» Die Georgienkrise und die Rolle der EU
von Stefan Meister,
in aussenpolitik.net, 3. Dezember 2009 Der georgisch-russische Krieg im August 2008 und die einseitige Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Russland haben die geopolitische Konstellation im Südkaukasus verändert. Die Staaten der Region suchen verstärkt nach alternativen Bündnispartnern, um nicht einseitig von Russland abhängig zu sein. Die türkisch-armenische Annäherung hat neuen Schub bekommen. Die EU ist mit der Vermittlung des Waffenstillstands zwischen Russland und Georgien 2008 sowie einer Beobachtermission zum wichtigsten internationalen Akteur in der Region aufgestiegen. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, ob die Union bereit ist, mehr Verantwortung im Südkaukasus zu übernehmen. Bildquelle: Ssolbergj, License
» Iran einbinden, nicht isolieren - Ein Konferenzregime als neuer Impuls für die Iran-Politik der E3+3
von Konstantin Kosten,
in DGAPstandpunkt 10, 30. November 2009, 4 S. Ende 2009 läuft die Frist für Iran aus, auf einen Kompromiss im Streit um sein Atomprogramm einzugehen. Erneut wird mit Sanktionen und Isolation gedroht. Aber diese Politik verhindert einen tragfähigen Kompromiss und stärkt allein die Hardliner in Iran. Eine modifizierte Iran-Politik der E3+3 - im Rahmen eines Konferenzregimes - müsste umfassende Gespräche mit Iran und anderen Akteuren in der Region initiieren. Deutschland kann seine belastbaren Beziehungen zu Iran und weiteren Akteuren in der Region einbringen. Von der Einbindung Irans in ein umfassendes Konferenzregime können bleibende Impulse für eine neue regionale Sicherheitsarchitektur ausgehen. Bildquelle: aktron, License
» Georgia on the EU Mind
von Antonio Missiroli,
in Caucasus Analytical Digest 10, 2. November 2009, S. 10 - 12 Die EU hat im August 2008 im Kaukasus erfolgreiches Krisenmanagement betrieben und damit das Vakuum an fähigen Akteuren gefüllt. Rasch konnte auch eine Beobachtermission lanciert und ein Bericht über die Geschehnisse verfasst werden. Der Tagliavini-Report könnte als Grundlage einer nachhaltigen Krisenlösung fungieren. Das EU-Außenhandeln wird nun auch durch das Inkrafttreten des neuen EU-Vertrags gestärkt. Noch schwächt allerdings die Fülle an Handlungsträgern und Instrumenten den Akteur EU. Unter den Mitgliedstaaten besteht zudem keine Einigkeit über den Umgang mit Moskau und den NATO-Beitritt Georgiens. Außerdem wird die Vermittlerrolle durch eigene Energieinteressen behindert. Bildquelle: Kober
» The European Security and Defence Policy – The First Ten Years (1999-2009)
von Giovanni Grevi (Hg.), Damien Helly (Hg.) & Daniel Keohane (Hg.),
in European Union Institute for Security Studies, 2009, 450 S.
Die ESVP hat sich zu einem festen Bestandteil der EU-Außen- und Sicherheitspolitik entwickelt. Dabei hat sich der strategische Fokus seit 1999 sehr verändert. Standen damals vor allem europäische Krisenherde wie der Balkan im Mittelpunkt, so ist die EU heute weltweit aktiv. Eine neue Art des Konfliktmanagements ist entstanden. Die Kooperation zwischen den Mitgliedstaaten wurde gefördert. Die Erweiterung auf 27 Länder jedoch ließ die EU als Akteur heterogener werden und bremst den Ausbau der ESVP immer wieder. Der Antiterrorkampf führte die Divergenzen zwischen den Mitgliedstaaten deutlich vor Augen. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon erhält die ESVP nun neuen Schwung. [Simon Schlechtweg]
» What Ambitions for European Defence in 2020?
von Álvaro de Vasconcelos,
in European Union Institute for Security Studies, 2009, 196 S. 22 Missionen auf vier Kontinenten wurden bereits im Rahmen der ESVP durchgeführt. Legitimität erhalten sie vor allem, da sie nicht den Willen eines einzelnen Staates widerspiegeln, sondern ein europäisches Gemeinschaftsprojekt sind. Der Lissabon-Vertrag stärkt die ESVP. Jedoch ist ein weiterer Ausbau der zivilen wie militärischen Kapazitäten und eine Verbesserung der unionsinternen Zusammenarbeit nötig. Die Debatte über die Konkurrenz zwischen NATO und ESVP kann dabei als überholt betrachtet werden. Die EU ist im Wesentlichen kein Militärbündnis. Nun gilt es, ein flexibleres Kooperationsmodell auszuarbeiten. Eine gemeinsame Wertebasis ist vorhanden, die auch gemeinsam verteidigt werden muss. Bildquelle: isafmedia, License
» The Obama Administration in the Balkans: Towards Re-engagement?
