Die USA unter neuer Führung - ein Jahr Obama
by Lucas Lypp & Simon Schlechtweg
2008 haben sich die Amerikaner für einen politischen Wechsel entschieden. In den Neuen im Weißen Haus werden hohe Erwartungen gesetzt. Ein Jahr ist seit der Amtseinführung Obamas als 44. US-Präsident am 20. Januar 2009 vergangen. Ebenso wie das Votum zugunsten Obamas sind die Herausforderungen historisch, vor denen die neue Administration steht: das politische Erbe der Bush-Regierung, darunter unvollendete Kriege, Antiamerikanismus, durch unilaterale Schritte verärgerte Verbündete; tief greifende globale Trends wie Klimawandel und der relative Machtverlust der USA angesichts des Aufstiegs großer Schwellenländer. Schließlich wurde auch diese Regierung mit unerwarteten Problemen konfrontiert: der gewaltsamen Eruption des Nahostkonflikts und der Finanzkrise. Wie viel Wandel ist überhaupt möglich in Anbetracht solch umfassender Reparaturarbeiten?
Weltklimagipfel Kopenhagen
by Lars Brückner & Lucas Lypp
Kopenhagen 2009 reiht sich als weitere Station in die Abfolge großer UN-Klimakonferenzen ein, wie sie mit den Gipfeltreffen von Rio und Kyoto begann. Staatliche und nichtstaatliche Experten, Minister, Staats- und Regierungschefs aus 193 Ländern verhandelten vom 7. bis 19. Dezember 2009 in der dänischen Hauptstadt über Klimaschutzmaßnahmen für die Zeit nach dem Auslaufen des Kyoto-Protokolls 2012. Die Verhandlungen im UN-Rahmen sollen der Globalität des Phänomens Klimawandel Rechnung tragen. Am Ende des fast zweiwöchigen Treffens stand eine "Vereinbarung von Kopenhagen", auf die sich in letzter Minute 25 Staats- und Regierungschefs geeinigt hatten. Auf einer abschließenden Plenarsitzung wurde dieses Papier von den übrigen Vertretern zur Kenntnis genommen. Es wird allgemein als Zwischenschritt auf dem Weg zu einem neuen rechtlich verbindlichen Klimaschutzabkommen gewertet.
» Ein Macher, kein Messias: Ein Jahr Obama
von Henning Riecke,
in aussenpolitik.net, 18. Januar 2010 Mit der Amtsübernahme der Obama-Regierung waren von Beginn an hohe Erwartungen verbunden. Die neuen Akteure selbst haben diese massiv geschürt, sich eine umfassende Agenda verordnet und anspruchsvolle Fristen gesetzt. Eine entsprechende Ernüchterung war damit vorprogrammiert und wird nun ein Jahr später von den Medien und Kritikern der US-Administration kultiviert. Zu Unrecht, wie DGAP-Experte Henning Riecke meint. Denn: Auf den meisten Schauplätzen läuft es für die Regierung erstaunlich rund. Obamas Politik kommt seinen Versprechen bereits nach einem Jahr sehr nah. Nun liegt es an Washingtons Verbündeten, den Ball aufzugreifen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: marcn, License
» Deutschland und die EU müssen Führungsrolle beim Klimagipfel übernehmen – weil es sonst keiner tut
von Marcel Viëtor,
in Diplomatisches Magazin 12, Dezember 2009, S. 26 – 27 Die Vorarbeiten zum Kopenhagener Weltklimagipfel verliefen zäh. Im Mittelpunkt des Disputs stehen Finanzierungsfragen. Deutschland und die EU sind in dieser Lage gefordert beispielhaft voranzugehen. Künftig müssen jährlich mehr als 30 Mrd. Euro für Klimaschutzmaßnahmen aufgewendet werden. Für Deutschland und die EU zahlt sich das auch als eine ökonomische Zukunftsinvestition aus, ist doch die Klimatechnologie ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Deutschland sollte zudem Russland stärker als „vergessenen“ Klimapartner aktivieren. Der Kampf gegen den Klimawandel als globale Aufgabe erfordert die Beteiligung möglichst aller Länder.
[Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: kcdsTM, License
» Merkels Tribut in Washington
von Josef Braml,
in aussenpolitik.net, 2. November 2009 Als erstes deutsches Regierungsoberhaupt seit Konrad Adenauer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am 3. November 2009 Gelegenheit, vor beiden Kammern des US-Kongresses zu sprechen. Für diese Ehre erwarten die USA von Deutschland eine Gegenleistung in Form von Lastenteilung bei internationalen Kriegseinsätzen und die Bereitschaft, schärfere Sanktionen gegenüber dem Iran mitzutragen. Umgekehrt werden mögliche Forderungen Merkels nach Klimaschutzmaßnahmen und besserer Haushaltsdisziplin wegen innenpolitischer Prioritäten in Washington wenig Gehör finden. Bildquelle: sneakerdog, License
» Klimapolitik: Das Zugpferd lahmt. Deutschlands Außenpolitik braucht ein neues Großprojekt
von Marcel Viëtor & Oldag Caspar,
in DGAPstandpunkt 9, 15. Oktober 2009, 5 S.
Von der angestrebten internationalen Führungsrolle Deutschlands in der Klimapolitik ist nicht viel zu sehen. Dabei könnte Deutschland damit nicht nur seine Wirtschaft stärken und die eigene Energieversorgungssicherheit erhöhen. Als klimapolitisches Zugpferd gewänne Berlin international an Ansehen und auch in anderen Bereichen an Gestaltungsspielraum. Es ist nun von zentraler Bedeutung: Glaubwürdigkeit durch Konsequenz wiederherzustellen, Klimainnenpolitik als Energiepolitik beispielhaft zu gestalten, Klimaaußenpolitik als Außenwirtschaftspolitik weiterzuentwickeln, CCS-Technologie für den Export zu entwickeln und Russland stärker in die Klimaverhandlungen einbinden.
» „G8-Gipfel sind nicht mehr zeitgemäß“
von Annette Kaiser,
in Diplomatisches Magazin 8, August 2009, S. 24 – 25
Die Abschlusserklärung des G8-Gipfels von L’Aquila beinhaltet Beschlüsse zu den aktuellen globalen Herausforderungen. Dabei handelt es sich jedoch lediglich um unverbindliche Absichterklärungen, deren Umsetzung ungewiss ist. Vor allem ohne die Mitwirkung der Schwellenländer sind Durchbrüche etwa bei der Bewältigung von Klimawandel oder Wirtschaftskrise nicht möglich. Weltweite Lösungen werden zudem durch den steigenden Einfluss regionaler Gruppen erschwert. Um den nötigen Konsens herzustellen, sollten die VN gestärkt werden oder neue Gipfel-Formate alle relevanten Akteure zusammenbringen. Ein erster Schritt hierzu könnte die Eingliederung der BRIC-Staaten in die G8 sein. [Lars Brückner]
Europäischer Rat Dezember 2009 - Schlussfolgerungen
Hauptthemen der Ratstagung waren Europäischer Auswärtiger Dienst, Kopenhagener Klimakonferenz, Finanzkrise, Afghanistan und Iran.
Veröffentlicht: 11.12.2009
Hu Jintao’s Speech on Climate Change
Bemühungen um Klimaschutz sollen für Industrie- und Schwellenländer gleichermaßen Vorteile bringen; Schwellenländer nicht überfordern.
Veröffentlicht: 22.09.2009
Arctic Climate Feedbacks: Global Implications
Die Arktis ist vom Klimawandel stärker betroffen als erwartet - schnellere Erderwärmung, CO2-Freisetzung und steigender Meeresspiegel sind die Folge.
