Weltklimagipfel Kopenhagen
by Lars Brückner & Lucas Lypp
Kopenhagen 2009 reiht sich als weitere Station in die Abfolge großer UN-Klimakonferenzen ein, wie sie mit den Gipfeltreffen von Rio und Kyoto begann. Staatliche und nichtstaatliche Experten, Minister, Staats- und Regierungschefs aus 193 Ländern verhandelten vom 7. bis 19. Dezember 2009 in der dänischen Hauptstadt über Klimaschutzmaßnahmen für die Zeit nach dem Auslaufen des Kyoto-Protokolls 2012. Die Verhandlungen im UN-Rahmen sollen der Globalität des Phänomens Klimawandel Rechnung tragen. Am Ende des fast zweiwöchigen Treffens stand eine "Vereinbarung von Kopenhagen", auf die sich in letzter Minute 25 Staats- und Regierungschefs geeinigt hatten. Auf einer abschließenden Plenarsitzung wurde dieses Papier von den übrigen Vertretern zur Kenntnis genommen. Es wird allgemein als Zwischenschritt auf dem Weg zu einem neuen rechtlich verbindlichen Klimaschutzabkommen gewertet.
» Die Georgienkrise und die Rolle der EU
von Stefan Meister,
in aussenpolitik.net, 3. Dezember 2009 Der georgisch-russische Krieg im August 2008 und die einseitige Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Russland haben die geopolitische Konstellation im Südkaukasus verändert. Die Staaten der Region suchen verstärkt nach alternativen Bündnispartnern, um nicht einseitig von Russland abhängig zu sein. Die türkisch-armenische Annäherung hat neuen Schub bekommen. Die EU ist mit der Vermittlung des Waffenstillstands zwischen Russland und Georgien 2008 sowie einer Beobachtermission zum wichtigsten internationalen Akteur in der Region aufgestiegen. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, ob die Union bereit ist, mehr Verantwortung im Südkaukasus zu übernehmen. Bildquelle: Ssolbergj, License
» Russland und die EU im Ostseeraum
von Stefan Meister,
in aussenpolitik.net, 10. November 2009 Die schwedische Ratspräsidentschaft und bereits die Diskussion um die Ostseepipeline haben dem Projekt Ostseekooperation neuen Schub gegeben. Von grundsätzlicher Bedeutung ist dabei die Rolle Russlands in der Region und die Frage, inwieweit es möglich ist, an die erfolgreiche Zusammenarbeit aus den 1990er Jahren anzuknüpfen. Sowohl in Russland als auch in der EU hatte das Interesse an der Region seit dem Beitritt Polens und der Baltischen Staaten zur EU abgenommen. Konflikte zwischen der Brüssel und Moskau in anderen Bereichen erschweren die Zusammenarbeit in der Region. Deshalb bedarf es einer neuen Initiative, um den Ostseeraum als Ort der Kooperation und Vertrauensbildung zu reaktivieren. Bildquelle: sludgegulper, License
» Fünf Jahre nach der Orangenen Revolution in der Ukraine: Zurück in die Zukunft?
von Alexander Rahr,
in DGAPaktuell 7, 12. Oktober 2009, 4 S.
Im Januar 2010 finden in der Ukraine Präsidentschaftswahlen statt. Das Interesse der europäischen Öffentlichkeit wird dann wieder auf dieses Land gerichtet sein. Der Internationale Währungsfonds hat der Ukraine in der Finanzkrise mit Milliardenkrediten beigestanden und den drohenden Staatsbankrott abgewendet. Der IWF beglich faktisch auch die ukrainischen Schulden für Gaslieferungen aus Russland. Dadurch ist zwar der Konflikt mit Russland entschärft worden, aber die Ukraine ist in große finanzielle Abhängigkeit vom Westen geraten. Werden Russland und die EU weiter um die Ukraine konkurrieren?
» Zentralasien und die EU - Aussichten einer Energiepartnerschaft
von Luba Azarch,
in DGAPanalyse 7, 25. August 2009, 24 S. Mit der 2007 angenommenen „Strategie für eine neue Partnerschaft“ ist das energiereiche Zentralasien verstärkt ins Blickfeld der EU-Außenpolitik gerückt. Hauptziel der EU ist, einen ordnungs- und entwicklungspolitischen Ansatz mit der Durchsetzung wirtschaftlicher, energie- und sicherheitspolitischer Interessen zu verbinden. Die vorliegende Studie befasst sich vornehmlich mit den europäischen Ambitionen im Energiebereich. Sie kommt zu dem Schluss, dass sich der konditionierte Ansatz angesichts der innenpolitischen Strukturen Zentralasiens und der geopolitischen sowie wirtschaftlichen Zwänge als wenig erfolgsversprechend wird. Bildquelle: Robert Thomson, License
» Kassensturz für den Weltklimavertrag – Der Budgetansatz
von WBGU,
in Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Sondergutachten, Juli 2009, 69 S.
