» Gute Idee, schlechte Umsetzung – Zwei Jahre Union für das Mittelmeer
von Katrin Sold & Claire Demesmay,
in DGAPstandpunkt 9, 13. Juli 2010, 3 S. Die Schaffung der „Union für das Mittelmeer“ im Juli 2008 sollte die Zusammenarbeit zwischen der EU und den anderen Mittelmeeranrainern revolutionieren. Sie sollte durch konkrete Projekte wie die Säuberung des Meeres, die Einrichtung transnationaler Schifffahrtsstraßen und Maßnahmen im Bereich des Katastrophenschutzes und der Bildungszusammenarbeit einen Raum des Friedens, der Sicherheit, der Demokratie und des Wohlstands ermöglichen. Zwei Jahre später ist keines dieser ehrgeizigen Ziele erreicht worden. Trotzdem bleibt die Union für das Mittelmeer eine gute Idee. Die 43 Mitgliedsländer müssen ihre Erwartungen nur noch auf ein realistisches Maß herunter schrauben. Bildquelle: Giorgiomonteforti
» Recalibrating Germany’s and EU’s Policy in the South Caucasus
von Stefan Meister,
in DGAPanalyse 2, Juli 2010, 16 S. Nach dem georgisch-russischen Krieg von 2008 sollte die EU ihr Engagement im Südkaukasus neu ausrichten und ausbauen. Eine umfassende Strategie für die Region ist nötig. Deutschland kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Der Neuansatz darf sich nicht mehr so stark auf Georgien fokussieren, muss dem Bedeutungszuwachs Aserbaidschans Rechnung tragen und die Bemühungen beim Konfliktmanagement intensivieren. Halten sich die Europäer hingegen aus der Region weitgehend heraus, schwinden mit ihrem Einfluss auch ihre Zugangsmöglichkeiten zu den so wichtigen kaspischen Energieressourcen und dem zentralasiatischen Markt. Zudem wäre dies das Ende der Demokratisierungsbemühungen der EU im Südkaukasus. Bildquelle: NASA
» Zurück in die Zukunft - Der Charakter der Beziehungen Polens zu seinen östlichen Nachbarn
von Lars Leschewitz,
in aussenpolitik.net, 26. Juni 2010, 6 S. Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden Polens östliche Nachbarn wieder zu einem zentralen Handlungsfeld der Außenpolitik Warschaus. Ziel ist die Festigung der ukrainischen und weißrussischen Eigenstaatlichkeit und möglichst deren europäische Integration. Beide fungieren aus polnischer Perspektive als Pufferstaaten gegenüber Russland. Polens selbsterklärte Rolle als Vermittler zwischen Ost- und Mitteleuropa wird allerdings durch historische Altlasten und Systemdifferenzen erschwert. So gehört die Unterstützung Warschaus für die polnische Minderheit in Belarus zu den Hauptstreitpunkten. Darin manifestiert sich der grundlegende Gegensatz der Systeme beider Staaten. Bildquelle: Slawojar, License
» Östliche Partnerschaft – EU-Politik zwischen Integration und Konkurrenz
von Marie-Lena May,
in aussenpolitik.net, 16. Juni 2010 Vor einem Jahr wurde die Östliche Partnerschaft ins Leben gerufen. Sie richtet sich speziell an die Länder Osteuropas und des Südkaukasus. Trotz vieler Vorbehalte in der EU wird auch Belarus einbezogen. Der Erfolg der ÖP hängt in hohem Maß von der Lösung der regionalen Konflikte ab. Allerdings verfügt die ÖP über keine eigenen Mittel zur Krisenbewältigung. Die EU steht zudem vor dem Problem, ihren Partnern Reformen auch ohne den Anreiz eines Beitritts zur Union schmackhaft zu machen. Im Bereich Energiepolitik ist eine engere Kooperation aufgrund verwandter Interessen naheliegender. In möglichst vielen Handlungsfeldern gilt es dabei die Konkurrenzsituation mit Russland zu entschärfen. Bildquelle: Kolja21, License
» Russlands Beziehungen zur Ukraine und zu Belarus
von Stefan Meister,
in aussenpolitik.net, 23. April 2010
