Die USA unter neuer Führung - ein Jahr Obama
by Lucas Lypp & Simon Schlechtweg
2008 haben sich die Amerikaner für einen politischen Wechsel entschieden. In den Neuen im Weißen Haus werden hohe Erwartungen gesetzt. Ein Jahr ist seit der Amtseinführung Obamas als 44. US-Präsident am 20. Januar 2009 vergangen. Ebenso wie das Votum zugunsten Obamas sind die Herausforderungen historisch, vor denen die neue Administration steht: das politische Erbe der Bush-Regierung, darunter unvollendete Kriege, Antiamerikanismus, durch unilaterale Schritte verärgerte Verbündete; tief greifende globale Trends wie Klimawandel und der relative Machtverlust der USA angesichts des Aufstiegs großer Schwellenländer. Schließlich wurde auch diese Regierung mit unerwarteten Problemen konfrontiert: der gewaltsamen Eruption des Nahostkonflikts und der Finanzkrise. Wie viel Wandel ist überhaupt möglich in Anbetracht solch umfassender Reparaturarbeiten?
» Die USA und Nordkorea – neue Wege unter Barack Obama?
von Andreas Henneka,
in aussenpolitik.net, 10. Februar 2010 Die amerikanische Nordkoreapolitik ist inkohärent und schwankt zwischen einem kooperativen Ansatz und dem Festhalten an militärischen Optionen. Vor allem das Streben Washingtons nach einem Regimewechsel in Pjöngjang steht einer zielführenden US-Strategie im Weg. Obama hatte angekündigt, ohne Vorbedingungen verhandeln zu wollen, einen Sondergesandten und ein deeskalierendes Schreiben an die nordkoreanische Führung geschickt; Ziel: Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche. Damit das gelingt, müssen sich beide Seiten bewegen und: auf Drohungen verzichten, vertrauensbildende Maßnahmen einleiten und symbolträchtige Schritte wagen. Dazu gehört der Verzicht auf Militärmanöver und Raketentests. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: yeowatzup, License
» Internationale Rüstungskontrolle 2010
von Oliver Schmidt,
in aussenpolitik.net, 10. Februar 2010 Im Mai 2010 findet turnusmäßig eine Überprüfungskonferenz des NVV statt. Der Erhalt des Regimes wäre bereits ein solides Ergebnis, so DGAP-Experte Oliver Schmidt. Weitere Fortschritte bei der Rüstungskontrolle sind nicht zuletzt abhängig vom Verhalten der offiziellen Atommächte. Deren Signale aber sind widersprüchlich und reichen von der Abrüstung über die Modernisierung ihres Arsenals bis hin zu weiterer Rüstung. Die Fälle Nordkorea und Iran unterstreichen den Handlungsbedarf. Staaten, die mit Hilfe des NVV ein ziviles Atomprogramm aufbauen, dieses dann für militärische Zwecke umfunktionieren und so das Regelwerk verletzen, sollten das Regime künftig nicht mehr ungestraft verlassen dürfen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Buroll
» Iran einbinden, nicht isolieren - Ein Konferenzregime als neuer Impuls für die Iran-Politik der E3+3
von Konstantin Kosten,
