Artikel mit tag Kaukasus

Dossiers

1. Krisenregion Kaukasus
   by Lucas Lypp
   Der georgisch-russische Waffengang im August 2008 hat die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit stärker als zuvor auf die Kaukasusregion und ihre Probleme gelenkt. Das Gebiet zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer, Europa und Asien, ist fragmentiert, sowohl geografisch als auch politisch. Das Hochgebirge und die Grenze der Russischen Föderation teilen den Raum in die nördlichen zu Russland gehörenden Provinzen und die drei südlichen unabhängigen Republiken Armenien, Aserbaidschan und Georgien. Sowjetische Erblasten, gewaltsame Konflikte um Sezessionsgebiete, prekäre Staatlichkeit, organisierte Kriminalität und ökonomische Rückständigkeit haben den Kaukasus zu einer Krisenregion werden lassen. Zugleich ist das Gebiet Lagerstätte und Transportkorridor fossiler Energieträger wie Erdöl und Erdgas und stellt für den Weltmarkt eine gegenüber anderen Förderländern wichtige Alternative dar.
   

   Tags: Europäische Nachbarschaftspolitik Europäische Union Georgien Kaukasus Russland

   
   

Analysen

1. » Recalibrating Germany’s and EU’s Policy in the South Caucasus
   von Stefan Meister, in DGAPanalyse 2, Juli 2010, 16 S.
   Nach dem georgisch-russischen Krieg von 2008 sollte die EU ihr Engagement im Südkaukasus neu ausrichten und ausbauen. Eine umfassende Strategie für die Region ist nötig. Deutschland kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Der Neuansatz darf sich nicht mehr so stark auf Georgien fokussieren, muss dem Bedeutungszuwachs Aserbaidschans Rechnung tragen und die Bemühungen beim Konfliktmanagement intensivieren. Halten sich die Europäer hingegen aus der Region weitgehend heraus, schwinden mit ihrem Einfluss auch ihre Zugangsmöglichkeiten zu den so wichtigen kaspischen Energieressourcen und dem zentralasiatischen Markt. Zudem wäre dies das Ende der Demokratisierungsbemühungen der EU im Südkaukasus. Bildquelle: NASA
   
   
2. » Östliche Partnerschaft – EU-Politik zwischen Integration und Konkurrenz
   von Marie-Lena May, in aussenpolitik.net, 16. Juni 2010
   Vor einem Jahr wurde die Östliche Partnerschaft ins Leben gerufen. Sie richtet sich speziell an die Länder Osteuropas und des Südkaukasus. Trotz vieler Vorbehalte in der EU wird auch Belarus einbezogen. Der Erfolg der ÖP hängt in hohem Maß von der Lösung der regionalen Konflikte ab. Allerdings verfügt die ÖP über keine eigenen Mittel zur Krisenbewältigung. Die EU steht zudem vor dem Problem, ihren Partnern Reformen auch ohne den Anreiz eines Beitritts zur Union schmackhaft zu machen. Im Bereich Energiepolitik ist eine engere Kooperation aufgrund verwandter Interessen naheliegender. In möglichst vielen Handlungsfeldern gilt es dabei die Konkurrenzsituation mit Russland zu entschärfen. Bildquelle: Kolja21, License
   
   
3. » Open door adieu? Warum Deutschland die NATO-Ambitionen der Ukraine und Georgiens nicht unterstützen sollte
   von Dirk Schuchardt, in aussenpolitik.net, 21. Mai 2010
   NATO-Beitritte Georgiens und der Ukraine brächten kaum einen Stabilitätsgewinn für den euroatlantischen Raum. Im Gegenteil wäre die Wahrscheinlichkeit der Verwicklung der noch wenig gefestigten Staaten in kriegerische Auseinandersetzungen weiter hoch, wie zuletzt in Georgien. Zudem würde das wichtige Verhältnis zu Russland voraussichtlich schweren Schaden nehmen. Insgesamt überwiegen die Nachteile einige gewiss vorhandene militärische Vorteile der NATO-Erweiterung. Obama und die neue Führung der Ukraine forcieren das Vorhaben nun auch nicht mehr so stark wie ihre Vorgängerregierungen. Vielleicht lassen sich ja beide bisherigen Aspiraten zum freiwilligen Verzicht auf ihre Ambitionen bewegen.
   