Für Russland sind die Beziehungen zu Belarus und zur Ukraine von herausragender Bedeutung. Moskau zielt darauf, seine beiden westlichen Nachbarn politisch und wirtschaftlich zu kontrollieren und betrachtet sich weiter als allein zuständige Ordnungsmacht im postsowjetischen Raum. Dabei tritt es in eine Integrationskonkurrenz zu EU und NATO um die gemeinsame Nachbarschaft. Kiew und Minsk möchten sowohl mit Russland als auch mit der EU kooperieren. Beide sind historisch eng mit Russland verflochten, nicht zuletzt durch eine starke russische Minderheit. Sie befinden sich zudem in energiepolitischer Abhängigkeit von Moskau, das auch militärisch bei seinen Anrainern präsent ist. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Remaking Europe’s Borders through the European Neighbourhood Policy
von Bohdana Dimitrovova,
in CEPS Working Document 327, März 2010, 16 S. Der Ruf nach einer endgültigen Festlegung der EU-Außengrenzen, nach geografischer Finalität, ist in den letzten Jahren lauter geworden. Doch die Union ist, weder was den Erweiterungsprozess, noch was die unterschiedlichen Funktionen ihrer Grenzen betrifft, ein abgeschlossenes Unternehmen. Im Rahmen der Nachbarschaftspolitik ist ein neues, erweitertes Verständnis von Grenzziehungen und Grenzräumen im Entstehen. Die ENP balanciert die beiden Zielsetzungen der Offenheit und Abgrenzung aus und versucht so, das herkömmliche Entweder-Oder von Inklusion/Mitgliedschaft und Exklusion zu überwinden. Bildquelle: austrini, License
» Strategische Notwendigkeit. Die Östliche Partnerschaft der Europäischen Union
von Wolfgang Tiede & Jakob Schirmer,
in Welttrends, März/April 2010, S. 10 - 14
Wegen der Nähe sicherheitspolitischer Risiken und der Funktion als Transportkorridor fossiler Ressourcen ist die östliche Peripherie von besonderer Bedeutung für die EU. Zur nachhaltigen Stabilisierung wurde 2009 die ÖP als regionale Dimension der ENP geschaffen. Das Spektrum der Handlungsfelder reicht von der Konsolidierung der Staatlichkeit über wirtschaftliche und energiepolitische Zusammenarbeit bis zur sicherheitspolitischen Bewirtschaftung der Grenzen. Die Gewährung von Entwicklungshilfe seitens der EU und die normative Annäherung der Anrainer an Brüssel verdeutlichen die Asymmetrie der Partnerschaft, die eine neue Form der Kooperation zwischen Außenpolitik und Integration darstellt. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Ukraine ohne Gaskrise
von Stefan Meister,
in aussenpolitik.net, 4. Februar 2010
Russland und die Ukraine wollen einen neuen Gasstreit möglichst vermeiden. Aufgrund der Wirtschaftskrise ist das Geldverdienen mühsamer geworden. Das Thema sollte zudem aus dem Wahlkampf herausgehalten werden. Politische Preise und marode Pipelines machen die Energieversorgung aber weiter unsicher. Wirtschaftlich und politisch befindet sich die Ukraine in einer schwierigen Situation. Außenpolitisch haben sich Timoschenko und Janukowitsch für einen Neustart der Beziehungen zu Russland ausgesprochen und befürworten zugleich eine weitere Annäherung an die EU. Die deutsche Außenpolitik muss künftig noch stärker die Ostpolitik der EU mitgestalten und die starke Fixierung auf Russland überwinden. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: www.kremlin.ru, License
» Die Gunst der Stunde nutzen: Chancen für eine Annäherung zwischen Belarus und der EU
von Maria Davydchyk & Marie-Lena May,
in DGAPstandpunkt 2, 2. Februar 2010, 3 S.
Die Verhältnisse in Belarus geraten in Bewegung. Der Staat steht wegen der Wirtschaftskrise vor erheblichen Problemen, und die Beziehungen zu Russland, dem Stabilisator des Lukaschenko-Regimes, haben sich abgekühlt. Deshalb ist Minsk gezwungen, zentrale wirtschaftliche und gesellschaftliche Bereiche zu öffnen. Vor der Präsidentschaftswahl 2011 bietet sich so für die EU die Möglichkeit, Strukturveränderungen und eine Annäherung zwischen Belarus und der Union zu unterstützen. Dabei sollte Brüssel - neben der Wirtschaftskooperation - drei Ansätze verfolgen: dezentral agieren, den direkten gegenseitigen Austausch forcieren und Belarus in multilaterale EU-Projekte integrieren.
