Analyse im Internet
Der Kaukasus-Konflikt. Russland und Georgien ein Jahr danach
Von Matthias Jobelius & Reinhard Krumm
Beitrag erschienen in: Friedrich-Ebert-Stiftung, Internationale Politikanalyse, Oktober 2009, 10 S.,
am: 10.10.2009
Georgiens Regierung hat mit der militärischen Intervention in Südossetien massiv außenpolitisches Kapital verspielt. Die staatliche und wirtschaftliche Transformation ist ins Stocken geraten. Nicht zuletzt staatliche Konstruktionsmängel führten zu politischen Fehlentscheidungen. Aber Präsident Saakashvili scheint innenpolitisch ungefährdet. Russland hat sich durch seinen Militärschlag gegen Georgien und die Anerkennung der abtrünnigen georgischen Provinzen international isoliert und auch im "Nahen Ausland" an Einfluss verloren: Georgien ist aus der GUS ausgetreten, Aserbaidschan fürchtet die Anwendung der Anerkennungspolitik auf Berg-Karabach und Abchasien möchte sich aus der einseitigen russischen Abhängigkeit befreien. Moskau aber hat sich zusätzlich zu den Problemen des Nordkaukasus die Verantwortung für Abchasien und Südossetien aufgeladen. Die EU war im August 2008 der Vermittler der Stunde zwischen Russland und Georgien, hat sich jedoch in der Statusfrage zu eindeutig auf die georgische Seite geschlagen, um als neutraler Akteur zu gelten. Künftige EU-Kaukasuspolitik muss sich vor allem eng mit der neuen US-Administration koordinieren und Russland einbeziehen, das als Ordnungsmacht in der Region mitmischen möchte. Zur Zeit ist die EUMM die einzig verbliebene internationale Mission in dem Krisengebiet. Moskau gewährt allerdings keinen Zugang zu den abtrünnigen Provinzen. Nicht zuletzt ist der Kreml irritiert durch das neue EU-Vorhaben der östlichen Partnerschaft. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
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