Analyse
Georgia-Russia: Still Insecure and Dangerous
von International Crisis Group, veröffentlicht auf aussenpolitik.net: 15.11.2009
Die Sicherheitslage rund um Südossetien ist ein Jahr nach dem georgisch-russischen Krieg absolut unbefriedigend. Vor allem die russische Seite müsste sich jetzt bewegen und: die im Waffenstillstandsabkommen eingegangenen Verpflichtungen erfüllen, den Widerstand gegen die Tätigkeit internationaler Beobachter der EU, OSZE und VN aufgeben, den Vertriebenen eine sichere Rückkehr ermöglichen, die Aufstockung der militärischen Kräfte rückgängig machen und sich lösungsorientiert an den Genfer Gesprächen beteiligen. Die Staatengemeinschaft kann als Druckmittel die Beschneidung der russischen Rechte im Europarat sowie eine Überprüfung der Vergabe der olympischen Winterspiele 2014 androhen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
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