Die USA unter neuer Führung - ein Jahr Obama
by Lucas Lypp & Simon Schlechtweg
2008 haben sich die Amerikaner für einen politischen Wechsel entschieden. In den Neuen im Weißen Haus werden hohe Erwartungen gesetzt. Ein Jahr ist seit der Amtseinführung Obamas als 44. US-Präsident am 20. Januar 2009 vergangen. Ebenso wie das Votum zugunsten Obamas sind die Herausforderungen historisch, vor denen die neue Administration steht: das politische Erbe der Bush-Regierung, darunter unvollendete Kriege, Antiamerikanismus, durch unilaterale Schritte verärgerte Verbündete; tief greifende globale Trends wie Klimawandel und der relative Machtverlust der USA angesichts des Aufstiegs großer Schwellenländer. Schließlich wurde auch diese Regierung mit unerwarteten Problemen konfrontiert: der gewaltsamen Eruption des Nahostkonflikts und der Finanzkrise. Wie viel Wandel ist überhaupt möglich in Anbetracht solch umfassender Reparaturarbeiten?
» Die USA und Nordkorea – neue Wege unter Barack Obama?
von Andreas Henneka,
in aussenpolitik.net, 10. Februar 2010 Die amerikanische Nordkoreapolitik ist inkohärent und schwankt zwischen einem kooperativen Ansatz und dem Festhalten an militärischen Optionen. Vor allem das Streben Washingtons nach einem Regimewechsel in Pjöngjang steht einer zielführenden US-Strategie im Weg. Obama hatte angekündigt, ohne Vorbedingungen verhandeln zu wollen, einen Sondergesandten und ein deeskalierendes Schreiben an die nordkoreanische Führung geschickt; Ziel: Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche. Damit das gelingt, müssen sich beide Seiten bewegen und: auf Drohungen verzichten, vertrauensbildende Maßnahmen einleiten und symbolträchtige Schritte wagen. Dazu gehört der Verzicht auf Militärmanöver und Raketentests. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: yeowatzup, License
» Ein Macher, kein Messias: Ein Jahr Obama
von Henning Riecke,
in aussenpolitik.net, 18. Januar 2010 Mit der Amtsübernahme der Obama-Regierung waren von Beginn an hohe Erwartungen verbunden. Die neuen Akteure selbst haben diese massiv geschürt, sich eine umfassende Agenda verordnet und anspruchsvolle Fristen gesetzt. Eine entsprechende Ernüchterung war damit vorprogrammiert und wird nun ein Jahr später von den Medien und Kritikern der US-Administration kultiviert. Zu Unrecht, wie DGAP-Experte Henning Riecke meint. Denn: Auf den meisten Schauplätzen läuft es für die Regierung erstaunlich rund. Obamas Politik kommt seinen Versprechen bereits nach einem Jahr sehr nah. Nun liegt es an Washingtons Verbündeten, den Ball aufzugreifen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: marcn, License
» Handel im Wandel: Freihandel hat keine Priorität für Obama
von Claudia Schmucker,
in aussenpolitik.net, 14. Januar 2010 Mit der Handelspolitik kann US-Präsident Obama innenpolitisch wenig punkten. Das Thema wird daher von anderen Politikfeldern auf einen unteren Platz der Agenda verdrängt. Auf der internationalen Bühne verfolgt die US-Regierung - zwischen Protektionismus und Freihandel schwankend - noch keine klare Strategie. Im Rahmen der Doha-Runde haben die USA bislang nicht die erhoffte Führungsrolle übernommen. Ein erfolgreicher Abschluss der WTO-Verhandlungen sollte aber Teil der Bemühungen der amerikanischen Regierung sein, die nationale und die Weltwirtschaft wieder flott zu machen. [Zusammenfassung Lucas Lypp] Bildquelle: Photos8.com, License
» Ende und Anfang - Abrüstung und Obamas Nein zu den Raketen in Mitteleuropa
von Oliver Meier,
in WeltTrends – Zeitschrift für Internationale Politik 69, November/Dezember 2009, 17. Jahrgang, S. 5 - 7
Mit seiner Entscheidung, die Planungen für den Raketenschild in Osteuropa einzustellen, hat sich Obama deutlich von der Vorgängerregierung abgegrenzt. Eine Besserung der amerikanisch-russischen Beziehungen sowie der NATO-Russland-Kooperation in den Bereichen konventionelle Waffen und nukleare Abrüstung ist nun möglich. Das strategische Gleichgewicht bleibt gewahrt. Die amerikanische Entspannungspolitik trägt auch dazu bei, Ost-West-Konflikte über die postsowjetischen Länder in Osteuropa und im Kaukasus zu entschärfen. Moskau sollte nun Obamas Angebot vom September 2009 unbedingt annehmen, blieb jedoch bislang eine ausreichende Antwort schuldig. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]
» The Obama Moment – European and American Perspectives
von Álvaro de Vasconcelos & Marcin Zaborowski,
in Álvaro de Vasconcelos (Hg.) Marcin Zaborowski (Hg.) EU Institute for Security Studies, November 2009, 260 S. Die Europäer machen sich nach dem US-Regierungswechsel große Hoffnungen auf einen Neubeginn in den transatlantischen Beziehungen. Obama teilt dieselben Prinzipien, zwischen den Agenden beiderseits des Atlantiks besteht hohe Konvergenz. Ein wichtiges gemeinsames Thema ist die Weiterentwicklung der internationalen Ordnung auf Basis des Multilateralismus. Aber auch in Nahost, im „Af/Pak“-Raum, gegenüber Russland, bei der Klima- und Abrüstungspolitik ist ein gemeinsamer Ansatz möglich. Dabei müssen die Schwellenländer einbezogen werden. Jetzt heißt es für die Europäer, richtig auf Obamas Signale zu reagieren, hat die EU doch ein strategisches Interesse am Erfolg der amerikanischen Politik. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Erica Joy, License
» U.S.-Russian Relations: How Does Russia See the Reset?
