» Strategie statt Bürokratie: Worauf es beim Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes ankommt
von Almut Möller,
in DGAPstandpunkt 5, 20. Mai 2010, 3 S.
Ende April 2010 hat Lady Ashton ihren Entwurf für den Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes vorgelegt. Ihr Job war von Anfang an die Quadratur des Kreises. Denn die gegenwärtige Debatte um Aufbau und Zuständigkeiten der neuen Behörde erfolgt ohne jegliche strategische Ambitionen. Dabei bestehen die Chance und die Notwendigkeit, Visionäres zu leisten. Die EU und ihre Mitglieder haben jetzt Gelegenheit, ihre außenpolitischen Interessen künftig deutlich schlagkräftiger zu vertreten. Die EU-Mitglieder müssen daher die Debatte um den EAD völlig neu führen und zügig zu einer Einigung kommen. Sonst laufen sie Gefahr, außenpolitisch aufs Abstellgleis zu geraten.
» The European Security and Defence Policy – The First Ten Years (1999-2009)
von Giovanni Grevi (Hg.), Damien Helly (Hg.) & Daniel Keohane (Hg.),
in European Union Institute for Security Studies, 2009, 450 S.
Die ESVP hat sich zu einem festen Bestandteil der EU-Außen- und Sicherheitspolitik entwickelt. Dabei hat sich der strategische Fokus seit 1999 sehr verändert. Standen damals vor allem europäische Krisenherde wie der Balkan im Mittelpunkt, so ist die EU heute weltweit aktiv. Eine neue Art des Konfliktmanagements ist entstanden. Die Kooperation zwischen den Mitgliedstaaten wurde gefördert. Die Erweiterung auf 27 Länder jedoch ließ die EU als Akteur heterogener werden und bremst den Ausbau der ESVP immer wieder. Der Antiterrorkampf führte die Divergenzen zwischen den Mitgliedstaaten deutlich vor Augen. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon erhält die ESVP nun neuen Schwung. [Simon Schlechtweg]
» What Ambitions for European Defence in 2020?
von Álvaro de Vasconcelos,
in European Union Institute for Security Studies, 2009, 196 S. 22 Missionen auf vier Kontinenten wurden bereits im Rahmen der ESVP durchgeführt. Legitimität erhalten sie vor allem, da sie nicht den Willen eines einzelnen Staates widerspiegeln, sondern ein europäisches Gemeinschaftsprojekt sind. Der Lissabon-Vertrag stärkt die ESVP. Jedoch ist ein weiterer Ausbau der zivilen wie militärischen Kapazitäten und eine Verbesserung der unionsinternen Zusammenarbeit nötig. Die Debatte über die Konkurrenz zwischen NATO und ESVP kann dabei als überholt betrachtet werden. Die EU ist im Wesentlichen kein Militärbündnis. Nun gilt es, ein flexibleres Kooperationsmodell auszuarbeiten. Eine gemeinsame Wertebasis ist vorhanden, die auch gemeinsam verteidigt werden muss. Bildquelle: isafmedia, License
Europe's foreign service: from design to delivery
EU-Institutionen sowie EU und Mitgliedstaaten rücken näher zusammen. Das kann EU-Außenpolitik effizienter und kohärenter machen.
Veröffentlicht: 22.04.2010
Europäischer Rat Dezember 2009 - Schlussfolgerungen
Hauptthemen der Ratstagung waren Europäischer Auswärtiger Dienst, Kopenhagener Klimakonferenz, Finanzkrise, Afghanistan und Iran.
Veröffentlicht: 11.12.2009
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
22 Missionen auf vier Kontinenten wurden bereits im Rahmen der ESVP durchgeführt. Legitimität erhalten sie vor allem, da sie nicht den Willen eines einzelnen Staates widerspiegeln, sondern ein europäisches Gemeinschaftsprojekt sind. Der Lissabon-Vertrag stärkt die ESVP. Jedoch ist ein weiterer Ausbau der zivilen wie militärischen Kapazitäten und eine Verbesserung der unionsinternen Zusammenarbeit nötig. Die Debatte über die Konkurrenz zwischen NATO und ESVP kann dabei als überholt betrachtet werden. Die EU ist im Wesentlichen kein Militärbündnis. Nun gilt es, ein flexibleres Kooperationsmodell auszuarbeiten. Eine gemeinsame Wertebasis ist vorhanden, die auch gemeinsam verteidigt werden muss. Bildquelle: isafmedia, License 
