Von der G8 zur G20
by Lars Brückner & Lucas Lypp
Am 25. und 26. Juni 2010 treffen sich die Staats- und Regierungschefs der großen Industrie- und Schwellenländer unter kanadischem Vorsitz in Muskoka und Toronto; zunächst im traditionellen G8-, dann im G20-Format, das 2009 zum zentralen Forum für weltwirtschaftliche Zusammenarbeit erklärt wurde. Vorgesehen ist ein Austausch über die laufenden finanzpolitischen Reformen, eine mögliche Beteiligung der Banken an der Krisenbewältigung, über Wachstumsstrategien sowie die Bekämpfung der Staatsverschuldung als Hauptbedrohung der weltwirtschaftlichen Erholung.
» G8- und G20-Gipfel 2010 in Kanada: Bergwandern auf niedriger Höhe
von Claudia Schmucker,
in aussenpolitik.net, 1. Juli 2010 Die G20 ist mittlerweile das zentrale Forum für internationale Wirtschaftskoordinierung. Fragen der Finanzmarktregulierung, Staatsverschuldung und globale Wachstumsstrategien werden hier behandelt. Wesentliches Ergebnis des Toronto-Gipfels ist die Einigung der Industrieländer, ihre Defizite bis 2013 zu halbieren und ab 2016 mit dem Schuldenabbau zu beginnen - ohne dabei den Aufschwung zu gefährden. Die weltweite Einführung einer Bankenabgabe oder Finanztransaktionssteuer ließ sich allerdings nicht durchsetzen. Jetzt dürfen Merkel und ihre Mitstreiter nicht der Versuchung nationaler Alleingänge erliegen. Der kommende G20-Gipfel in Seoul muss zu einem gemeinsamen Vorgehen führen. Bildquelle: The White House
» Der Stand der Doha-Runde
von Anuschka van Damme,
in aussenpolitik.net, 25. Juni 2010
Die sogenannte Doha-Entwicklungsrunde wurde im November 2001 in Katar von den damals 142 Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation ins Leben gerufen. Ziel war es, die Entwicklungsländer stärker in die Weltwirtschaft zu integrieren. Ursprünglich sollte die Runde bis 2005 beendet werden; allerdings wurden bis heute sämtliche Fristen verpasst und eine Einigung ist noch immer nicht in Sicht: Mittlerweile wurde auch die Chance vertan, die Runde Ende 2010 abzuschließen, wie es von den Staats- und Regierungschefs auf den G8- und G20-Gipfeln 2009 gefordert worden war. Für die Bundesregierung ebenso wie für die EU hat ein zügiger Abschluss der Runde höchste Priorität.
» Die Gipfeltreffen der G8 und G20 in Kanada: Große Herausforderungen, geringe Erwartungen
von Katharina Gnath & Claudia Schmucker,
in DGAPanalyse kompakt 3, 21. Juni 2010, 5 S. Ende Juni 2010 finden in Kanada zwei Gipfel der Staats- und Regierungschefs statt: Am 25. und 26. Juni treffen sich die Chefs der G8-Staaten – Kanada, USA, Japan, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Russland – in Muskoka. Am darauffolgenden Tag versammeln sich die G20-Mitglieder in Toronto. Die Herausforderungen sind groß: Das G20-Treffen findet vor dem Hintergrund der anhaltenden Wirtschafts- und Finanzkrise statt, die sich in den vergangenen Monaten zu einer Schuldenkrise entwickelt hat. Von beiden Gipfeln sind jedoch keine wegweisenden Entscheidungen zu erwarten, und daher ist vom Gipfelenthusiasmus der letzten Jahre nicht viel übrig geblieben. Bildquelle: Adam_T4, License
» Helfen hilft – Griechenland, Europa und uns
von Cornelius Adebahr,
in aussenpolitik.net, 5. Mai 2010 Am Freitag haben Bundestag und Bundesrat über den deutschen Beitrag zur internationalen Griechenlandhilfe entschieden – rund 22 Milliarden Euro für die nächsten drei Jahre. Ein alternativloser Schritt, meint Cornelius Adebahr, EU-Experte der DGAP. Damit sollen weitere Spekulationen gegen den Euro abgewendet und die Gemeinschaftswährung stabil gehalten werden, auf die Deutschland als Exporteur so dringend angewiesen ist. Die Banken scheinen dabei im Gegensatz zur Mehrheit der Bürger die Feuerwehraktion mitzutragen und können mit den Krediten bei einem Gelingen des Unternehmens gutes Geld verdienen. Griechenland bekommt nun die Chance, unter EU- und IWF-Aufsicht seine Finanzen zu sanieren. Bildquelle: Uggboy, License
