Artikel mit tag EU

Dossiers

1. Weltklimagipfel Kopenhagen
   by Lars Brückner & Lucas Lypp
   Kopenhagen 2009 reiht sich als weitere Station in die Abfolge großer UN-Klimakonferenzen ein, wie sie mit den Gipfeltreffen von Rio und Kyoto begann. Staatliche und nichtstaatliche Experten, Minister, Staats- und Regierungschefs aus 193 Ländern verhandelten vom 7. bis 19. Dezember 2009 in der dänischen Hauptstadt über Klimaschutzmaßnahmen für die Zeit nach dem Auslaufen des Kyoto-Protokolls 2012. Die Verhandlungen im UN-Rahmen sollen der Globalität des Phänomens Klimawandel Rechnung tragen. Am Ende des fast zweiwöchigen Treffens stand eine "Vereinbarung von Kopenhagen", auf die sich in letzter Minute 25 Staats- und Regierungschefs geeinigt hatten. Auf einer abschließenden Plenarsitzung wurde dieses Papier von den übrigen Vertretern zur Kenntnis genommen. Es wird allgemein als Zwischenschritt auf dem Weg zu einem neuen rechtlich verbindlichen Klimaschutzabkommen gewertet.
   

   Tags: klima:CO2 klima:Energiepolitik klima:EU klima:Europäische Union klima:Klimapolitik klima:Klimawandel klima:Kyoto klima:Treibhaus klima:USA klima:Vereinte Nationen

   
   

Analysen

1. » Onkel Dagobert in Nöten. Auswirkungen der wirtschaftlichen Schieflage in den USA auf Europa
   von Josef Braml, in DGAPstandpunkt 3, 22. Februar 2010, 4 S.
   Die Entscheidung der US-Notenbank, den Diskontsatz um 25 Basispunkte anzuheben, hat lediglich Symbolcharakter, ohne die Geldpolitik spürbar zu straffen. Entgegen dem von US-Politikern und Notenbankern verbreiteten Zweckoptimismus wird sich die wirtschaftliche Schieflage in den USA weiter zuspitzen, namentlich die hohe Arbeitslosigkeit, die enormen Staatsschulden sowie Inflations- und Abwertungsrisiken. Dadurch werden insbesondere Asien und die bis dato hervorragende Wirtschaftspartnerschaft mit Europa in Mitleidenschaft gezogen. Vor allem die exportabhängige deutsche Wirtschaft wird davon betroffen sein. Politik und Wirtschaft sollten sich frühzeitig Diversifikationsstrategien zurechtlegen.
   
   
2. » Die griechische Tragödie
   von Almut Möller, in aussenpolitik.net, 17. Februar 2010
   Das erfolgsverwöhnte Euroland hat nach Jahren des kollektiven Verdrängens und Vertuschens ganz offensichtlich einen handfesten Krisenfall. Einen? Das wird sich zeigen; es gibt weitere Wackelkandidaten. Griechenland aber hat den europäischen Schatz an Tragödien um einen weiteren Band bereichert. Die Staatsverschuldung wächst exorbitant: 2009 fast 13%. Es gibt nervöse Reaktionen der Märkte und hektische Betriebsamkeit der Verantwortlichen. DGAP-Expertin Almut Möller nennt die zuständigen Akteure, verfügbaren Instrumente und mögliche Maßnahmen, mit denen die Gemeinschaftswährung stabil gehalten werden kann. Vor allem darf die EU als Rechtsgemeinschaft nicht gegen ihre eigene Regeln verstoßen. Bildquelle: dungodung, License
   
   
3. » Zentralasien - Eine Region von strategischer Bedeutung zwischen Russland, China und der Europäischen Union
   von Stefan Meister, in aussenpolitik.net, 5. Februar 2010
   Seit dem Ende der SU weckt Zentralasien das Interesse externer Akteure, darunter China und die USA. Russland versucht seinen Einfluss aufrecht zu erhalten. Die Staaten der Region wiederum fürchten eine zu starke Abhängigkeit von Moskau und nutzen die Konkurrenz der Großmächte, um deren Politik auszubalancieren. Ziel der EU ist es, Zentralasien - in vielfacher Hinsicht eine Krisenregion - politisch und wirtschaftlich zu stabilisieren. Dem legen die Europäer ihre eigenen Wertvorstellungen zugrunde und verfolgen zudem energiepolitische Interessen. Der Widerspruch zu den lokalen Eliten, die auf dem Status quo und politischer Neutralität beharren, begrenzt dabei die Wirkung der EU-Strategie. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
   
