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EU-Russia relations: unfortunate continuity

Von Arkady Moshes
Beitrag erschienen in: Fondation Robert Schuman, European Issues 129, 24. Februar 2009, 8 S., am: 24.02.2009

Trotz gegenteiliger Hoffnungen auf Seiten der EU hat sich seit der Machtübernahme Medwedews 2008 das Verhältnis zu Russland verschlechtert. Das russische Selbstbewusstsein ist seit dieser Zeit beträchtlich gewachsen und dies obgleich die erwarteten Reformen hin zu mehr Demokratie und einer wertgeleiteten Politik nicht realisiert wurden. Das Land kokettiert vielmehr mit seinem Zustand der „defekten Demokratie“. Abkommen im internationalen Rahmen scheint Russland weniger verbindlich zu nehmen; stattdessen konzentriert es seine Kontakte auf einzelne Länder und lässt international anerkannte Akteure dafür werben, wie gut man hier Geschäfte machen kann. Das direkte Konfliktpotential zwischen der EU und Russland nimmt derweil zu: das Thema Energiesicherheit, geopolitische Interessen in Osteuropa und die europäische Sicherheitsarchitektur sind nur einige Beispiele. Brüssel und Moskau haben ein grundlegendes gegenseitiges Imageproblem, was sich in der Medienberichterstattung widerspiegelt. Dessen Lösung wird nicht einfach sein. Zunächst müsste sich die russische außenpolitische Doktrin ändern. Die EU muss dann zeigen, dass sie Russland den erwarteten Respekt entgegenbringt. Die Wirtschaftkrise könnte eine Chance für einen solchen Neuanfang darstellen. [Zusammenfassung: Jennifer Schevardo]