Krisenregion Kaukasus
by Lucas Lypp
Der georgisch-russische Waffengang im August 2008 hat die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit stärker als zuvor auf die Kaukasusregion und ihre Probleme gelenkt. Das Gebiet zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer, Europa und Asien, ist fragmentiert, sowohl geografisch als auch politisch. Das Hochgebirge und die Grenze der Russischen Föderation teilen den Raum in die nördlichen zu Russland gehörenden Provinzen und die drei südlichen unabhängigen Republiken Armenien, Aserbaidschan und Georgien. Sowjetische Erblasten, gewaltsame Konflikte um Sezessionsgebiete, prekäre Staatlichkeit, organisierte Kriminalität und ökonomische Rückständigkeit haben den Kaukasus zu einer Krisenregion werden lassen. Zugleich ist das Gebiet Lagerstätte und Transportkorridor fossiler Energieträger wie Erdöl und Erdgas und stellt für den Weltmarkt eine gegenüber anderen Förderländern wichtige Alternative dar.
» Ukraine ohne Gaskrise
von Stefan Meister,
in aussenpolitik.net, 4. Februar 2010
Russland und die Ukraine wollen einen neuen Gasstreit möglichst vermeiden. Aufgrund der Wirtschaftskrise ist das Geldverdienen mühsamer geworden. Das Thema sollte zudem aus dem Wahlkampf herausgehalten werden. Politische Preise und marode Pipelines machen die Energieversorgung aber weiter unsicher. Wirtschaftlich und politisch befindet sich die Ukraine in einer schwierigen Situation. Außenpolitisch haben sich Timoschenko und Janukowitsch für einen Neustart der Beziehungen zu Russland ausgesprochen und befürworten zugleich eine weitere Annäherung an die EU. Die deutsche Außenpolitik muss künftig noch stärker die Ostpolitik der EU mitgestalten und die starke Fixierung auf Russland überwinden. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: www.kremlin.ru, License
» Die Gunst der Stunde nutzen: Chancen für eine Annäherung zwischen Belarus und der EU
von Maria Davydchyk & Marie-Lena May,
in DGAPstandpunkt 2, 2. Februar 2010, 3 S.
Die Verhältnisse in Belarus geraten in Bewegung. Der Staat steht wegen der Wirtschaftskrise vor erheblichen Problemen, und die Beziehungen zu Russland, dem Stabilisator des Lukaschenko-Regimes, haben sich abgekühlt. Deshalb ist Minsk gezwungen, zentrale wirtschaftliche und gesellschaftliche Bereiche zu öffnen. Vor der Präsidentschaftswahl 2011 bietet sich so für die EU die Möglichkeit, Strukturveränderungen und eine Annäherung zwischen Belarus und der Union zu unterstützen. Dabei sollte Brüssel - neben der Wirtschaftskooperation - drei Ansätze verfolgen: dezentral agieren, den direkten gegenseitigen Austausch forcieren und Belarus in multilaterale EU-Projekte integrieren.
» Politische Dauerkrise in Kiew. Destruktiver Semipräsidentialismus und fehlende EU-Perspektive
von Andreas Umland,
in aussenpolitik.net, 12. Januar 2010. Die Präsidentschaftswahlen 2010 rücken die Ukraine erneut ins Blickfeld
der internationalen Politik. Das Land ist Zankapfel zwischen Ost und
West, russischem Integrationsanspruch und NATO-Perspektive, dabei tief
gespalten in außenpolitischen Grundsatzfragen. Hinzu kommt die
Verunsicherung wegen der Zurückweisung der EU-Ambitionen und der
Unzulänglichkeiten des eigenen politischen Systems. Die staatliche und
wirtschaftliche Transformation ist ins Stocken geraten. Kiew sollte sich
rasch für eine Integrationsoption entscheiden. Dazu aber muss die EU der
Ukraine eine Beitrittsperspektive geben, zu bedeutsam ist auch für
Brüssel die sicherheitspolitische Verortung des großen östlichen
Nachbars. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: tgraham, License
» Die Georgienkrise und die Rolle der EU
von Stefan Meister,