   
4. » Ukraine ohne Gaskrise
   von Stefan Meister, in aussenpolitik.net, 4. Februar 2010
   Russland und die Ukraine wollen einen neuen Gasstreit möglichst vermeiden. Aufgrund der Wirtschaftskrise ist das Geldverdienen mühsamer geworden. Das Thema sollte zudem aus dem Wahlkampf herausgehalten werden. Politische Preise und marode Pipelines machen die Energieversorgung aber weiter unsicher. Wirtschaftlich und politisch befindet sich die Ukraine in einer schwierigen Situation. Außenpolitisch haben sich Timoschenko und Janukowitsch für einen Neustart der Beziehungen zu Russland ausgesprochen und befürworten zugleich eine weitere Annäherung an die EU. Die deutsche Außenpolitik muss künftig noch stärker die Ostpolitik der EU mitgestalten und die starke Fixierung auf Russland überwinden. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: www.kremlin.ru, License
   
   
5. » Die Gunst der Stunde nutzen: Chancen für eine Annäherung zwischen Belarus und der EU
   von Maria Davydchyk & Marie-Lena May, in DGAPstandpunkt 2, 2. Februar 2010, 3 S.
   Die Verhältnisse in Belarus geraten in Bewegung. Der Staat steht wegen der Wirtschaftskrise vor erheblichen Problemen, und die Beziehungen zu Russland, dem Stabilisator des Lukaschenko-Regimes, haben sich abgekühlt. Deshalb ist Minsk gezwungen, zentrale wirtschaftliche und gesellschaftliche Bereiche zu öffnen. Vor der Präsidentschaftswahl 2011 bietet sich so für die EU die Möglichkeit, Strukturveränderungen und eine Annäherung zwischen Belarus und der Union zu unterstützen. Dabei sollte Brüssel - neben der Wirtschaftskooperation - drei Ansätze verfolgen: dezentral agieren, den direkten gegenseitigen Austausch forcieren und Belarus in multilaterale EU-Projekte integrieren.
   
   
6. » Ein Macher, kein Messias: Ein Jahr Obama
   von Henning Riecke, in aussenpolitik.net, 18. Januar 2010
   Mit der Amtsübernahme der Obama-Regierung waren von Beginn an hohe Erwartungen verbunden. Die neuen Akteure selbst haben diese massiv geschürt, sich eine umfassende Agenda verordnet und anspruchsvolle Fristen gesetzt. Eine entsprechende Ernüchterung war damit vorprogrammiert und wird nun ein Jahr später von den Medien und Kritikern der US-Administration kultiviert. Zu Unrecht, wie DGAP-Experte Henning Riecke meint. Denn: Auf den meisten Schauplätzen läuft es für die Regierung erstaunlich rund. Obamas Politik kommt seinen Versprechen bereits nach einem Jahr sehr nah. Nun liegt es an Washingtons Verbündeten, den Ball aufzugreifen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: marcn, License
   
   
7. » Politische Dauerkrise in Kiew. Destruktiver Semipräsidentialismus und fehlende EU-Perspektive
   von Andreas Umland, in aussenpolitik.net, 12. Januar 2010.
   Die Präsidentschaftswahlen 2010 rücken die Ukraine erneut ins Blickfeld der internationalen Politik. Das Land ist Zankapfel zwischen Ost und West, russischem Integrationsanspruch und NATO-Perspektive, dabei tief gespalten in außenpolitischen Grundsatzfragen. Hinzu kommt die Verunsicherung wegen der Zurückweisung der EU-Ambitionen und der Unzulänglichkeiten des eigenen politischen Systems. Die staatliche und wirtschaftliche Transformation ist ins Stocken geraten. Kiew sollte sich rasch für eine Integrationsoption entscheiden. Dazu aber muss die EU der Ukraine eine Beitrittsperspektive geben, zu bedeutsam ist auch für Brüssel die sicherheitspolitische Verortung des großen östlichen Nachbars. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: tgraham, License
   
