Artikel mit tag Medwedew

Dossiers

1. Die USA unter neuer Führung - ein Jahr Obama
   by Lucas Lypp & Simon Schlechtweg
   2008 haben sich die Amerikaner für einen politischen Wechsel entschieden. In den Neuen im Weißen Haus werden hohe Erwartungen gesetzt. Ein Jahr ist seit der Amtseinführung Obamas als 44. US-Präsident am 20. Januar 2009 vergangen. Ebenso wie das Votum zugunsten Obamas sind die Herausforderungen historisch, vor denen die neue Administration steht: das politische Erbe der Bush-Regierung, darunter unvollendete Kriege, Antiamerikanismus, durch unilaterale Schritte verärgerte Verbündete; tief greifende globale Trends wie Klimawandel und der relative Machtverlust der USA angesichts des Aufstiegs großer Schwellenländer. Schließlich wurde auch diese Regierung mit unerwarteten Problemen konfrontiert: der gewaltsamen Eruption des Nahostkonflikts und der Finanzkrise. Wie viel Wandel ist überhaupt möglich in Anbetracht solch umfassender Reparaturarbeiten?
   

   Tags: trans_beziehungen:Abrüstungspolitik trans_beziehungen:Af-Pak-Region trans_beziehungen:Afghanistan trans_beziehungen:Afghanistan-Strategie trans_beziehungen:amerikanisch-russische Beziehungen trans_beziehungen:außenpolitische Neuorientierung trans_beziehungen:Bush trans_beziehungen:China trans_beziehungen:Gazakrieg trans_beziehungen:Global Zero trans_beziehungen:Guantanamo trans_beziehungen:internationale Sicherheitspolitik trans_beziehungen:Irak trans_beziehungen:Iran trans_beziehungen:iranisches Atomprogramm trans_beziehungen:ISAF trans_beziehungen:Kairoer Rede trans_beziehungen:Kampf gegen den Terrorismus trans_beziehungen:Klimapolitik trans_beziehungen:Medwedew trans_beziehungen:muslimische Welt trans_beziehungen:Naher und Mittlerer Osten trans_beziehungen:Nahostkonflikt trans_beziehungen:Nichtverbreitung trans_beziehungen:Nordkorea trans_beziehungen:nukleare Schwellenländer trans_beziehungen:Obama trans_beziehungen:Pakistan trans_beziehungen:Russland trans_beziehungen:Rüstungskontrolle trans_beziehungen:Schwellenländer trans_beziehungen:START trans_beziehungen:Strategic Arms Reduction Treaty trans_beziehungen:Transatlantische Beziehungen trans_beziehungen:US-Außenpolitik trans_beziehungen:USA trans_beziehungen:Wirtschaftskrise

   
   

Analysen

1. » Das START-Abkommen - ein Schritt in Richtung Global Zero?
   von Anthony Seaboyer, in Diplomatisches Magazin 6, Juni 2010, S. 26 - 27
   Der neue START-Vertrag schöpft die Möglichkeit eines substanziellen Abrüstungsschrittes nicht aus. Eine große Zahl der nun zur Abrüstung vorgesehenen Atomwaffen hätte aus Altersgründen ohnehin aus dem Verkehr gezogen werden müssen. Ursachen für den unambitionierten Konsens sind das gespannte Verhältnis zwischen Russland und den USA sowie die Notwendigkeit, den Vertrag durch den US-Senat zu bringen. Das neue Abkommen entfaltet zudem lediglich eine schwache Bindewirkung: Beide Seiten können bei Veränderung der Sicherheitslage durch den Vertragspartner jederzeit aussteigen. Die amerikanischen Raketenabwehrpläne könnten einen solchen Fall darstellen.
   
   
2. » START in Richtung wirklicher Abrüstung?
   von Anthony Seaboyer, in aussenpolitik.net, 30. April 2010
   Um die Nichtverbreitungspolitik zu stärken sind Fortschritte bei der Abrüstung bestehender Nukleararsenale unabdingbar. Das neue amerikanisch-russische START-Abkommen bedeutet einen Zuwachs an Sicherheit und hat eine gewisse Vorbildfunktion für die NVV-Überprüfungskonferenz 2010. Der Vertrag umfasst allerdings ohnehin nötige Modernisierungs- und Verschrottungsmaßnahmen. Zudem haben die vorhandenen Nuklearwaffensysteme bereits an sicherheitspolitischer Bedeutung eingebüßt. Eine Rücktrittsklausel lässt an einer langen Lebensdauer des Vertrags zweifeln. England und Frankreich sollten nun den wenn auch kleinen amerikanisch-russischen Impuls verstärken und ihrerseits Abrüstungsziele formulieren. Bildquelle: US Mission Geneva, License
   
