Artikel mit tag Kaukasus

Dossiers

1. Krisenregion Kaukasus
   by Lucas Lypp
   Der georgisch-russische Waffengang im August 2008 hat die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit stärker als zuvor auf die Kaukasusregion und ihre Probleme gelenkt. Das Gebiet zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer, Europa und Asien, ist fragmentiert, sowohl geografisch als auch politisch. Das Hochgebirge und die Grenze der Russischen Föderation teilen den Raum in die nördlichen zu Russland gehörenden Provinzen und die drei südlichen unabhängigen Republiken Armenien, Aserbaidschan und Georgien. Sowjetische Erblasten, gewaltsame Konflikte um Sezessionsgebiete, prekäre Staatlichkeit, organisierte Kriminalität und ökonomische Rückständigkeit haben den Kaukasus zu einer Krisenregion werden lassen. Zugleich ist das Gebiet Lagerstätte und Transportkorridor fossiler Energieträger wie Erdöl und Erdgas und stellt für den Weltmarkt eine gegenüber anderen Förderländern wichtige Alternative dar.
   

   Tags: eurasien:Europäische Nachbarschaftspolitik eurasien:Europäische Union eurasien:Georgien eurasien:Kaukasus eurasien:Russland

   
   

Analysen

1. » Die Georgienkrise und die Rolle der EU
   von Stefan Meister, in aussenpolitik.net, 3. Dezember 2009
   Der georgisch-russische Krieg im August 2008 und die einseitige Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Russland haben die geopolitische Konstellation im Südkaukasus verändert. Die Staaten der Region suchen verstärkt nach alternativen Bündnispartnern, um nicht einseitig von Russland abhängig zu sein. Die türkisch-armenische Annäherung hat neuen Schub bekommen. Die EU ist mit der Vermittlung des Waffenstillstands zwischen Russland und Georgien 2008 sowie einer Beobachtermission zum wichtigsten internationalen Akteur in der Region aufgestiegen. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, ob die Union bereit ist, mehr Verantwortung im Südkaukasus zu übernehmen. Bildquelle: Ssolbergj, License
   
   
2. » U.S.-Russian Relations: How Does Russia See the Reset?
   von James F. Collins, in Carnegie Endowment for International Peace, 28. Oktober 2009, 17 S.
   Nach Obamas Wahlsieg zeigte Russland dem neuen US-Präsidenten zunächst die kalte Schulter. Zu sehr war die Demokratieförderung der Regierungen Bush und Clinton in unangenehmer Erinnerung. Durch Obamas pragmatischen Außenpolitikstil haben sich die Beziehungen aber rasch verbessert. Die Annäherung Washingtons an Moskau lässt nun nicht nur auf einen nachhaltigen Wandel in den amerikanisch-russischen Beziehungen hoffen, sondern wirkt sich positiv auf mehrere zentrale außenpolitische Vorhaben der US-Regierung - in Afghanistan, im Irak und bei der Abrüstung - aus. Belastungsfaktoren der Annäherung bleiben die unterschiedlichen Positionen zur geopolitischen Heimat Georgiens und der Ukraine. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]
   
   
3. » Die Östliche Partnerschaft der EU – ein Kooperationsangebot mit Missverständnissen
   von Stefan Meister & Marie-Lena May, in DGAPstandpunkt 7, 15. September 2009, 5 S.
   Die „Östliche Partnerschaft“ der EU könnte scheitern, bevor sie richtig begonnen hat. Die schwedische Ratspräsidentschaft verleiht dem Vorhaben nicht das nötige Gewicht. In Russland besteht der Verdacht, die EU wolle ihr Einflussgebiet weiter in den Osten verlagern. Und in der Ukraine opponiert die Führung gegen die neue EU-Initiative. Dabei missverstehen Russland, aber auch einige Adressaten-Länder und EU-Staaten die Funktion dieser Initiative. Wichtig wäre, die Partnerschaft als Grundlage für eine substanziell neue Politik gegenüber den östlichen Nachbarstaaten der EU zu entwickeln, unter Einbeziehung Russlands, nötigenfalls aber auch mit Druck auf Moskau.
   