» Eine neue Agenda für die deutsch-französischen Beziehungen
von Claire Demesmay, Henrik Enderlein, Aurélien Évard, Stephan Martens & Sabine von Oppeln,
in Genshagener Papiere 1, Januar 2010, 24 S.
In vier Schlüsselbereichen sollten Deutschland und Frankreich ihre Kooperation intensivieren und dabei eine Vorreiterrolle in der EU übernehmen. Auf dem Gebiet der Finanz- und Wirtschaftspolitik müsste dabei die Entwicklung eines integrierten deutsch-französischen Wirtschaftsraums vorangetrieben werden. Nach der Finanzkrise sollte zudem auf bilateraler wie multilateraler Ebene die soziale Dimension der Integration gestärkt werden. In der Energie- und Klimapolitik könnten vor allem bei technologischen Großvorhaben weitere Synergieeffekte erzielt werden. In der Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik schließlich sind die entgegengesetzten geografischen Prioritäten zusammenzuführen.
» Politische Dauerkrise in Kiew. Destruktiver Semipräsidentialismus und fehlende EU-Perspektive
von Andreas Umland,
in aussenpolitik.net, 12. Januar 2010. Die Präsidentschaftswahlen 2010 rücken die Ukraine erneut ins Blickfeld
der internationalen Politik. Das Land ist Zankapfel zwischen Ost und
West, russischem Integrationsanspruch und NATO-Perspektive, dabei tief
gespalten in außenpolitischen Grundsatzfragen. Hinzu kommt die
Verunsicherung wegen der Zurückweisung der EU-Ambitionen und der
Unzulänglichkeiten des eigenen politischen Systems. Die staatliche und
wirtschaftliche Transformation ist ins Stocken geraten. Kiew sollte sich
rasch für eine Integrationsoption entscheiden. Dazu aber muss die EU der
Ukraine eine Beitrittsperspektive geben, zu bedeutsam ist auch für
Brüssel die sicherheitspolitische Verortung des großen östlichen
Nachbars. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: tgraham, License
» The Eastern Partnership: Towards a New Era of Cooperation between the EU and its Eastern Neighbours?
von Ketie Peters, Jan Rood & Grzegorz Gromadzki,
in Clingendael European Studies Programme, Revised Overview Paper, Dezember 2009, 22 S.
Die Östliche Partnerschaft soll - besser als die oft kritisierte ENP - den Nachbarländen helfen Reformen durchzuführen, die zu ihrer Stabilisierung beitragen. Sie kann als Gegenstück zur Mittelmeerunion verstanden werden. Jegliche Unterstützung hängt dabei von der Bereitschaft der Empfängerstaaten ab, Reformen einzuleiten. Die EU wiederum muss ausreichend Anreize unterhalb einer möglichen Mitgliedschaft bieten. Über die bilaterale Hilfe hinaus umfasst die ÖP mehrere multilaterale Initiativen, deren Erfolg vor allem davon abhängt, ob es den sechs Partnern gelingt, trotz ihrer signifikanten Unterschiede zu kooperieren. Als Energiepartner müssen auch die Türkei und Russland eingebunden werden.
Kooperation mit dem Kreml
Die Annäherung zwischen Russland und der EU bedarf der Formulierung gemeinsamer Interessen und neuer Instrumentarien.