» Asiens Versicherung gegen Finanzkrisen: die Chiang Mai-Initiative
von André Schmelzer,
in aussenpolitik.net, 15. April 2010 Infolge der Wirtschaftskrise leiden viele Länder unter hohen Staatsdefiziten, auch im Euroraum; der IWF befindet sich im Wandel. Eine weitere Auswirkung ist die vermehrte wirtschaftliche Kooperation in Asien. Die Länder der südostasiatischen Staatengemeinschaft sowie China, Japan und Südkorea (ASEAN+3) sichern sich mit dem Währungsswap-Abkommen vom 24. März 2010 fortan gegenseitig mit Devisenreserven im Wert von 120 Mrd. US-Dollar ab, um Liquiditätsprobleme meistern zu können. Sie ziehen damit ihre Lehren aus der Asienkrise von 1997/98. Einerseits ist die Initiative als weiterer Regionalisierungsschritt zu sehen, andererseits verhält sie sich komplementär zu den Hilfsprogrammen des IWF. Bildquelle: John C, License
» Die wirtschaftliche Schieflage in den USA. Wie gravierend sind die Folgen?
von Josef Braml,
in Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 2, April 2010, S. 189 - 200
Die Finanz- und Wirtschaftskrise zieht den amerikanischen Arbeitsmarkt stark in Mitleidenschaft, was die überdurchschnittlich konsumgetriebene US-Wirtschaft in Gefahr einer Abwärtsspirale bringt. Verstärkt wird der Effekt dadurch, dass mit der Automobilindustrie und dem Immobilienmarkt zwei Branchen, die bei vergangenen Krisen als Puffer fungierten, diesmal Teil der Misere sind. Zudem erreichen Haushaltsdefizit und Staatsverschuldung Rekordwerte, was in Verbindung mit dem dauerhaft niedrigen Leitzins der Notenbank die Inflations- und Abwertungsrisiken erhöht. Das würde vor allem auch die exportabhängigen und mit den USA stark verzahnten Volkswirtschaften Asiens und Europas treffen.
» Ein europäischer Währungsfonds für krisengeschüttelte Euroländer?
von Claudia Schmucker,
in aussenpolitik.net, 17. März 2010 Mit der Finanzkrise ist ein erster Sturm über Euroland hinweggezogen. Er hat schwere Schäden angerichtet und strukturelle Defizite aufgedeckt. Griechenland ist akut in Not. Nun sehen einige Akteure Bedarf, instrumentell nachzurüsten. Aber warum einen eigenen Rettungsfonds schaffen? Nur damit die Amerikaner nicht hineinregieren? Es gibt ja den IWF. Alle EU-Staaten sind Mitglied. Lettland, Rumänien und Ungarn bekommen guten Rat und Hilfe. Zudem sollten bestehende EU-Instrumente konsequent angewendet werden. Das Dilemma bleibt eh: Politisch will man keinen Mitgliedstaat fallen lassen, aber auch keine Vollkaskoversicherung schaffen, die jegliche Haushaltsdisziplin überflüssig erscheinen lässt. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: MPD01605, License
» Onkel Dagobert in Nöten. Auswirkungen der wirtschaftlichen Schieflage in den USA auf Europa
von Josef Braml,
in DGAPstandpunkt 3, 22. Februar 2010, 4 S.
Die Entscheidung der US-Notenbank, den Diskontsatz um 25 Basispunkte anzuheben, hat lediglich Symbolcharakter, ohne die Geldpolitik spürbar zu straffen. Entgegen dem von US-Politikern und Notenbankern verbreiteten Zweckoptimismus wird sich die wirtschaftliche Schieflage in den USA weiter zuspitzen, namentlich die hohe Arbeitslosigkeit, die enormen Staatsschulden sowie Inflations- und Abwertungsrisiken. Dadurch werden insbesondere Asien und die bis dato hervorragende Wirtschaftspartnerschaft mit Europa in Mitleidenschaft gezogen. Vor allem die exportabhängige deutsche Wirtschaft wird davon betroffen sein. Politik und Wirtschaft sollten sich frühzeitig Diversifikationsstrategien zurechtlegen.