in aussenpolitik.net, 3. Dezember 2009 Der georgisch-russische Krieg im August 2008 und die einseitige Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Russland haben die geopolitische Konstellation im Südkaukasus verändert. Die Staaten der Region suchen verstärkt nach alternativen Bündnispartnern, um nicht einseitig von Russland abhängig zu sein. Die türkisch-armenische Annäherung hat neuen Schub bekommen. Die EU ist mit der Vermittlung des Waffenstillstands zwischen Russland und Georgien 2008 sowie einer Beobachtermission zum wichtigsten internationalen Akteur in der Region aufgestiegen. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, ob die Union bereit ist, mehr Verantwortung im Südkaukasus zu übernehmen. Bildquelle: Ssolbergj, License
» Russland und die EU im Ostseeraum
von Stefan Meister,
in aussenpolitik.net, 10. November 2009 Die schwedische Ratspräsidentschaft und bereits die Diskussion um die Ostseepipeline haben dem Projekt Ostseekooperation neuen Schub gegeben. Von grundsätzlicher Bedeutung ist dabei die Rolle Russlands in der Region und die Frage, inwieweit es möglich ist, an die erfolgreiche Zusammenarbeit aus den 1990er Jahren anzuknüpfen. Sowohl in Russland als auch in der EU hatte das Interesse an der Region seit dem Beitritt Polens und der Baltischen Staaten zur EU abgenommen. Konflikte zwischen der Brüssel und Moskau in anderen Bereichen erschweren die Zusammenarbeit in der Region. Deshalb bedarf es einer neuen Initiative, um den Ostseeraum als Ort der Kooperation und Vertrauensbildung zu reaktivieren. Bildquelle: sludgegulper, License
» Die Östliche Partnerschaft der EU – ein Kooperationsangebot mit Missverständnissen
von Stefan Meister & Marie-Lena May,
in DGAPstandpunkt 7, 15. September 2009, 5 S.
Die „Östliche Partnerschaft“ der EU könnte scheitern, bevor sie richtig begonnen hat. Die schwedische Ratspräsidentschaft verleiht dem Vorhaben nicht das nötige Gewicht. In Russland besteht der Verdacht, die EU wolle ihr Einflussgebiet weiter in den Osten verlagern. Und in der Ukraine opponiert die Führung gegen die neue EU-Initiative. Dabei missverstehen Russland, aber auch einige Adressaten-Länder und EU-Staaten die Funktion dieser Initiative. Wichtig wäre, die Partnerschaft als Grundlage für eine substanziell neue Politik gegenüber den östlichen Nachbarstaaten der EU zu entwickeln, unter Einbeziehung Russlands, nötigenfalls aber auch mit Druck auf Moskau.
» Georgia-Russia: Still Insecure and Dangerous
von International Crisis Group,
in International Crisis Group, Europe Briefing 53, 22. Juni 2009, 20 S.
Die Sicherheitslage rund um Südossetien ist ein Jahr nach dem georgisch-russischen Krieg absolut unbefriedigend. Vor allem die russische Seite müsste sich jetzt bewegen und: die im Waffenstillstandsabkommen eingegangenen Verpflichtungen erfüllen, den Widerstand gegen die Tätigkeit internationaler Beobachter der EU, OSZE und VN aufgeben, den Vertriebenen eine sichere Rückkehr ermöglichen, die Aufstockung der militärischen Kräfte rückgängig machen und sich lösungsorientiert an den Genfer Gesprächen beteiligen. Die Staatengemeinschaft kann als Druckmittel die Beschneidung der russischen Rechte im Europarat sowie eine Überprüfung der Vergabe der olympischen Winterspiele 2014 androhen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» The Eastern Partnership – „ENP plus“ for Europe’s Eastern neighbours
von Sebastian Schäffer & Dominik Tolksdorf,
in CAPerspectives 4, Mai 2009, 4 S. Jedes weitere Instrument für die EU-Nachbarräume wirft die Frage nach dessen Mehrwert auf. Führt der neue Ansatz zu Doppelungen oder zu einer Stärkung der EU-Außenpolitik? Zum Instrumentarium zählen bereits die ENP, die Schwarzmeersynergie und die Zentralasienstrategie. Mit neuen Assoziierungsabkommen könnten Wirtschaftbeziehungen vertieft und Hilfen aufgestockt werden. Die EU muss sich darüber hinaus stärker sicherheitspolitisch in der Region engagieren. Dabei sind Russlands Bedenken zu zerstreuen, der EU-Ansatz ziele auf eine Einkreisung Moskaus. Schließlich gehört eine Annäherung der unterschiedlichen süd-östlichen Interessen innerhalb der EU ganz oben auf die Agenda. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Siekierki, License
