» Recalibrating Germany’s and EU’s Policy in the South Caucasus
von Stefan Meister,
in DGAPanalyse 2, Juli 2010, 16 S. Nach dem georgisch-russischen Krieg von 2008 sollte die EU ihr Engagement im Südkaukasus neu ausrichten und ausbauen. Eine umfassende Strategie für die Region ist nötig. Deutschland kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Der Neuansatz darf sich nicht mehr so stark auf Georgien fokussieren, muss dem Bedeutungszuwachs Aserbaidschans Rechnung tragen und die Bemühungen beim Konfliktmanagement intensivieren. Halten sich die Europäer hingegen aus der Region weitgehend heraus, schwinden mit ihrem Einfluss auch ihre Zugangsmöglichkeiten zu den so wichtigen kaspischen Energieressourcen und dem zentralasiatischen Markt. Zudem wäre dies das Ende der Demokratisierungsbemühungen der EU im Südkaukasus. Bildquelle: NASA
» A Moment of Truth in the Nagorno-Karabakh Talks?
von Tabib Huseynov,
in International Crisis Group, April 2010, 4 S. Der Friedensprozess um Karabach ist in ein entscheidendes Stadium getreten. International sind die Voraussetzungen für eine Einigung gut, da Russland, die USA und die EU die Verhandlungen im OSZE-Rahmen nutzen, um ihre nach dem Georgienkrieg 2008 beschädigten Beziehungen zu reparieren. Moskau will zwar seinen Einfluss auf die Region nicht aufgeben, sieht aber in den Gesprächen eine Möglichkeit, seine Führungsrolle zu erhalten. Die Türkei macht Fortschritte im Friedensprozess für eine Normalisierung ihrer Beziehungen zu Armenien zur Voraussetzung. Allerdings wird eine Einigung durch Hardliner in den politischen Eliten beider Länder bedroht, die nicht bereit sind, Kompromisse einzugehen. Bildquelle: Ministry of Defence of the Republic of Armenia, License
» Strategische Notwendigkeit. Die Östliche Partnerschaft der Europäischen Union
von Wolfgang Tiede & Jakob Schirmer,
in Welttrends, März/April 2010, S. 10 - 14
Wegen der Nähe sicherheitspolitischer Risiken und der Funktion als Transportkorridor fossiler Ressourcen ist die östliche Peripherie von besonderer Bedeutung für die EU. Zur nachhaltigen Stabilisierung wurde 2009 die ÖP als regionale Dimension der ENP geschaffen. Das Spektrum der Handlungsfelder reicht von der Konsolidierung der Staatlichkeit über wirtschaftliche und energiepolitische Zusammenarbeit bis zur sicherheitspolitischen Bewirtschaftung der Grenzen. Die Gewährung von Entwicklungshilfe seitens der EU und die normative Annäherung der Anrainer an Brüssel verdeutlichen die Asymmetrie der Partnerschaft, die eine neue Form der Kooperation zwischen Außenpolitik und Integration darstellt. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» The Eastern Partnership: Towards a New Era of Cooperation between the EU and its Eastern Neighbours?
von Ketie Peters, Jan Rood & Grzegorz Gromadzki,
in Clingendael European Studies Programme, Revised Overview Paper, Dezember 2009, 22 S.
Die Östliche Partnerschaft soll - besser als die oft kritisierte ENP - den Nachbarländen helfen Reformen durchzuführen, die zu ihrer Stabilisierung beitragen. Sie kann als Gegenstück zur Mittelmeerunion verstanden werden. Jegliche Unterstützung hängt dabei von der Bereitschaft der Empfängerstaaten ab, Reformen einzuleiten. Die EU wiederum muss ausreichend Anreize unterhalb einer möglichen Mitgliedschaft bieten. Über die bilaterale Hilfe hinaus umfasst die ÖP mehrere multilaterale Initiativen, deren Erfolg vor allem davon abhängt, ob es den sechs Partnern gelingt, trotz ihrer signifikanten Unterschiede zu kooperieren. Als Energiepartner müssen auch die Türkei und Russland eingebunden werden.
