» The Obama Moment – European and American Perspectives
von Álvaro de Vasconcelos & Marcin Zaborowski,
in Álvaro de Vasconcelos (Hg.) Marcin Zaborowski (Hg.) EU Institute for Security Studies, November 2009, 260 S. Die Europäer machen sich nach dem US-Regierungswechsel große Hoffnungen auf einen Neubeginn in den transatlantischen Beziehungen. Obama teilt dieselben Prinzipien, zwischen den Agenden beiderseits des Atlantiks besteht hohe Konvergenz. Ein wichtiges gemeinsames Thema ist die Weiterentwicklung der internationalen Ordnung auf Basis des Multilateralismus. Aber auch in Nahost, im „Af/Pak“-Raum, gegenüber Russland, bei der Klima- und Abrüstungspolitik ist ein gemeinsamer Ansatz möglich. Dabei müssen die Schwellenländer einbezogen werden. Jetzt heißt es für die Europäer, richtig auf Obamas Signale zu reagieren, hat die EU doch ein strategisches Interesse am Erfolg der amerikanischen Politik. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Erica Joy, License
» Europa braucht einen kontinuierlichen und differenzierten Blick auf den Nahen Osten
von Sigrid Faath,
in aussenpolitik.net, 22. Oktober 2009 Die geringen Fortschritte bei der Lösung der Konfliktherde in Afghanistan, Iran, Irak und Palästina führen im gesamten Nahen und Mittleren Osten zu einer immer negativeren Wahrnehmung auch der beteiligten externen Akteure. Die ersten Schritte der neuen US-Administration werden lediglich mit Zurückhaltung beobachtet. Problematisch ist auch, dass durch die hohe Aufmerksamkeit für die großen Konflikte andere für die Region existenzielle Fragestellungen von der Agenda verdrängt werden, wie die sozioökonomische Entwicklung, der Staatsaufbau oder das algerisch-marokkanische Wettrüsten. Europäische Außenpolitik sollte ihren Nachbarraum als Ganzes nicht aus dem Blick verlieren. [Zusammenfassung Lucas Lypp] Bildquelle: JohnJobby, License
» The European Security and Defence Policy – The First Ten Years (1999-2009)
von Giovanni Grevi (Hg.), Damien Helly (Hg.) & Daniel Keohane (Hg.),
in European Union Institute for Security Studies, 2009, 450 S.
Die ESVP hat sich zu einem festen Bestandteil der EU-Außen- und Sicherheitspolitik entwickelt. Dabei hat sich der strategische Fokus seit 1999 sehr verändert. Standen damals vor allem europäische Krisenherde wie der Balkan im Mittelpunkt, so ist die EU heute weltweit aktiv. Eine neue Art des Konfliktmanagements ist entstanden. Die Kooperation zwischen den Mitgliedstaaten wurde gefördert. Die Erweiterung auf 27 Länder jedoch ließ die EU als Akteur heterogener werden und bremst den Ausbau der ESVP immer wieder. Der Antiterrorkampf führte die Divergenzen zwischen den Mitgliedstaaten deutlich vor Augen. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon erhält die ESVP nun neuen Schwung. [Simon Schlechtweg]
» Tschechien und der EU-Reformvertrag
von Jennifer Schevardo,
in aussenpolitik.net, 13. Oktober 2009 Der letzte Akt des EU-Ratifizierungsdramas spielt in Tschechien. Eine Verfassungsklage und die persönlichen Einwände des Präsidenten Klaus verhindern noch das Inkrafttreten des Lissabonner Vertrages. Dabei instrumentalisieren die nationalen Akteure die in den letzten Jahren gewachsene Euroskepsis der Tschechen, die sich vielfach mit der Angst vor einer Aushebelung der Beneš-Dekrete und deutschen Entschädigungsansprüchen mischt. Trotz der Vorteile der EU-Mitgliedschaft ist die Stilisierung Tschechiens als kleines bedrohtes Land in Bevölkerung und Politik weit verbreitet. Je stärker nun der Druck des Auslands auf Klaus wird, desto mehr könnten sich die Tschechen hinter ihn stellen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: World Economic Forum, License
» Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
von Jennifer Schevardo,
in DGAPanalyse 8, 6. Oktober 2009, 28 S.
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die Samtene Revolution und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. 2009 zeigt sich die tschechische Gesellschaft in hohem Maß zerklüftet. Politische Elite und Bevölkerung haben sich entfremdet, die Entscheidungsträger sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: bis zum Umbruch 1989 sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden.