in DGAPstandpunkt 10, 30. November 2009, 4 S. Ende 2009 läuft die Frist für Iran aus, auf einen Kompromiss im Streit um sein Atomprogramm einzugehen. Erneut wird mit Sanktionen und Isolation gedroht. Aber diese Politik verhindert einen tragfähigen Kompromiss und stärkt allein die Hardliner in Iran. Eine modifizierte Iran-Politik der E3+3 - im Rahmen eines Konferenzregimes - müsste umfassende Gespräche mit Iran und anderen Akteuren in der Region initiieren. Deutschland kann seine belastbaren Beziehungen zu Iran und weiteren Akteuren in der Region einbringen. Von der Einbindung Irans in ein umfassendes Konferenzregime können bleibende Impulse für eine neue regionale Sicherheitsarchitektur ausgehen. Bildquelle: aktron, License
» Ende und Anfang - Abrüstung und Obamas Nein zu den Raketen in Mitteleuropa
von Oliver Meier,
in WeltTrends – Zeitschrift für Internationale Politik 69, November/Dezember 2009, 17. Jahrgang, S. 5 - 7
Mit seiner Entscheidung, die Planungen für den Raketenschild in Osteuropa einzustellen, hat sich Obama deutlich von der Vorgängerregierung abgegrenzt. Eine Besserung der amerikanisch-russischen Beziehungen sowie der NATO-Russland-Kooperation in den Bereichen konventionelle Waffen und nukleare Abrüstung ist nun möglich. Das strategische Gleichgewicht bleibt gewahrt. Die amerikanische Entspannungspolitik trägt auch dazu bei, Ost-West-Konflikte über die postsowjetischen Länder in Osteuropa und im Kaukasus zu entschärfen. Moskau sollte nun Obamas Angebot vom September 2009 unbedingt annehmen, blieb jedoch bislang eine ausreichende Antwort schuldig. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]
» Last Call for Iran
von Anthony Seaboyer,
in Diplomatisches Magazin 10, Oktober 2009, S. 18 – 19
Der Iran pokert weiter. Mit seinen jüngsten Raketentests forderte Teheran die Staatengemeinschaft erneut heraus. Die Verfügung über derartige Trägersysteme verleiht der Nuklearfrage zusätzliche Brisanz. Seit Übernahme der Amtsgeschäfte nimmt sich die Obama-Administration des Problems an, das vor allem auch ein iranisch-amerikanischer Streit ist. Trotz des amerikanischen Gesprächsangebots sind aber weitere Eskalationsstufen nicht ausgeschlossen, geht doch das Teheraner Regime nicht völlig darauf ein. Es kommt nun darauf an, neue Sanktionen konsequent umzusetzen. Eine Uneinigkeit der Staatengemeinschaft dagegen öffnet Nachahmern Tor und Tür. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Die Zukunft der Abrüstung und Rüstungskontrolle von Nuklearwaffen – Wie geht es weiter nach dem Auslaufen von START I im Dezember 2009?
von Julia Finken,
in aussenpolitik.net, 6. Juli 2009 Der "Strategic Arms Reduction Treaty" von 1991 legt als einziger Abrüstungsvertrag für Nuklearwaffen Verifikationsmaßnahmen fest. Er läuft im Dezember 2009 aus. Die neue US-Administration unter Präsident Obama scheint eine kooperativere Politik gegenüber Russland zu verfolgen und legte die Pläne für ein Raketenabwehrsystem in Osteuropa zunächst auf Eis. Ein neuer START-Vertrag wäre ein wichtiger Schritt hin zu einer stabileren transatlantischen Sicherheitsarchitektur. Darüber waren sich die Präsidenten Obama und Medwedew im April 2009 am Rande des Londoner G20-Gipfels bereits einig. Konkreter soll es bei dem für Juli geplanten Treffen werden. [Zusammenfassung: Julia Finken] Bildquelle: Aerospaceweb
» Israel und das iranische Atomprogramm
von Ralph Rotte,
