Artikel mit tag GUS

Analysen

1. » Ukraine ohne Gaskrise
   von Stefan Meister, in aussenpolitik.net, 4. Februar 2010
   Russland und die Ukraine wollen einen neuen Gasstreit möglichst vermeiden. Aufgrund der Wirtschaftskrise ist das Geldverdienen mühsamer geworden. Das Thema sollte zudem aus dem Wahlkampf herausgehalten werden. Politische Preise und marode Pipelines machen die Energieversorgung aber weiter unsicher. Wirtschaftlich und politisch befindet sich die Ukraine in einer schwierigen Situation. Außenpolitisch haben sich Timoschenko und Janukowitsch für einen Neustart der Beziehungen zu Russland ausgesprochen und befürworten zugleich eine weitere Annäherung an die EU. Die deutsche Außenpolitik muss künftig noch stärker die Ostpolitik der EU mitgestalten und die starke Fixierung auf Russland überwinden. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: www.kremlin.ru, License
   
   
2. » Die Gunst der Stunde nutzen: Chancen für eine Annäherung zwischen Belarus und der EU
   von Maria Davydchyk & Marie-Lena May, in DGAPstandpunkt 2, 2. Februar 2010, 3 S.
   Die Verhältnisse in Belarus geraten in Bewegung. Der Staat steht wegen der Wirtschaftskrise vor erheblichen Problemen, und die Beziehungen zu Russland, dem Stabilisator des Lukaschenko-Regimes, haben sich abgekühlt. Deshalb ist Minsk gezwungen, zentrale wirtschaftliche und gesellschaftliche Bereiche zu öffnen. Vor der Präsidentschaftswahl 2011 bietet sich so für die EU die Möglichkeit, Strukturveränderungen und eine Annäherung zwischen Belarus und der Union zu unterstützen. Dabei sollte Brüssel - neben der Wirtschaftskooperation - drei Ansätze verfolgen: dezentral agieren, den direkten gegenseitigen Austausch forcieren und Belarus in multilaterale EU-Projekte integrieren.
   
   
3. » Politische Dauerkrise in Kiew. Destruktiver Semipräsidentialismus und fehlende EU-Perspektive
   von Andreas Umland, in aussenpolitik.net, 12. Januar 2010.
   Die Präsidentschaftswahlen 2010 rücken die Ukraine erneut ins Blickfeld der internationalen Politik. Das Land ist Zankapfel zwischen Ost und West, russischem Integrationsanspruch und NATO-Perspektive, dabei tief gespalten in außenpolitischen Grundsatzfragen. Hinzu kommt die Verunsicherung wegen der Zurückweisung der EU-Ambitionen und der Unzulänglichkeiten des eigenen politischen Systems. Die staatliche und wirtschaftliche Transformation ist ins Stocken geraten. Kiew sollte sich rasch für eine Integrationsoption entscheiden. Dazu aber muss die EU der Ukraine eine Beitrittsperspektive geben, zu bedeutsam ist auch für Brüssel die sicherheitspolitische Verortung des großen östlichen Nachbars. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: tgraham, License
   
   
4. » Interessen, Instrumente, Einflussgrenzen. Die Europäische Union und Zentralasien
   von Andrea Schmitz, in Osteuropa 8-9 / 2007, S. 327 – 338
   Die EU verstärkt ihr Engagement in Zentralasien und möchte zur Stabilisierung und Modernisierung beitragen sowie an den fossilen Ressourcen partizipieren. Dazu wurde 2007 ein regionales Strategiepapier beschlossen. Die Handlungsmöglichkeiten der Europäer zwischen Astana und Aschgabat werden jedoch begrenzt durch die Präsenz einflussreicherer Akteure. Nach wie vor besteht eine enge Verflechtung der Region mit Russland. China ist zum wichtigsten Handelspartner avanciert. Die zentralasiatischen Länder wollen ihre Beziehungen diversifizieren und die Dominanz Russlands überwinden. Das weltweite Interesse an dem Raum erweitert dabei ihren Handlungsspielraum; Europa ist lediglich eine Option. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
   
