Eurasien / Russland

Gaskonflikt, Pipelinepoker, Ressourcenwettlauf, Kaukasuskrieg, Raketenstreit, Integrationskonkurrenz und „Great Game“ heißen Stichworte, die auf die Region verweisen. Unter dem Begriff „Eurasien“ beschäftigen wir uns mit den Ländern der ehemaligen Sowjetunion, dem Kaukasus und Zentralasien. Ein umfassendes Zusammengehörigkeitsgefühl seitens dieser Territorien besteht allerdings nicht mehr. Seit dem Ende des Kalten Krieges ist dieser Raum in Bewegung. Noch immer findet ein umfassender gesellschaftlicher, politischer und wirtschaftlicher Auflösungs- und Transformationsprozess statt. Zahlreiche staatliche Akteure, die sich in unterschiedlichen regionalen Organisationen zusammenschließen, haben sich neu gebildet. Russland als die traditionelle Vormacht in dem Raum verfolgt eine ambivalente Politik, die als Ausdruck eines neuen Großmachtstrebens gedeutet werden kann.
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Analysen

• » Zentralasien - Eine Region von strategischer Bedeutung zwischen Russland, China und der Europäischen Union
  von Stefan Meister, in aussenpolitik.net, 5. Februar 2010
  Seit dem Ende der SU weckt Zentralasien das Interesse externer Akteure, darunter China und die USA. Russland versucht seinen Einfluss aufrecht zu erhalten. Die Staaten der Region wiederum fürchten eine zu starke Abhängigkeit von Moskau und nutzen die Konkurrenz der Großmächte, um deren Politik auszubalancieren. Ziel der EU ist es, Zentralasien - in vielfacher Hinsicht eine Krisenregion - politisch und wirtschaftlich zu stabilisieren. Dem legen die Europäer ihre eigenen Wertvorstellungen zugrunde und verfolgen zudem energiepolitische Interessen. Der Widerspruch zu den lokalen Eliten, die auf dem Status quo und politischer Neutralität beharren, begrenzt dabei die Wirkung der EU-Strategie. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
  
  
• » Ukraine ohne Gaskrise
  von Stefan Meister, in aussenpolitik.net, 4. Februar 2010
  Russland und die Ukraine wollen einen neuen Gasstreit möglichst vermeiden. Aufgrund der Wirtschaftskrise ist das Geldverdienen mühsamer geworden. Das Thema sollte zudem aus dem Wahlkampf herausgehalten werden. Politische Preise und marode Pipelines machen die Energieversorgung aber weiter unsicher. Wirtschaftlich und politisch befindet sich die Ukraine in einer schwierigen Situation. Außenpolitisch haben sich Timoschenko und Janukowitsch für einen Neustart der Beziehungen zu Russland ausgesprochen und befürworten zugleich eine weitere Annäherung an die EU. Die deutsche Außenpolitik muss künftig noch stärker die Ostpolitik der EU mitgestalten und die starke Fixierung auf Russland überwinden. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: www.kremlin.ru, License
  
  
• » Die Gunst der Stunde nutzen: Chancen für eine Annäherung zwischen Belarus und der EU
  von Maria Davydchyk & Marie-Lena May, in DGAPstandpunkt 2, 2. Februar 2010, 3 S.
  Die Verhältnisse in Belarus geraten in Bewegung. Der Staat steht wegen der Wirtschaftskrise vor erheblichen Problemen, und die Beziehungen zu Russland, dem Stabilisator des Lukaschenko-Regimes, haben sich abgekühlt. Deshalb ist Minsk gezwungen, zentrale wirtschaftliche und gesellschaftliche Bereiche zu öffnen. Vor der Präsidentschaftswahl 2011 bietet sich so für die EU die Möglichkeit, Strukturveränderungen und eine Annäherung zwischen Belarus und der Union zu unterstützen. Dabei sollte Brüssel - neben der Wirtschaftskooperation - drei Ansätze verfolgen: dezentral agieren, den direkten gegenseitigen Austausch forcieren und Belarus in multilaterale EU-Projekte integrieren.
  
  
• » Russia's Modernization: A joint Project of Government and Society
  von Arkady Dvorkovich, in Vedomosti, 21. Januar 2010
  In seinem Namensartikel skizziert der Wirtschaftsberater des russischen Präsidenten das Projekt der Regierung zur wirtschaftlich-technologischen Erneuerung des Landes. Durch die beschleunigte Entwicklung von Schlüsselbranchen sollen künftig vor allem intern erbrachte Leistungen den heute noch überwiegenden Technologieimport ablösen. Als wesentliche Erfolgsbedingung der Initiative wird die Einbeziehung von Wirtschaft und Gesellschaft erkannt. Nötig sind außerdem eine Bildungs- und Innovationsoffensive, der Ausbau der staatlichen Institutionen, die Verbesserung der allgemeinen Lebensbedingungen sowie Anschluss an die asiatischen Boomregionen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Karsten Weiss - Fotolia.com
  
