» Prospects of a Triangular Relationship? Energy Relations between the EU, Russia and Turkey
von Kristin Linke (Hg.) & Marcel Viëtor (Hg.),
in Friedrich Ebert Stiftung, International Policy Analysis, 14. April 2010, 30 S. Die EU sollte die energiepolitische Zusammenarbeit mit Russland und der Türkei vorantreiben und den Energiekorridor von Zentralasien durch den Kaukasus ausbauen. Eine Festigung der Dreierbeziehung zwischen diesen wichtigen Liefer- und Transitländern und einer der größten Abnehmerregionen wäre ein wesentlicher Schritt zur weiteren sicheren Versorgung der EU mit fossilen Brennstoffen. Das Vorhaben kann von allen Partnern als win-win-Situation begriffen werden. Brüssel muss dabei vor allem der veränderten Lage Rechnung tragen, dass die Union heute selbst Objekt von Diversifizierungsstrategien der Liefer- und Transitländer ist. Als Hauptkonkurrent um die eurasischen Rohstoffe tritt China auf. Bildquelle: Boban Markovic, License
» Strategische Notwendigkeit. Die Östliche Partnerschaft der Europäischen Union
von Wolfgang Tiede & Jakob Schirmer,
in Welttrends, März/April 2010, S. 10 - 14
Wegen der Nähe sicherheitspolitischer Risiken und der Funktion als Transportkorridor fossiler Ressourcen ist die östliche Peripherie von besonderer Bedeutung für die EU. Zur nachhaltigen Stabilisierung wurde 2009 die ÖP als regionale Dimension der ENP geschaffen. Das Spektrum der Handlungsfelder reicht von der Konsolidierung der Staatlichkeit über wirtschaftliche und energiepolitische Zusammenarbeit bis zur sicherheitspolitischen Bewirtschaftung der Grenzen. Die Gewährung von Entwicklungshilfe seitens der EU und die normative Annäherung der Anrainer an Brüssel verdeutlichen die Asymmetrie der Partnerschaft, die eine neue Form der Kooperation zwischen Außenpolitik und Integration darstellt. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Zentralasien - Eine Region von strategischer Bedeutung zwischen Russland, China und der Europäischen Union
von Stefan Meister,
in aussenpolitik.net, 5. Februar 2010
Seit dem Ende der SU weckt Zentralasien das Interesse externer Akteure, darunter China und die USA. Russland versucht seinen Einfluss aufrecht zu erhalten. Die Staaten der Region wiederum fürchten eine zu starke Abhängigkeit von Moskau und nutzen die Konkurrenz der Großmächte, um deren Politik auszubalancieren. Ziel der EU ist es, Zentralasien - in vielfacher Hinsicht eine Krisenregion - politisch und wirtschaftlich zu stabilisieren. Dem legen die Europäer ihre eigenen Wertvorstellungen zugrunde und verfolgen zudem energiepolitische Interessen. Der Widerspruch zu den lokalen Eliten, die auf dem Status quo und politischer Neutralität beharren, begrenzt dabei die Wirkung der EU-Strategie. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Die Gunst der Stunde nutzen: Chancen für eine Annäherung zwischen Belarus und der EU
von Maria Davydchyk & Marie-Lena May,
in DGAPstandpunkt 2, 2. Februar 2010, 3 S.
Die Verhältnisse in Belarus geraten in Bewegung. Der Staat steht wegen der Wirtschaftskrise vor erheblichen Problemen, und die Beziehungen zu Russland, dem Stabilisator des Lukaschenko-Regimes, haben sich abgekühlt. Deshalb ist Minsk gezwungen, zentrale wirtschaftliche und gesellschaftliche Bereiche zu öffnen. Vor der Präsidentschaftswahl 2011 bietet sich so für die EU die Möglichkeit, Strukturveränderungen und eine Annäherung zwischen Belarus und der Union zu unterstützen. Dabei sollte Brüssel - neben der Wirtschaftskooperation - drei Ansätze verfolgen: dezentral agieren, den direkten gegenseitigen Austausch forcieren und Belarus in multilaterale EU-Projekte integrieren.