Veröffentlicht: 28.04.2010
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Die Schaffung der „Union für das Mittelmeer“ im Juli 2008 sollte die Zusammenarbeit zwischen der EU und den anderen Mittelmeeranrainern revolutionieren. Sie sollte durch konkrete Projekte wie die Säuberung des Meeres, die Einrichtung transnationaler Schifffahrtsstraßen und Maßnahmen im Bereich des Katastrophenschutzes und der Bildungszusammenarbeit einen Raum des Friedens, der Sicherheit, der Demokratie und des Wohlstands ermöglichen. Zwei Jahre später ist keines dieser ehrgeizigen Ziele erreicht worden. Trotzdem bleibt die Union für das Mittelmeer eine gute Idee. Die 43 Mitgliedsländer müssen ihre Erwartungen nur noch auf ein realistisches Maß herunter schrauben. Bildquelle: Giorgiomonteforti
Nach dem georgisch-russischen Krieg von 2008 sollte die EU ihr Engagement im Südkaukasus neu ausrichten und ausbauen. Eine umfassende Strategie für die Region ist nötig. Deutschland kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Der Neuansatz darf sich nicht mehr so stark auf Georgien fokussieren, muss dem Bedeutungszuwachs Aserbaidschans Rechnung tragen und die Bemühungen beim Konfliktmanagement intensivieren. Halten sich die Europäer hingegen aus der Region weitgehend heraus, schwinden mit ihrem Einfluss auch ihre Zugangsmöglichkeiten zu den so wichtigen kaspischen Energieressourcen und dem zentralasiatischen Markt. Zudem wäre dies das Ende der Demokratisierungsbemühungen der EU im Südkaukasus. Bildquelle: NASA
Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden Polens östliche Nachbarn wieder zu einem zentralen Handlungsfeld der Außenpolitik Warschaus. Ziel ist die Festigung der ukrainischen und weißrussischen Eigenstaatlichkeit und möglichst deren europäische Integration. Beide fungieren aus polnischer Perspektive als Pufferstaaten gegenüber Russland. Polens selbsterklärte Rolle als Vermittler zwischen Ost- und Mitteleuropa wird allerdings durch historische Altlasten und Systemdifferenzen erschwert. So gehört die Unterstützung Warschaus für die polnische Minderheit in Belarus zu den Hauptstreitpunkten. Darin manifestiert sich der grundlegende Gegensatz der Systeme beider Staaten. Bildquelle: Slawojar, License 
Vor einem Jahr wurde die Östliche Partnerschaft ins Leben gerufen. Sie richtet sich speziell an die Länder Osteuropas und des Südkaukasus. Trotz vieler Vorbehalte in der EU wird auch Belarus einbezogen. Der Erfolg der ÖP hängt in hohem Maß von der Lösung der regionalen Konflikte ab. Allerdings verfügt die ÖP über keine eigenen Mittel zur Krisenbewältigung. Die EU steht zudem vor dem Problem, ihren Partnern Reformen auch ohne den Anreiz eines Beitritts zur Union schmackhaft zu machen. Im Bereich Energiepolitik ist eine engere Kooperation aufgrund verwandter Interessen naheliegender. In möglichst vielen Handlungsfeldern gilt es dabei die Konkurrenzsituation mit Russland zu entschärfen. Bildquelle: Kolja21, License 
Der Ruf nach einer endgültigen Festlegung der EU-Außengrenzen, nach geografischer Finalität, ist in den letzten Jahren lauter geworden. Doch die Union ist, weder was den Erweiterungsprozess, noch was die unterschiedlichen Funktionen ihrer Grenzen betrifft, ein abgeschlossenes Unternehmen. Im Rahmen der Nachbarschaftspolitik ist ein neues, erweitertes Verständnis von Grenzziehungen und Grenzräumen im Entstehen. Die ENP balanciert die beiden Zielsetzungen der Offenheit und Abgrenzung aus und versucht so, das herkömmliche Entweder-Oder von Inklusion/Mitgliedschaft und Exklusion zu überwinden. Bildquelle: austrini, License 
Russland und die Ukraine wollen einen neuen Gasstreit möglichst vermeiden. Aufgrund der Wirtschaftskrise ist das Geldverdienen mühsamer geworden. Das Thema sollte zudem aus dem Wahlkampf herausgehalten werden. Politische Preise und marode Pipelines machen die Energieversorgung aber weiter unsicher. Wirtschaftlich und politisch befindet sich die Ukraine in einer schwierigen Situation. Außenpolitisch haben sich Timoschenko und Janukowitsch für einen Neustart der Beziehungen zu Russland ausgesprochen und befürworten zugleich eine weitere Annäherung an die EU. Die deutsche Außenpolitik muss künftig noch stärker die Ostpolitik der EU mitgestalten und die starke Fixierung auf Russland überwinden. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: www.kremlin.ru, License 
Die Präsidentschaftswahlen 2010 rücken die Ukraine erneut ins Blickfeld
der internationalen Politik. Das Land ist Zankapfel zwischen Ost und
West, russischem Integrationsanspruch und NATO-Perspektive, dabei tief
gespalten in außenpolitischen Grundsatzfragen. Hinzu kommt die
Verunsicherung wegen der Zurückweisung der EU-Ambitionen und der
Unzulänglichkeiten des eigenen politischen Systems. Die staatliche und
wirtschaftliche Transformation ist ins Stocken geraten. Kiew sollte sich
rasch für eine Integrationsoption entscheiden. Dazu aber muss die EU der
Ukraine eine Beitrittsperspektive geben, zu bedeutsam ist auch für
Brüssel die sicherheitspolitische Verortung des großen östlichen
Nachbars. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: tgraham, License 