» What Ambitions for European Defence in 2020?
von Álvaro de Vasconcelos,
in European Union Institute for Security Studies, 2009, 196 S. 22 Missionen auf vier Kontinenten wurden bereits im Rahmen der ESVP durchgeführt. Legitimität erhalten sie vor allem, da sie nicht den Willen eines einzelnen Staates widerspiegeln, sondern ein europäisches Gemeinschaftsprojekt sind. Der Lissabon-Vertrag stärkt die ESVP. Jedoch ist ein weiterer Ausbau der zivilen wie militärischen Kapazitäten und eine Verbesserung der unionsinternen Zusammenarbeit nötig. Die Debatte über die Konkurrenz zwischen NATO und ESVP kann dabei als überholt betrachtet werden. Die EU ist im Wesentlichen kein Militärbündnis. Nun gilt es, ein flexibleres Kooperationsmodell auszuarbeiten. Eine gemeinsame Wertebasis ist vorhanden, die auch gemeinsam verteidigt werden muss. Bildquelle: isafmedia, License
» The Eastern Partnership and Ukraine: New Label - Old Products
von Wiebke Drescher,
in ZEI Discussion Paper 194 / 2009, 29 S.
Der Ukraine kommt als einem der wichtigsten Partner der EU in Osteuropa in der Östlichen Partnerschaft eine besondere Rolle zu. Die ÖP soll die regionale Dimension der ENP stärken. Nicht alle EU-Länder unterstützen jedoch das neue Instrument, was sich auch in zurückhaltenden Angeboten an die Partnerländer äußert. Kiew fürchtet vor allem, dass die ÖP als Ersatz für den EU-Beitritt dienen soll. Auch ist die wirtschaftliche Komponente der ÖP der Krise des Landes nicht angemessen. Zudem betrachtet Russland den wachsenden Einfluss der EU in der Region mit Misstrauen. Die Ukraine wird wohl künftig weiter von beiden Seiten abhängig bleiben und sich in innenpolitischen Grabenkämpfen aufreiben.
» The Obama Administration in the Balkans: Towards Re-engagement?
von Natasha Wunsch,
in aussenpolitik.net, September 2009 Seit dem Amtsantritt der Regierung Obama zeigen die Vereinigten Staaten eine zunehmende Präsenz auf dem Balkan. Das ist ein starkes Signal an die Länder der Region, die Europäische Union, sowie an Russland. Bereits unter der Bush-Regierung war die Region aufgrund der Destabilisierung Bosniens und der forcierten Unabhängigkeit des Kosovo auf der Prioritätenliste der USA nach oben gerückt. Mit dem gesteigerten Engagement möchte Washington auch auf eine Beschleunigung des EU-Erweiterungsprozesses hinwirken und andererseits dem Kreml zu verstehen geben, dass die USA einer Ausdehnung der russischen Einflusssphäre nicht tatenlos zusehen. [Zusammenfassung: Natasha Wunsch] Bildquelle: wstuppert, License
» Fear vs. Anger: What will decide the second Irish referendum on the Lisbon treaty?
von Julia De Clerck-Sachsse & Piotr Maciej Kaczynski,
in CEPS, 28. September 2009, 5 S.
Die veränderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ließen die Iren vor einem abermaligen „Nein“ zum EU-Vertrag zurückschrecken. Allein im Regen stehen wollte das von der Krise verunsicherte Inselvolk auf keinen Fall und hatte den plakativen Vergleich mit der abgestürzten Atlantikinsel Island vor Augen. Eine Mehrheit bewog schließlich die Überlegung, dass die EU-Integration dem Land stets zum Vorteil gereichte, dem Brüsseler Reformprozess keine neuen Steine in den Weg zu legen. Zudem haben Nachverhandlungen des Vertragswerks Dublin Zugeständnisse eingebracht. Ein Verdienst der Ja-Kampagne war schließlich, das Referendum weitgehend von einer Abrechnung mit der unpopulären Regierung zu trennen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Die Östliche Partnerschaft der EU – ein Kooperationsangebot mit Missverständnissen
von Stefan Meister & Marie-Lena May,
in DGAPstandpunkt 7, 15. September 2009, 5 S.
Die „Östliche Partnerschaft“ der EU könnte scheitern, bevor sie richtig begonnen hat. Die schwedische Ratspräsidentschaft verleiht dem Vorhaben nicht das nötige Gewicht. In Russland besteht der Verdacht, die EU wolle ihr Einflussgebiet weiter in den Osten verlagern. Und in der Ukraine opponiert die Führung gegen die neue EU-Initiative. Dabei missverstehen Russland, aber auch einige Adressaten-Länder und EU-Staaten die Funktion dieser Initiative. Wichtig wäre, die Partnerschaft als Grundlage für eine substanziell neue Politik gegenüber den östlichen Nachbarstaaten der EU zu entwickeln, unter Einbeziehung Russlands, nötigenfalls aber auch mit Druck auf Moskau.