Das klimapolitische Zeitfenster schließt sich. Auch mit den Vorgaben von Kopenhagen wird sich das Zwei-Grad-Ziel nicht erreichen lassen. Um sich dem wenigstens anzunähern sind noch höhere Ausgleichszahlungen und Technologietransfers an ärmere Regionen nötig. Zunächst muss ein neues weltweit verbindliches Regelwerk geschaffen werden. Alle Signatarstaaten müssten künftig Dekarbonisierungsfahrpläne vorlegen, die von einer Weltklimabank regelmäßig überprüft würden. Der EU-Emissionshandel ist auf die ganze Welt auszuweiten. Der WBGU-Budgetansatz sieht zudem vor, dass ein weltweites CO²-Budget auf Pro-Kopf-Basis errechnet und dann fair auf alle Länder verteilt wird. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]
Hu Jintao’s Speech on Climate Change
Bemühungen um Klimaschutz sollen für Industrie- und Schwellenländer gleichermaßen Vorteile bringen; Schwellenländer nicht überfordern.
Veröffentlicht: 22.09.2009
Pressebegegnung Merkel-Medwedew in Sotschi
gegenseitige Investitionen; Fortschritte beim Projekt „Nord-Stream“ nötig; strategische Zusammenarbeit im elektronischen Bereich
Veröffentlicht: 14.08.2009
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Kopenhagen 2009 reiht sich als weitere Station in die Abfolge großer UN-Klimakonferenzen ein, wie sie mit den Gipfeltreffen von Rio und Kyoto begann. Staatliche und nichtstaatliche Experten, Minister, Staats- und Regierungschefs aus 193 Ländern verhandelten vom 7. bis 19. Dezember 2009 in der dänischen Hauptstadt über Klimaschutzmaßnahmen für die Zeit nach dem Auslaufen des Kyoto-Protokolls 2012. Die Verhandlungen im UN-Rahmen sollen der Globalität des Phänomens Klimawandel Rechnung tragen. Am Ende des fast zweiwöchigen Treffens stand eine "Vereinbarung von Kopenhagen", auf die sich in letzter Minute 25 Staats- und Regierungschefs geeinigt hatten. Auf einer abschließenden Plenarsitzung wurde dieses Papier von den übrigen Vertretern zur Kenntnis genommen. Es wird allgemein als Zwischenschritt auf dem Weg zu einem neuen rechtlich verbindlichen Klimaschutzabkommen gewertet.
Der georgisch-russische Krieg im August 2008 und die einseitige Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Russland haben die geopolitische Konstellation im Südkaukasus verändert. Die Staaten der Region suchen verstärkt nach alternativen Bündnispartnern, um nicht einseitig von Russland abhängig zu sein. Die türkisch-armenische Annäherung hat neuen Schub bekommen. Die EU ist mit der Vermittlung des Waffenstillstands zwischen Russland und Georgien 2008 sowie einer Beobachtermission zum wichtigsten internationalen Akteur in der Region aufgestiegen. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, ob die Union bereit ist, mehr Verantwortung im Südkaukasus zu übernehmen. Bildquelle: Ssolbergj, License 
Die schwedische Ratspräsidentschaft und bereits die Diskussion um die Ostseepipeline haben dem Projekt Ostseekooperation neuen Schub gegeben. Von grundsätzlicher Bedeutung ist dabei die Rolle Russlands in der Region und die Frage, inwieweit es möglich ist, an die erfolgreiche Zusammenarbeit aus den 1990er Jahren anzuknüpfen. Sowohl in Russland als auch in der EU hatte das Interesse an der Region seit dem Beitritt Polens und der Baltischen Staaten zur EU abgenommen. Konflikte zwischen der Brüssel und Moskau in anderen Bereichen erschweren die Zusammenarbeit in der Region. Deshalb bedarf es einer neuen Initiative, um den Ostseeraum als Ort der Kooperation und Vertrauensbildung zu reaktivieren. Bildquelle: sludgegulper, License 
Mit der 2007 angenommenen „Strategie für eine neue Partnerschaft“ ist das energiereiche Zentralasien verstärkt ins Blickfeld der EU-Außenpolitik gerückt. Hauptziel der EU ist, einen ordnungs- und entwicklungspolitischen Ansatz mit der Durchsetzung wirtschaftlicher, energie- und sicherheitspolitischer Interessen zu verbinden. Die vorliegende Studie befasst sich vornehmlich mit den europäischen Ambitionen im Energiebereich. Sie kommt zu dem Schluss, dass sich der konditionierte Ansatz angesichts der innenpolitischen Strukturen Zentralasiens und der geopolitischen sowie wirtschaftlichen Zwänge als wenig erfolgsversprechend wird. Bildquelle: Robert Thomson, License 
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