» Going West: Guidlines for Israel’s Integration into the European Union
von Sharon Pardo,
in The Israel Journal of Foreign Affairs 2, Mai 2009, S. 51 – 62
Israel und die EU teilen mehr als nur politische und wirtschaftliche Interessen. Auch kulturell und historisch haben sie viel gemein. Innerhalb der Europäischen Nachbarschaftspolitik und der Euromediterranen Partnerschaft hat die Beziehung einen institutionellen Rahmen gefunden. Eine neue „Euro-Israeli Partnership“ (EIP) könnte der Zusammenarbeit jedoch weitere Impulse geben. Als spezifische Form der Kooperation – unterhalb der EU-Vollmitgliedschaft – verstanden, würde sie sich auf alle relevanten Politikfelder erstrecken und über eigene Gremien verfügen, mit israelischen und EU-Mitgliedern: von einem Rat als höchstem Gremium, über gemeinsame Komitees bis hin zu einer Schiedsgerichtsbarkeit. [Zusammenfassung: Jasmin Reitzig]
» Die Georgienkrise als weltpolitisches Thema
von Uwe Halbach,
in APuZ 13, 23. März 2009, S. 3 – 10
Der Begriff der „frozen conflicts“ im Kaukasus muss spätestens nach der Eskalation vom August 2008 als überholt gelten. Russland hat mit der Anerkennung Abchasiens und Südossetiens einen Strategiewechsel in der Region vollzogen, um seine Einflusszone zu sichern. Die EU konnte sich als Krisenmanager profilieren, befindet sich aber in zunehmender Integrationskonkurrenz zu Moskau. Die völkerrechtliche Divergenz über den Status der abtrünnigen Provinzen hat sich verschärft. In Bewegung gerieten auch benachbarte Akteure und Konflikte. In Georgien selbst spitzt sich die politische Krise nach dem „Burgfrieden“ wieder zu. Die staatliche Teilung scheint dabei mehr denn je zementiert. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Die Europäische Nachbarschaftspolitik - Sicherheit und Wohlstand durch Vernetzung
von Benita Ferrero-Waldner,
in Hanns-Seidel-Stiftung, Politische Studien, Themenheft 1, März 2009, Europa – Grenzen und Perspektiven, S. 9 – 15
Wer könnte besser als die Hauptverantwortliche für die ENP selbst die EU-Politik an der Peripherie skizzieren? Die Stabilisierung ihres regionalen Umfelds hat für die Europäische Union höchste Priorität. Um die Anrainer bei der Modernisierung zu unterstützen und an die Union heranzuführen, mobilisiert die EU daher erhebliche finanzielle Mittel. Dieses Engagement auf einem breiten Spektrum von Handlungsfeldern gilt es nach den Erfahrungen der Anfangsjahre weiter zu intensivieren. Der Erfolg des EU-Ansatzes hängt dabei stark von der Kooperationsbereitschaft der Nachbarn ab. Neben der Betonung der regionalen Integration wurde daher auch eine Wettbewerbskomponente in die ENP eingebaut. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
The Eastern Dimension of EU External Relations
Die Östliche Partnerschaft war die polnisch-schwedische Antwort auf die französische Mittelmeerunion und soll die bestehende ENP vertiefen.
Veröffentlicht: 09.01.2010
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Der georgisch-russische Waffengang im August 2008 hat die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit stärker als zuvor auf die Kaukasusregion und ihre Probleme gelenkt. Das Gebiet zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer, Europa und Asien, ist fragmentiert, sowohl geografisch als auch politisch. Das Hochgebirge und die Grenze der Russischen Föderation teilen den Raum in die nördlichen zu Russland gehörenden Provinzen und die drei südlichen unabhängigen Republiken Armenien, Aserbaidschan und Georgien. Sowjetische Erblasten, gewaltsame Konflikte um Sezessionsgebiete, prekäre Staatlichkeit, organisierte Kriminalität und ökonomische Rückständigkeit haben den Kaukasus zu einer Krisenregion werden lassen. Zugleich ist das Gebiet Lagerstätte und Transportkorridor fossiler Energieträger wie Erdöl und Erdgas und stellt für den Weltmarkt eine gegenüber anderen Förderländern wichtige Alternative dar.