» Die Georgienkrise und die Rolle der EU
von Stefan Meister,
in aussenpolitik.net, 3. Dezember 2009 Der georgisch-russische Krieg im August 2008 und die einseitige Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Russland haben die geopolitische Konstellation im Südkaukasus verändert. Die Staaten der Region suchen verstärkt nach alternativen Bündnispartnern, um nicht einseitig von Russland abhängig zu sein. Die türkisch-armenische Annäherung hat neuen Schub bekommen. Die EU ist mit der Vermittlung des Waffenstillstands zwischen Russland und Georgien 2008 sowie einer Beobachtermission zum wichtigsten internationalen Akteur in der Region aufgestiegen. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, ob die Union bereit ist, mehr Verantwortung im Südkaukasus zu übernehmen. Bildquelle: Ssolbergj, License
» The South Caucasus in the International Spotlight
von Fyodor Lukanow,
in Caucasus Analytical Digest 10, 2. November 2009, S. 16 – 19
Die georgische Regierung hat mit dem Fünftagekrieg ihren internationalen Einfluss weitgehend verspielt. Für Russland wiederum stellt die Hineinnahme der georgischen Separationsgebiete in seinen Verantwortungsbereich eine hohe finanzielle Belastung dar. Von allen internationalen Akteuren im Kaukasus scheint die EU momentan am besten als Vermittler positioniert. Die Obama-Administration hat das US-Engagement im Kaukasus reduziert, steht doch Iran im Mittelpunkt des amerikanischen Interesses. Wesentliches Charakteristikum des Kaukasus bleibt die völlig ungewisse Perspektive der Region. Erstrebenswert wäre die Überwindung der Nationalismen und der Bedeutung von Grenzen nach EU-Vorbild. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Die Östliche Partnerschaft der EU – ein Kooperationsangebot mit Missverständnissen
von Stefan Meister & Marie-Lena May,
in DGAPstandpunkt 7, 15. September 2009, 5 S.
Die „Östliche Partnerschaft“ der EU könnte scheitern, bevor sie richtig begonnen hat. Die schwedische Ratspräsidentschaft verleiht dem Vorhaben nicht das nötige Gewicht. In Russland besteht der Verdacht, die EU wolle ihr Einflussgebiet weiter in den Osten verlagern. Und in der Ukraine opponiert die Führung gegen die neue EU-Initiative. Dabei missverstehen Russland, aber auch einige Adressaten-Länder und EU-Staaten die Funktion dieser Initiative. Wichtig wäre, die Partnerschaft als Grundlage für eine substanziell neue Politik gegenüber den östlichen Nachbarstaaten der EU zu entwickeln, unter Einbeziehung Russlands, nötigenfalls aber auch mit Druck auf Moskau.
» Der Berg-Karabach-Konflikt nach der Unabhängigkeit des Kosovo
von Aschot L. Manutscharjan,
in ZEI Discussion Paper 193 / 2009, 34 Seiten
Die Anerkennung des Kosovo durch die meisten EU-Staaten und die Anerkennung der abtrünnigen Kaukasusrepubliken durch Russland stellt die bisherige Politik der Ablehnung des Sezessionsrechts in Frage. Das Konkurrenzverhältnis zwischen dem Selbstbestimmungsrecht der Völker und dem Recht auf territoriale Integrität der Staaten bleibt weiter unaufgelöst. Auch auf Gefahr dauerhafter politischer Spannungen mit Serbien war die Anerkennung Kosovos richtig. Die EU muss dies nun in Berg-Karabach gleichtun und den Konflikt ebenfalls „europäisieren“, um so besser auf den Frieden hinwirken zu können. Dieser ist auch durch die mit Erdöl finanzierte massive militärische Aufrüstung Aserbaidschans bedroht.
» The Eastern Partnership – „ENP plus“ for Europe’s Eastern neighbours
von Sebastian Schäffer & Dominik Tolksdorf,
in CAPerspectives 4, Mai 2009, 4 S. Jedes weitere Instrument für die EU-Nachbarräume wirft die Frage nach dessen Mehrwert auf. Führt der neue Ansatz zu Doppelungen oder zu einer Stärkung der EU-Außenpolitik? Zum Instrumentarium zählen bereits die ENP, die Schwarzmeersynergie und die Zentralasienstrategie. Mit neuen Assoziierungsabkommen könnten Wirtschaftbeziehungen vertieft und Hilfen aufgestockt werden. Die EU muss sich darüber hinaus stärker sicherheitspolitisch in der Region engagieren. Dabei sind Russlands Bedenken zu zerstreuen, der EU-Ansatz ziele auf eine Einkreisung Moskaus. Schließlich gehört eine Annäherung der unterschiedlichen süd-östlichen Interessen innerhalb der EU ganz oben auf die Agenda. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Siekierki, License
» NATO Lacks the Stomach for South Caucasus Fight
von Ahto Lobjakas,
in Caucasus Analytical Digest 5, 16. April 2009, S. 2 – 4
