internationale Sicherheitspolitik

2009 jährte sich die sicherheitspolitische Zäsur von 1989 zum 20. Mal. Nach dem Ende der Blockkonfrontation erwachsen der Sicherheitspolitik heute Gestaltungsaufgaben aus einer weitaus größeren Zahl von Krisenherden und ungleich komplexeren Anforderungen. Neue Problemstellungen haben zu einem Wandel des Politikfelds und der Begrifflichkeiten geführt. Sie erfordern zusätzliche Instrumente und bringen bestehende Akteure wie die NATO unter Anpassungsdruck. Das Spektrum sicherheitspolitischer Fragen reicht längst über die klassische Landesverteidigung hinaus. Einen Schwerpunkt bildet zunehmend das Konfliktmanagement außerhalb der eigenen Grenzen, jenseits des Bündnisgebietes. Dazu gehört die Überwindung der jüngsten Gewaltausbrüche im Kaukasus und im Nahen Osten, die Stabilisierung der noch immer prekären Situation in Afghanistan und im Irak, aber auch auf dem Balkan. Bildquelle: Erik Charlton, License
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Analysen

• » Kriegsspiele auf der koreanischen Halbinsel
  von Andreas Henneka, in aussenpolitik.net, 19. Juli 2010
  Der Streit um den Untergang der südkoreanischen Korvette Cheonan am 26. März 2010 vor der Westküste der koreanischen Halbinsel hat sich zu einer veritablen Krise ausgeweitet, die dazu geeignet ist, die Erfolge im innerkoreanischen Annäherungsprozess sowie die Bemühungen um einen konstruktiven Dialog zwischen Nordkorea und den USA zunichte zu machen. Seoul und Washington bezichtigen Pyongyang, den Untergang herbeigeführt zu haben. Ungeachtet der mutmaßlichen Beweise für die Schuld Nordkoreas gilt es, besonnen zu agieren, damit die Situation an einem der spannungsgeladensten Orte der Welt nicht weiter eskaliert. Bildquelle: yeowatzup, License
  
  
• » Open door adieu? Warum Deutschland die NATO-Ambitionen der Ukraine und Georgiens nicht unterstützen sollte
  von Dirk Schuchardt, in aussenpolitik.net, 21. Mai 2010
  NATO-Beitritte Georgiens und der Ukraine brächten kaum einen Stabilitätsgewinn für den euroatlantischen Raum. Im Gegenteil wäre die Wahrscheinlichkeit der Verwicklung der noch wenig gefestigten Staaten in kriegerische Auseinandersetzungen weiter hoch, wie zuletzt in Georgien. Zudem würde das wichtige Verhältnis zu Russland voraussichtlich schweren Schaden nehmen. Insgesamt überwiegen die Nachteile einige gewiss vorhandene militärische Vorteile der NATO-Erweiterung. Obama und die neue Führung der Ukraine forcieren das Vorhaben nun auch nicht mehr so stark wie ihre Vorgängerregierungen. Vielleicht lassen sich ja beide bisherigen Aspiraten zum freiwilligen Verzicht auf ihre Ambitionen bewegen.
  
  
• » Das START-Abkommen - ein Schritt in Richtung Global Zero?
  von Anthony Seaboyer, in Diplomatisches Magazin 6, Juni 2010, S. 26 - 27
  Der neue START-Vertrag schöpft die Möglichkeit eines substanziellen Abrüstungsschrittes nicht aus. Eine große Zahl der nun zur Abrüstung vorgesehenen Atomwaffen hätte aus Altersgründen ohnehin aus dem Verkehr gezogen werden müssen. Ursachen für den unambitionierten Konsens sind das gespannte Verhältnis zwischen Russland und den USA sowie die Notwendigkeit, den Vertrag durch den US-Senat zu bringen. Das neue Abkommen entfaltet zudem lediglich eine schwache Bindewirkung: Beide Seiten können bei Veränderung der Sicherheitslage durch den Vertragspartner jederzeit aussteigen. Die amerikanischen Raketenabwehrpläne könnten einen solchen Fall darstellen.
  
  
• » Iran als Partner der internationalen Rüstungskontrolle einbinden
  von Konstantin Kosten, in aussenpolitik.net, 30. April 2010
  Verschärfte Sanktionen könnten die nächste Runde im iranischen Atompoker einläuten. Doch eine erfolgreiche Iranpolitik muss weitere Aspekte umfassen und darf den Gesprächsfaden mit Teheran nicht abreißen lassen. Die Isolation könnte eine noch härtere Gangart gegen die Zivilgesellschaft nach sich ziehen. Schon wegen des Zeitdrucks muss der Nuklearfrage absolute Priorität eingeräumt und das derzeitige Regime als Verhandlungspartner akzeptiert werden. Um die dubiosen Atomaktivitäten zu stoppen und in eine zivile Nutzung zu überführen, sind Iran klare Grenzen – und Perspektiven – aufzuzeigen. Warum sollte das Land sich nicht zu einem regionalen Partner bei der Rüstungskontrolle entwickeln? Bildquelle: Webmaster, License
  
