Krisenregion Kaukasus

Der georgisch-russische Waffengang im August 2008 hat die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit stärker als zuvor auf die Kaukasusregion und ihre Probleme gelenkt. Das Gebiet zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer, Europa und Asien, ist fragmentiert, sowohl geografisch als auch politisch. Das Hochgebirge und die Grenze der Russischen Föderation teilen den Raum in die nördlichen zu Russland gehörenden Provinzen und die drei südlichen unabhängigen Republiken Armenien, Aserbaidschan und Georgien. Sowjetische Erblasten, gewaltsame Konflikte um Sezessionsgebiete, prekäre Staatlichkeit, organisierte Kriminalität und ökonomische Rückständigkeit haben den Kaukasus zu einer Krisenregion werden lassen. Zugleich ist das Gebiet Lagerstätte und Transportkorridor fossiler Energieträger wie Erdöl und Erdgas und stellt für den Weltmarkt eine gegenüber anderen Förderländern wichtige Alternative dar. Bildquelle: mortsan, License
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Analysen

• » Recalibrating Germany’s and EU’s Policy in the South Caucasus
  von Stefan Meister, in DGAPanalyse 2, Juli 2010, 16 S.
  Nach dem georgisch-russischen Krieg von 2008 sollte die EU ihr Engagement im Südkaukasus neu ausrichten und ausbauen. Eine umfassende Strategie für die Region ist nötig. Deutschland kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Der Neuansatz darf sich nicht mehr so stark auf Georgien fokussieren, muss dem Bedeutungszuwachs Aserbaidschans Rechnung tragen und die Bemühungen beim Konfliktmanagement intensivieren. Halten sich die Europäer hingegen aus der Region weitgehend heraus, schwinden mit ihrem Einfluss auch ihre Zugangsmöglichkeiten zu den so wichtigen kaspischen Energieressourcen und dem zentralasiatischen Markt. Zudem wäre dies das Ende der Demokratisierungsbemühungen der EU im Südkaukasus. Bildquelle: NASA
  
  
• » Open door adieu? Warum Deutschland die NATO-Ambitionen der Ukraine und Georgiens nicht unterstützen sollte
  von Dirk Schuchardt, in aussenpolitik.net, 21. Mai 2010
  NATO-Beitritte Georgiens und der Ukraine brächten kaum einen Stabilitätsgewinn für den euroatlantischen Raum. Im Gegenteil wäre die Wahrscheinlichkeit der Verwicklung der noch wenig gefestigten Staaten in kriegerische Auseinandersetzungen weiter hoch, wie zuletzt in Georgien. Zudem würde das wichtige Verhältnis zu Russland voraussichtlich schweren Schaden nehmen. Insgesamt überwiegen die Nachteile einige gewiss vorhandene militärische Vorteile der NATO-Erweiterung. Obama und die neue Führung der Ukraine forcieren das Vorhaben nun auch nicht mehr so stark wie ihre Vorgängerregierungen. Vielleicht lassen sich ja beide bisherigen Aspiraten zum freiwilligen Verzicht auf ihre Ambitionen bewegen.
  
  
• » A Moment of Truth in the Nagorno-Karabakh Talks?
  von Tabib Huseynov, in International Crisis Group, April 2010, 4 S.
  Der Friedensprozess um Karabach ist in ein entscheidendes Stadium getreten. International sind die Voraussetzungen für eine Einigung gut, da Russland, die USA und die EU die Verhandlungen im OSZE-Rahmen nutzen, um ihre nach dem Georgienkrieg 2008 beschädigten Beziehungen zu reparieren. Moskau will zwar seinen Einfluss auf die Region nicht aufgeben, sieht aber in den Gesprächen eine Möglichkeit, seine Führungsrolle zu erhalten. Die Türkei macht Fortschritte im Friedensprozess für eine Normalisierung ihrer Beziehungen zu Armenien zur Voraussetzung. Allerdings wird eine Einigung durch Hardliner in den politischen Eliten beider Länder bedroht, die nicht bereit sind, Kompromisse einzugehen. Bildquelle: Ministry of Defence of the Republic of Armenia, License
  
  
• » Strategische Notwendigkeit. Die Östliche Partnerschaft der Europäischen Union
  von Wolfgang Tiede & Jakob Schirmer, in Welttrends, März/April 2010, S. 10 - 14
  Wegen der Nähe sicherheitspolitischer Risiken und der Funktion als Transportkorridor fossiler Ressourcen ist die östliche Peripherie von besonderer Bedeutung für die EU. Zur nachhaltigen Stabilisierung wurde 2009 die ÖP als regionale Dimension der ENP geschaffen. Das Spektrum der Handlungsfelder reicht von der Konsolidierung der Staatlichkeit über wirtschaftliche und energiepolitische Zusammenarbeit bis zur sicherheitspolitischen Bewirtschaftung der Grenzen. Die Gewährung von Entwicklungshilfe seitens der EU und die normative Annäherung der Anrainer an Brüssel verdeutlichen die Asymmetrie der Partnerschaft, die eine neue Form der Kooperation zwischen Außenpolitik und Integration darstellt. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
  