von Natasha Wunsch,
in aussenpolitik.net, September 2009 Seit dem Amtsantritt der Regierung Obama zeigen die Vereinigten Staaten eine zunehmende Präsenz auf dem Balkan. Das ist ein starkes Signal an die Länder der Region, die Europäische Union, sowie an Russland. Bereits unter der Bush-Regierung war die Region aufgrund der Destabilisierung Bosniens und der forcierten Unabhängigkeit des Kosovo auf der Prioritätenliste der USA nach oben gerückt. Mit dem gesteigerten Engagement möchte Washington auch auf eine Beschleunigung des EU-Erweiterungsprozesses hinwirken und andererseits dem Kreml zu verstehen geben, dass die USA einer Ausdehnung der russischen Einflusssphäre nicht tatenlos zusehen. [Zusammenfassung: Natasha Wunsch] Bildquelle: wstuppert, License
» Zentralasien und die EU - Aussichten einer Energiepartnerschaft
von Luba Azarch,
in DGAPanalyse 7, 25. August 2009, 24 S. Mit der 2007 angenommenen „Strategie für eine neue Partnerschaft“ ist das energiereiche Zentralasien verstärkt ins Blickfeld der EU-Außenpolitik gerückt. Hauptziel der EU ist, einen ordnungs- und entwicklungspolitischen Ansatz mit der Durchsetzung wirtschaftlicher, energie- und sicherheitspolitischer Interessen zu verbinden. Die vorliegende Studie befasst sich vornehmlich mit den europäischen Ambitionen im Energiebereich. Sie kommt zu dem Schluss, dass sich der konditionierte Ansatz angesichts der innenpolitischen Strukturen Zentralasiens und der geopolitischen sowie wirtschaftlichen Zwänge als wenig erfolgsversprechend wird. Bildquelle: Robert Thomson, License
» Georgia-Russia: Still Insecure and Dangerous
von International Crisis Group,
in International Crisis Group, Europe Briefing 53, 22. Juni 2009, 20 S.
Die Sicherheitslage rund um Südossetien ist ein Jahr nach dem georgisch-russischen Krieg absolut unbefriedigend. Vor allem die russische Seite müsste sich jetzt bewegen und: die im Waffenstillstandsabkommen eingegangenen Verpflichtungen erfüllen, den Widerstand gegen die Tätigkeit internationaler Beobachter der EU, OSZE und VN aufgeben, den Vertriebenen eine sichere Rückkehr ermöglichen, die Aufstockung der militärischen Kräfte rückgängig machen und sich lösungsorientiert an den Genfer Gesprächen beteiligen. Die Staatengemeinschaft kann als Druckmittel die Beschneidung der russischen Rechte im Europarat sowie eine Überprüfung der Vergabe der olympischen Winterspiele 2014 androhen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Herausforderung Sicherheit – Französische Perspektiven zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
von Yves Boyer,
in DGAPanalyse Frankreich 3, 5. Juni 2009, 12 S. Der Realisierung einer gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik steht neben dem sinkenden Interesse an verteidigungspolitischen Fragen insbesondere die Schwierigkeit der Europäer im Weg, die EU als globalen Akteur anzuerkennen. Vor diesem Hintergrund zeichnet sich eine starke Divergenz zwischen den Erwartungen der Europäer und der Amerikaner an die europäische Verteidigungspolitik ab. Während die Europäer ihre Streitkräfte deutlich reduziert haben, fordern die USA eine stärkere europäische Unterstützung bei internationalen Einsätzen. Insbesondere im Rahmen von NATO-Missionen stellt sich dabei immer wieder die Frage der Kompetenzverteilung. Bildquelle: Frost Nova, License
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Der georgisch-russische Krieg im August 2008 und die einseitige Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Russland haben die geopolitische Konstellation im Südkaukasus verändert. Die Staaten der Region suchen verstärkt nach alternativen Bündnispartnern, um nicht einseitig von Russland abhängig zu sein. Die türkisch-armenische Annäherung hat neuen Schub bekommen. Die EU ist mit der Vermittlung des Waffenstillstands zwischen Russland und Georgien 2008 sowie einer Beobachtermission zum wichtigsten internationalen Akteur in der Region aufgestiegen. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, ob die Union bereit ist, mehr Verantwortung im Südkaukasus zu übernehmen. Bildquelle: Ssolbergj, License 
