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Do Settlements Matter? An American Perspective

Von Daniel C. Kurtzer
Beitrag erschienen in: The Israel Journal of Foreign Affairs 2/2009, S. 23 - 30, am: 02.02.2009

Eine der zentralen Streitfragen im israelisch-palästinensischen Konflikt ist der jüdische Siedlungsbau im besetzen Westjordanland. Es gibt jedoch eine starke Denkschule, die die Bedeutung des Siedlungsbaus für den Nahostkonflikt anzweifelt und zudem die Siedlungen als legal erachtet. Der Sechs-Tage-Krieg wird von den Anhängern dieser Schule als Verteidigungskrieg gegen eine arabische Übermacht verstanden und die Westbank nicht als besetztes Gebiet, sondern „disputed territory“, dessen völkerrechtlicher Status noch nicht bestimmt wurde und somit weder unter die Genfer Konvention noch das Haager Abkommen fällt. Außerdem werden historisch-religiöse Siedlungsrechte angeführt. Gemäß der Gegenposition zu dieser Auffassung stellt der Siedlungsbau sehr wohl einen Verstoß gegen die Vierte Genfer Konvention und das Haager Abkommen dar, wonach eine Besatzungsmacht erobertes Land nicht besiedeln darf. Diese Position wurde auch von den US-Regierungen seit Nixon vertreten, die allesamt ein unverzügliches Ende des Siedlungsbaus forderten und die Siedlungen sehr wohl als Hindernis im Friedensprozess betrachteten. Die immer größere Zahl der Siedler macht überdies die Schaffung eines zusammenhängenden palästinensischen Staatsgebietes unmöglich. Für Obama gilt es nun, an die Tradition der US-Nahostpolitik anzuknüpfen und alles daran zu setzten, den Siedlungsbau aufzuhalten. Nur so wird es möglich sein, die gegenseitige Radikalisierung zu stoppen und die Zwei-Staaten-Lösung zu realisieren. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]