Analyse im Internet
Strengthening the Nuclear Non-Proliferation Regime: Proposals and Problems
Von Masahiko Asada
Beitrag erschienen in: The International Spectator 1, März 2009, S. 67 – 79,
am: 02.03.2009
Nach über vier Dekaden erfüllt das nukleare Nichtverbreitungsregime nicht mehr seinen Zweck. Vertragsparteien wie Iran oder Nordkorea scheren aus. Die Effektivitätsmängel haben zu zahlreichen Reformvorschlägen geführt. Es geht vor allem darum, den Zugang zu sensitiven Technologien stärker zu limitieren. Im Rahmen der G8 hatten die führenden Industrieländer bereits ein Moratorium über die Verbreitung von Nukleartechnologie beschlossen. Die Frage stellt sich nun, inwieweit die NPT-Review-Konferenz 2010 vertragliche Bestimmungen präzisieren kann. Vor allem ist fraglich, ob es gelingt, alle Parteien zur Unterzeichnung des Zusatzprotokolls zu bewegen, das IAEA-Inspektoren Zugang zu Nuklearanlagen gewährt. Werden damit nicht bestehende Rechte geschmälert? Ein universales Nichtverbreitungsregime muss gleichermaßen restriktiv und attraktiv sein. Letzteres, um möglichst alle Staaten zum Anschluss zu bewegen. Ein Anreiz könnte darin bestehen, das Kontrollregime mit einem weltweiten Versorgungssystem für nukleare Brennstoffe zur zivilen Nutzung aus kontrollierter Produktion zu kombinieren. Die belieferten Länder verzichten im Gegenzug auf eine eigene Anreicherung. Aber es ist schwer vorstellbar, dass mit dieser Logik Staaten erreicht werden, die auf die Entwicklung von Atomwaffen zielen. Als wirkungsvolles Druckmittel bleibt die Verlängerung des G8-Moratoriums und die Verknüpfung beider Komponenten: Nur Unterzeichner dürften Ausrüstung für zivile Nuklearaktivitäten importieren. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
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