» Die griechische Tragödie
von Almut Möller,
in aussenpolitik.net, 17. Februar 2010 Das erfolgsverwöhnte Euroland hat nach Jahren des kollektiven Verdrängens und Vertuschens ganz offensichtlich einen handfesten Krisenfall. Einen? Das wird sich zeigen; es gibt weitere Wackelkandidaten. Griechenland aber hat den europäischen Schatz an Tragödien um einen weiteren Band bereichert. Die Staatsverschuldung wächst exorbitant: 2009 fast 13%. Es gibt nervöse Reaktionen der Märkte und hektische Betriebsamkeit der Verantwortlichen. DGAP-Expertin Almut Möller nennt die zuständigen Akteure, verfügbaren Instrumente und mögliche Maßnahmen, mit denen die Gemeinschaftswährung stabil gehalten werden kann. Vor allem darf die EU als Rechtsgemeinschaft nicht gegen ihre eigene Regeln verstoßen. Bildquelle: dungodung, License
» From the G8 to G20: reforming the global economic governance system
von Claudia Schmucker & Katharina Gnath,
in GARNET Working Paper 73/10, Januar 2010
Unter dem Eindruck der Finanzkrise stieg die G20 zu einem Gremium auf höchster Ebene der Staats- und Regierungschefs auf. Beim G20-Gipfel im April 2009 hieß es bereits, die Gruppe sei das Instrument zur Schaffung eines neuen internationalen Finanzsystems. Während des G8-Treffens im Juli 2009 wurde das Outreach-Format intensiviert. Der Großteil des Gipfels verlief in Arbeitsgruppen, die Vertreter von Nicht-G8-Staaten umfassten. Künftig sind für das Verhältnis von G8 und G20 drei Szenarien denkbar: Konkurrenz, die zur Auflösung der G8 führen könnte, Koexistenz, wobei die G8 sich auf nicht-ökonomische Themen konzentrieren würde oder Kooperation bei einer Unterordnung der G8 als Vortreffen.
» Handel im Wandel: Freihandel hat keine Priorität für Obama
von Claudia Schmucker,
in aussenpolitik.net, 14. Januar 2010 Mit der Handelspolitik kann US-Präsident Obama innenpolitisch wenig punkten. Das Thema wird daher von anderen Politikfeldern auf einen unteren Platz der Agenda verdrängt. Auf der internationalen Bühne verfolgt die US-Regierung - zwischen Protektionismus und Freihandel schwankend - noch keine klare Strategie. Im Rahmen der Doha-Runde haben die USA bislang nicht die erhoffte Führungsrolle übernommen. Ein erfolgreicher Abschluss der WTO-Verhandlungen sollte aber Teil der Bemühungen der amerikanischen Regierung sein, die nationale und die Weltwirtschaft wieder flott zu machen. [Zusammenfassung Lucas Lypp] Bildquelle: Photos8.com, License
» Regenbogennation als regionale Führungsmacht
von Christian von Soest,
in APuZ 1/2010, 28. Dezember 2009, S. 19 - 25 Seit dem Ende der Apartheid tritt Südafrika außenpolitisch als soft power auf. Vor allem im Westen wird erwartet, dass sich das Land als Vorbild für den Kontinent etabliert. Allerdings ist Südafrika trotz seiner wirtschaftlichen und politischen Bedeutung bei den Nachbarn noch nicht als regionale Führungsmacht akzeptiert. Pretoria hat zwar eine Vorreiterrolle in der Afrikanischen Union und anderen Organisationen inne und ist einer der wichtigsten Truppensteller. Es hat aber nicht genug Geltung, um die friedliche Lösung von Konflikten zu erzwingen. Auf Ablehnung stößt auch seine an nationalen Interessen orientierte Wirtschaftspolitik und sein demokratisches, westlich orientiertes System. Bildquelle: Ben Kelly, License
» Zwei Wirtschaftssysteme in der Bewährungsprobe: Die deutsch-französische Debatte über die Wirtschaftskrise
von Christophe Blot & Stefan Kooths,
in DGAPanalyse Frankreich 9, 22. Dezember 2009, 24 S.
