Artikel mit tag Mitgliedschaft in der EU

Analysen

1. » Östliche Partnerschaft – EU-Politik zwischen Integration und Konkurrenz
   von Marie-Lena May, in aussenpolitik.net, 16. Juni 2010
   Vor einem Jahr wurde die Östliche Partnerschaft ins Leben gerufen. Sie richtet sich speziell an die Länder Osteuropas und des Südkaukasus. Trotz vieler Vorbehalte in der EU wird auch Belarus einbezogen. Der Erfolg der ÖP hängt in hohem Maß von der Lösung der regionalen Konflikte ab. Allerdings verfügt die ÖP über keine eigenen Mittel zur Krisenbewältigung. Die EU steht zudem vor dem Problem, ihren Partnern Reformen auch ohne den Anreiz eines Beitritts zur Union schmackhaft zu machen. Im Bereich Energiepolitik ist eine engere Kooperation aufgrund verwandter Interessen naheliegender. In möglichst vielen Handlungsfeldern gilt es dabei die Konkurrenzsituation mit Russland zu entschärfen. Bildquelle: Kolja21, License
   
   
2. » Has the EU Lost Ukraine?
   von Sabine Fischer, in EU Institute for Security Studies, Analysis, Februar 2010, 6 S.
   Die im ukrainischen Revolutionsjahr ausgehandelte konstitutionelle Reform ist uneindeutig und lässt den konkurrierenden Akteuren unterschiedliche Interpretationsmöglichkeiten, was zu einer Serie von Krisen und Blockaden geführt hat. Trotzdem hat die Ukraine einen beeindruckenden Demokratisierungsprozess durchlaufen. Die Beschreibung als ein zwischen Ost und West gespaltenes Land wird der Realität nicht mehr gerecht. Die Wirtschaftskrise erzwingt nun einschneidende Reformen. Außenpolitisch kommt es zu einer Aufwertung der Beziehungen zu Russland, ohne die europäische Integration in Frage zu stellen. Für seine Weiterentwicklung ist das Land auch auf Vertrauensbeweise der EU angewiesen. Bildquelle: Ingwar, License
   
   
3. » Ukraine ohne Gaskrise
   von Stefan Meister, in aussenpolitik.net, 4. Februar 2010
   Russland und die Ukraine wollen einen neuen Gasstreit möglichst vermeiden. Aufgrund der Wirtschaftskrise ist das Geldverdienen mühsamer geworden. Das Thema sollte zudem aus dem Wahlkampf herausgehalten werden. Politische Preise und marode Pipelines machen die Energieversorgung aber weiter unsicher. Wirtschaftlich und politisch befindet sich die Ukraine in einer schwierigen Situation. Außenpolitisch haben sich Timoschenko und Janukowitsch für einen Neustart der Beziehungen zu Russland ausgesprochen und befürworten zugleich eine weitere Annäherung an die EU. Die deutsche Außenpolitik muss künftig noch stärker die Ostpolitik der EU mitgestalten und die starke Fixierung auf Russland überwinden. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: www.kremlin.ru, License
   
   
4. » Politische Dauerkrise in Kiew. Destruktiver Semipräsidentialismus und fehlende EU-Perspektive
   von Andreas Umland, in aussenpolitik.net, 12. Januar 2010.
   Die Präsidentschaftswahlen 2010 rücken die Ukraine erneut ins Blickfeld der internationalen Politik. Das Land ist Zankapfel zwischen Ost und West, russischem Integrationsanspruch und NATO-Perspektive, dabei tief gespalten in außenpolitischen Grundsatzfragen. Hinzu kommt die Verunsicherung wegen der Zurückweisung der EU-Ambitionen und der Unzulänglichkeiten des eigenen politischen Systems. Die staatliche und wirtschaftliche Transformation ist ins Stocken geraten. Kiew sollte sich rasch für eine Integrationsoption entscheiden. Dazu aber muss die EU der Ukraine eine Beitrittsperspektive geben, zu bedeutsam ist auch für Brüssel die sicherheitspolitische Verortung des großen östlichen Nachbars. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: tgraham, License
   