Europe's foreign service: from design to delivery
EU-Institutionen sowie EU und Mitgliedstaaten rücken näher zusammen. Das kann EU-Außenpolitik effizienter und kohärenter machen.
Veröffentlicht: 22.04.2010
America, Europe, and the New Trade Order
Eine enge transatlantische Kooperation bleibt für die Gestaltung des multilateralen Handels unverzichtbar.
Veröffentlicht: 09.01.2010
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Die Europäer machen sich nach dem US-Regierungswechsel große Hoffnungen auf einen Neubeginn in den transatlantischen Beziehungen. Obama teilt dieselben Prinzipien, zwischen den Agenden beiderseits des Atlantiks besteht hohe Konvergenz. Ein wichtiges gemeinsames Thema ist die Weiterentwicklung der internationalen Ordnung auf Basis des Multilateralismus. Aber auch in Nahost, im „Af/Pak“-Raum, gegenüber Russland, bei der Klima- und Abrüstungspolitik ist ein gemeinsamer Ansatz möglich. Dabei müssen die Schwellenländer einbezogen werden. Jetzt heißt es für die Europäer, richtig auf Obamas Signale zu reagieren, hat die EU doch ein strategisches Interesse am Erfolg der amerikanischen Politik. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Erica Joy, License 
Die geringen Fortschritte bei der Lösung der Konfliktherde in Afghanistan, Iran, Irak und Palästina führen im gesamten Nahen und Mittleren Osten zu einer immer negativeren Wahrnehmung auch der beteiligten externen Akteure. Die ersten Schritte der neuen US-Administration werden lediglich mit Zurückhaltung beobachtet. Problematisch ist auch, dass durch die hohe Aufmerksamkeit für die großen Konflikte andere für die Region existenzielle Fragestellungen von der Agenda verdrängt werden, wie die sozioökonomische Entwicklung, der Staatsaufbau oder das algerisch-marokkanische Wettrüsten. Europäische Außenpolitik sollte ihren Nachbarraum als Ganzes nicht aus dem Blick verlieren. [Zusammenfassung Lucas Lypp] Bildquelle: JohnJobby, License 
Der letzte Akt des EU-Ratifizierungsdramas spielt in Tschechien. Eine Verfassungsklage und die persönlichen Einwände des Präsidenten Klaus verhindern noch das Inkrafttreten des Lissabonner Vertrages. Dabei instrumentalisieren die nationalen Akteure die in den letzten Jahren gewachsene Euroskepsis der Tschechen, die sich vielfach mit der Angst vor einer Aushebelung der Beneš-Dekrete und deutschen Entschädigungsansprüchen mischt. Trotz der Vorteile der EU-Mitgliedschaft ist die Stilisierung Tschechiens als kleines bedrohtes Land in Bevölkerung und Politik weit verbreitet. Je stärker nun der Druck des Auslands auf Klaus wird, desto mehr könnten sich die Tschechen hinter ihn stellen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: World Economic Forum, License 
22 Missionen auf vier Kontinenten wurden bereits im Rahmen der ESVP durchgeführt. Legitimität erhalten sie vor allem, da sie nicht den Willen eines einzelnen Staates widerspiegeln, sondern ein europäisches Gemeinschaftsprojekt sind. Der Lissabon-Vertrag stärkt die ESVP. Jedoch ist ein weiterer Ausbau der zivilen wie militärischen Kapazitäten und eine Verbesserung der unionsinternen Zusammenarbeit nötig. Die Debatte über die Konkurrenz zwischen NATO und ESVP kann dabei als überholt betrachtet werden. Die EU ist im Wesentlichen kein Militärbündnis. Nun gilt es, ein flexibleres Kooperationsmodell auszuarbeiten. Eine gemeinsame Wertebasis ist vorhanden, die auch gemeinsam verteidigt werden muss. Bildquelle: isafmedia, License 
Seit dem Amtsantritt der Regierung Obama zeigen die Vereinigten Staaten eine zunehmende Präsenz auf dem Balkan. Das ist ein starkes Signal an die Länder der Region, die Europäische Union, sowie an Russland. Bereits unter der Bush-Regierung war die Region aufgrund der Destabilisierung Bosniens und der forcierten Unabhängigkeit des Kosovo auf der Prioritätenliste der USA nach oben gerückt. Mit dem gesteigerten Engagement möchte Washington auch auf eine Beschleunigung des EU-Erweiterungsprozesses hinwirken und andererseits dem Kreml zu verstehen geben, dass die USA einer Ausdehnung der russischen Einflusssphäre nicht tatenlos zusehen. [Zusammenfassung: Natasha Wunsch] Bildquelle: wstuppert, License 