Eurasien / Russland

Gaskonflikt, Pipelinepoker, Ressourcenwettlauf, Kaukasuskrieg, Raketenstreit, Integrationskonkurrenz und „Great Game“ heißen Stichworte, die auf die Region verweisen. Unter dem Begriff „Eurasien“ beschäftigen wir uns mit den Ländern der ehemaligen Sowjetunion, dem Kaukasus und Zentralasien. Ein umfassendes Zusammengehörigkeitsgefühl seitens dieser Territorien besteht allerdings nicht mehr. Seit dem Ende des Kalten Krieges ist dieser Raum in Bewegung. Noch immer findet ein umfassender gesellschaftlicher, politischer und wirtschaftlicher Auflösungs- und Transformationsprozess statt. Zahlreiche staatliche Akteure, die sich in unterschiedlichen regionalen Organisationen zusammenschließen, haben sich neu gebildet. Russland als die traditionelle Vormacht in dem Raum verfolgt eine ambivalente Politik, die als Ausdruck eines neuen Großmachtstrebens gedeutet werden kann. Bildquelle: Kara Sabahat, License
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Analysen

• » Recalibrating Germany’s and EU’s Policy in the South Caucasus
  von Stefan Meister, in DGAPanalyse 2, Juli 2010, 16 S.
  Nach dem georgisch-russischen Krieg von 2008 sollte die EU ihr Engagement im Südkaukasus neu ausrichten und ausbauen. Eine umfassende Strategie für die Region ist nötig. Deutschland kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Der Neuansatz darf sich nicht mehr so stark auf Georgien fokussieren, muss dem Bedeutungszuwachs Aserbaidschans Rechnung tragen und die Bemühungen beim Konfliktmanagement intensivieren. Halten sich die Europäer hingegen aus der Region weitgehend heraus, schwinden mit ihrem Einfluss auch ihre Zugangsmöglichkeiten zu den so wichtigen kaspischen Energieressourcen und dem zentralasiatischen Markt. Zudem wäre dies das Ende der Demokratisierungsbemühungen der EU im Südkaukasus. Bildquelle: NASA
  
  
• » Zurück in die Zukunft - Der Charakter der Beziehungen Polens zu seinen östlichen Nachbarn
  von Lars Leschewitz, in aussenpolitik.net, 26. Juni 2010, 6 S.
  Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden Polens östliche Nachbarn wieder zu einem zentralen Handlungsfeld der Außenpolitik Warschaus. Ziel ist die Festigung der ukrainischen und weißrussischen Eigenstaatlichkeit und möglichst deren europäische Integration. Beide fungieren aus polnischer Perspektive als Pufferstaaten gegenüber Russland. Polens selbsterklärte Rolle als Vermittler zwischen Ost- und Mitteleuropa wird allerdings durch historische Altlasten und Systemdifferenzen erschwert. So gehört die Unterstützung Warschaus für die polnische Minderheit in Belarus zu den Hauptstreitpunkten. Darin manifestiert sich der grundlegende Gegensatz der Systeme beider Staaten. Bildquelle: Slawojar, License
  
  
• » Open door adieu? Warum Deutschland die NATO-Ambitionen der Ukraine und Georgiens nicht unterstützen sollte
  von Dirk Schuchardt, in aussenpolitik.net, 21. Mai 2010
  NATO-Beitritte Georgiens und der Ukraine brächten kaum einen Stabilitätsgewinn für den euroatlantischen Raum. Im Gegenteil wäre die Wahrscheinlichkeit der Verwicklung der noch wenig gefestigten Staaten in kriegerische Auseinandersetzungen weiter hoch, wie zuletzt in Georgien. Zudem würde das wichtige Verhältnis zu Russland voraussichtlich schweren Schaden nehmen. Insgesamt überwiegen die Nachteile einige gewiss vorhandene militärische Vorteile der NATO-Erweiterung. Obama und die neue Führung der Ukraine forcieren das Vorhaben nun auch nicht mehr so stark wie ihre Vorgängerregierungen. Vielleicht lassen sich ja beide bisherigen Aspiraten zum freiwilligen Verzicht auf ihre Ambitionen bewegen.
  
  
• » Das START-Abkommen - ein Schritt in Richtung Global Zero?
  von Anthony Seaboyer, in Diplomatisches Magazin 6, Juni 2010, S. 26 - 27
  Der neue START-Vertrag schöpft die Möglichkeit eines substanziellen Abrüstungsschrittes nicht aus. Eine große Zahl der nun zur Abrüstung vorgesehenen Atomwaffen hätte aus Altersgründen ohnehin aus dem Verkehr gezogen werden müssen. Ursachen für den unambitionierten Konsens sind das gespannte Verhältnis zwischen Russland und den USA sowie die Notwendigkeit, den Vertrag durch den US-Senat zu bringen. Das neue Abkommen entfaltet zudem lediglich eine schwache Bindewirkung: Beide Seiten können bei Veränderung der Sicherheitslage durch den Vertragspartner jederzeit aussteigen. Die amerikanischen Raketenabwehrpläne könnten einen solchen Fall darstellen.
  