  
• » Die Georgienkrise und die Rolle der EU
  von Stefan Meister, in aussenpolitik.net, 3. Dezember 2009
  Der georgisch-russische Krieg im August 2008 und die einseitige Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Russland haben die geopolitische Konstellation im Südkaukasus verändert. Die Staaten der Region suchen verstärkt nach alternativen Bündnispartnern, um nicht einseitig von Russland abhängig zu sein. Die türkisch-armenische Annäherung hat neuen Schub bekommen. Die EU ist mit der Vermittlung des Waffenstillstands zwischen Russland und Georgien 2008 sowie einer Beobachtermission zum wichtigsten internationalen Akteur in der Region aufgestiegen. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, ob die Union bereit ist, mehr Verantwortung im Südkaukasus zu übernehmen. Bildquelle: Ssolbergj, License
  
  
• » Georgia on the EU Mind
  von Antonio Missiroli, in Caucasus Analytical Digest 10, 2. November 2009, S. 10 - 12
  Die EU hat im August 2008 im Kaukasus erfolgreiches Krisenmanagement betrieben und damit das Vakuum an fähigen Akteuren gefüllt. Rasch konnte auch eine Beobachtermission lanciert und ein Bericht über die Geschehnisse verfasst werden. Der Tagliavini-Report könnte als Grundlage einer nachhaltigen Krisenlösung fungieren. Das EU-Außenhandeln wird nun auch durch das Inkrafttreten des neuen EU-Vertrags gestärkt. Noch schwächt allerdings die Fülle an Handlungsträgern und Instrumenten den Akteur EU. Unter den Mitgliedstaaten besteht zudem keine Einigkeit über den Umgang mit Moskau und den NATO-Beitritt Georgiens. Außerdem wird die Vermittlerrolle durch eigene Energieinteressen behindert. Bildquelle: Kober
  
  
• » The South Caucasus in the International Spotlight
  von Fyodor Lukanow, in Caucasus Analytical Digest 10, 2. November 2009, S. 16 – 19
  Die georgische Regierung hat mit dem Fünftagekrieg ihren internationalen Einfluss weitgehend verspielt. Für Russland wiederum stellt die Hineinnahme der georgischen Separationsgebiete in seinen Verantwortungsbereich eine hohe finanzielle Belastung dar. Von allen internationalen Akteuren im Kaukasus scheint die EU momentan am besten als Vermittler positioniert. Die Obama-Administration hat das US-Engagement im Kaukasus reduziert, steht doch Iran im Mittelpunkt des amerikanischen Interesses. Wesentliches Charakteristikum des Kaukasus bleibt die völlig ungewisse Perspektive der Region. Erstrebenswert wäre die Überwindung der Nationalismen und der Bedeutung von Grenzen nach EU-Vorbild. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
  
  
• » Die Östliche Partnerschaft der EU – ein Kooperationsangebot mit Missverständnissen
  von Stefan Meister & Marie-Lena May, in DGAPstandpunkt 7, 15. September 2009, 5 S.
  Die „Östliche Partnerschaft“ der EU könnte scheitern, bevor sie richtig begonnen hat. Die schwedische Ratspräsidentschaft verleiht dem Vorhaben nicht das nötige Gewicht. In Russland besteht der Verdacht, die EU wolle ihr Einflussgebiet weiter in den Osten verlagern. Und in der Ukraine opponiert die Führung gegen die neue EU-Initiative. Dabei missverstehen Russland, aber auch einige Adressaten-Länder und EU-Staaten die Funktion dieser Initiative. Wichtig wäre, die Partnerschaft als Grundlage für eine substanziell neue Politik gegenüber den östlichen Nachbarstaaten der EU zu entwickeln, unter Einbeziehung Russlands, nötigenfalls aber auch mit Druck auf Moskau.
  
  
• » Der Berg-Karabach-Konflikt nach der Unabhängigkeit des Kosovo
  von Aschot L. Manutscharjan, in ZEI Discussion Paper 193 / 2009, 34 Seiten
  Die Anerkennung des Kosovo durch die meisten EU-Staaten und die Anerkennung der abtrünnigen Kaukasusrepubliken durch Russland stellt die bisherige Politik der Ablehnung des Sezessionsrechts in Frage. Das Konkurrenzverhältnis zwischen dem Selbstbestimmungsrecht der Völker und dem Recht auf territoriale Integrität der Staaten bleibt weiter unaufgelöst. Auch auf Gefahr dauerhafter politischer Spannungen mit Serbien war die Anerkennung Kosovos richtig. Die EU muss dies nun in Berg-Karabach gleichtun und den Konflikt ebenfalls „europäisieren“, um so besser auf den Frieden hinwirken zu können. Dieser ist auch durch die mit Erdöl finanzierte massive militärische Aufrüstung Aserbaidschans bedroht.
  
  
• » Ein Jahr nach dem Krieg im Kaukasus: Wie stabil ist die Situation in Georgien?
  von Henning Riecke, in aussenpolitik.net, 6. August 2009
  Zum Jahrestag des Krieges zwischen Georgien und Russland ist die Lage in der Region instabil. Ein erneuter Ausbruch der Gewalt scheint jederzeit möglich, zumal Moskau die Westorientierung Georgiens gezielt zu behindern sucht. Zugleich sind die beiden abtrünnigen Republiken Abchasien und Südossetien die eigentlichen Verlierer des Krieges. Georgien selbst erholt sich nur langsam von den Folgen des Konflikts. Präsident Saakashvili sah sich über Monate mit Demonstrationen konfrontiert, die inzwischen abklingen. Obwohl diese Proteste den Keim einer Demokratisierung in sich tragen, ist Georgien von einem Beitritt zu EU und NATO weiter entfernt als zuvor. [Zusammenfassung: Natasha Wunsch] Bildquelle: Rob Sinclair, License