von James F. Collins,
in Carnegie Endowment for International Peace, 28. Oktober 2009, 17 S.
Nach Obamas Wahlsieg zeigte Russland dem neuen US-Präsidenten zunächst die kalte Schulter. Zu sehr war die Demokratieförderung der Regierungen Bush und Clinton in unangenehmer Erinnerung. Durch Obamas pragmatischen Außenpolitikstil haben sich die Beziehungen aber rasch verbessert. Die Annäherung Washingtons an Moskau lässt nun nicht nur auf einen nachhaltigen Wandel in den amerikanisch-russischen Beziehungen hoffen, sondern wirkt sich positiv auf mehrere zentrale außenpolitische Vorhaben der US-Regierung - in Afghanistan, im Irak und bei der Abrüstung - aus. Belastungsfaktoren der Annäherung bleiben die unterschiedlichen Positionen zur geopolitischen Heimat Georgiens und der Ukraine. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]
» Berlin – Washington: Nukleus einer gemeinsamen euro-atlantischen Strategie?
von Thomas Jäger,
in Hanns-Seidel-Stiftung, Berichte und Studien 89 / 2009, S. 320 - 332
In den vergangenen Jahren reihte sich in den transatlantischen Beziehungen ein Tiefpunkt an den anderen. Die neue US-Administration und die sich verändernde Weltlage könnten nun für einen Neuanfang sorgen. Steigende sicherheitspolitische Kosten durch mangelnde Abstimmung können sich die Partner immer weniger leisten. Deutschland ist in vielfacher Hinsicht auf die USA angewiesen und darf auf keinen Fall in zu großen Gegensatz zu Washington geraten, sondern muss Gemeinsamkeiten suchen und Kooperationen anbahnen. Als wichtigstes transatlantisches Instrument sollte die NATO wieder zur zentralen sicherheitspolitischen Schnittstelle und zu einem globalen Ordnungsinstrument ausgebaut werden. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Die deutsch-amerikanische Sicherheitspartnerschaft
von Christian Schmidt,
in Hanns-Seidel-Stiftung, Berichte und Studien 89 / 2009, S.334 - 346
Die Fortführung der deutsch-amerikanischen Sicherheitspartnerschaft ist ein alternativloses Unternehmen, garantiert es doch den Erhalt geteilter Werte, des Wohlstands sowie größere internationale Macht. Hauptinstrument gemeinsamer Sicherheitspolitik bleibt trotz Divergenzen die NATO. Aber vor allem das bilaterale militärische Netzwerk hat sich über alle Krisen hinweg als belastbar erwiesen und muss ausgebaut werden. Obama setzt neue Schwerpunkte entspricht so eher europäischen Interessen. Das wird die Kooperation erleichtern. Die USA bleiben für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik unverzichtbar. Berlin sollte daher Washington beim Neuanfang tatkräftig unterstützen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Ein neuer globaler Multilateralismus der USA nach dem Ende der Bush-Ära?
von Klaus-Dieter Schwarz,
in Hanns-Seidel-Stiftung, Berichte und Studien 89 / 2009, S. 39 - 58
Ihre angesichts neuer Akteure und weltweiter Probleme schwindende globale Macht zwingt die USA zu multilateralem Verhalten. Obama ist gewillt, sich das außenpolitische Grundprinzip der Europäer anzueignen. Washington verfügt über keinen besseren Partner als die Europäer bei dem Versuch, sich einer Weltordnung anzupassen, die es immer weniger kontrollieren kann. Aus Gründen des eigenen Machterhalts muss neuen Spielern angemessene Mitbestimmung in dem etablierten, nach den Weltkriegen geschaffenen internationalen System gewährt werden. Als Rückgrat einer so erneuerten Weltordnung sollten die transatlantischen Beziehungen aktiviert werden, in denen sich Amerika und Europa wechselseitig stärken. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Strukturelle Probleme im transatlantischen Beziehungsgefüge
von Helga Haftendorn,
in Hanns-Seidel-Stiftung, Berichte und Studien 89 / 2009, S.308 - 319
Obamas Personalentscheidungen deuteten bereits auf ein hohes Maß an Kontinuität in der US-Außenpolitik hin. Aber Obama hat den Wandel zu einem Imperativ erhoben, um Ansehen und Einfluss der USA zu restaurieren. Smart power ist das neue Leitmotiv, inklusive einer geringeren Betonung militärischer Mittel und eines partnerschaftlicheren Stils. Der Präsident hat Europa als besten außenpolitischen Partner erkannt. Dreh- und Angelpunkt stärkerer Kooperation sind die transatlantischen Beziehungen, mit gemeinsamen Werten und ähnlichen Interessen, die jedoch als strategische Partnerschaft zu erneuern sind - ein unerlässlicher Schritt angesichts des Gewichtsverlustes des Westens. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
Confronting the China-US Economic Imbalance
Die chinesische Regierung müsste Nachfrage und Konsum im Binnenmarkt stärken und so die Abhängigkeit vom Export abschwächen.
