Weltklimagipfel Kopenhagen
by Lars Brückner & Lucas Lypp
Kopenhagen 2009 reiht sich als weitere Station in die Abfolge großer UN-Klimakonferenzen ein, wie sie mit den Gipfeltreffen von Rio und Kyoto begann. Staatliche und nichtstaatliche Experten, Minister, Staats- und Regierungschefs aus 193 Ländern verhandelten vom 7. bis 19. Dezember 2009 in der dänischen Hauptstadt über Klimaschutzmaßnahmen für die Zeit nach dem Auslaufen des Kyoto-Protokolls 2012. Die Verhandlungen im UN-Rahmen sollen der Globalität des Phänomens Klimawandel Rechnung tragen. Am Ende des fast zweiwöchigen Treffens stand eine "Vereinbarung von Kopenhagen", auf die sich in letzter Minute 25 Staats- und Regierungschefs geeinigt hatten. Auf einer abschließenden Plenarsitzung wurde dieses Papier von den übrigen Vertretern zur Kenntnis genommen. Es wird allgemein als Zwischenschritt auf dem Weg zu einem neuen rechtlich verbindlichen Klimaschutzabkommen gewertet.
» Deutschland und die EU müssen Führungsrolle beim Klimagipfel übernehmen – weil es sonst keiner tut
von Marcel Viëtor,
in Diplomatisches Magazin 12, Dezember 2009, S. 26 – 27 Die Vorarbeiten zum Kopenhagener Weltklimagipfel verliefen zäh. Im Mittelpunkt des Disputs stehen Finanzierungsfragen. Deutschland und die EU sind in dieser Lage gefordert beispielhaft voranzugehen. Künftig müssen jährlich mehr als 30 Mrd. Euro für Klimaschutzmaßnahmen aufgewendet werden. Für Deutschland und die EU zahlt sich das auch als eine ökonomische Zukunftsinvestition aus, ist doch die Klimatechnologie ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Deutschland sollte zudem Russland stärker als „vergessenen“ Klimapartner aktivieren. Der Kampf gegen den Klimawandel als globale Aufgabe erfordert die Beteiligung möglichst aller Länder.
[Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: kcdsTM, License
» „G8-Gipfel sind nicht mehr zeitgemäß“
von Annette Kaiser,
in Diplomatisches Magazin 8, August 2009, S. 24 – 25
Die Abschlusserklärung des G8-Gipfels von L’Aquila beinhaltet Beschlüsse zu den aktuellen globalen Herausforderungen. Dabei handelt es sich jedoch lediglich um unverbindliche Absichterklärungen, deren Umsetzung ungewiss ist. Vor allem ohne die Mitwirkung der Schwellenländer sind Durchbrüche etwa bei der Bewältigung von Klimawandel oder Wirtschaftskrise nicht möglich. Weltweite Lösungen werden zudem durch den steigenden Einfluss regionaler Gruppen erschwert. Um den nötigen Konsens herzustellen, sollten die VN gestärkt werden oder neue Gipfel-Formate alle relevanten Akteure zusammenbringen. Ein erster Schritt hierzu könnte die Eingliederung der BRIC-Staaten in die G8 sein. [Lars Brückner]
» Kassensturz für den Weltklimavertrag – Der Budgetansatz
von WBGU,
in Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Sondergutachten, Juli 2009, 69 S.
Das klimapolitische Zeitfenster schließt sich. Auch mit den Vorgaben von Kopenhagen wird sich das Zwei-Grad-Ziel nicht erreichen lassen. Um sich dem wenigstens anzunähern sind noch höhere Ausgleichszahlungen und Technologietransfers an ärmere Regionen nötig. Zunächst muss ein neues weltweit verbindliches Regelwerk geschaffen werden. Alle Signatarstaaten müssten künftig Dekarbonisierungsfahrpläne vorlegen, die von einer Weltklimabank regelmäßig überprüft würden. Der EU-Emissionshandel ist auf die ganze Welt auszuweiten. Der WBGU-Budgetansatz sieht zudem vor, dass ein weltweites CO²-Budget auf Pro-Kopf-Basis errechnet und dann fair auf alle Länder verteilt wird. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]
Europäischer Rat Dezember 2009 - Schlussfolgerungen
Hauptthemen der Ratstagung waren Europäischer Auswärtiger Dienst, Kopenhagener Klimakonferenz, Finanzkrise, Afghanistan und Iran.
Veröffentlicht: 11.12.2009
Hu Jintao’s Speech on Climate Change
Bemühungen um Klimaschutz sollen für Industrie- und Schwellenländer gleichermaßen Vorteile bringen; Schwellenländer nicht überfordern.
Veröffentlicht: 22.09.2009
Arctic Climate Feedbacks: Global Implications
Die Arktis ist vom Klimawandel stärker betroffen als erwartet - schnellere Erderwärmung, CO2-Freisetzung und steigender Meeresspiegel sind die Folge.
Veröffentlicht: 02.09.2009
Pressebegegnung Merkel-Medwedew in Sotschi
gegenseitige Investitionen; Fortschritte beim Projekt „Nord-Stream“ nötig; strategische Zusammenarbeit im elektronischen Bereich
Veröffentlicht: 14.08.2009
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Kopenhagen 2009 reiht sich als weitere Station in die Abfolge großer UN-Klimakonferenzen ein, wie sie mit den Gipfeltreffen von Rio und Kyoto begann. Staatliche und nichtstaatliche Experten, Minister, Staats- und Regierungschefs aus 193 Ländern verhandelten vom 7. bis 19. Dezember 2009 in der dänischen Hauptstadt über Klimaschutzmaßnahmen für die Zeit nach dem Auslaufen des Kyoto-Protokolls 2012. Die Verhandlungen im UN-Rahmen sollen der Globalität des Phänomens Klimawandel Rechnung tragen. Am Ende des fast zweiwöchigen Treffens stand eine "Vereinbarung von Kopenhagen", auf die sich in letzter Minute 25 Staats- und Regierungschefs geeinigt hatten. Auf einer abschließenden Plenarsitzung wurde dieses Papier von den übrigen Vertretern zur Kenntnis genommen. Es wird allgemein als Zwischenschritt auf dem Weg zu einem neuen rechtlich verbindlichen Klimaschutzabkommen gewertet.
Die Vorarbeiten zum Kopenhagener Weltklimagipfel verliefen zäh. Im Mittelpunkt des Disputs stehen Finanzierungsfragen. Deutschland und die EU sind in dieser Lage gefordert beispielhaft voranzugehen. Künftig müssen jährlich mehr als 30 Mrd. Euro für Klimaschutzmaßnahmen aufgewendet werden. Für Deutschland und die EU zahlt sich das auch als eine ökonomische Zukunftsinvestition aus, ist doch die Klimatechnologie ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Deutschland sollte zudem Russland stärker als „vergessenen“ Klimapartner aktivieren. Der Kampf gegen den Klimawandel als globale Aufgabe erfordert die Beteiligung möglichst aller Länder.
[Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: kcdsTM, License 