  
• » Russlands Beziehungen zur Ukraine und zu Belarus
  von Stefan Meister, in aussenpolitik.net, 23. April 2010
  Für Russland sind die Beziehungen zu Belarus und zur Ukraine von herausragender Bedeutung. Moskau zielt darauf, seine beiden westlichen Nachbarn politisch und wirtschaftlich zu kontrollieren und betrachtet sich weiter als allein zuständige Ordnungsmacht im postsowjetischen Raum. Dabei tritt es in eine Integrationskonkurrenz zu EU und NATO um die gemeinsame Nachbarschaft. Kiew und Minsk möchten sowohl mit Russland als auch mit der EU kooperieren. Beide sind historisch eng mit Russland verflochten, nicht zuletzt durch eine starke russische Minderheit. Sie befinden sich zudem in energiepolitischer Abhängigkeit von Moskau, das auch militärisch bei seinen Anrainern präsent ist. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
  
  
• » Prospects of a Triangular Relationship? Energy Relations between the EU, Russia and Turkey
  von Kristin Linke (Hg.) & Marcel Viëtor (Hg.), in Friedrich Ebert Stiftung, International Policy Analysis, 14. April 2010, 30 S.
  Die EU sollte die energiepolitische Zusammenarbeit mit Russland und der Türkei vorantreiben und den Energiekorridor von Zentralasien durch den Kaukasus ausbauen. Eine Festigung der Dreierbeziehung zwischen diesen wichtigen Liefer- und Transitländern und einer der größten Abnehmerregionen wäre ein wesentlicher Schritt zur weiteren sicheren Versorgung der EU mit fossilen Brennstoffen. Das Vorhaben kann von allen Partnern als win-win-Situation begriffen werden. Brüssel muss dabei vor allem der veränderten Lage Rechnung tragen, dass die Union heute selbst Objekt von Diversifizierungsstrategien der Liefer- und Transitländer ist. Als Hauptkonkurrent um die eurasischen Rohstoffe tritt China auf. Bildquelle: Boban Markovic, License
  
  
• » A Moment of Truth in the Nagorno-Karabakh Talks?
  von Tabib Huseynov, in International Crisis Group, April 2010, 4 S.
  Der Friedensprozess um Karabach ist in ein entscheidendes Stadium getreten. International sind die Voraussetzungen für eine Einigung gut, da Russland, die USA und die EU die Verhandlungen im OSZE-Rahmen nutzen, um ihre nach dem Georgienkrieg 2008 beschädigten Beziehungen zu reparieren. Moskau will zwar seinen Einfluss auf die Region nicht aufgeben, sieht aber in den Gesprächen eine Möglichkeit, seine Führungsrolle zu erhalten. Die Türkei macht Fortschritte im Friedensprozess für eine Normalisierung ihrer Beziehungen zu Armenien zur Voraussetzung. Allerdings wird eine Einigung durch Hardliner in den politischen Eliten beider Länder bedroht, die nicht bereit sind, Kompromisse einzugehen. Bildquelle: Ministry of Defence of the Republic of Armenia, License
  
  
• » Jetzt auf Belarus zugehen!
  von Marie-Lena May, in Diplomatisches Magazin, April 2010, S. 42 - 43
  Das weißrussische Regime ist in den letzten Jahren gegenüber dem Westen gesprächsbereiter geworden, politischen Forderungen der EU nachgekommen und nimmt nun an der Östlichen Partnerschaft teil. Dagegen hat sich das Verhältnis zu Russland durch die Preiserhöhungen für Rohstoffe abgekühlt. Die Wirtschaftskrise erzwingt Modernisierungsschritte, für die eine Kooperation mit der EU hilfreich wäre. Bessere Beziehungen zwischen Brüssel und Minsk könnten zudem politische Veränderungen in dem autoritär regierten Land bewirken; die Isolation hat nichts in dieser Richtung gebracht. Der Wandel durch Annäherung funktioniert allerdings nicht, wenn die Kooperation nur mit den Akteuren des Regimes erfolgt.
  
  
• » Strategische Notwendigkeit. Die Östliche Partnerschaft der Europäischen Union
  von Wolfgang Tiede & Jakob Schirmer, in Welttrends, März/April 2010, S. 10 - 14
  Wegen der Nähe sicherheitspolitischer Risiken und der Funktion als Transportkorridor fossiler Ressourcen ist die östliche Peripherie von besonderer Bedeutung für die EU. Zur nachhaltigen Stabilisierung wurde 2009 die ÖP als regionale Dimension der ENP geschaffen. Das Spektrum der Handlungsfelder reicht von der Konsolidierung der Staatlichkeit über wirtschaftliche und energiepolitische Zusammenarbeit bis zur sicherheitspolitischen Bewirtschaftung der Grenzen. Die Gewährung von Entwicklungshilfe seitens der EU und die normative Annäherung der Anrainer an Brüssel verdeutlichen die Asymmetrie der Partnerschaft, die eine neue Form der Kooperation zwischen Außenpolitik und Integration darstellt. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
  
  
• » Zentralasien - Eine Region von strategischer Bedeutung zwischen Russland, China und der Europäischen Union
  von Stefan Meister, in aussenpolitik.net, 5. Februar 2010
  Seit dem Ende der SU weckt Zentralasien das Interesse externer Akteure, darunter China und die USA. Russland versucht seinen Einfluss aufrecht zu erhalten. Die Staaten der Region wiederum fürchten eine zu starke Abhängigkeit von Moskau und nutzen die Konkurrenz der Großmächte, um deren Politik auszubalancieren. Ziel der EU ist es, Zentralasien - in vielfacher Hinsicht eine Krisenregion - politisch und wirtschaftlich zu stabilisieren. Dem legen die Europäer ihre eigenen Wertvorstellungen zugrunde und verfolgen zudem energiepolitische Interessen. Der Widerspruch zu den lokalen Eliten, die auf dem Status quo und politischer Neutralität beharren, begrenzt dabei die Wirkung der EU-Strategie. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]