» A Moment of Truth in the Nagorno-Karabakh Talks?
von Tabib Huseynov,
in International Crisis Group, April 2010, 4 S. Der Friedensprozess um Karabach ist in ein entscheidendes Stadium getreten. International sind die Voraussetzungen für eine Einigung gut, da Russland, die USA und die EU die Verhandlungen im OSZE-Rahmen nutzen, um ihre nach dem Georgienkrieg 2008 beschädigten Beziehungen zu reparieren. Moskau will zwar seinen Einfluss auf die Region nicht aufgeben, sieht aber in den Gesprächen eine Möglichkeit, seine Führungsrolle zu erhalten. Die Türkei macht Fortschritte im Friedensprozess für eine Normalisierung ihrer Beziehungen zu Armenien zur Voraussetzung. Allerdings wird eine Einigung durch Hardliner in den politischen Eliten beider Länder bedroht, die nicht bereit sind, Kompromisse einzugehen. Bildquelle: Ministry of Defence of the Republic of Armenia, License
» Die Georgienkrise und die Rolle der EU
von Stefan Meister,
in aussenpolitik.net, 3. Dezember 2009 Der georgisch-russische Krieg im August 2008 und die einseitige Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Russland haben die geopolitische Konstellation im Südkaukasus verändert. Die Staaten der Region suchen verstärkt nach alternativen Bündnispartnern, um nicht einseitig von Russland abhängig zu sein. Die türkisch-armenische Annäherung hat neuen Schub bekommen. Die EU ist mit der Vermittlung des Waffenstillstands zwischen Russland und Georgien 2008 sowie einer Beobachtermission zum wichtigsten internationalen Akteur in der Region aufgestiegen. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, ob die Union bereit ist, mehr Verantwortung im Südkaukasus zu übernehmen. Bildquelle: Ssolbergj, License
» The South Caucasus in the International Spotlight
von Fyodor Lukanow,
in Caucasus Analytical Digest 10, 2. November 2009, S. 16 – 19
Die georgische Regierung hat mit dem Fünftagekrieg ihren internationalen Einfluss weitgehend verspielt. Für Russland wiederum stellt die Hineinnahme der georgischen Separationsgebiete in seinen Verantwortungsbereich eine hohe finanzielle Belastung dar. Von allen internationalen Akteuren im Kaukasus scheint die EU momentan am besten als Vermittler positioniert. Die Obama-Administration hat das US-Engagement im Kaukasus reduziert, steht doch Iran im Mittelpunkt des amerikanischen Interesses. Wesentliches Charakteristikum des Kaukasus bleibt die völlig ungewisse Perspektive der Region. Erstrebenswert wäre die Überwindung der Nationalismen und der Bedeutung von Grenzen nach EU-Vorbild. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Der Berg-Karabach-Konflikt nach der Unabhängigkeit des Kosovo
von Aschot L. Manutscharjan,
in ZEI Discussion Paper 193 / 2009, 34 Seiten
Die Anerkennung des Kosovo durch die meisten EU-Staaten und die Anerkennung der abtrünnigen Kaukasusrepubliken durch Russland stellt die bisherige Politik der Ablehnung des Sezessionsrechts in Frage. Das Konkurrenzverhältnis zwischen dem Selbstbestimmungsrecht der Völker und dem Recht auf territoriale Integrität der Staaten bleibt weiter unaufgelöst. Auch auf Gefahr dauerhafter politischer Spannungen mit Serbien war die Anerkennung Kosovos richtig. Die EU muss dies nun in Berg-Karabach gleichtun und den Konflikt ebenfalls „europäisieren“, um so besser auf den Frieden hinwirken zu können. Dieser ist auch durch die mit Erdöl finanzierte massive militärische Aufrüstung Aserbaidschans bedroht.
» NATO Lacks the Stomach for South Caucasus Fight
von Ahto Lobjakas,
in Caucasus Analytical Digest 5, 16. April 2009, S. 2 – 4
Georgien ist der Hauptadressat und -abnehmer westlicher Integrationsbemühungen. Armenien und Aserbaidschan können und wollen sich ein so klares Optieren nicht leisten. Die USA und Russland fungieren bislang als die Pole, die den Kaukasus nach Westen und Osten auseinander ziehen. Eine NATO-Mitgliedschaft Georgiens ist allerdings nach einer Phase enthusiastischen Zusammenrückens 2003/2004 und trotz der Betrittszusage 2008 nun zu einem eher langfristigen Vorhaben geworden. Wesentliche europäische Regierungen ordnen die Kaukasuspolitik den Beziehungen zum Kreml unter und sind bereit Zugeständnisse zu machen. Auch die neue US-Administration möchte vorrangig Russland in ihre Iranpolitik einbauen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Der Kaukasus. Symptome einer Krisenregion
von Markus Brach von Gumppenberg,
in WeltTrends - Zeitschrift für Internationale Politik 64, Januar/Februar 2009, S. 29 - 40
Ursächlich für die kaukasischen Konflikte sind vor allem die zaristische und sowjetische Nationalitätenpolitik. Russland behandelte die Region nach dem Divide-et-impera-Prinzip und legte willkürliche staatliche Strukturen über den ethnologischen Flickenteppich. Der Untergang der SU setze dann unterdrückte nationale Energien frei. Auch die geringe internationale Wahrnehmung der georgischen Sezessionskonflikte - im Gegensatz zum Tschetschenienkonflikt - führte zur Eskalation 2008. Die Großmächte haben vor allem divergierende energiepolitische Interessen. Dabei fehlen dem europäischen Nabucco-Projekt noch genügende Lieferzusagen. Russland arbeitet an seiner Rückkehr als Großmacht. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
Analysen im Internet
Yemen: Fear of Failure
Bei einem Zerfall des Jemen könnte eine gesetzlose Zone des Terrors und der Piraterie von Nordkenia bis Saudi-Arabien entstehen.
Veröffentlicht: 09.06.2010
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…