in Liberal – Vierteljahreshefte für Politik und Kultur, Mai 2009, S. 58 – 62 Stehen die Zeichen am Golf auf Eskalation? Israel und Iran rüsten und testen. Die israelische Toleranzschwelle scheint fast überschritten, ein militärischer Schlag im Alleingang vorstellbar, um Teherans Atomprogramm zurückzuwerfen. Unschöne Folge könnten neue Terroranschläge sein. Das Zeitfenster für die Diplomatie der bröckeligen Anti-Iran-Front aber beginnt sich zu schließen. Deutschland sollte jedoch den zweidimensionalen Ansatz mit einer Verhandlungs- und einer druckvollen Komponente unterstützen und sich klar auf die Seite Israels stellen. Die Option eines bewaffneten Angriffs darf dabei nicht grundsätzlich verworfen werden, um so vielleicht doch noch ein Einlenken Irans zu erzwingen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Torsten, License
» Die nuklearen Absichten der Islamischen Republik Iran
von Oliver Schmidt,
in Europäische Sicherheit 5, Mai 2009, S. 12 – 14 Seit Jahren versucht die Staatengemeinschaft, den Iran von der militärischen Nutzung der Nukleartechnologie abzuhalten. Wie wahrscheinlich aber ist eine künftige iranische Atombombe und welche Motive treiben Teheran, den Schritt zur Nuklearmacht zu tun? Vor allem Sicherheitsinteressen, Prestigegründe und innenpolitische Aspekte sprechen für ein nicht nur zivilen Zwecken dienendes Atomprogramm. Der Iran sieht sich von Atommächten wie den USA und Israel eingekreist. Die Führung verspricht sich von der Symbolwirkung der Atomwaffe zudem politischen Nutzen auf internationaler, regionaler und nationaler Ebene. Nicht zuletzt soll mit dem Programm von innenpolitischen Missständen abgelenkt werden. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: cosmowidgets, License
Joint understanding [Obama, Medwedew]
Gemeinsamer Abrüstungsfahrplan zielt auf engere Obergrenzen für atomare Trägersysteme und Sprengköpfe; neuer Vertrag soll START ablösen
Veröffentlicht: 08.07.2009
L’Aquila [G8-Leaders] Statement on Non-Proliferation
NPT bleibt Kernelement der Nichtverbreitungspolitik; wichtige Rolle der IAEA und anderer Institutionen; gemeinsame Vision einer atomwaffenfreien Welt
Veröffentlicht: 08.07.2009
Remarks by the President [Barack Obama] on North Korea
Verurteilung Nordkoreas; entschlossene Antwort der Staatengemeinschaft nötig; Verstärkung der Bemühungen für ein Nichtverbreitungsregime
Veröffentlicht: 29.05.2009
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
2008 haben sich die Amerikaner für einen politischen Wechsel entschieden. In den Neuen im Weißen Haus werden hohe Erwartungen gesetzt. Ein Jahr ist seit der Amtseinführung Obamas als 44. US-Präsident am 20. Januar 2009 vergangen. Ebenso wie das Votum zugunsten Obamas sind die Herausforderungen historisch, vor denen die neue Administration steht: das politische Erbe der Bush-Regierung, darunter unvollendete Kriege, Antiamerikanismus, durch unilaterale Schritte verärgerte Verbündete; tief greifende globale Trends wie Klimawandel und der relative Machtverlust der USA angesichts des Aufstiegs großer Schwellenländer. Schließlich wurde auch diese Regierung mit unerwarteten Problemen konfrontiert: der gewaltsamen Eruption des Nahostkonflikts und der Finanzkrise. Wie viel Wandel ist überhaupt möglich in Anbetracht solch umfassender Reparaturarbeiten?