   
8. » Die Georgienkrise und die Rolle der EU
   von Stefan Meister, in aussenpolitik.net, 3. Dezember 2009
   Der georgisch-russische Krieg im August 2008 und die einseitige Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Russland haben die geopolitische Konstellation im Südkaukasus verändert. Die Staaten der Region suchen verstärkt nach alternativen Bündnispartnern, um nicht einseitig von Russland abhängig zu sein. Die türkisch-armenische Annäherung hat neuen Schub bekommen. Die EU ist mit der Vermittlung des Waffenstillstands zwischen Russland und Georgien 2008 sowie einer Beobachtermission zum wichtigsten internationalen Akteur in der Region aufgestiegen. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, ob die Union bereit ist, mehr Verantwortung im Südkaukasus zu übernehmen. Bildquelle: Ssolbergj, License
   
   
9. » Deutschland und die EU müssen Führungsrolle beim Klimagipfel übernehmen – weil es sonst keiner tut
   von Marcel Viëtor, in Diplomatisches Magazin 12, Dezember 2009, S. 26 – 27
   Die Vorarbeiten zum Kopenhagener Weltklimagipfel verliefen zäh. Im Mittelpunkt des Disputs stehen Finanzierungsfragen. Deutschland und die EU sind in dieser Lage gefordert beispielhaft voranzugehen. Künftig müssen jährlich mehr als 30 Mrd. Euro für Klimaschutzmaßnahmen aufgewendet werden. Für Deutschland und die EU zahlt sich das auch als eine ökonomische Zukunftsinvestition aus, ist doch die Klimatechnologie ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Deutschland sollte zudem Russland stärker als „vergessenen“ Klimapartner aktivieren. Der Kampf gegen den Klimawandel als globale Aufgabe erfordert die Beteiligung möglichst aller Länder. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: kcdsTM, License
   
   
10. » Iran einbinden, nicht isolieren - Ein Konferenzregime als neuer Impuls für die Iran-Politik der E3+3
    von Konstantin Kosten, in DGAPstandpunkt 10, 30. November 2009, 4 S.
    Ende 2009 läuft die Frist für Iran aus, auf einen Kompromiss im Streit um sein Atomprogramm einzugehen. Erneut wird mit Sanktionen und Isolation gedroht. Aber diese Politik verhindert einen tragfähigen Kompromiss und stärkt allein die Hardliner in Iran. Eine modifizierte Iran-Politik der E3+3 - im Rahmen eines Konferenzregimes - müsste umfassende Gespräche mit Iran und anderen Akteuren in der Region initiieren. Deutschland kann seine belastbaren Beziehungen zu Iran und weiteren Akteuren in der Region einbringen. Von der Einbindung Irans in ein umfassendes Konferenzregime können bleibende Impulse für eine neue regionale Sicherheitsarchitektur ausgehen. Bildquelle: aktron, License
    
    
11. » Jetzt muss Lissabon mit Leben erfüllt werden
    von Cornelius Adebahr, in aussenpolitik.net, 30. November 2009
    Der Vertragstext löst viele Reformziele des Verfassungsprozesses ein. Nun muss sich die neue Geschäftsgrundlage der EU in der Praxis bewähren. Viel hängt von den Handlungsträgern ab, darunter dem neuen Brüsseler Spitzen-Duo Rompuy/Ashton. Im Bereich Außenpolitik müssen beide ihren Aktionsradius erst abstecken. Lissabon hat das Potenzial, das EU-Außenhandeln effizienter zu machen. Dazu bekommt die Union zwei neue Stimmen und einen neuen Apparat. Allerdings bleiben Säulenstruktur und unterschiedliche Verfahren bestehen. Große Aufgaben sind vorhanden: Klimawandel, Finanzkrise, Nachbarräume. Deutschland sollte sich dabei als Problemlöser einbringen und so die neue Lissabon-Union stärken. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: infomatique, License
    