  
• » Politische Dauerkrise in Kiew. Destruktiver Semipräsidentialismus und fehlende EU-Perspektive
  von Andreas Umland, in aussenpolitik.net, 12. Januar 2010.
  Die Präsidentschaftswahlen 2010 rücken die Ukraine erneut ins Blickfeld der internationalen Politik. Das Land ist Zankapfel zwischen Ost und West, russischem Integrationsanspruch und NATO-Perspektive, dabei tief gespalten in außenpolitischen Grundsatzfragen. Hinzu kommt die Verunsicherung wegen der Zurückweisung der EU-Ambitionen und der Unzulänglichkeiten des eigenen politischen Systems. Die staatliche und wirtschaftliche Transformation ist ins Stocken geraten. Kiew sollte sich rasch für eine Integrationsoption entscheiden. Dazu aber muss die EU der Ukraine eine Beitrittsperspektive geben, zu bedeutsam ist auch für Brüssel die sicherheitspolitische Verortung des großen östlichen Nachbars. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: tgraham, License
  
  
• » Die Georgienkrise und die Rolle der EU
  von Stefan Meister, in aussenpolitik.net, 3. Dezember 2009
  Der georgisch-russische Krieg im August 2008 und die einseitige Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Russland haben die geopolitische Konstellation im Südkaukasus verändert. Die Staaten der Region suchen verstärkt nach alternativen Bündnispartnern, um nicht einseitig von Russland abhängig zu sein. Die türkisch-armenische Annäherung hat neuen Schub bekommen. Die EU ist mit der Vermittlung des Waffenstillstands zwischen Russland und Georgien 2008 sowie einer Beobachtermission zum wichtigsten internationalen Akteur in der Region aufgestiegen. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, ob die Union bereit ist, mehr Verantwortung im Südkaukasus zu übernehmen. Bildquelle: Ssolbergj, License
  
  
• » Russland und die EU im Ostseeraum
  von Stefan Meister, in aussenpolitik.net, 10. November 2009
  Die schwedische Ratspräsidentschaft und bereits die Diskussion um die Ostseepipeline haben dem Projekt Ostseekooperation neuen Schub gegeben. Von grundsätzlicher Bedeutung ist dabei die Rolle Russlands in der Region und die Frage, inwieweit es möglich ist, an die erfolgreiche Zusammenarbeit aus den 1990er Jahren anzuknüpfen. Sowohl in Russland als auch in der EU hatte das Interesse an der Region seit dem Beitritt Polens und der Baltischen Staaten zur EU abgenommen. Konflikte zwischen der Brüssel und Moskau in anderen Bereichen erschweren die Zusammenarbeit in der Region. Deshalb bedarf es einer neuen Initiative, um den Ostseeraum als Ort der Kooperation und Vertrauensbildung zu reaktivieren. Bildquelle: sludgegulper, License
  
  
• » Ende und Anfang - Abrüstung und Obamas Nein zu den Raketen in Mitteleuropa
  von Oliver Meier, in WeltTrends – Zeitschrift für Internationale Politik 69, November/Dezember 2009, 17. Jahrgang, S. 5 - 7
  Mit seiner Entscheidung, die Planungen für den Raketenschild in Osteuropa einzustellen, hat sich Obama deutlich von der Vorgängerregierung abgegrenzt. Eine Besserung der amerikanisch-russischen Beziehungen sowie der NATO-Russland-Kooperation in den Bereichen konventionelle Waffen und nukleare Abrüstung ist nun möglich. Das strategische Gleichgewicht bleibt gewahrt. Die amerikanische Entspannungspolitik trägt auch dazu bei, Ost-West-Konflikte über die postsowjetischen Länder in Osteuropa und im Kaukasus zu entschärfen. Moskau sollte nun Obamas Angebot vom September 2009 unbedingt annehmen, blieb jedoch bislang eine ausreichende Antwort schuldig. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]
  
  
• » Georgia on the EU Mind
  von Antonio Missiroli, in Caucasus Analytical Digest 10, 2. November 2009, S. 10 - 12
  Die EU hat im August 2008 im Kaukasus erfolgreiches Krisenmanagement betrieben und damit das Vakuum an fähigen Akteuren gefüllt. Rasch konnte auch eine Beobachtermission lanciert und ein Bericht über die Geschehnisse verfasst werden. Der Tagliavini-Report könnte als Grundlage einer nachhaltigen Krisenlösung fungieren. Das EU-Außenhandeln wird nun auch durch das Inkrafttreten des neuen EU-Vertrags gestärkt. Noch schwächt allerdings die Fülle an Handlungsträgern und Instrumenten den Akteur EU. Unter den Mitgliedstaaten besteht zudem keine Einigkeit über den Umgang mit Moskau und den NATO-Beitritt Georgiens. Außerdem wird die Vermittlerrolle durch eigene Energieinteressen behindert. Bildquelle: Kober
  
  
• » U.S.-Russian Relations: How Does Russia See the Reset?
  von James F. Collins, in Carnegie Endowment for International Peace, 28. Oktober 2009, 17 S.
  Nach Obamas Wahlsieg zeigte Russland dem neuen US-Präsidenten zunächst die kalte Schulter. Zu sehr war die Demokratieförderung der Regierungen Bush und Clinton in unangenehmer Erinnerung. Durch Obamas pragmatischen Außenpolitikstil haben sich die Beziehungen aber rasch verbessert. Die Annäherung Washingtons an Moskau lässt nun nicht nur auf einen nachhaltigen Wandel in den amerikanisch-russischen Beziehungen hoffen, sondern wirkt sich positiv auf mehrere zentrale außenpolitische Vorhaben der US-Regierung - in Afghanistan, im Irak und bei der Abrüstung - aus. Belastungsfaktoren der Annäherung bleiben die unterschiedlichen Positionen zur geopolitischen Heimat Georgiens und der Ukraine. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]