» Has the EU Lost Ukraine?
von Sabine Fischer,
in EU Institute for Security Studies, Analysis, Februar 2010, 6 S. Die im ukrainischen Revolutionsjahr ausgehandelte konstitutionelle Reform ist uneindeutig und lässt den konkurrierenden Akteuren unterschiedliche Interpretationsmöglichkeiten, was zu einer Serie von Krisen und Blockaden geführt hat. Trotzdem hat die Ukraine einen beeindruckenden Demokratisierungsprozess durchlaufen. Die Beschreibung als ein zwischen Ost und West gespaltenes Land wird der Realität nicht mehr gerecht. Die Wirtschaftskrise erzwingt nun einschneidende Reformen. Außenpolitisch kommt es zu einer Aufwertung der Beziehungen zu Russland, ohne die europäische Integration in Frage zu stellen. Für seine Weiterentwicklung ist das Land auch auf Vertrauensbeweise der EU angewiesen. Bildquelle: Ingwar, License
» Ukraine ohne Gaskrise
von Stefan Meister,
in aussenpolitik.net, 4. Februar 2010
Russland und die Ukraine wollen einen neuen Gasstreit möglichst vermeiden. Aufgrund der Wirtschaftskrise ist das Geldverdienen mühsamer geworden. Das Thema sollte zudem aus dem Wahlkampf herausgehalten werden. Politische Preise und marode Pipelines machen die Energieversorgung aber weiter unsicher. Wirtschaftlich und politisch befindet sich die Ukraine in einer schwierigen Situation. Außenpolitisch haben sich Timoschenko und Janukowitsch für einen Neustart der Beziehungen zu Russland ausgesprochen und befürworten zugleich eine weitere Annäherung an die EU. Die deutsche Außenpolitik muss künftig noch stärker die Ostpolitik der EU mitgestalten und die starke Fixierung auf Russland überwinden. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: www.kremlin.ru, License
» Die Gunst der Stunde nutzen: Chancen für eine Annäherung zwischen Belarus und der EU
von Maria Davydchyk & Marie-Lena May,
in DGAPstandpunkt 2, 2. Februar 2010, 3 S.
Die Verhältnisse in Belarus geraten in Bewegung. Der Staat steht wegen der Wirtschaftskrise vor erheblichen Problemen, und die Beziehungen zu Russland, dem Stabilisator des Lukaschenko-Regimes, haben sich abgekühlt. Deshalb ist Minsk gezwungen, zentrale wirtschaftliche und gesellschaftliche Bereiche zu öffnen. Vor der Präsidentschaftswahl 2011 bietet sich so für die EU die Möglichkeit, Strukturveränderungen und eine Annäherung zwischen Belarus und der Union zu unterstützen. Dabei sollte Brüssel - neben der Wirtschaftskooperation - drei Ansätze verfolgen: dezentral agieren, den direkten gegenseitigen Austausch forcieren und Belarus in multilaterale EU-Projekte integrieren.
» Economic Peace in the West Bank and the Fayyad Plan: Are They Working?
von Adam Robert Green,
in The Middle East Institute Policy Brief 28, Januar 2010, 11 S.
Der Fayyad-Plan beschreibt detailliert die Gründung eines palästinensischen Staates bis 2011. Für Premier Fayyad ist das Wirtschaftswachstum in Palästina der zentrale Aspekt seiner Strategie. Auf die Wahl und die gewaltsamen Ausschreitungen 2006 folgte eine Periode des relativen Friedens und verbesserte die Wirtschaftslage in der gesamten Region. Um ein signifikantes und nachhaltiges Wachstum zu erzielen, bedarf es jedoch der Ansiedlung großer Unternehmen und einer besseren Infrastruktur. Auch eine Mitgliedschaft in der WTO wird angestrebt. Zudem müssten die Divergenzen zwischen Hamas und Fatah überwunden werden. [Zusammenfassung: Edith Novy]
» Wirtschaftsboom statt Krise: Russlands Aufschwung unter der Lupe
von Hermann Clement,
in Osteuropa 5, Mai 2006, S. 19 - 38
Nach der schweren Transformationskrise der 1990er Jahre blickt Russland mittlerweile auf einen mehrjährigen wirtschaftlichen Aufschwung zurück. Kann Moskau damit bald wieder eine Weltmachtrolle übernehmen? Hohe Wachstumsraten und die Konsolidierung des Staatshaushaltes verstellen den Blick für grundlegende Probleme der russischen Wirtschaft: Der Boom ist vor allem auf den florierenden Rohstoffhandel zurückzuführen. Die mangelnde Diversifizierung der Wirtschaft, die fortschreitende Verstaatlichung, eine zu geringe Investitionsquote, die grassierende Korruption, Rechtsunsicherheit und andere Risiken gefährden die Nachhaltigkeit des ökonomischen Take-Off. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Die im ukrainischen Revolutionsjahr ausgehandelte konstitutionelle Reform ist uneindeutig und lässt den konkurrierenden Akteuren unterschiedliche Interpretationsmöglichkeiten, was zu einer Serie von Krisen und Blockaden geführt hat. Trotzdem hat die Ukraine einen beeindruckenden Demokratisierungsprozess durchlaufen. Die Beschreibung als ein zwischen Ost und West gespaltenes Land wird der Realität nicht mehr gerecht. Die Wirtschaftskrise erzwingt nun einschneidende Reformen. Außenpolitisch kommt es zu einer Aufwertung der Beziehungen zu Russland, ohne die europäische Integration in Frage zu stellen. Für seine Weiterentwicklung ist das Land auch auf Vertrauensbeweise der EU angewiesen. Bildquelle: Ingwar, License 
Russland und die Ukraine wollen einen neuen Gasstreit möglichst vermeiden. Aufgrund der Wirtschaftskrise ist das Geldverdienen mühsamer geworden. Das Thema sollte zudem aus dem Wahlkampf herausgehalten werden. Politische Preise und marode Pipelines machen die Energieversorgung aber weiter unsicher. Wirtschaftlich und politisch befindet sich die Ukraine in einer schwierigen Situation. Außenpolitisch haben sich Timoschenko und Janukowitsch für einen Neustart der Beziehungen zu Russland ausgesprochen und befürworten zugleich eine weitere Annäherung an die EU. Die deutsche Außenpolitik muss künftig noch stärker die Ostpolitik der EU mitgestalten und die starke Fixierung auf Russland überwinden. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: www.kremlin.ru, License 