Veröffentlicht: 20.02.2010
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
2008 haben sich die Amerikaner für einen politischen Wechsel entschieden. In den Neuen im Weißen Haus werden hohe Erwartungen gesetzt. Ein Jahr ist seit der Amtseinführung Obamas als 44. US-Präsident am 20. Januar 2009 vergangen. Ebenso wie das Votum zugunsten Obamas sind die Herausforderungen historisch, vor denen die neue Administration steht: das politische Erbe der Bush-Regierung, darunter unvollendete Kriege, Antiamerikanismus, durch unilaterale Schritte verärgerte Verbündete; tief greifende globale Trends wie Klimawandel und der relative Machtverlust der USA angesichts des Aufstiegs großer Schwellenländer. Schließlich wurde auch diese Regierung mit unerwarteten Problemen konfrontiert: der gewaltsamen Eruption des Nahostkonflikts und der Finanzkrise. Wie viel Wandel ist überhaupt möglich in Anbetracht solch umfassender Reparaturarbeiten?
Die amerikanische Nordkoreapolitik ist inkohärent und schwankt zwischen einem kooperativen Ansatz und dem Festhalten an militärischen Optionen. Vor allem das Streben Washingtons nach einem Regimewechsel in Pjöngjang steht einer zielführenden US-Strategie im Weg. Obama hatte angekündigt, ohne Vorbedingungen verhandeln zu wollen, einen Sondergesandten und ein deeskalierendes Schreiben an die nordkoreanische Führung geschickt; Ziel: Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche. Damit das gelingt, müssen sich beide Seiten bewegen und: auf Drohungen verzichten, vertrauensbildende Maßnahmen einleiten und symbolträchtige Schritte wagen. Dazu gehört der Verzicht auf Militärmanöver und Raketentests. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: yeowatzup, License 
Mit der Amtsübernahme der Obama-Regierung waren von Beginn an hohe Erwartungen verbunden. Die neuen Akteure selbst haben diese massiv geschürt, sich eine umfassende Agenda verordnet und anspruchsvolle Fristen gesetzt. Eine entsprechende Ernüchterung war damit vorprogrammiert und wird nun ein Jahr später von den Medien und Kritikern der US-Administration kultiviert. Zu Unrecht, wie DGAP-Experte Henning Riecke meint. Denn: Auf den meisten Schauplätzen läuft es für die Regierung erstaunlich rund. Obamas Politik kommt seinen Versprechen bereits nach einem Jahr sehr nah. Nun liegt es an Washingtons Verbündeten, den Ball aufzugreifen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: marcn, License 
Mit der Handelspolitik kann US-Präsident Obama innenpolitisch wenig punkten. Das Thema wird daher von anderen Politikfeldern auf einen unteren Platz der Agenda verdrängt. Auf der internationalen Bühne verfolgt die US-Regierung - zwischen Protektionismus und Freihandel schwankend - noch keine klare Strategie. Im Rahmen der Doha-Runde haben die USA bislang nicht die erhoffte Führungsrolle übernommen. Ein erfolgreicher Abschluss der WTO-Verhandlungen sollte aber Teil der Bemühungen der amerikanischen Regierung sein, die nationale und die Weltwirtschaft wieder flott zu machen. [Zusammenfassung Lucas Lypp] Bildquelle: Photos8.com, License 
Die Europäer machen sich nach dem US-Regierungswechsel große Hoffnungen auf einen Neubeginn in den transatlantischen Beziehungen. Obama teilt dieselben Prinzipien, zwischen den Agenden beiderseits des Atlantiks besteht hohe Konvergenz. Ein wichtiges gemeinsames Thema ist die Weiterentwicklung der internationalen Ordnung auf Basis des Multilateralismus. Aber auch in Nahost, im „Af/Pak“-Raum, gegenüber Russland, bei der Klima- und Abrüstungspolitik ist ein gemeinsamer Ansatz möglich. Dabei müssen die Schwellenländer einbezogen werden. Jetzt heißt es für die Europäer, richtig auf Obamas Signale zu reagieren, hat die EU doch ein strategisches Interesse am Erfolg der amerikanischen Politik. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Erica Joy, License 