   
5. » The Eastern Partnership and Ukraine: New Label - Old Products
   von Wiebke Drescher, in ZEI Discussion Paper 194 / 2009, 29 S.
   Der Ukraine kommt als einem der wichtigsten Partner der EU in Osteuropa in der Östlichen Partnerschaft eine besondere Rolle zu. Die ÖP soll die regionale Dimension der ENP stärken. Nicht alle EU-Länder unterstützen jedoch das neue Instrument, was sich auch in zurückhaltenden Angeboten an die Partnerländer äußert. Kiew fürchtet vor allem, dass die ÖP als Ersatz für den EU-Beitritt dienen soll. Auch ist die wirtschaftliche Komponente der ÖP der Krise des Landes nicht angemessen. Zudem betrachtet Russland den wachsenden Einfluss der EU in der Region mit Misstrauen. Die Ukraine wird wohl künftig weiter von beiden Seiten abhängig bleiben und sich in innenpolitischen Grabenkämpfen aufreiben.
   
   
6. » Die Georgienkrise 2008. Internationale, nationale und regionale Dimensionen
   von Uwe Halbach, in Konflikt am Kaukasus. Nachlese zum „Fünf-Tage-Krieg“ in Georgien im Sommer 2008, Internationales Institut für Liberale Politik Wien, Sozialwissenschaftliche Schriftenreihe, Reihe Studien, Februar 2009, 40 S., S. 3 – 12
   Der Kaukasus hat sich als Krisenherd auf der internationalen Agenda weiter nach vorn geschoben. Russland möchte seine traditionelle Einflusszone restaurieren und nimmt dazu Abchasien und Südossetien unter Protektoratsherrschaft. Die NATO hält die Tür für Georgien geöffnet. Die EU profilierte sich als Krisenmanager und bietet neue Partnerschaften an. Dadurch ist vor allem Georgien zum geopolitischen Frontstaat geworden. Noch wird die territoriale Integrität beschworen. Aber Tiflis kann ohne die Last der Konfliktherde die euroatlantische Integration schneller vorantreiben. Der Georgienkonflikt hat auch Bewegung in die benachbarte Karabachfrage und das armenisch-türkische Verhältnis gebracht. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
   
   
7. » Geopolitischer Machtpoker im Kaukasus
   von Peter W. Schulze, in Konflikt am Kaukasus. Nachlese zum „Fünf-Tage-Krieg“ in Georgien im Sommer 2008, Internationales Institut für Liberale Politik Wien, Sozialwissenschaftliche Schriftenreihe, Reihe Studien, Februar 2009, 40 S., S. 13 – 21
   Der Kaukasus bleibt Spielball der großen Mächte. Vielleicht geben die Ereignisse vom August 2008 Anlass zu einer Neuordnung der euroatlantischen Sicherheitsarchitektur. Georgien hat auf seinem Weg nach Westen auf jeden Fall Terrain gewonnen, kann es doch nun die schwelenden Konfliktherde bequem entsorgen und ist die Statusfrage los. Die EU wurde 2008 aus ihrer Transformationsarbeit gerissen und unverhofft zum geopolitischen Akteur. Der Westen kann seinen geografisch entfernten Partnern allerdings wenig Schutz bieten gegenüber einem revisionistischen Russland, das als Großmacht anerkannt werden, dazu seine unmittelbare Nachbarschaft kontrollieren und GUS-Staaten vom Westkurs abbringen möchte. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
   
   

Analysen im Internet

1. Länderanalyse Südkaukasus: Krise und Kriegsgefahr?
   Jederzeit können die Territorialkonflikte in einer neuen kriegerischen Auseinandersetzung eskalieren.
   Veröffentlicht: 12.11.2009