» Deutschland und die EU müssen Führungsrolle beim Klimagipfel übernehmen – weil es sonst keiner tut
von Marcel Viëtor,
in Diplomatisches Magazin 12, Dezember 2009, S. 26 – 27 Die Vorarbeiten zum Kopenhagener Weltklimagipfel verliefen zäh. Im Mittelpunkt des Disputs stehen Finanzierungsfragen. Deutschland und die EU sind in dieser Lage gefordert beispielhaft voranzugehen. Künftig müssen jährlich mehr als 30 Mrd. Euro für Klimaschutzmaßnahmen aufgewendet werden. Für Deutschland und die EU zahlt sich das auch als eine ökonomische Zukunftsinvestition aus, ist doch die Klimatechnologie ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Deutschland sollte zudem Russland stärker als „vergessenen“ Klimapartner aktivieren. Der Kampf gegen den Klimawandel als globale Aufgabe erfordert die Beteiligung möglichst aller Länder.
[Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: kcdsTM, License
» Kassensturz für den Weltklimavertrag – Der Budgetansatz
von WBGU,
in Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Sondergutachten, Juli 2009, 69 S.
Das klimapolitische Zeitfenster schließt sich. Auch mit den Vorgaben von Kopenhagen wird sich das Zwei-Grad-Ziel nicht erreichen lassen. Um sich dem wenigstens anzunähern sind noch höhere Ausgleichszahlungen und Technologietransfers an ärmere Regionen nötig. Zunächst muss ein neues weltweit verbindliches Regelwerk geschaffen werden. Alle Signatarstaaten müssten künftig Dekarbonisierungsfahrpläne vorlegen, die von einer Weltklimabank regelmäßig überprüft würden. Der EU-Emissionshandel ist auf die ganze Welt auszuweiten. Der WBGU-Budgetansatz sieht zudem vor, dass ein weltweites CO²-Budget auf Pro-Kopf-Basis errechnet und dann fair auf alle Länder verteilt wird. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]
» Water resources across Europe - confronting water scarcity and drought
von European Environment Agency,
in European Environment Agency, Report 2/2009, 60 S. Die weltweiten Wasservorkommen sind nach jahrzehntelanger, übermäßiger Nutzung vielerorts quantitativ und qualitativ an einem kritischen Punkt angelangt. Infolge des Klimawandels ist eine weitere Verschlechterung der Situation durch häufigere Dürren auch in Europa absehbar. Hauptabnehmer von Wasser sind Energieproduktion, Landwirtschaft, Haushalte und Industrie. Während der industrielle Wasserbedarf deutlich reduziert werden konnte, wird der Anbau von Pflanzen zur Energieerzeugung den landwirtschaftlichen Verbrauch steigern. Innovations- und Investitionsbedarf herrscht vor allem bei der Abrechnung und bei Maßnahmen zur Nachhaltigkeit. Dabei ist die EU als Förderer und Regulator gefragt. [Zusammenfassung: Aylin Ünal] Bildquelle: Snap®, License
» Pit Stop Poznan. An Analysis of Negotiations on the Bali Action Plan at the Stopover to Copenhagen
von Tilman Santarius et al.,
in Wuppertal Institute for Climate, Environment and Energy 2009, 23 S. Die Klimakonferenz in Posen brachte kaum bemerkenswerte Ergebnisse. Immerhin konnte ein Anpassungsfonds zur Umsetzung von Klimaprojekten beschlossen werden. Forderungen von Entwicklungsländern nach finanzieller Unterstützung wurde dagegen nur teilweise entsprochen. Bei der Reduktion von Treibhausgasemissionen warteten viele Länder das Handeln der neuen US-Regierung ab. Große Hoffnungen ruhen auf Washington, im Zuge der Wirtschaftskrise auf eine innovative Klimapolitik zu setzen. Auf den Verhandlungen in Kopenhagen Ende 2009 aber lastet nun verstärkter Druck, eine Übereinkunft mit Aussicht auf Ratifizierung zu erzielen. Den Industrieländern kommt dabei eine Vorreiterrolle zu. [Zusammenfassung: Aylin Ünal] Bildquelle: David Baggins, License
» Finanzierung von Anpassung an den Klimawandel durch Budgetfinanzierung
von Imme Scholz, Britta Horstmann & Stefan Leiderer,
in Deutsches Institut für Entwicklungspolitik, Analysen und Stellungnahmen 2/2009, 4 Seiten
Einige Folgen des Klimawandels lassen sich nicht mehr vermeiden und machen Anpassungsmaßnahmen nötig. Mit besonders hohen Kosten schlagen diese in Entwicklungsländern zu Buche, die bei der Finanzierung auf die Unterstützung der Staatengemeinschaft angewiesen sind. Eine geeignete Form der Hilfeleistung sind programmbasierte Ansätze der Entwicklungszusammenarbeit, denen ähnliche Kriterien wie der Klimarahmenkonvention zugrunde liegen: Eigenverantwortung, Partnerausrichtung, Harmonisierung, ergebnisorientiertes Management sowie gegenseitige Rechenschaftspflicht. Von Bedeutung sind dabei vor allem die Berücksichtigung der Interessen der Zielländer und eine regelmäßige Evaluierung der Maßnahmen. [Zusammenfassung: Lars Brückner]
» Climate and Energy Policies in the United States and Germany - Lessons for the Future
von Tim Stuchtey & Kirsten Verclas,
in American Institute for Contemporary German Studies – The Johns Hopkins University, AICGS IssueBrief 29, Dezember 2008, 8 S.