   
5. » Mythos Diversifizierung. Europa und das Erdgas des Kaspiraums
   von Roland Götz, in Osteuropa 8-9 / 2007, S. 449 – 462
   Zur Verbesserung der Energiesicherheit Europas vor allem im Bereich der Erdgasversorgung gilt die Minderung der Abhängigkeit von Russland als vorrangige Maßnahme; wichtige Mosaiksteine bei der geografischen Diversifizierung sind Aserbaidschan, Kasachstan, Turkmenistan und Usbekistan, die sich zugleich von Moskau zu emanzipieren versuchen. Insgesamt ist die Bedeutung des Förder- und Exportpotenzials der Region allerdings nicht zu überschätzen. Die einzelnen Länder spielen zudem eine ganz unterschiedliche Rolle für Europa. Allenfalls der Iran könnte nach Russland und Afrika zum drittgrößten Versorger Europas aufsteigen. Russland verfolgt unterdessen eigene Diversifizierungsstrategien. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
   
   
6. » Die Europäische Union und der postkommunistische Raum. Integration, europäische Nachbarschaftspolitik und strategische Partnerschaft
   von Michael Ehrke, in Friedrich-Ebert-Stiftung Kompass 2020, Mai 2007, 22 S.
   Die EU-Strategien gegenüber dem Osten reichen vom Beitrittsziel für den Balkan über die Integration Osteuropas im Rahmen der ENP bis zur strategischen Partnerschaft mit Russland. EU-Ostpolitik wird dabei maßgeblich geprägt durch die Entwicklung Zentraleuropas, die ganz unterschiedliche Wege nehmen kann. Eine Fortsetzung der wirtschaftlichen Modernisierung könnte auf den übrigen postkommunistischen Raum ausstrahlen. Ein Scheitern dieser Entwicklung könnte antieuropäische Kräfte an Boden gewinnen und sich an Russland orientieren lassen. In einem dritten Szenario ist die EU-Ostgrenze eine Art Systemgrenze zwischen einem prosperierenden Zentraleuropa und einer stagnierenden Nachbarschaft. [Zusammenfassung: Louise Mossner]
   
   
7. » Ausdehnung und Überdehnung. Von der Integrationskonkurrenz zwischen Brüssel und Moskau zum Ende der europäischen Integrationsfähigkeit
   von Egbert Jahn, in Osteuropa 2-3 / 2007, S. 35 – 55
   Russischer Einflussverlust, die Desintegration der GUS und das Nebeneinader weiterer Zusammenschlüsse kennzeichnen die gemeinsamen Nachbarräume Russlands und der EU. Es handelt sich um ein Zielgebiet externer Akteure, denen es um sicherheitspolitische Stabilisierung und Teilhabe an Rohstoffvorkommen geht. Längst wird zudem die Ost-West-Konkurrenz überlagert durch den Wettbewerb der Anrainer um Mitgliedschaft in EU und NATO als den einzigen Attraktionspolen. Die mangelnden Integrationsalternativen sind auch ein Hauptgrund für die Unbestimmtheit künftiger EU-Grenzen in Osten. Mit der ENP verfolgt Brüssel dabei zunächst eine Beitrittsvermeidungs-, keinesfalls jedoch eine expansive Strategie. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: European Commission
   
   
8. » EU stakes in Central Asia
   von Anna Matveeva, in ISS Chaillot Paper 91, Juli 2006, 129 S.
   Im März 2007 kamen - erstmals in diesem Format - die EU-Troika und fünf zentralasiatische Außenminister zu Konsultationen zusammen; darunter auch der Sonderbeauftragte der EU für den Raum. Ihre sicherheits- und energiepolitische Bedeutung - vor allem die Nachbarschaft zu Afghanistan, der problematische Staatsaufbau sowie der Ressourcenreichtum - lassen die Region zunehmend ins Blickfeld der Union rücken. Die Autorin analysiert die postsowjetische Entwicklung Zentralasiens, den internationalen Kontext und gibt Empfehlungen für das EU-Engagement in der Region. Dabei betont sie die Notwendigkeit eines umfassenden Ansatzes, der gleichzeitig die Interessen anderer Akteure berücksichtigt. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
   
   
9. » Security Implications of Russian Energy Policies
   von Keith C. Smith, in CEPS Policy Brief 90, Januar 2006, 5 S.
   Der Gaskonflikt zum Jahreswechsel 2005/2006 zwischen Russland und der Ukraine markiert nicht etwa eine außen- und energiepolitische Wende Moskaus. Bereits seit Anfang der 1990er Jahre, so der Autor, nutzt Russland seine starke Position als ressourcenreiches Land, um die Außen- und Sicherheitspolitik seiner Nachbarn zu beeinflussen. Die USA und die EU werden sich erst langsam des Risikos bewusst, das die Energiepolitik des Kremls für Europa und vor allem für die neuen unabhängigen Staaten bedeutet. Das Verhalten der russischen Führung laufe zudem den langfristigen Interessen Russlands zuwider.