Von der G8 zur G20
by Lars Brückner & Lucas Lypp
Im zerstörten Städtchen L’Aquila trafen sich die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrieländer vom 8.-10. Juli 2009 zu globalen Aufräumarbeiten nach den schweren weltwirtschaftlichen Turbulenzen. Dabei zeichnet sich das G8-Format dadurch aus, dass von Gipfel zu Gipfel mehr und umfassendere Dossiers mitgeschleppt werden. Die Agenda reicht heute im Gegensatz zu den Anfangsjahren weit über ökonomische Fragen hinaus: So sollen neben der Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise und einer Evaluierung der Doha-Runde das entwicklungspolitische Engagement vor allem in Afrika ausgebaut, die Folgen des Klimawandels gemildert, die Problematik einer ausreichenden Energieversorgung sowie sicherheitspolitische Fragen von der Terrorbekämpfung bis zur nuklearen Nonproliferation behandelt werden.
» Onkel Dagobert in Nöten. Auswirkungen der wirtschaftlichen Schieflage in den USA auf Europa
von Josef Braml,
in DGAPstandpunkt 3, 22. Februar 2010, 4 S.
Die Entscheidung der US-Notenbank, den Diskontsatz um 25 Basispunkte anzuheben, hat lediglich Symbolcharakter, ohne die Geldpolitik spürbar zu straffen. Entgegen dem von US-Politikern und Notenbankern verbreiteten Zweckoptimismus wird sich die wirtschaftliche Schieflage in den USA weiter zuspitzen, namentlich die hohe Arbeitslosigkeit, die enormen Staatsschulden sowie Inflations- und Abwertungsrisiken. Dadurch werden insbesondere Asien und die bis dato hervorragende Wirtschaftspartnerschaft mit Europa in Mitleidenschaft gezogen. Vor allem die exportabhängige deutsche Wirtschaft wird davon betroffen sein. Politik und Wirtschaft sollten sich frühzeitig Diversifikationsstrategien zurechtlegen.
» Ein Macher, kein Messias: Ein Jahr Obama
von Henning Riecke,
in aussenpolitik.net, 18. Januar 2010 Mit der Amtsübernahme der Obama-Regierung waren von Beginn an hohe Erwartungen verbunden. Die neuen Akteure selbst haben diese massiv geschürt, sich eine umfassende Agenda verordnet und anspruchsvolle Fristen gesetzt. Eine entsprechende Ernüchterung war damit vorprogrammiert und wird nun ein Jahr später von den Medien und Kritikern der US-Administration kultiviert. Zu Unrecht, wie DGAP-Experte Henning Riecke meint. Denn: Auf den meisten Schauplätzen läuft es für die Regierung erstaunlich rund. Obamas Politik kommt seinen Versprechen bereits nach einem Jahr sehr nah. Nun liegt es an Washingtons Verbündeten, den Ball aufzugreifen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: marcn, License
» Merkels Tribut in Washington
von Josef Braml,
in aussenpolitik.net, 2. November 2009 Als erstes deutsches Regierungsoberhaupt seit Konrad Adenauer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am 3. November 2009 Gelegenheit, vor beiden Kammern des US-Kongresses zu sprechen. Für diese Ehre erwarten die USA von Deutschland eine Gegenleistung in Form von Lastenteilung bei internationalen Kriegseinsätzen und die Bereitschaft, schärfere Sanktionen gegenüber dem Iran mitzutragen. Umgekehrt werden mögliche Forderungen Merkels nach Klimaschutzmaßnahmen und besserer Haushaltsdisziplin wegen innenpolitischer Prioritäten in Washington wenig Gehör finden. Bildquelle: sneakerdog, License
» Fünf Jahre nach der Orangenen Revolution in der Ukraine: Zurück in die Zukunft?
von Alexander Rahr,
in DGAPaktuell 7, 12. Oktober 2009, 4 S.
Im Januar 2010 finden in der Ukraine Präsidentschaftswahlen statt. Das Interesse der europäischen Öffentlichkeit wird dann wieder auf dieses Land gerichtet sein. Der Internationale Währungsfonds hat der Ukraine in der Finanzkrise mit Milliardenkrediten beigestanden und den drohenden Staatsbankrott abgewendet. Der IWF beglich faktisch auch die ukrainischen Schulden für Gaslieferungen aus Russland. Dadurch ist zwar der Konflikt mit Russland entschärft worden, aber die Ukraine ist in große finanzielle Abhängigkeit vom Westen geraten. Werden Russland und die EU weiter um die Ukraine konkurrieren?