Klimaprogramme in der EU sind bisher ambitionierter als in den USA. Dabei wird übersehen, dass in den USA auf bundesstaatlicher Ebene eigene Zielvorgaben und Programme existieren. Die EU ging jedoch einen Schritt weiter und führte das weltweit erste Emissionshandelssystem ein. Viele US-Bundesstaaten konnten bereits von den Anfangsproblemen lernen. Ein nationales Cap-and-Trade-System in den USA würde maßgeblich zur Reduktion des CO²-Ausstoßes beitragen. Die neue US-Regierung, von der eine ambitioniertere Klimapolitik erwartet wird, hat zudem die Chance, Fehler der deutschen Klimapolitik, wie das Anvisieren einzelner Sektoren (Transport) oder Energieträger (Biokraftstoffe), zu vermeiden. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]
» Leben in der Treibhausatmosphäre
von E+Z Schwerpunkt: Anpassung an den Klimawandel,
in E+Z Entwicklung und Zusammenarbeit 12, Dezember 2008, S. 450 – 469 Strategien der Anpassung an den Klimawandel gewinnen immer mehr an Bedeutung. Als besonders Betroffene sind Entwicklungsländer selbst in günstigen Szenarien auf die Unterstützung der reichen Länder angewiesen, den maßgeblichen Verursachern des Klimawandels. Dabei sollten Synergien zwischen Entwicklungs- und Klimapolitik genutzt werden, finanzielle Hilfen im Rahmen der Klimapolitik allerdings nicht mit der bestehenden Entwicklungshilfe verrechnet werden. Europa muss im Kampf gegen den Klimawandel eine Vorreiterrolle einnehmen und sollte - wie auch die anderen Industrieländer - Zusagen bezüglich der Entwicklungshilfe einhalten und zusätzliche Mittel bereitstellen. [Zusammenfassung: Lars Brückner] Bildquelle: Marufish, License
» Climate change and Energy security: Lessons learned
von Joseph E. Aldy, Camilla Bausch & Michael Mehling,
in AICGS Policy Report 35 / 2008, 74 S.
Welche Lehren lassen sich aus den Erfahrungen amerikanischer und europäischer Klima- und Energiepolitik ziehen? In den USA haben bislang vor allem die Bundesstaaten mit klimapolitischen Maßnahmen Akzente gesetzt. Künftig muss die US-Regierung diese Schritte stärker in einen nationalen Rahmen einbetten. Dies dient auch der Energiesicherheit des Landes. Dabei lässt sich von der europäischen Politik lernen. Inwieweit diese ihre Vorreiterrolle in der Klimapolitik behält, werden die Ergebnisse der Kopenhagener Konferenz zeigen. Der US-Regierungswechsel und die Neuwahl der EU-Kommission bieten nicht zuletzt die Chance, die transatlantische Kooperation auch in der Klimapolitik zu verbessern. [Zusammenfassung: Aylin Ünal]
» Afrika im Klimawandel
von Barbara Unmüßig & Stefan Cramer,
in GIGA Focus 2/2008, 8 Seiten
Obwohl an der Verursachung des Klimawandels kaum beteiligt, werden die Konsequenzen Afrika besonders hart treffen. Experten erwarten einschneidende Folgen für Wasserversorgung und Landwirtschaft. Wasser wird knapper, die Erträge werden stark schrumpfen, der Zusammenbruch ganzer Ökosysteme ist zu befürchten. Zudem wird der Klimawandel die Armut zementieren, die Ausbreitung von Krankheiten fördern und die Entstehung von gewaltsamen Konflikten begünstigen. Afrikanische Klimapolitik sollte die Vermeidung von Treibhausgasemissionen, eine einheitliche, länderübergreifende Waldpolitik und Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel umfassen. [Zusammenfassung: Lars Brückner]
Europäischer Rat Dezember 2009 - Schlussfolgerungen
Hauptthemen der Ratstagung waren Europäischer Auswärtiger Dienst, Kopenhagener Klimakonferenz, Finanzkrise, Afghanistan und Iran.
