internationale Sicherheitspolitik

2009 jährte sich die sicherheitspolitische Zäsur von 1989 zum 20. Mal. Nach dem Ende der Blockkonfrontation erwachsen der Sicherheitspolitik heute Gestaltungsaufgaben aus einer weitaus größeren Zahl von Krisenherden und ungleich komplexeren Anforderungen. Neue Problemstellungen haben zu einem Wandel des Politikfelds und der Begrifflichkeiten geführt. Sie erfordern zusätzliche Instrumente und bringen bestehende Akteure wie die NATO unter Anpassungsdruck. Das Spektrum sicherheitspolitischer Fragen reicht längst über die klassische Landesverteidigung hinaus. Einen Schwerpunkt bildet zunehmend das Konfliktmanagement außerhalb der eigenen Grenzen, jenseits des Bündnisgebietes. Dazu gehört die Überwindung der jüngsten Gewaltausbrüche im Kaukasus und im Nahen Osten, die Stabilisierung der noch immer prekären Situation in Afghanistan und im Irak, aber auch auf dem Balkan.
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Analysen

• » Die USA und Nordkorea – neue Wege unter Barack Obama?
  von Andreas Henneka, in aussenpolitik.net, 10. Februar 2010
  Die amerikanische Nordkoreapolitik ist inkohärent und schwankt zwischen einem kooperativen Ansatz und dem Festhalten an militärischen Optionen. Vor allem das Streben Washingtons nach einem Regimewechsel in Pjöngjang steht einer zielführenden US-Strategie im Weg. Obama hatte angekündigt, ohne Vorbedingungen verhandeln zu wollen, einen Sondergesandten und ein deeskalierendes Schreiben an die nordkoreanische Führung geschickt; Ziel: Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche. Damit das gelingt, müssen sich beide Seiten bewegen und: auf Drohungen verzichten, vertrauensbildende Maßnahmen einleiten und symbolträchtige Schritte wagen. Dazu gehört der Verzicht auf Militärmanöver und Raketentests. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: yeowatzup, License
  
  
• » Internationale Rüstungskontrolle 2010
  von Oliver Schmidt, in aussenpolitik.net, 10. Februar 2010
  Im Mai 2010 findet turnusmäßig eine Überprüfungskonferenz des NVV statt. Der Erhalt des Regimes wäre bereits ein solides Ergebnis, so DGAP-Experte Oliver Schmidt. Weitere Fortschritte bei der Rüstungskontrolle sind nicht zuletzt abhängig vom Verhalten der offiziellen Atommächte. Deren Signale aber sind widersprüchlich und reichen von der Abrüstung über die Modernisierung ihres Arsenals bis hin zu weiterer Rüstung. Die Fälle Nordkorea und Iran unterstreichen den Handlungsbedarf. Staaten, die mit Hilfe des NVV ein ziviles Atomprogramm aufbauen, dieses dann für militärische Zwecke umfunktionieren und so das Regelwerk verletzen, sollten das Regime künftig nicht mehr ungestraft verlassen dürfen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Buroll
  
  
• » Dranbleiben in Afghanistan
  von Henning Riecke, in DGAPstandpunkt 1, 26. Januar 2010, 4 S.
  In Deutschland gibt es endlich eine Afghanistan-Debatte, die sich allerdings hauptsächlich um die Frage dreht: "Wann kommen wir da wieder raus?". Darum - sowie um die Vermeidung von Kampfeinsätzen - geht es auch der Bundesregierung bei der Londoner Afghanistan-Konferenz. Dabei dient die Festlegung auf einen raschen Abzug zwar der innenpolitischen Unterstützung, nicht aber den ursprünglichen Zielen der Mission. Besser wäre es, Regierung und Opposition würden nüchtern über das Erreichbare debattieren und dann die notwendigen Mittel einsetzen. Eine langfristige Begleitung des afghanischen Staatsaufbaus ist sinnvoll. Zurzeit droht jedoch ein Ende der Mission, ohne Stabilität erreicht zu haben. Bildquelle: isafmedia, License
  
  
• » Iran einbinden, nicht isolieren - Ein Konferenzregime als neuer Impuls für die Iran-Politik der E3+3
  von Konstantin Kosten, in DGAPstandpunkt 10, 30. November 2009, 4 S.
  Ende 2009 läuft die Frist für Iran aus, auf einen Kompromiss im Streit um sein Atomprogramm einzugehen. Erneut wird mit Sanktionen und Isolation gedroht. Aber diese Politik verhindert einen tragfähigen Kompromiss und stärkt allein die Hardliner in Iran. Eine modifizierte Iran-Politik der E3+3 - im Rahmen eines Konferenzregimes - müsste umfassende Gespräche mit Iran und anderen Akteuren in der Region initiieren. Deutschland kann seine belastbaren Beziehungen zu Iran und weiteren Akteuren in der Region einbringen. Von der Einbindung Irans in ein umfassendes Konferenzregime können bleibende Impulse für eine neue regionale Sicherheitsarchitektur ausgehen. Bildquelle: aktron, License
  
  
• » Ende und Anfang - Abrüstung und Obamas Nein zu den Raketen in Mitteleuropa
  von Oliver Meier, in WeltTrends – Zeitschrift für Internationale Politik 69, November/Dezember 2009, 17. Jahrgang, S. 5 - 7
  Mit seiner Entscheidung, die Planungen für den Raketenschild in Osteuropa einzustellen, hat sich Obama deutlich von der Vorgängerregierung abgegrenzt. Eine Besserung der amerikanisch-russischen Beziehungen sowie der NATO-Russland-Kooperation in den Bereichen konventionelle Waffen und nukleare Abrüstung ist nun möglich. Das strategische Gleichgewicht bleibt gewahrt. Die amerikanische Entspannungspolitik trägt auch dazu bei, Ost-West-Konflikte über die postsowjetischen Länder in Osteuropa und im Kaukasus zu entschärfen. Moskau sollte nun Obamas Angebot vom September 2009 unbedingt annehmen, blieb jedoch bislang eine ausreichende Antwort schuldig. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]
  