Ende 2009 läuft die Frist für Iran aus, auf einen Kompromiss im Streit um sein Atomprogramm einzugehen. Erneut wird mit Sanktionen und Isolation gedroht. Aber diese Politik verhindert einen tragfähigen Kompromiss und stärkt allein die Hardliner in Iran. Eine modifizierte Iran-Politik der E3+3 - im Rahmen eines Konferenzregimes - müsste umfassende Gespräche mit Iran und anderen Akteuren in der Region initiieren. Deutschland kann seine belastbaren Beziehungen zu Iran und weiteren Akteuren in der Region einbringen. Von der Einbindung Irans in ein umfassendes Konferenzregime können bleibende Impulse für eine neue regionale Sicherheitsarchitektur ausgehen. Bildquelle: aktron, License 
Die EU hat im August 2008 im Kaukasus erfolgreiches Krisenmanagement betrieben und damit das Vakuum an fähigen Akteuren gefüllt. Rasch konnte auch eine Beobachtermission lanciert und ein Bericht über die Geschehnisse verfasst werden. Der Tagliavini-Report könnte als Grundlage einer nachhaltigen Krisenlösung fungieren. Das EU-Außenhandeln wird nun auch durch das Inkrafttreten des neuen EU-Vertrags gestärkt. Noch schwächt allerdings die Fülle an Handlungsträgern und Instrumenten den Akteur EU. Unter den Mitgliedstaaten besteht zudem keine Einigkeit über den Umgang mit Moskau und den NATO-Beitritt Georgiens. Außerdem wird die Vermittlerrolle durch eigene Energieinteressen behindert. Bildquelle: Kober
22 Missionen auf vier Kontinenten wurden bereits im Rahmen der ESVP durchgeführt. Legitimität erhalten sie vor allem, da sie nicht den Willen eines einzelnen Staates widerspiegeln, sondern ein europäisches Gemeinschaftsprojekt sind. Der Lissabon-Vertrag stärkt die ESVP. Jedoch ist ein weiterer Ausbau der zivilen wie militärischen Kapazitäten und eine Verbesserung der unionsinternen Zusammenarbeit nötig. Die Debatte über die Konkurrenz zwischen NATO und ESVP kann dabei als überholt betrachtet werden. Die EU ist im Wesentlichen kein Militärbündnis. Nun gilt es, ein flexibleres Kooperationsmodell auszuarbeiten. Eine gemeinsame Wertebasis ist vorhanden, die auch gemeinsam verteidigt werden muss. Bildquelle: isafmedia, License 
Seit dem Amtsantritt der Regierung Obama zeigen die Vereinigten Staaten eine zunehmende Präsenz auf dem Balkan. Das ist ein starkes Signal an die Länder der Region, die Europäische Union, sowie an Russland. Bereits unter der Bush-Regierung war die Region aufgrund der Destabilisierung Bosniens und der forcierten Unabhängigkeit des Kosovo auf der Prioritätenliste der USA nach oben gerückt. Mit dem gesteigerten Engagement möchte Washington auch auf eine Beschleunigung des EU-Erweiterungsprozesses hinwirken und andererseits dem Kreml zu verstehen geben, dass die USA einer Ausdehnung der russischen Einflusssphäre nicht tatenlos zusehen. [Zusammenfassung: Natasha Wunsch] Bildquelle: wstuppert, License 
Mit der 2007 angenommenen „Strategie für eine neue Partnerschaft“ ist das energiereiche Zentralasien verstärkt ins Blickfeld der EU-Außenpolitik gerückt. Hauptziel der EU ist, einen ordnungs- und entwicklungspolitischen Ansatz mit der Durchsetzung wirtschaftlicher, energie- und sicherheitspolitischer Interessen zu verbinden. Die vorliegende Studie befasst sich vornehmlich mit den europäischen Ambitionen im Energiebereich. Sie kommt zu dem Schluss, dass sich der konditionierte Ansatz angesichts der innenpolitischen Strukturen Zentralasiens und der geopolitischen sowie wirtschaftlichen Zwänge als wenig erfolgsversprechend wird. Bildquelle: Robert Thomson, License 
Der Realisierung einer gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik steht neben dem sinkenden Interesse an verteidigungspolitischen Fragen insbesondere die Schwierigkeit der Europäer im Weg, die EU als globalen Akteur anzuerkennen. Vor diesem Hintergrund zeichnet sich eine starke Divergenz zwischen den Erwartungen der Europäer und der Amerikaner an die europäische Verteidigungspolitik ab. Während die Europäer ihre Streitkräfte deutlich reduziert haben, fordern die USA eine stärkere europäische Unterstützung bei internationalen Einsätzen. Insbesondere im Rahmen von NATO-Missionen stellt sich dabei immer wieder die Frage der Kompetenzverteilung. Bildquelle: Frost Nova, License 
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