsaufbaus ist sinnvoll. Zurzeit droht jedoch ein Ende der Mission, ohne Stabilität erreicht zu haben. Bildquelle: isafmedia, License 
Sowohl das Einsatzkonzept der NATO als auch die Afghanistanstrategie der Bundesregierung setzen auf zivil-militärische Interaktion, um die Lage am Hindukusch sicherheitspolitisch in den Griff zu bekommen. Angesichts der hohen Bedeutung dieses Ansatzes bei der Krisenbewältigung und der angespannten Sicherheitslage in Afghanistan ist jedoch eine viel zu geringe Zahl an CIMIC-Kräften vor Ort. CIMIC kann wertvolle Beiträge zur Unterstützung in allen Stadien eines Militäreinsatzes leisten, von der Verbindungsarbeit zu zivilen Akteuren bis zur Erstellung eines zivilen Lagebildes. Sie erhöht idealerweise die Sicherheit der Truppen, ein Aspekt, der immer mehr Ressourcen der Streitkräfte bindet. Bildquelle: The U-S. Army, License 
Im ISAF-Einsatz muss die Bundeswehr offenbar mehr Energie für den Selbstschutz aufwenden als für die Befriedung des Landes, dem eigentlichen Ziel der Mission. Welche Sicherheit soll also vorrangig geschaffen werden? Und wie geht die Bundeswehr mit den Gefahren um? Sie trifft mit oft zweifelhaften lokalen Machthabern Absprachen, die deren Position weiter festigen. Sie hilft bei der Ausbildung der afghanischen Armee, die allerdings von Korruption durchzogen ist und bei der Bevölkerung kaum Akzeptanz findet. Eine Fehlentwicklung des ISAF-Einsatzes insgesamt ist die starke Fokussierung auf die Aufstandsbekämpfung, die andere Aspekte des Staatsaufbaus verdrängt und oft zu zivilen Opfern führt. Bildquelle: ISAF Headquarters Public Affairs Office, License 
Deutschland nimmt in der NATO eine eher defensive und reaktive Position ein. Die „moralische Selbstbeschränkung“ der Bundeswehr hemmt dabei ihre Einsatzmöglichkeiten und mindert Deutschlands politischen Einfluss in der Allianz. So steht die Bundesregierung bei den Bündnispartnern massiv in der Kritik wegen Ausrüstungsmängeln und Risikoscheue in Afghanistan, obschon sich Deutschland zu einem konkreten Kampfauftrag zur Absicherung der zivilen Aufbaumaßnahmen durchgerungen hat. Um das Doppelziel von Partnerschaftsfähigkeit und Einflusswahrung zu erreichen, bedarf es vor allem einer schnelleren und flexibleren Reaktionsfähigkeit der Bundeswehr sowie einer besseren finanziellen Ausstattung. [Zusammenfassung: Lucia Egger] Bildquelle: funky1opti, License 