   
4. » Prospects of a Triangular Relationship? Energy Relations between the EU, Russia and Turkey
   von Kristin Linke (Hg.) & Marcel Viëtor (Hg.), in Friedrich Ebert Stiftung, International Policy Analysis, 14. April 2010, 30 S.
   Die EU sollte die energiepolitische Zusammenarbeit mit Russland und der Türkei vorantreiben und den Energiekorridor von Zentralasien durch den Kaukasus ausbauen. Eine Festigung der Dreierbeziehung zwischen diesen wichtigen Liefer- und Transitländern und einer der größten Abnehmerregionen wäre ein wesentlicher Schritt zur weiteren sicheren Versorgung der EU mit fossilen Brennstoffen. Das Vorhaben kann von allen Partnern als win-win-Situation begriffen werden. Brüssel muss dabei vor allem der veränderten Lage Rechnung tragen, dass die Union heute selbst Objekt von Diversifizierungsstrategien der Liefer- und Transitländer ist. Als Hauptkonkurrent um die eurasischen Rohstoffe tritt China auf. Bildquelle: Boban Markovic, License
   
   
5. » A Moment of Truth in the Nagorno-Karabakh Talks?
   von Tabib Huseynov, in International Crisis Group, April 2010, 4 S.
   Der Friedensprozess um Karabach ist in ein entscheidendes Stadium getreten. International sind die Voraussetzungen für eine Einigung gut, da Russland, die USA und die EU die Verhandlungen im OSZE-Rahmen nutzen, um ihre nach dem Georgienkrieg 2008 beschädigten Beziehungen zu reparieren. Moskau will zwar seinen Einfluss auf die Region nicht aufgeben, sieht aber in den Gesprächen eine Möglichkeit, seine Führungsrolle zu erhalten. Die Türkei macht Fortschritte im Friedensprozess für eine Normalisierung ihrer Beziehungen zu Armenien zur Voraussetzung. Allerdings wird eine Einigung durch Hardliner in den politischen Eliten beider Länder bedroht, die nicht bereit sind, Kompromisse einzugehen. Bildquelle: Ministry of Defence of the Republic of Armenia, License
   
   
6. » Strategische Notwendigkeit. Die Östliche Partnerschaft der Europäischen Union
   von Wolfgang Tiede & Jakob Schirmer, in Welttrends, März/April 2010, S. 10 - 14
   Wegen der Nähe sicherheitspolitischer Risiken und der Funktion als Transportkorridor fossiler Ressourcen ist die östliche Peripherie von besonderer Bedeutung für die EU. Zur nachhaltigen Stabilisierung wurde 2009 die ÖP als regionale Dimension der ENP geschaffen. Das Spektrum der Handlungsfelder reicht von der Konsolidierung der Staatlichkeit über wirtschaftliche und energiepolitische Zusammenarbeit bis zur sicherheitspolitischen Bewirtschaftung der Grenzen. Die Gewährung von Entwicklungshilfe seitens der EU und die normative Annäherung der Anrainer an Brüssel verdeutlichen die Asymmetrie der Partnerschaft, die eine neue Form der Kooperation zwischen Außenpolitik und Integration darstellt. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
   
   
7. » The Eastern Partnership: Towards a New Era of Cooperation between the EU and its Eastern Neighbours?
   von Ketie Peters, Jan Rood & Grzegorz Gromadzki, in Clingendael European Studies Programme, Revised Overview Paper, Dezember 2009, 22 S.
   Die Östliche Partnerschaft soll - besser als die oft kritisierte ENP - den Nachbarländen helfen Reformen durchzuführen, die zu ihrer Stabilisierung beitragen. Sie kann als Gegenstück zur Mittelmeerunion verstanden werden. Jegliche Unterstützung hängt dabei von der Bereitschaft der Empfängerstaaten ab, Reformen einzuleiten. Die EU wiederum muss ausreichend Anreize unterhalb einer möglichen Mitgliedschaft bieten. Über die bilaterale Hilfe hinaus umfasst die ÖP mehrere multilaterale Initiativen, deren Erfolg vor allem davon abhängt, ob es den sechs Partnern gelingt, trotz ihrer signifikanten Unterschiede zu kooperieren. Als Energiepartner müssen auch die Türkei und Russland eingebunden werden.
   