» Die G20-Gipfeltreffen 2009: von London nach Pittsburgh
von Isabelle Kronisch,
in aussenpolitik.net, 1. Oktober 2009
Auf dem G20-Gipfel in Pittsburgh im September 2009 sollten die in London im April 2009 angestoßenen Reformen weitergeführt werden. Der Gipfel war ein Erfolg, da wichtige Vorhaben konkretisiert wurden: So wurden die Quoten beim IWF um fünf Prozent von den Entwicklungs- zu den Schwellenländern verschoben. Auch müssen die Banken in Zukunft ihre Ausstattung mit Eigenkapital erhöhen, Bonuszahlungen werden am langfristigen Erfolg gemessen und Steueroasen müssen mit Sanktionen rechnen. [Zusammenfassung: Isabelle Kronisch]
» Nach der Krise ist vor der Krise
von Katharina Gnath & Claudia Schmucker,
in DGAPstandpunkt 8, 18. September 2009, 4 S. Die Erwartungen an den G20-Gipfel in Pittsburgh sind niedrig, da sich die Weltwirtschaft langsam erholt und zwischen den Staaten wenig Einigkeit herrscht, z.B. bei der Deckelung von Bonuszahlungen. Trotzdem gilt es die Chance zu nutzen: Zwingend notwendig ist die Stärkung der Eigenkapitalvorschriften für Banken, um künftige Exzesse zu vermeiden. Des Weiteren muss Pittsburgh die Aufsichtsfunktion des IWF konkretisieren. Auch das Thema der globalen Ungleichgewichte gehört auf die Tagesordnung. Über den Gipfel hinaus sollte die G20 in ihrer jetzigen Zusammensetzung erhalten bleiben, um die Reform der internationalen Finanzarchitektur voranzutreiben. Bildquelle: Kevin Krejci, License
» „G8-Gipfel sind nicht mehr zeitgemäß“
von Annette Kaiser,
in Diplomatisches Magazin 8, August 2009, S. 24 – 25
Die Abschlusserklärung des G8-Gipfels von L’Aquila beinhaltet Beschlüsse zu den aktuellen globalen Herausforderungen. Dabei handelt es sich jedoch lediglich um unverbindliche Absichterklärungen, deren Umsetzung ungewiss ist. Vor allem ohne die Mitwirkung der Schwellenländer sind Durchbrüche etwa bei der Bewältigung von Klimawandel oder Wirtschaftskrise nicht möglich. Weltweite Lösungen werden zudem durch den steigenden Einfluss regionaler Gruppen erschwert. Um den nötigen Konsens herzustellen, sollten die VN gestärkt werden oder neue Gipfel-Formate alle relevanten Akteure zusammenbringen. Ein erster Schritt hierzu könnte die Eingliederung der BRIC-Staaten in die G8 sein. [Lars Brückner]
Europäischer Rat Dezember 2009 - Schlussfolgerungen
Hauptthemen der Ratstagung waren Europäischer Auswärtiger Dienst, Kopenhagener Klimakonferenz, Finanzkrise, Afghanistan und Iran.
Veröffentlicht: 11.12.2009
Leaders' Statement: The Pittsburgh Summit
Internationale Finanzmärkte bekommen präzisere Regeln, IFI's wie der IWF werden reformiert, G20-Format wird mit neuen Treffen fortgesetzt
Veröffentlicht: 25.09.2009
Pressebegegnung Merkel-Medwedew in Sotschi
gegenseitige Investitionen; Fortschritte beim Projekt „Nord-Stream“ nötig; strategische Zusammenarbeit im elektronischen Bereich
Veröffentlicht: 14.08.2009
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Im zerstörten Städtchen L’Aquila trafen sich die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrieländer vom 8.-10. Juli 2009 zu globalen Aufräumarbeiten nach den schweren weltwirtschaftlichen Turbulenzen. Dabei zeichnet sich das G8-Format dadurch aus, dass von Gipfel zu Gipfel mehr und umfassendere Dossiers mitgeschleppt werden. Die Agenda reicht heute im Gegensatz zu den Anfangsjahren weit über ökonomische Fragen hinaus: So sollen neben der Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise und einer Evaluierung der Doha-Runde das entwicklungspolitische Engagement vor allem in Afrika ausgebaut, die Folgen des Klimawandels gemildert, die Problematik einer ausreichenden Energieversorgung sowie sicherheitspolitische Fragen von der Terrorbekämpfung bis zur nuklearen Nonproliferation behandelt werden.
Mit der Amtsübernahme der Obama-Regierung waren von Beginn an hohe Erwartungen verbunden. Die neuen Akteure selbst haben diese massiv geschürt, sich eine umfassende Agenda verordnet und anspruchsvolle Fristen gesetzt. Eine entsprechende Ernüchterung war damit vorprogrammiert und wird nun ein Jahr später von den Medien und Kritikern der US-Administration kultiviert. Zu Unrecht, wie DGAP-Experte Henning Riecke meint. Denn: Auf den meisten Schauplätzen läuft es für die Regierung erstaunlich rund. Obamas Politik kommt seinen Versprechen bereits nach einem Jahr sehr nah. Nun liegt es an Washingtons Verbündeten, den Ball aufzugreifen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: marcn, License 
Als erstes deutsches Regierungsoberhaupt seit Konrad Adenauer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am 3. November 2009 Gelegenheit, vor beiden Kammern des US-Kongresses zu sprechen. Für diese Ehre erwarten die USA von Deutschland eine Gegenleistung in Form von Lastenteilung bei internationalen Kriegseinsätzen und die Bereitschaft, schärfere Sanktionen gegenüber dem Iran mitzutragen. Umgekehrt werden mögliche Forderungen Merkels nach Klimaschutzmaßnahmen und besserer Haushaltsdisziplin wegen innenpolitischer Prioritäten in Washington wenig Gehör finden. Bildquelle: sneakerdog, License 
Die Erwartungen an den G20-Gipfel in Pittsburgh sind niedrig, da sich die Weltwirtschaft langsam erholt und zwischen den Staaten wenig Einigkeit herrscht, z.B. bei der Deckelung von Bonuszahlungen. Trotzdem gilt es die Chance zu nutzen: Zwingend notwendig ist die Stärkung der Eigenkapitalvorschriften für Banken, um künftige Exzesse zu vermeiden. Des Weiteren muss Pittsburgh die Aufsichtsfunktion des IWF konkretisieren. Auch das Thema der globalen Ungleichgewichte gehört auf die Tagesordnung. Über den Gipfel hinaus sollte die G20 in ihrer jetzigen Zusammensetzung erhalten bleiben, um die Reform der internationalen Finanzarchitektur voranzutreiben. Bildquelle: Kevin Krejci, License 