   
4. » Ein Jahr nach dem Krieg im Kaukasus: Wie stabil ist die Situation in Georgien?
   von Henning Riecke, in aussenpolitik.net, 6. August 2009
   Zum Jahrestag des Krieges zwischen Georgien und Russland ist die Lage in der Region instabil. Ein erneuter Ausbruch der Gewalt scheint jederzeit möglich, zumal Moskau die Westorientierung Georgiens gezielt zu behindern sucht. Zugleich sind die beiden abtrünnigen Republiken Abchasien und Südossetien die eigentlichen Verlierer des Krieges. Georgien selbst erholt sich nur langsam von den Folgen des Konflikts. Präsident Saakashvili sah sich über Monate mit Demonstrationen konfrontiert, die inzwischen abklingen. Obwohl diese Proteste den Keim einer Demokratisierung in sich tragen, ist Georgien von einem Beitritt zu EU und NATO weiter entfernt als zuvor. [Zusammenfassung: Natasha Wunsch] Bildquelle: Rob Sinclair, License
   
   
5. » Energieinteressen und Integrationskonkurrenz Russlands und der EU im Südkaukasus
   von Christina Stahl, in aussenpolitik.net, 1. Juli 2009
   Europas Erdgasbedarf muss in zunehmendem Maß aus externen Quellen gedeckt werden. Um sich nicht zu stark von Russland abhängig zu machen, versucht die EU, ihre Versorgungswege zu diversifizieren. Der jüngste russisch-ukrainische Transitstreit auf Kosten der Abnehmer hat vor Augen geführt, wie nötig diese Strategie ist. Eine wichtige Rolle bei der europäischen Energieversorgung kommt dem Südkaukasus zu. Die Umgehung des russischen Monopols mit alternativen Pipelinerouten und die generelle Europäisierung der Nachbarräume stößt allerdings in Moskau auf Widerstand und führt zum Bau eigener Projekte. Die EU ist zu einer Gratwanderung zwischen ihrer Nachbarschafts- und Russlandpolitik gezwungen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
   
   
6. » Georgia-Russia: Still Insecure and Dangerous
   von International Crisis Group, in International Crisis Group, Europe Briefing 53, 22. Juni 2009, 20 S.
   Die Sicherheitslage rund um Südossetien ist ein Jahr nach dem georgisch-russischen Krieg absolut unbefriedigend. Vor allem die russische Seite müsste sich jetzt bewegen und: die im Waffenstillstandsabkommen eingegangenen Verpflichtungen erfüllen, den Widerstand gegen die Tätigkeit internationaler Beobachter der EU, OSZE und VN aufgeben, den Vertriebenen eine sichere Rückkehr ermöglichen, die Aufstockung der militärischen Kräfte rückgängig machen und sich lösungsorientiert an den Genfer Gesprächen beteiligen. Die Staatengemeinschaft kann als Druckmittel die Beschneidung der russischen Rechte im Europarat sowie eine Überprüfung der Vergabe der olympischen Winterspiele 2014 androhen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
   
   
7. » The Eastern Partnership – „ENP plus“ for Europe’s Eastern neighbours
   von Sebastian Schäffer & Dominik Tolksdorf, in CAPerspectives 4, Mai 2009, 4 S.
   Jedes weitere Instrument für die EU-Nachbarräume wirft die Frage nach dessen Mehrwert auf. Führt der neue Ansatz zu Doppelungen oder zu einer Stärkung der EU-Außenpolitik? Zum Instrumentarium zählen bereits die ENP, die Schwarzmeersynergie und die Zentralasienstrategie. Mit neuen Assoziierungsabkommen könnten Wirtschaftbeziehungen vertieft und Hilfen aufgestockt werden. Die EU muss sich darüber hinaus stärker sicherheitspolitisch in der Region engagieren. Dabei sind Russlands Bedenken zu zerstreuen, der EU-Ansatz ziele auf eine Einkreisung Moskaus. Schließlich gehört eine Annäherung der unterschiedlichen süd-östlichen Interessen innerhalb der EU ganz oben auf die Agenda. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Siekierki, License
   