Obwohl die Rezession in Deutschland und Frankreich relativ synchron verlief, gab es Unterschiede im Ausmaß der Krise. So hat Deutschland einen weitaus stärkeren Rückgang des Bruttoinlandsprodukts zu verzeichnen, Frankreich aber gehört zu den Ländern, die am Wenigsten betroffen sind. Die Zunahme der Arbeitslosigkeit wiederum fällt in Frankreich wesentlich gravierender aus, obwohl in Deutschland der Wachstumseinbruch stärker ist. Neben einer Analyse der von Berlin und Paris verfolgten Maßnahmen zur Wiederbelebung der Konjunktur, fragen sich die Autoren, ob beide Länder angemessene Wachstumsstrategien verfolgen und wie verbesserungswürdig diese sind.
Confronting the China-US Economic Imbalance
Die chinesische Regierung müsste Nachfrage und Konsum im Binnenmarkt stärken und so die Abhängigkeit vom Export abschwächen.
Veröffentlicht: 20.02.2010
The G-20 Toronto Summit Declaration
Der nächste Schritt auf dem Weg zur weltwirtschaftlichen Erholung und zur Rückkehr zu gesundem Wachstum ist eine umfassende Finanzmarktreform.
Veröffentlicht: 27.06.2010
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Am 25. und 26. Juni 2010 treffen sich die Staats- und Regierungschefs der großen Industrie- und Schwellenländer unter kanadischem Vorsitz in Muskoka und Toronto; zunächst im traditionellen G8-, dann im G20-Format, das 2009 zum zentralen Forum für weltwirtschaftliche Zusammenarbeit erklärt wurde. Vorgesehen ist ein Austausch über die laufenden finanzpolitischen Reformen, eine mögliche Beteiligung der Banken an der Krisenbewältigung, über Wachstumsstrategien sowie die Bekämpfung der Staatsverschuldung als Hauptbedrohung der weltwirtschaftlichen Erholung.
Die G20 ist mittlerweile das zentrale Forum für internationale Wirtschaftskoordinierung. Fragen der Finanzmarktregulierung, Staatsverschuldung und globale Wachstumsstrategien werden hier behandelt. Wesentliches Ergebnis des Toronto-Gipfels ist die Einigung der Industrieländer, ihre Defizite bis 2013 zu halbieren und ab 2016 mit dem Schuldenabbau zu beginnen - ohne dabei den Aufschwung zu gefährden. Die weltweite Einführung einer Bankenabgabe oder Finanztransaktionssteuer ließ sich allerdings nicht durchsetzen. Jetzt dürfen Merkel und ihre Mitstreiter nicht der Versuchung nationaler Alleingänge erliegen. Der kommende G20-Gipfel in Seoul muss zu einem gemeinsamen Vorgehen führen. Bildquelle: The White House
Ende Juni 2010 finden in Kanada zwei Gipfel der Staats- und Regierungschefs statt: Am 25. und 26. Juni treffen sich die Chefs der G8-Staaten – Kanada, USA, Japan, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Russland – in Muskoka. Am darauffolgenden Tag versammeln sich die G20-Mitglieder in Toronto. Die Herausforderungen sind groß: Das G20-Treffen findet vor dem Hintergrund der anhaltenden Wirtschafts- und Finanzkrise statt, die sich in den vergangenen Monaten zu einer Schuldenkrise entwickelt hat. Von beiden Gipfeln sind jedoch keine wegweisenden Entscheidungen zu erwarten, und daher ist vom Gipfelenthusiasmus der letzten Jahre nicht viel übrig geblieben. Bildquelle: Adam_T4, License 
Am Freitag haben Bundestag und Bundesrat über den deutschen Beitrag zur internationalen Griechenlandhilfe entschieden – rund 22 Milliarden Euro für die nächsten drei Jahre. Ein alternativloser Schritt, meint Cornelius Adebahr, EU-Experte der DGAP. Damit sollen weitere Spekulationen gegen den Euro abgewendet und die Gemeinschaftswährung stabil gehalten werden, auf die Deutschland als Exporteur so dringend angewiesen ist. Die Banken scheinen dabei im Gegensatz zur Mehrheit der Bürger die Feuerwehraktion mitzutragen und können mit den Krediten bei einem Gelingen des Unternehmens gutes Geld verdienen. Griechenland bekommt nun die Chance, unter EU- und IWF-Aufsicht seine Finanzen zu sanieren. Bildquelle: Uggboy, License 