    
12. » Russland und die EU im Ostseeraum
    von Stefan Meister, in aussenpolitik.net, 10. November 2009
    Die schwedische Ratspräsidentschaft und bereits die Diskussion um die Ostseepipeline haben dem Projekt Ostseekooperation neuen Schub gegeben. Von grundsätzlicher Bedeutung ist dabei die Rolle Russlands in der Region und die Frage, inwieweit es möglich ist, an die erfolgreiche Zusammenarbeit aus den 1990er Jahren anzuknüpfen. Sowohl in Russland als auch in der EU hatte das Interesse an der Region seit dem Beitritt Polens und der Baltischen Staaten zur EU abgenommen. Konflikte zwischen der Brüssel und Moskau in anderen Bereichen erschweren die Zusammenarbeit in der Region. Deshalb bedarf es einer neuen Initiative, um den Ostseeraum als Ort der Kooperation und Vertrauensbildung zu reaktivieren. Bildquelle: sludgegulper, License
    
    
13. » The Obama Moment – European and American Perspectives
    von Álvaro de Vasconcelos & Marcin Zaborowski, in Álvaro de Vasconcelos (Hg.) Marcin Zaborowski (Hg.) EU Institute for Security Studies, November 2009, 260 S.
    Die Europäer machen sich nach dem US-Regierungswechsel große Hoffnungen auf einen Neubeginn in den transatlantischen Beziehungen. Obama teilt dieselben Prinzipien, zwischen den Agenden beiderseits des Atlantiks besteht hohe Konvergenz. Ein wichtiges gemeinsames Thema ist die Weiterentwicklung der internationalen Ordnung auf Basis des Multilateralismus. Aber auch in Nahost, im „Af/Pak“-Raum, gegenüber Russland, bei der Klima- und Abrüstungspolitik ist ein gemeinsamer Ansatz möglich. Dabei müssen die Schwellenländer einbezogen werden. Jetzt heißt es für die Europäer, richtig auf Obamas Signale zu reagieren, hat die EU doch ein strategisches Interesse am Erfolg der amerikanischen Politik. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Erica Joy, License
    
    

Analysen im Internet

1. Internationale Energie- und Klimapolitik – Spielräume für Akzentsetzungen der Bundesregierung
   Deutschland muss in der EU klimapolitischer Vorreiter sein und vor allem die osteuropäischen Länder technologisch unterstützen.
   Veröffentlicht: 22.11.2009
   

Dokumente

1. Rede von Bundesminister Westerwelle auf der 46. Münchner Sicherheitskonferenz
   Ob Proliferationsgefahr oder aufsteigende Akteure: diesen sicherheitspolitischen Entwicklungen muss deutsche und europäische Politik Rechnung tragen.
   Veröffentlicht: 06.02.2010
    
2. Remarks on the Future of European Security [Hillary Clinton]
   Hillary Clinton ruft die EU-Länder auf, gemeinsam mit den USA die weltweiten sicherheitspolitischen Herausforderungen zu meistern.
   Veröffentlicht: 29.01.2010
    
3. Speech of the President of the Government, Mr José Luis Rodriguez Zapatero, at the Plenary Session of the European Parliament to Present the Priorities of the Spanish Presidency of the European Union
   Zu den Prioritäten gehören die Errichtung des Auswärtigen Dienstes, die Energie- und Klimapolitik sowie der Ausbau der transatlantischen Beziehungen.
   Veröffentlicht: 20.01.2010
    
4. Copenhagen Accord/COP15 - final document
   Abschlusserklärung der Kopenhagener Klimakonferenz
   Veröffentlicht: 18.12.2009
    
5. Europäischer Rat Dezember 2009 - Schlussfolgerungen
   Hauptthemen der Ratstagung waren Europäischer Auswärtiger Dienst, Kopenhagener Klimakonferenz, Finanzkrise, Afghanistan und Iran.
   Veröffentlicht: 11.12.2009