   
8. » Multipolare Rhetorik vs. unilaterale Ambitionen - Die Grenzen russischer Außenpolitik
   von Stefan Meister, in DGAPanalyse 3, 9. April 2009, 20 S.
   Das Eintreten für eine multipolare Weltordnung und gegen einen US-amerikanischen Unilateralismus ist eine Konstante russischer Außenpolitik seit dem Ende des Ost-West-Konflikts. Dabei gelten die Vereinten Nationen als die wichtigste internationale Organisation, um dieses Ziel zu erreichen. Jedoch führt Russlands Bekenntnis zu einer multipolaren Weltordnung nicht zu der Schlussfolgerung, multilateral zu handeln. Im Gegenteil, Moskau verfolgt eine klare Interessenpolitik, die weniger auf Konsens und Kooperation basiert als vielmehr auf Alleingängen und dem so genannten „nationalen Interesse“ Russlands. Bildquelle: sugarmonster, License
   
   
9. » Die Georgienkrise als weltpolitisches Thema
   von Uwe Halbach, in APuZ 13, 23. März 2009, S. 3 – 10
   Der Begriff der „frozen conflicts“ im Kaukasus muss spätestens nach der Eskalation vom August 2008 als überholt gelten. Russland hat mit der Anerkennung Abchasiens und Südossetiens einen Strategiewechsel in der Region vollzogen, um seine Einflusszone zu sichern. Die EU konnte sich als Krisenmanager profilieren, befindet sich aber in zunehmender Integrationskonkurrenz zu Moskau. Die völkerrechtliche Divergenz über den Status der abtrünnigen Provinzen hat sich verschärft. In Bewegung gerieten auch benachbarte Akteure und Konflikte. In Georgien selbst spitzt sich die politische Krise nach dem „Burgfrieden“ wieder zu. Die staatliche Teilung scheint dabei mehr denn je zementiert. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
   
   
10. » Die Georgienkrise 2008. Internationale, nationale und regionale Dimensionen
    von Uwe Halbach, in Konflikt am Kaukasus. Nachlese zum „Fünf-Tage-Krieg“ in Georgien im Sommer 2008, Internationales Institut für Liberale Politik Wien, Sozialwissenschaftliche Schriftenreihe, Reihe Studien, Februar 2009, 40 S., S. 3 – 12
    Der Kaukasus hat sich als Krisenherd auf der internationalen Agenda weiter nach vorn geschoben. Russland möchte seine traditionelle Einflusszone restaurieren und nimmt dazu Abchasien und Südossetien unter Protektoratsherrschaft. Die NATO hält die Tür für Georgien geöffnet. Die EU profilierte sich als Krisenmanager und bietet neue Partnerschaften an. Dadurch ist vor allem Georgien zum geopolitischen Frontstaat geworden. Noch wird die territoriale Integrität beschworen. Aber Tiflis kann ohne die Last der Konfliktherde die euroatlantische Integration schneller vorantreiben. Der Georgienkonflikt hat auch Bewegung in die benachbarte Karabachfrage und das armenisch-türkische Verhältnis gebracht. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
    