Georgien ist der Hauptadressat und -abnehmer westlicher Integrationsbemühungen. Armenien und Aserbaidschan können und wollen sich ein so klares Optieren nicht leisten. Die USA und Russland fungieren bislang als die Pole, die den Kaukasus nach Westen und Osten auseinander ziehen. Eine NATO-Mitgliedschaft Georgiens ist allerdings nach einer Phase enthusiastischen Zusammenrückens 2003/2004 und trotz der Betrittszusage 2008 nun zu einem eher langfristigen Vorhaben geworden. Wesentliche europäische Regierungen ordnen die Kaukasuspolitik den Beziehungen zum Kreml unter und sind bereit Zugeständnisse zu machen. Auch die neue US-Administration möchte vorrangig Russland in ihre Iranpolitik einbauen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Die Georgienkrise als weltpolitisches Thema
von Uwe Halbach,
in APuZ 13, 23. März 2009, S. 3 – 10
Der Begriff der „frozen conflicts“ im Kaukasus muss spätestens nach der Eskalation vom August 2008 als überholt gelten. Russland hat mit der Anerkennung Abchasiens und Südossetiens einen Strategiewechsel in der Region vollzogen, um seine Einflusszone zu sichern. Die EU konnte sich als Krisenmanager profilieren, befindet sich aber in zunehmender Integrationskonkurrenz zu Moskau. Die völkerrechtliche Divergenz über den Status der abtrünnigen Provinzen hat sich verschärft. In Bewegung gerieten auch benachbarte Akteure und Konflikte. In Georgien selbst spitzt sich die politische Krise nach dem „Burgfrieden“ wieder zu. Die staatliche Teilung scheint dabei mehr denn je zementiert. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
The Eastern Dimension of EU External Relations
Die Östliche Partnerschaft war die polnisch-schwedische Antwort auf die französische Mittelmeerunion und soll die bestehende ENP vertiefen.
Veröffentlicht: 09.01.2010
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Nach dem georgisch-russischen Krieg von 2008 sollte die EU ihr Engagement im Südkaukasus neu ausrichten und ausbauen. Eine umfassende Strategie für die Region ist nötig. Deutschland kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Der Neuansatz darf sich nicht mehr so stark auf Georgien fokussieren, muss dem Bedeutungszuwachs Aserbaidschans Rechnung tragen und die Bemühungen beim Konfliktmanagement intensivieren. Halten sich die Europäer hingegen aus der Region weitgehend heraus, schwinden mit ihrem Einfluss auch ihre Zugangsmöglichkeiten zu den so wichtigen kaspischen Energieressourcen und dem zentralasiatischen Markt. Zudem wäre dies das Ende der Demokratisierungsbemühungen der EU im Südkaukasus. Bildquelle: NASA
Der Friedensprozess um Karabach ist in ein entscheidendes Stadium getreten. International sind die Voraussetzungen für eine Einigung gut, da Russland, die USA und die EU die Verhandlungen im OSZE-Rahmen nutzen, um ihre nach dem Georgienkrieg 2008 beschädigten Beziehungen zu reparieren. Moskau will zwar seinen Einfluss auf die Region nicht aufgeben, sieht aber in den Gesprächen eine Möglichkeit, seine Führungsrolle zu erhalten. Die Türkei macht Fortschritte im Friedensprozess für eine Normalisierung ihrer Beziehungen zu Armenien zur Voraussetzung. Allerdings wird eine Einigung durch Hardliner in den politischen Eliten beider Länder bedroht, die nicht bereit sind, Kompromisse einzugehen. Bildquelle: Ministry of Defence of the Republic of Armenia, License 
Der georgisch-russische Krieg im August 2008 und die einseitige Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Russland haben die geopolitische Konstellation im Südkaukasus verändert. Die Staaten der Region suchen verstärkt nach alternativen Bündnispartnern, um nicht einseitig von Russland abhängig zu sein. Die türkisch-armenische Annäherung hat neuen Schub bekommen. Die EU ist mit der Vermittlung des Waffenstillstands zwischen Russland und Georgien 2008 sowie einer Beobachtermission zum wichtigsten internationalen Akteur in der Region aufgestiegen. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, ob die Union bereit ist, mehr Verantwortung im Südkaukasus zu übernehmen. Bildquelle: Ssolbergj, License 
Jedes weitere Instrument für die EU-Nachbarräume wirft die Frage nach dessen Mehrwert auf. Führt der neue Ansatz zu Doppelungen oder zu einer Stärkung der EU-Außenpolitik? Zum Instrumentarium zählen bereits die ENP, die Schwarzmeersynergie und die Zentralasienstrategie. Mit neuen Assoziierungsabkommen könnten Wirtschaftbeziehungen vertieft und Hilfen aufgestockt werden. Die EU muss sich darüber hinaus stärker sicherheitspolitisch in der Region engagieren. Dabei sind Russlands Bedenken zu zerstreuen, der EU-Ansatz ziele auf eine Einkreisung Moskaus. Schließlich gehört eine Annäherung der unterschiedlichen süd-östlichen Interessen innerhalb der EU ganz oben auf die Agenda. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Siekierki, License 
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