Veröffentlicht: 02.09.2009
Pressebegegnung Merkel-Medwedew in Sotschi
gegenseitige Investitionen; Fortschritte beim Projekt „Nord-Stream“ nötig; strategische Zusammenarbeit im elektronischen Bereich
Veröffentlicht: 14.08.2009
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
2008 haben sich die Amerikaner für einen politischen Wechsel entschieden. In den Neuen im Weißen Haus werden hohe Erwartungen gesetzt. Ein Jahr ist seit der Amtseinführung Obamas als 44. US-Präsident am 20. Januar 2009 vergangen. Ebenso wie das Votum zugunsten Obamas sind die Herausforderungen historisch, vor denen die neue Administration steht: das politische Erbe der Bush-Regierung, darunter unvollendete Kriege, Antiamerikanismus, durch unilaterale Schritte verärgerte Verbündete; tief greifende globale Trends wie Klimawandel und der relative Machtverlust der USA angesichts des Aufstiegs großer Schwellenländer. Schließlich wurde auch diese Regierung mit unerwarteten Problemen konfrontiert: der gewaltsamen Eruption des Nahostkonflikts und der Finanzkrise. Wie viel Wandel ist überhaupt möglich in Anbetracht solch umfassender Reparaturarbeiten?
Kopenhagen 2009 reiht sich als weitere Station in die Abfolge großer UN-Klimakonferenzen ein, wie sie mit den Gipfeltreffen von Rio und Kyoto begann. Staatliche und nichtstaatliche Experten, Minister, Staats- und Regierungschefs aus 193 Ländern verhandelten vom 7. bis 19. Dezember 2009 in der dänischen Hauptstadt über Klimaschutzmaßnahmen für die Zeit nach dem Auslaufen des Kyoto-Protokolls 2012. Die Verhandlungen im UN-Rahmen sollen der Globalität des Phänomens Klimawandel Rechnung tragen. Am Ende des fast zweiwöchigen Treffens stand eine "Vereinbarung von Kopenhagen", auf die sich in letzter Minute 25 Staats- und Regierungschefs geeinigt hatten. Auf einer abschließenden Plenarsitzung wurde dieses Papier von den übrigen Vertretern zur Kenntnis genommen. Es wird allgemein als Zwischenschritt auf dem Weg zu einem neuen rechtlich verbindlichen Klimaschutzabkommen gewertet.
Mit der Amtsübernahme der Obama-Regierung waren von Beginn an hohe Erwartungen verbunden. Die neuen Akteure selbst haben diese massiv geschürt, sich eine umfassende Agenda verordnet und anspruchsvolle Fristen gesetzt. Eine entsprechende Ernüchterung war damit vorprogrammiert und wird nun ein Jahr später von den Medien und Kritikern der US-Administration kultiviert. Zu Unrecht, wie DGAP-Experte Henning Riecke meint. Denn: Auf den meisten Schauplätzen läuft es für die Regierung erstaunlich rund. Obamas Politik kommt seinen Versprechen bereits nach einem Jahr sehr nah. Nun liegt es an Washingtons Verbündeten, den Ball aufzugreifen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: marcn, License 
Die Vorarbeiten zum Kopenhagener Weltklimagipfel verliefen zäh. Im Mittelpunkt des Disputs stehen Finanzierungsfragen. Deutschland und die EU sind in dieser Lage gefordert beispielhaft voranzugehen. Künftig müssen jährlich mehr als 30 Mrd. Euro für Klimaschutzmaßnahmen aufgewendet werden. Für Deutschland und die EU zahlt sich das auch als eine ökonomische Zukunftsinvestition aus, ist doch die Klimatechnologie ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Deutschland sollte zudem Russland stärker als „vergessenen“ Klimapartner aktivieren. Der Kampf gegen den Klimawandel als globale Aufgabe erfordert die Beteiligung möglichst aller Länder.
[Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: kcdsTM, License 
Als erstes deutsches Regierungsoberhaupt seit Konrad Adenauer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am 3. November 2009 Gelegenheit, vor beiden Kammern des US-Kongresses zu sprechen. Für diese Ehre erwarten die USA von Deutschland eine Gegenleistung in Form von Lastenteilung bei internationalen Kriegseinsätzen und die Bereitschaft, schärfere Sanktionen gegenüber dem Iran mitzutragen. Umgekehrt werden mögliche Forderungen Merkels nach Klimaschutzmaßnahmen und besserer Haushaltsdisziplin wegen innenpolitischer Prioritäten in Washington wenig Gehör finden. Bildquelle: sneakerdog, License 