  
• » U.S.-Russian Relations: How Does Russia See the Reset?
  von James F. Collins, in Carnegie Endowment for International Peace, 28. Oktober 2009, 17 S.
  Nach Obamas Wahlsieg zeigte Russland dem neuen US-Präsidenten zunächst die kalte Schulter. Zu sehr war die Demokratieförderung der Regierungen Bush und Clinton in unangenehmer Erinnerung. Durch Obamas pragmatischen Außenpolitikstil haben sich die Beziehungen aber rasch verbessert. Die Annäherung Washingtons an Moskau lässt nun nicht nur auf einen nachhaltigen Wandel in den amerikanisch-russischen Beziehungen hoffen, sondern wirkt sich positiv auf mehrere zentrale außenpolitische Vorhaben der US-Regierung - in Afghanistan, im Irak und bei der Abrüstung - aus. Belastungsfaktoren der Annäherung bleiben die unterschiedlichen Positionen zur geopolitischen Heimat Georgiens und der Ukraine. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]
  
  
• » Conflict Risk Alert: After Afghanistan's fraudulent elections
  von International Crisis Group, in International Crisis Group, Conflict Risk Alert, 27. Oktober 2009
  Unter den gegebenen Umständen tritt der Gegenkandidat Karzais nicht zur Stichwahl um das afghanische Präsidentenamt an. Was machen die Afghanen nun aus dem zweiten Wahlgang? Unregelmäßigkeiten hatten zur Korrektur des Ergebnisses der ersten Runde geführt. Auch der Reviewprozess war intransparent. Wiederholte Negativerfahrungen werden das Vertrauen der Bevölkerung in die neue Staatlichkeit weiter schwächen, den Taliban Auftrieb geben und die prekäre Sicherheitslage verschärfen. Die Internationalen Akteure müssen nun den Staatsaufbau vorantreiben und vor allem Äquidistanz zu den Parteien halten. Von afghanischer Seite sind die nötigen Verfassungsänderungen in Angriff zu nehmen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: lafrancevi, License
  
  
• » Europa braucht einen kontinuierlichen und differenzierten Blick auf den Nahen Osten
  von Sigrid Faath, in aussenpolitik.net, 22. Oktober 2009
  Die geringen Fortschritte bei der Lösung der Konfliktherde in Afghanistan, Iran, Irak und Palästina führen im gesamten Nahen und Mittleren Osten zu einer immer negativeren Wahrnehmung auch der beteiligten externen Akteure. Die ersten Schritte der neuen US-Administration werden lediglich mit Zurückhaltung beobachtet. Problematisch ist auch, dass durch die hohe Aufmerksamkeit für die großen Konflikte andere für die Region existenzielle Fragestellungen von der Agenda verdrängt werden, wie die sozioökonomische Entwicklung, der Staatsaufbau oder das algerisch-marokkanische Wettrüsten. Europäische Außenpolitik sollte ihren Nachbarraum als Ganzes nicht aus dem Blick verlieren. [Zusammenfassung Lucas Lypp] Bildquelle: JohnJobby, License
  
  
• » The European Security and Defence Policy – The First Ten Years (1999-2009)
  von Giovanni Grevi (Hg.), Damien Helly (Hg.) & Daniel Keohane (Hg.), in European Union Institute for Security Studies, 2009, 450 S.
  Die ESVP hat sich zu einem festen Bestandteil der EU-Außen- und Sicherheitspolitik entwickelt. Dabei hat sich der strategische Fokus seit 1999 sehr verändert. Standen damals vor allem europäische Krisenherde wie der Balkan im Mittelpunkt, so ist die EU heute weltweit aktiv. Eine neue Art des Konfliktmanagements ist entstanden. Die Kooperation zwischen den Mitgliedstaaten wurde gefördert. Die Erweiterung auf 27 Länder jedoch ließ die EU als Akteur heterogener werden und bremst den Ausbau der ESVP immer wieder. Der Antiterrorkampf führte die Divergenzen zwischen den Mitgliedstaaten deutlich vor Augen. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon erhält die ESVP nun neuen Schwung. [Simon Schlechtweg]
  
  
• » What Ambitions for European Defence in 2020?
  von Álvaro de Vasconcelos, in European Union Institute for Security Studies, 2009, 196 S.
  22 Missionen auf vier Kontinenten wurden bereits im Rahmen der ESVP durchgeführt. Legitimität erhalten sie vor allem, da sie nicht den Willen eines einzelnen Staates widerspiegeln, sondern ein europäisches Gemeinschaftsprojekt sind. Der Lissabon-Vertrag stärkt die ESVP. Jedoch ist ein weiterer Ausbau der zivilen wie militärischen Kapazitäten und eine Verbesserung der unionsinternen Zusammenarbeit nötig. Die Debatte über die Konkurrenz zwischen NATO und ESVP kann dabei als überholt betrachtet werden. Die EU ist im Wesentlichen kein Militärbündnis. Nun gilt es, ein flexibleres Kooperationsmodell auszuarbeiten. Eine gemeinsame Wertebasis ist vorhanden, die auch gemeinsam verteidigt werden muss. Bildquelle: isafmedia, License