Veröffentlicht: 11.12.2009
Chair’s Summary [G8-Gipfel L’Aquila 2009]
mehr Staaten als je nahmen teil; Doha-Abschluss 2010; Klimaziele vereinbart; Entwicklungsschwerpunkt Afrika; Ernährungssicherung
Veröffentlicht: 10.07.2009
2953. Tagung des Rates - Umwelt [EU]
In Kopenhagen soll ein neues umfassendes Klimaschutzabkommen beschlossen werden; bisherige Verhandlungsfortschritte reichen noch nicht aus.
Veröffentlicht: 25.06.2009
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Die Vorarbeiten zum Kopenhagener Weltklimagipfel verliefen zäh. Im Mittelpunkt des Disputs stehen Finanzierungsfragen. Deutschland und die EU sind in dieser Lage gefordert beispielhaft voranzugehen. Künftig müssen jährlich mehr als 30 Mrd. Euro für Klimaschutzmaßnahmen aufgewendet werden. Für Deutschland und die EU zahlt sich das auch als eine ökonomische Zukunftsinvestition aus, ist doch die Klimatechnologie ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Deutschland sollte zudem Russland stärker als „vergessenen“ Klimapartner aktivieren. Der Kampf gegen den Klimawandel als globale Aufgabe erfordert die Beteiligung möglichst aller Länder.
[Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: kcdsTM, License 
Die weltweiten Wasservorkommen sind nach jahrzehntelanger, übermäßiger Nutzung vielerorts quantitativ und qualitativ an einem kritischen Punkt angelangt. Infolge des Klimawandels ist eine weitere Verschlechterung der Situation durch häufigere Dürren auch in Europa absehbar. Hauptabnehmer von Wasser sind Energieproduktion, Landwirtschaft, Haushalte und Industrie. Während der industrielle Wasserbedarf deutlich reduziert werden konnte, wird der Anbau von Pflanzen zur Energieerzeugung den landwirtschaftlichen Verbrauch steigern. Innovations- und Investitionsbedarf herrscht vor allem bei der Abrechnung und bei Maßnahmen zur Nachhaltigkeit. Dabei ist die EU als Förderer und Regulator gefragt. [Zusammenfassung: Aylin Ünal] Bildquelle: Snap®, License 
Die Klimakonferenz in Posen brachte kaum bemerkenswerte Ergebnisse. Immerhin konnte ein Anpassungsfonds zur Umsetzung von Klimaprojekten beschlossen werden. Forderungen von Entwicklungsländern nach finanzieller Unterstützung wurde dagegen nur teilweise entsprochen. Bei der Reduktion von Treibhausgasemissionen warteten viele Länder das Handeln der neuen US-Regierung ab. Große Hoffnungen ruhen auf Washington, im Zuge der Wirtschaftskrise auf eine innovative Klimapolitik zu setzen. Auf den Verhandlungen in Kopenhagen Ende 2009 aber lastet nun verstärkter Druck, eine Übereinkunft mit Aussicht auf Ratifizierung zu erzielen. Den Industrieländern kommt dabei eine Vorreiterrolle zu. [Zusammenfassung: Aylin Ünal] Bildquelle: David Baggins, License 
Strategien der Anpassung an den Klimawandel gewinnen immer mehr an Bedeutung. Als besonders Betroffene sind Entwicklungsländer selbst in günstigen Szenarien auf die Unterstützung der reichen Länder angewiesen, den maßgeblichen Verursachern des Klimawandels. Dabei sollten Synergien zwischen Entwicklungs- und Klimapolitik genutzt werden, finanzielle Hilfen im Rahmen der Klimapolitik allerdings nicht mit der bestehenden Entwicklungshilfe verrechnet werden. Europa muss im Kampf gegen den Klimawandel eine Vorreiterrolle einnehmen und sollte - wie auch die anderen Industrieländer - Zusagen bezüglich der Entwicklungshilfe einhalten und zusätzliche Mittel bereitstellen. [Zusammenfassung: Lars Brückner] Bildquelle: Marufish, License 