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NATO after the Georgian Conflict: A New Course or Business as Usual?

Von Marek Madej
Beitrag erschienen in: The Polish Institute of International Affairs, PISM Strategic Files 6, Januar 2009, 7 S., am: 22.01.2009

Im August 2008 brach der seit Jahren schwelende georgisch-südossetische Sezessionskonflikt erneut aus und es kam zu schweren Kampfhandlungen zwischen Georgien, südossetischen Milizen und Russland. Die Ereignisse belasteten auch die NATO-Russland-Beziehungen und berühren darüber hinaus den Transformationsprozess und die Zukunft des Bündnisses. Die NATO hatte während des Konfliktes keine direkten Vermittlungsbemühungen unternommen, sich aber klar auf die Seite Georgiens gestellt. Als ein erfolgreiches Instrument, um die Zusammenarbeit mit Georgien zu stärken und den russischen Einfluss im ehemaligen Sowjetgebiet einzudämmen, kann die Schaffung der NATO-Georgia Commission (NGC) gesehen werden. Als direkte Konsequenz des Konfliktes sowie aufgrund des massiven russischen Widerstandes verlangsamt sich der NATO-Osterweiterungsprozess Richtung Georgien, Ukraine und Balkan jedoch. Insgesamt dürfen die Auswirkungen der jüngsten Krise allerdings nicht überwertet werden, da trotz der kurzfristigen Verschlechterung des Verhältnisses zwischen dem Westen und Moskau letztlich allen Akteuren an guten Beziehungen gelegen ist. Den osteuropäischen Staaten sollte unterdessen eine klare NATO-Beitrittsperspektive gegeben werden. Dies würde die Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit des Bündnisses unterstreichen. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]


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