Die amerikanische Nordkoreapolitik ist inkohärent und schwankt zwischen einem kooperativen Ansatz und dem Festhalten an militärischen Optionen. Vor allem das Streben Washingtons nach einem Regimewechsel in Pjöngjang steht einer zielführenden US-Strategie im Weg. Obama hatte angekündigt, ohne Vorbedingungen verhandeln zu wollen, einen Sondergesandten und ein deeskalierendes Schreiben an die nordkoreanische Führung geschickt; Ziel: Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche. Damit das gelingt, müssen sich beide Seiten bewegen und: auf Drohungen verzichten, vertrauensbildende Maßnahmen einleiten und symbolträchtige Schritte wagen. Dazu gehört der Verzicht auf Militärmanöver und Raketentests. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: yeowatzup, License 
Im Mai 2010 findet turnusmäßig eine Überprüfungskonferenz des NVV statt. Der Erhalt des Regimes wäre bereits ein solides Ergebnis, so DGAP-Experte Oliver Schmidt. Weitere Fortschritte bei der Rüstungskontrolle sind nicht zuletzt abhängig vom Verhalten der offiziellen Atommächte. Deren Signale aber sind widersprüchlich und reichen von der Abrüstung über die Modernisierung ihres Arsenals bis hin zu weiterer Rüstung. Die Fälle Nordkorea und Iran unterstreichen den Handlungsbedarf. Staaten, die mit Hilfe des NVV ein ziviles Atomprogramm aufbauen, dieses dann für militärische Zwecke umfunktionieren und so das Regelwerk verletzen, sollten das Regime künftig nicht mehr ungestraft verlassen dürfen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Buroll
Ende 2009 läuft die Frist für Iran aus, auf einen Kompromiss im Streit um sein Atomprogramm einzugehen. Erneut wird mit Sanktionen und Isolation gedroht. Aber diese Politik verhindert einen tragfähigen Kompromiss und stärkt allein die Hardliner in Iran. Eine modifizierte Iran-Politik der E3+3 - im Rahmen eines Konferenzregimes - müsste umfassende Gespräche mit Iran und anderen Akteuren in der Region initiieren. Deutschland kann seine belastbaren Beziehungen zu Iran und weiteren Akteuren in der Region einbringen. Von der Einbindung Irans in ein umfassendes Konferenzregime können bleibende Impulse für eine neue regionale Sicherheitsarchitektur ausgehen. Bildquelle: aktron, License 
Der "Strategic Arms Reduction Treaty" von 1991 legt als einziger Abrüstungsvertrag für Nuklearwaffen Verifikationsmaßnahmen fest. Er läuft im Dezember 2009 aus. Die neue US-Administration unter Präsident Obama scheint eine kooperativere Politik gegenüber Russland zu verfolgen und legte die Pläne für ein Raketenabwehrsystem in Osteuropa zunächst auf Eis. Ein neuer START-Vertrag wäre ein wichtiger Schritt hin zu einer stabileren transatlantischen Sicherheitsarchitektur. Darüber waren sich die Präsidenten Obama und Medwedew im April 2009 am Rande des Londoner G20-Gipfels bereits einig. Konkreter soll es bei dem für Juli geplanten Treffen werden. [Zusammenfassung: Julia Finken] Bildquelle: Aerospaceweb
Stehen die Zeichen am Golf auf Eskalation? Israel und Iran rüsten und testen. Die israelische Toleranzschwelle scheint fast überschritten, ein militärischer Schlag im Alleingang vorstellbar, um Teherans Atomprogramm zurückzuwerfen. Unschöne Folge könnten neue Terroranschläge sein. Das Zeitfenster für die Diplomatie der bröckeligen Anti-Iran-Front aber beginnt sich zu schließen. Deutschland sollte jedoch den zweidimensionalen Ansatz mit einer Verhandlungs- und einer druckvollen Komponente unterstützen und sich klar auf die Seite Israels stellen. Die Option eines bewaffneten Angriffs darf dabei nicht grundsätzlich verworfen werden, um so vielleicht doch noch ein Einlenken Irans zu erzwingen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Torsten, License 
Seit Jahren versucht die Staatengemeinschaft, den Iran von der militärischen Nutzung der Nukleartechnologie abzuhalten. Wie wahrscheinlich aber ist eine künftige iranische Atombombe und welche Motive treiben Teheran, den Schritt zur Nuklearmacht zu tun? Vor allem Sicherheitsinteressen, Prestigegründe und innenpolitische Aspekte sprechen für ein nicht nur zivilen Zwecken dienendes Atomprogramm. Der Iran sieht sich von Atommächten wie den USA und Israel eingekreist. Die Führung verspricht sich von der Symbolwirkung der Atomwaffe zudem politischen Nutzen auf internationaler, regionaler und nationaler Ebene. Nicht zuletzt soll mit dem Programm von innenpolitischen Missständen abgelenkt werden. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: cosmowidgets, License 