   
8. » Die Georgienkrise und die Rolle der EU
   von Stefan Meister, in aussenpolitik.net, 3. Dezember 2009
   Der georgisch-russische Krieg im August 2008 und die einseitige Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Russland haben die geopolitische Konstellation im Südkaukasus verändert. Die Staaten der Region suchen verstärkt nach alternativen Bündnispartnern, um nicht einseitig von Russland abhängig zu sein. Die türkisch-armenische Annäherung hat neuen Schub bekommen. Die EU ist mit der Vermittlung des Waffenstillstands zwischen Russland und Georgien 2008 sowie einer Beobachtermission zum wichtigsten internationalen Akteur in der Region aufgestiegen. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, ob die Union bereit ist, mehr Verantwortung im Südkaukasus zu übernehmen. Bildquelle: Ssolbergj, License
   
   
9. » The South Caucasus in the International Spotlight
   von Fyodor Lukanow, in Caucasus Analytical Digest 10, 2. November 2009, S. 16 – 19
   Die georgische Regierung hat mit dem Fünftagekrieg ihren internationalen Einfluss weitgehend verspielt. Für Russland wiederum stellt die Hineinnahme der georgischen Separationsgebiete in seinen Verantwortungsbereich eine hohe finanzielle Belastung dar. Von allen internationalen Akteuren im Kaukasus scheint die EU momentan am besten als Vermittler positioniert. Die Obama-Administration hat das US-Engagement im Kaukasus reduziert, steht doch Iran im Mittelpunkt des amerikanischen Interesses. Wesentliches Charakteristikum des Kaukasus bleibt die völlig ungewisse Perspektive der Region. Erstrebenswert wäre die Überwindung der Nationalismen und der Bedeutung von Grenzen nach EU-Vorbild. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
   
   
10. » U.S.-Russian Relations: How Does Russia See the Reset?
    von James F. Collins, in Carnegie Endowment for International Peace, 28. Oktober 2009, 17 S.
    Nach Obamas Wahlsieg zeigte Russland dem neuen US-Präsidenten zunächst die kalte Schulter. Zu sehr war die Demokratieförderung der Regierungen Bush und Clinton in unangenehmer Erinnerung. Durch Obamas pragmatischen Außenpolitikstil haben sich die Beziehungen aber rasch verbessert. Die Annäherung Washingtons an Moskau lässt nun nicht nur auf einen nachhaltigen Wandel in den amerikanisch-russischen Beziehungen hoffen, sondern wirkt sich positiv auf mehrere zentrale außenpolitische Vorhaben der US-Regierung - in Afghanistan, im Irak und bei der Abrüstung - aus. Belastungsfaktoren der Annäherung bleiben die unterschiedlichen Positionen zur geopolitischen Heimat Georgiens und der Ukraine. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]
    
    
11. » Die Östliche Partnerschaft der EU – ein Kooperationsangebot mit Missverständnissen
    von Stefan Meister & Marie-Lena May, in DGAPstandpunkt 7, 15. September 2009, 5 S.
    Die „Östliche Partnerschaft“ der EU könnte scheitern, bevor sie richtig begonnen hat. Die schwedische Ratspräsidentschaft verleiht dem Vorhaben nicht das nötige Gewicht. In Russland besteht der Verdacht, die EU wolle ihr Einflussgebiet weiter in den Osten verlagern. Und in der Ukraine opponiert die Führung gegen die neue EU-Initiative. Dabei missverstehen Russland, aber auch einige Adressaten-Länder und EU-Staaten die Funktion dieser Initiative. Wichtig wäre, die Partnerschaft als Grundlage für eine substanziell neue Politik gegenüber den östlichen Nachbarstaaten der EU zu entwickeln, unter Einbeziehung Russlands, nötigenfalls aber auch mit Druck auf Moskau.
    
    
12. » Der Berg-Karabach-Konflikt nach der Unabhängigkeit des Kosovo
    von Aschot L. Manutscharjan, in ZEI Discussion Paper 193 / 2009, 34 Seiten
    Die Anerkennung des Kosovo durch die meisten EU-Staaten und die Anerkennung der abtrünnigen Kaukasusrepubliken durch Russland stellt die bisherige Politik der Ablehnung des Sezessionsrechts in Frage. Das Konkurrenzverhältnis zwischen dem Selbstbestimmungsrecht der Völker und dem Recht auf territoriale Integrität der Staaten bleibt weiter unaufgelöst. Auch auf Gefahr dauerhafter politischer Spannungen mit Serbien war die Anerkennung Kosovos richtig. Die EU muss dies nun in Berg-Karabach gleichtun und den Konflikt ebenfalls „europäisieren“, um so besser auf den Frieden hinwirken zu können. Dieser ist auch durch die mit Erdöl finanzierte massive militärische Aufrüstung Aserbaidschans bedroht.
    