Russland und die Ukraine wollen einen neuen Gasstreit möglichst vermeiden. Aufgrund der Wirtschaftskrise ist das Geldverdienen mühsamer geworden. Das Thema sollte zudem aus dem Wahlkampf herausgehalten werden. Politische Preise und marode Pipelines machen die Energieversorgung aber weiter unsicher. Wirtschaftlich und politisch befindet sich die Ukraine in einer schwierigen Situation. Außenpolitisch haben sich Timoschenko und Janukowitsch für einen Neustart der Beziehungen zu Russland ausgesprochen und befürworten zugleich eine weitere Annäherung an die EU. Die deutsche Außenpolitik muss künftig noch stärker die Ostpolitik der EU mitgestalten und die starke Fixierung auf Russland überwinden. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: www.kremlin.ru, License 
Die Präsidentschaftswahlen 2010 rücken die Ukraine erneut ins Blickfeld
der internationalen Politik. Das Land ist Zankapfel zwischen Ost und
West, russischem Integrationsanspruch und NATO-Perspektive, dabei tief
gespalten in außenpolitischen Grundsatzfragen. Hinzu kommt die
Verunsicherung wegen der Zurückweisung der EU-Ambitionen und der
Unzulänglichkeiten des eigenen politischen Systems. Die staatliche und
wirtschaftliche Transformation ist ins Stocken geraten. Kiew sollte sich
rasch für eine Integrationsoption entscheiden. Dazu aber muss die EU der
Ukraine eine Beitrittsperspektive geben, zu bedeutsam ist auch für
Brüssel die sicherheitspolitische Verortung des großen östlichen
Nachbars. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: tgraham, License 
Der georgisch-russische Krieg im August 2008 und die einseitige Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Russland haben die geopolitische Konstellation im Südkaukasus verändert. Die Staaten der Region suchen verstärkt nach alternativen Bündnispartnern, um nicht einseitig von Russland abhängig zu sein. Die türkisch-armenische Annäherung hat neuen Schub bekommen. Die EU ist mit der Vermittlung des Waffenstillstands zwischen Russland und Georgien 2008 sowie einer Beobachtermission zum wichtigsten internationalen Akteur in der Region aufgestiegen. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, ob die Union bereit ist, mehr Verantwortung im Südkaukasus zu übernehmen. Bildquelle: Ssolbergj, License 
Die schwedische Ratspräsidentschaft und bereits die Diskussion um die Ostseepipeline haben dem Projekt Ostseekooperation neuen Schub gegeben. Von grundsätzlicher Bedeutung ist dabei die Rolle Russlands in der Region und die Frage, inwieweit es möglich ist, an die erfolgreiche Zusammenarbeit aus den 1990er Jahren anzuknüpfen. Sowohl in Russland als auch in der EU hatte das Interesse an der Region seit dem Beitritt Polens und der Baltischen Staaten zur EU abgenommen. Konflikte zwischen der Brüssel und Moskau in anderen Bereichen erschweren die Zusammenarbeit in der Region. Deshalb bedarf es einer neuen Initiative, um den Ostseeraum als Ort der Kooperation und Vertrauensbildung zu reaktivieren. Bildquelle: sludgegulper, License 
Jedes weitere Instrument für die EU-Nachbarräume wirft die Frage nach dessen Mehrwert auf. Führt der neue Ansatz zu Doppelungen oder zu einer Stärkung der EU-Außenpolitik? Zum Instrumentarium zählen bereits die ENP, die Schwarzmeersynergie und die Zentralasienstrategie. Mit neuen Assoziierungsabkommen könnten Wirtschaftbeziehungen vertieft und Hilfen aufgestockt werden. Die EU muss sich darüber hinaus stärker sicherheitspolitisch in der Region engagieren. Dabei sind Russlands Bedenken zu zerstreuen, der EU-Ansatz ziele auf eine Einkreisung Moskaus. Schließlich gehört eine Annäherung der unterschiedlichen süd-östlichen Interessen innerhalb der EU ganz oben auf die Agenda. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Siekierki, License 
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