Infolge der Wirtschaftskrise leiden viele Länder unter hohen Staatsdefiziten, auch im Euroraum; der IWF befindet sich im Wandel. Eine weitere Auswirkung ist die vermehrte wirtschaftliche Kooperation in Asien. Die Länder der südostasiatischen Staatengemeinschaft sowie China, Japan und Südkorea (ASEAN+3) sichern sich mit dem Währungsswap-Abkommen vom 24. März 2010 fortan gegenseitig mit Devisenreserven im Wert von 120 Mrd. US-Dollar ab, um Liquiditätsprobleme meistern zu können. Sie ziehen damit ihre Lehren aus der Asienkrise von 1997/98. Einerseits ist die Initiative als weiterer Regionalisierungsschritt zu sehen, andererseits verhält sie sich komplementär zu den Hilfsprogrammen des IWF. Bildquelle: John C, License 
Mit der Finanzkrise ist ein erster Sturm über Euroland hinweggezogen. Er hat schwere Schäden angerichtet und strukturelle Defizite aufgedeckt. Griechenland ist akut in Not. Nun sehen einige Akteure Bedarf, instrumentell nachzurüsten. Aber warum einen eigenen Rettungsfonds schaffen? Nur damit die Amerikaner nicht hineinregieren? Es gibt ja den IWF. Alle EU-Staaten sind Mitglied. Lettland, Rumänien und Ungarn bekommen guten Rat und Hilfe. Zudem sollten bestehende EU-Instrumente konsequent angewendet werden. Das Dilemma bleibt eh: Politisch will man keinen Mitgliedstaat fallen lassen, aber auch keine Vollkaskoversicherung schaffen, die jegliche Haushaltsdisziplin überflüssig erscheinen lässt. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: MPD01605, License 
Das erfolgsverwöhnte Euroland hat nach Jahren des kollektiven Verdrängens und Vertuschens ganz offensichtlich einen handfesten Krisenfall. Einen? Das wird sich zeigen; es gibt weitere Wackelkandidaten. Griechenland aber hat den europäischen Schatz an Tragödien um einen weiteren Band bereichert. Die Staatsverschuldung wächst exorbitant: 2009 fast 13%. Es gibt nervöse Reaktionen der Märkte und hektische Betriebsamkeit der Verantwortlichen. DGAP-Expertin Almut Möller nennt die zuständigen Akteure, verfügbaren Instrumente und mögliche Maßnahmen, mit denen die Gemeinschaftswährung stabil gehalten werden kann. Vor allem darf die EU als Rechtsgemeinschaft nicht gegen ihre eigene Regeln verstoßen. Bildquelle: dungodung, License 
Mit der Handelspolitik kann US-Präsident Obama innenpolitisch wenig punkten. Das Thema wird daher von anderen Politikfeldern auf einen unteren Platz der Agenda verdrängt. Auf der internationalen Bühne verfolgt die US-Regierung - zwischen Protektionismus und Freihandel schwankend - noch keine klare Strategie. Im Rahmen der Doha-Runde haben die USA bislang nicht die erhoffte Führungsrolle übernommen. Ein erfolgreicher Abschluss der WTO-Verhandlungen sollte aber Teil der Bemühungen der amerikanischen Regierung sein, die nationale und die Weltwirtschaft wieder flott zu machen. [Zusammenfassung Lucas Lypp] Bildquelle: Photos8.com, License 
Seit dem Ende der Apartheid tritt Südafrika außenpolitisch als soft power auf. Vor allem im Westen wird erwartet, dass sich das Land als Vorbild für den Kontinent etabliert. Allerdings ist Südafrika trotz seiner wirtschaftlichen und politischen Bedeutung bei den Nachbarn noch nicht als regionale Führungsmacht akzeptiert. Pretoria hat zwar eine Vorreiterrolle in der Afrikanischen Union und anderen Organisationen inne und ist einer der wichtigsten Truppensteller. Es hat aber nicht genug Geltung, um die friedliche Lösung von Konflikten zu erzwingen. Auf Ablehnung stößt auch seine an nationalen Interessen orientierte Wirtschaftspolitik und sein demokratisches, westlich orientiertes System. Bildquelle: Ben Kelly, License 