    
13. » Ein Jahr nach dem Krieg im Kaukasus: Wie stabil ist die Situation in Georgien?
    von Henning Riecke, in aussenpolitik.net, 6. August 2009
    Zum Jahrestag des Krieges zwischen Georgien und Russland ist die Lage in der Region instabil. Ein erneuter Ausbruch der Gewalt scheint jederzeit möglich, zumal Moskau die Westorientierung Georgiens gezielt zu behindern sucht. Zugleich sind die beiden abtrünnigen Republiken Abchasien und Südossetien die eigentlichen Verlierer des Krieges. Georgien selbst erholt sich nur langsam von den Folgen des Konflikts. Präsident Saakashvili sah sich über Monate mit Demonstrationen konfrontiert, die inzwischen abklingen. Obwohl diese Proteste den Keim einer Demokratisierung in sich tragen, ist Georgien von einem Beitritt zu EU und NATO weiter entfernt als zuvor. [Zusammenfassung: Natasha Wunsch] Bildquelle: Rob Sinclair, License
    
    
14. » Energieinteressen und Integrationskonkurrenz Russlands und der EU im Südkaukasus
    von Christina Stahl, in aussenpolitik.net, 1. Juli 2009
    Europas Erdgasbedarf muss in zunehmendem Maß aus externen Quellen gedeckt werden. Um sich nicht zu stark von Russland abhängig zu machen, versucht die EU, ihre Versorgungswege zu diversifizieren. Der jüngste russisch-ukrainische Transitstreit auf Kosten der Abnehmer hat vor Augen geführt, wie nötig diese Strategie ist. Eine wichtige Rolle bei der europäischen Energieversorgung kommt dem Südkaukasus zu. Die Umgehung des russischen Monopols mit alternativen Pipelinerouten und die generelle Europäisierung der Nachbarräume stößt allerdings in Moskau auf Widerstand und führt zum Bau eigener Projekte. Die EU ist zu einer Gratwanderung zwischen ihrer Nachbarschafts- und Russlandpolitik gezwungen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
    
    
15. » Georgia-Russia: Still Insecure and Dangerous
    von International Crisis Group, in International Crisis Group, Europe Briefing 53, 22. Juni 2009, 20 S.
    Die Sicherheitslage rund um Südossetien ist ein Jahr nach dem georgisch-russischen Krieg absolut unbefriedigend. Vor allem die russische Seite müsste sich jetzt bewegen und: die im Waffenstillstandsabkommen eingegangenen Verpflichtungen erfüllen, den Widerstand gegen die Tätigkeit internationaler Beobachter der EU, OSZE und VN aufgeben, den Vertriebenen eine sichere Rückkehr ermöglichen, die Aufstockung der militärischen Kräfte rückgängig machen und sich lösungsorientiert an den Genfer Gesprächen beteiligen. Die Staatengemeinschaft kann als Druckmittel die Beschneidung der russischen Rechte im Europarat sowie eine Überprüfung der Vergabe der olympischen Winterspiele 2014 androhen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
    
    

Analysen im Internet

1. Ukraine and Azerbaijan Provide New Momentum for the OBPG Pipeline
   Die Ukraine und Aserbaidschan verfolgen in der Energiewirtschaft eine Politik der Kooperation mit dem Westen und Russland.
   Veröffentlicht: 16.06.2010
   
2. Der Kaukasus-Konflikt. Russland und Georgien ein Jahr danach
   Beide Kriegsparteien wurden durch den Schlagabtausch politisch zurückgeworfen. EU-Kaukasuspolitik kann nur international koordiniert gelingen.
   Veröffentlicht: 15.11.2009
   
3. A Policy Agenda for the US-Russia Congressional Caucus
   Die Obama-Regierung hat gegenüber Moskau Zugeständnisse gemacht, für die sie von russischer Seite kaum Konzessionen erhalten wird.
   Veröffentlicht: 24.01.2010
   

Dokumente

1. Independent International Fact-Finding Mission on the Conflict in Georgia (IIFFMCG, Tagliavini-Report)
   Klärung der Vorwürfe, der Ursprünge und des Verlaufs des georgisch-russischen Krieges August im 2008
   Veröffentlicht: 30.09.2009