    
11. » Die russische Politik nach dem Georgien-Krieg
    von Andrei Zagorski, in Konflikt am Kaukasus. Nachlese zum „Fünf-Tage-Krieg“ in Georgien im Sommer 2008, Internationales Institut für Liberale Politik Wien, Sozialwissenschaftliche Schriftenreihe, Reihe Studien, Februar 2009, 40 S., S. 23 – 30
    Die russische Kriegsbilanz ist gemischt: Zwar gelang eine Teilentwaffnung Georgiens. Die Position in den Separatistenstaaten wurde gefestigt. Aber die Anbindung der abtrünnigen Provinzen verursacht hohe Kosten. Zudem zählt Georgien nicht mehr zum Machtbereich des Kreml. Tiflis hat einen Blankoscheck zum NATO-Beitritt und erhält umfassende Wiederaufbaumittel. Schließlich ist Russland nicht länger Krisenmanagementakteur in der Region, sondern Konfliktpartei. Die Ziele des Kremls sind nun: Festigung des neuen Status quo und Sturz des georgischen Präsidenten. Das wahrscheinlichste Szenario besteht in der Aufteilung Georgiens in unterschiedliche Machtbereiche. Ein neuer Gewaltakt ist möglich. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
    
    
12. » Geopolitischer Machtpoker im Kaukasus
    von Peter W. Schulze, in Konflikt am Kaukasus. Nachlese zum „Fünf-Tage-Krieg“ in Georgien im Sommer 2008, Internationales Institut für Liberale Politik Wien, Sozialwissenschaftliche Schriftenreihe, Reihe Studien, Februar 2009, 40 S., S. 13 – 21
    Der Kaukasus bleibt Spielball der großen Mächte. Vielleicht geben die Ereignisse vom August 2008 Anlass zu einer Neuordnung der euroatlantischen Sicherheitsarchitektur. Georgien hat auf seinem Weg nach Westen auf jeden Fall Terrain gewonnen, kann es doch nun die schwelenden Konfliktherde bequem entsorgen und ist die Statusfrage los. Die EU wurde 2008 aus ihrer Transformationsarbeit gerissen und unverhofft zum geopolitischen Akteur. Der Westen kann seinen geografisch entfernten Partnern allerdings wenig Schutz bieten gegenüber einem revisionistischen Russland, das als Großmacht anerkannt werden, dazu seine unmittelbare Nachbarschaft kontrollieren und GUS-Staaten vom Westkurs abbringen möchte. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
    
    

Analysen im Internet

1. Der Kaukasus-Konflikt. Russland und Georgien ein Jahr danach
   Beide Kriegsparteien wurden durch den Schlagabtausch politisch zurückgeworfen. EU-Kaukasuspolitik kann nur international koordiniert gelingen.
   Veröffentlicht: 15.11.2009
   
2. A Policy Agenda for the US-Russia Congressional Caucus
   Die Obama-Regierung hat gegenüber Moskau Zugeständnisse gemacht, für die sie von russischer Seite kaum Konzessionen erhalten wird.
   Veröffentlicht: 24.01.2010
   
3. The Eastern Dimension of EU External Relations
   Die Östliche Partnerschaft war die polnisch-schwedische Antwort auf die französische Mittelmeerunion und soll die bestehende ENP vertiefen.
   Veröffentlicht: 09.01.2010
   
4. Länderanalyse Südkaukasus: Krise und Kriegsgefahr?
   Jederzeit können die Territorialkonflikte in einer neuen kriegerischen Auseinandersetzung eskalieren.
   Veröffentlicht: 12.11.2009
   
5. The European Union and the South Caucasus. Three Perspectives on the Future of the European Project from the Caucasus
   Die südkaukasischen Staaten haben neben dem gemeinsamen Zugehörigkeitsgefühl zu Europa ein jeweils ganz eigenes die Region fragmentierendes Profil.
   Veröffentlicht: 12.11.2009
   
6. NATO after the Georgian Conflict: A New Course or Business as Usual?
   Die Ereignisse vom August 2008 könnten die Erweiterung der NATO bremsen. Die Allianz sollte den osteuropäischen Staaten eine klare Perspektive geben.
   Veröffentlicht: 22.11.2009
   

Dokumente

1. Independent International Fact-Finding Mission on the Conflict in Georgia (IIFFMCG, Tagliavini-Report)
   Klärung der Vorwürfe, der Ursprünge und des Verlaufs des georgisch-russischen Krieges August im 2008
   Veröffentlicht: 30.09.2009