  
• » START in Richtung wirklicher Abrüstung?
  von Anthony Seaboyer, in aussenpolitik.net, 30. April 2010
  Um die Nichtverbreitungspolitik zu stärken sind Fortschritte bei der Abrüstung bestehender Nukleararsenale unabdingbar. Das neue amerikanisch-russische START-Abkommen bedeutet einen Zuwachs an Sicherheit und hat eine gewisse Vorbildfunktion für die NVV-Überprüfungskonferenz 2010. Der Vertrag umfasst allerdings ohnehin nötige Modernisierungs- und Verschrottungsmaßnahmen. Zudem haben die vorhandenen Nuklearwaffensysteme bereits an sicherheitspolitischer Bedeutung eingebüßt. Eine Rücktrittsklausel lässt an einer langen Lebensdauer des Vertrags zweifeln. England und Frankreich sollten nun den wenn auch kleinen amerikanisch-russischen Impuls verstärken und ihrerseits Abrüstungsziele formulieren. Bildquelle: US Mission Geneva, License
  
  
• » Rivalitäten und Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten in Nahost
  von Sigrid Faath (Hg.), in Forschungsinstitut der DGAP, Januar 2010, 252 S.
  Steht der Nahe Osten vor einer Eskalation der historischen Rivalität? Die seit 2003 gewaltsam ausgetragene Auseinandersetzung der Muslime im Irak führt das Konfliktpotenzial des religiösen Gegensatzes vor Augen, das die Stabilität der gesamten Region gefährdet. Zieht sich doch die sunnitisch-schiitische Bruchlinie durch die Gesellschaften fast aller Länder des Raumes. Viele Regierungen fürchten einen steigenden schiitischen und iranischen Einfluss und die Instrumentalisierung der schiitischen Minderheiten für die machtpolitischen Ambitionen Teherans. Feindbilder werden mobilisiert. Dabei wird der Konflikt von politischen, sozioökonomischen und religiösen Fragen gleichermaßen getrieben. Bildquelle: Zoom Zoom, License
  
  
• » A Moment of Truth in the Nagorno-Karabakh Talks?
  von Tabib Huseynov, in International Crisis Group, April 2010, 4 S.
  Der Friedensprozess um Karabach ist in ein entscheidendes Stadium getreten. International sind die Voraussetzungen für eine Einigung gut, da Russland, die USA und die EU die Verhandlungen im OSZE-Rahmen nutzen, um ihre nach dem Georgienkrieg 2008 beschädigten Beziehungen zu reparieren. Moskau will zwar seinen Einfluss auf die Region nicht aufgeben, sieht aber in den Gesprächen eine Möglichkeit, seine Führungsrolle zu erhalten. Die Türkei macht Fortschritte im Friedensprozess für eine Normalisierung ihrer Beziehungen zu Armenien zur Voraussetzung. Allerdings wird eine Einigung durch Hardliner in den politischen Eliten beider Länder bedroht, die nicht bereit sind, Kompromisse einzugehen. Bildquelle: Ministry of Defence of the Republic of Armenia, License
  
  
• » Strategische Notwendigkeit. Die Östliche Partnerschaft der Europäischen Union
  von Wolfgang Tiede & Jakob Schirmer, in Welttrends, März/April 2010, S. 10 - 14
  Wegen der Nähe sicherheitspolitischer Risiken und der Funktion als Transportkorridor fossiler Ressourcen ist die östliche Peripherie von besonderer Bedeutung für die EU. Zur nachhaltigen Stabilisierung wurde 2009 die ÖP als regionale Dimension der ENP geschaffen. Das Spektrum der Handlungsfelder reicht von der Konsolidierung der Staatlichkeit über wirtschaftliche und energiepolitische Zusammenarbeit bis zur sicherheitspolitischen Bewirtschaftung der Grenzen. Die Gewährung von Entwicklungshilfe seitens der EU und die normative Annäherung der Anrainer an Brüssel verdeutlichen die Asymmetrie der Partnerschaft, die eine neue Form der Kooperation zwischen Außenpolitik und Integration darstellt. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
  
  
• » Einsatz ohne Wirkung? Barack Obamas Nahost-Politik
  von Patrick Keller, in APuZ 9, 1. März 2010, S. 23 - 28
  Die Präsidentschaft Obamas leidet unter der Fülle zu vieler innen- und außenpolitischer Großaufgaben. In Nahost drängen sicherheits- und energiepolitische Fragen. Die Personalentscheidungen für die Region lassen auf eine Kontinuität demokratischer Realpolitik schließen. Obamas Rhetorik deutet eine Öffnung gegenüber der muslimischen Welt an, stößt aber besonders bei der Siedlungspolitik auf israelischen Widerstand. Das amerikanische Zurückweichen in diesem Punkt gefährdet die amerikanisch-arabischen Beziehungen. Auch Obamas Entgegenkommen gegenüber Iran hat bislang zu keinem Ergebnis geführt. Das unbestimmte Auftreten der USA schwächt deren Machtposition und stärkt konkurrierende Akteure. Bildquelle: http://www.whitehouse.gov
  
  
• » Die USA und Nordkorea – neue Wege unter Barack Obama?
  von Andreas Henneka, in aussenpolitik.net, 10. Februar 2010
  Die amerikanische Nordkoreapolitik ist inkohärent und schwankt zwischen einem kooperativen Ansatz und dem Festhalten an militärischen Optionen. Vor allem das Streben Washingtons nach einem Regimewechsel in Pjöngjang steht einer zielführenden US-Strategie im Weg. Obama hatte angekündigt, ohne Vorbedingungen verhandeln zu wollen, einen Sondergesandten und ein deeskalierendes Schreiben an die nordkoreanische Führung geschickt; Ziel: Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche. Damit das gelingt, müssen sich beide Seiten bewegen und: auf Drohungen verzichten, vertrauensbildende Maßnahmen einleiten und symbolträchtige Schritte wagen. Dazu gehört der Verzicht auf Militärmanöver und Raketentests. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: yeowatzup, License