   
3. » U.S.-Russian Relations: How Does Russia See the Reset?
   von James F. Collins, in Carnegie Endowment for International Peace, 28. Oktober 2009, 17 S.
   Nach Obamas Wahlsieg zeigte Russland dem neuen US-Präsidenten zunächst die kalte Schulter. Zu sehr war die Demokratieförderung der Regierungen Bush und Clinton in unangenehmer Erinnerung. Durch Obamas pragmatischen Außenpolitikstil haben sich die Beziehungen aber rasch verbessert. Die Annäherung Washingtons an Moskau lässt nun nicht nur auf einen nachhaltigen Wandel in den amerikanisch-russischen Beziehungen hoffen, sondern wirkt sich positiv auf mehrere zentrale außenpolitische Vorhaben der US-Regierung - in Afghanistan, im Irak und bei der Abrüstung - aus. Belastungsfaktoren der Annäherung bleiben die unterschiedlichen Positionen zur geopolitischen Heimat Georgiens und der Ukraine. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]
   
   
4. » Die Zukunft der Abrüstung und Rüstungskontrolle von Nuklearwaffen – Wie geht es weiter nach dem Auslaufen von START I im Dezember 2009?
   von Julia Finken, in aussenpolitik.net, 6. Juli 2009
   Der "Strategic Arms Reduction Treaty" von 1991 legt als einziger Abrüstungsvertrag für Nuklearwaffen Verifikationsmaßnahmen fest. Er läuft im Dezember 2009 aus. Die neue US-Administration unter Präsident Obama scheint eine kooperativere Politik gegenüber Russland zu verfolgen und legte die Pläne für ein Raketenabwehrsystem in Osteuropa zunächst auf Eis. Ein neuer START-Vertrag wäre ein wichtiger Schritt hin zu einer stabileren transatlantischen Sicherheitsarchitektur. Darüber waren sich die Präsidenten Obama und Medwedew im April 2009 am Rande des Londoner G20-Gipfels bereits einig. Konkreter soll es bei dem für Juli geplanten Treffen werden. [Zusammenfassung: Julia Finken] Bildquelle: Aerospaceweb
   
   

Analysen im Internet

1. EU-Russia relations: unfortunate continuity
   Um das Verhältnis von EU und Russland zu verbessern, bedarf es enormer Anstrengungen auf beiden Seiten.
   Veröffentlicht: 28.04.2010
   

Dokumente

1. Treaty between the United States … and the Russian Federation on … the further reduction and limitation of strategic offensive arms
   Bereitschaft der beiden größten Atommächte, ihre einsatzbereiten strategischen Nuklearsprengköpfe auf je 1550 zu reduzieren.
   Veröffentlicht: 08.04.2010
    
2. Pressestatement von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den 11. deutsch-russischen Regierungskonsultationen
   Deutschland und Russland sind strategische Partner; Zusammenarbeit in Wissenschaft und Wirtschaft; Gründung einer Energieagentur
   Veröffentlicht: 16.07.2009
    
3. Joint understanding [Obama, Medwedew]
   Gemeinsamer Abrüstungsfahrplan zielt auf engere Obergrenzen für atomare Trägersysteme und Sprengköpfe; neuer Vertrag soll START ablösen
   Veröffentlicht: 08.07.2009
    
4. Joint Statement by Dmitry A. Medvedev, President of the Russian Federation, and Barack Obama, President of the United States of America, on Missile Defense Issues
   Ausbau der strategischen Zusammenarbeit bei der Nichtverbreitung von Raketensystemen; Projekt eines globalen Meldesystems
   Veröffentlicht: 06.07.2009
    
5. Joint Statement by President Barack Obama of the United States of America and President Dmitry Medvedev of the Russian Federation on Nuclear Cooperation
   Absichtserklärung der Präsidenten bei der Nichtverbreitung stärker zu kooperieren; Bekräftigung konkreter eigener Abrüstungsschritte
   Veröffentlicht: 06.07.2009
    
6. Joint Statement by Dmitriy A. Medvedev and Barack Obama, Regarding Negotiations on Further Reductions in Strategic Offensive Arms
   Gemeinsame Erklärung für einen START I-Nachfolgevertrag, Selbstverpflichtung zum weiteren Abbau von Nuklearwaffen
   Veröffentlicht: 01.04.2009