» Russia's Modernization: A joint Project of Government and Society
von Arkady Dvorkovich,
in Vedomosti, 21. Januar 2010
In seinem Namensartikel skizziert der Wirtschaftsberater des russischen Präsidenten das Projekt der Regierung zur wirtschaftlich-technologischen Erneuerung des Landes. Durch die beschleunigte Entwicklung von Schlüsselbranchen sollen künftig vor allem intern erbrachte Leistungen den heute noch überwiegenden Technologieimport ablösen. Als wesentliche Erfolgsbedingung der Initiative wird die Einbeziehung von Wirtschaft und Gesellschaft erkannt. Nötig sind außerdem eine Bildungs- und Innovationsoffensive, der Ausbau der staatlichen Institutionen, die Verbesserung der allgemeinen Lebensbedingungen sowie Anschluss an die asiatischen Boomregionen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Karsten Weiss - Fotolia.com
» Russland und die EU im Ostseeraum
von Stefan Meister,
in aussenpolitik.net, 10. November 2009 Die schwedische Ratspräsidentschaft und bereits die Diskussion um die Ostseepipeline haben dem Projekt Ostseekooperation neuen Schub gegeben. Von grundsätzlicher Bedeutung ist dabei die Rolle Russlands in der Region und die Frage, inwieweit es möglich ist, an die erfolgreiche Zusammenarbeit aus den 1990er Jahren anzuknüpfen. Sowohl in Russland als auch in der EU hatte das Interesse an der Region seit dem Beitritt Polens und der Baltischen Staaten zur EU abgenommen. Konflikte zwischen der Brüssel und Moskau in anderen Bereichen erschweren die Zusammenarbeit in der Region. Deshalb bedarf es einer neuen Initiative, um den Ostseeraum als Ort der Kooperation und Vertrauensbildung zu reaktivieren. Bildquelle: sludgegulper, License
» Ende und Anfang - Abrüstung und Obamas Nein zu den Raketen in Mitteleuropa
von Oliver Meier,
in WeltTrends – Zeitschrift für Internationale Politik 69, November/Dezember 2009, 17. Jahrgang, S. 5 - 7
Mit seiner Entscheidung, die Planungen für den Raketenschild in Osteuropa einzustellen, hat sich Obama deutlich von der Vorgängerregierung abgegrenzt. Eine Besserung der amerikanisch-russischen Beziehungen sowie der NATO-Russland-Kooperation in den Bereichen konventionelle Waffen und nukleare Abrüstung ist nun möglich. Das strategische Gleichgewicht bleibt gewahrt. Die amerikanische Entspannungspolitik trägt auch dazu bei, Ost-West-Konflikte über die postsowjetischen Länder in Osteuropa und im Kaukasus zu entschärfen. Moskau sollte nun Obamas Angebot vom September 2009 unbedingt annehmen, blieb jedoch bislang eine ausreichende Antwort schuldig. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]
» Fünf Jahre nach der Orangenen Revolution in der Ukraine: Zurück in die Zukunft?
von Alexander Rahr,
in DGAPaktuell 7, 12. Oktober 2009, 4 S.
Im Januar 2010 finden in der Ukraine Präsidentschaftswahlen statt. Das Interesse der europäischen Öffentlichkeit wird dann wieder auf dieses Land gerichtet sein. Der Internationale Währungsfonds hat der Ukraine in der Finanzkrise mit Milliardenkrediten beigestanden und den drohenden Staatsbankrott abgewendet. Der IWF beglich faktisch auch die ukrainischen Schulden für Gaslieferungen aus Russland. Dadurch ist zwar der Konflikt mit Russland entschärft worden, aber die Ukraine ist in große finanzielle Abhängigkeit vom Westen geraten. Werden Russland und die EU weiter um die Ukraine konkurrieren?
» Die Erweiterung der NATO und die Frage der Ukraine
von Rolf Welberts,
in Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 4, Oktober 2009, S. 393 - 401 Ein NATO-Beitritt der Ukraine bleibt ein sowohl unter den Mitgliedstaaten als auch innerhalb des Landes umstrittenes Vorhaben. Eine entsprechende Perspektive wurde Kiew 2007 gegeben, jedoch verzögerten sich konkrete Schritte immer wieder. Dabei ist die Ukraine bereits eng mit der NATO verflochten und beteiligt sich an allen Einsätzen. Beitrittsbefürworter in der Allianz weisen auf den Stabilitätsgewinn für Osteuropa hin. Skeptiker fragen nach dem Mehrwert für das Bündnis, kann doch die Ukraine nicht als sicherheitspolitisch konsolidiertes Land gelten. Russland möchte eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine auf jeden Fall verhindern. Aber deren Verflechtung mit dem Westen wird weiter zunehmen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: LancerenoK, License
» Die Östliche Partnerschaft der EU – ein Kooperationsangebot mit Missverständnissen
von Stefan Meister & Marie-Lena May,
in DGAPstandpunkt 7, 15. September 2009, 5 S.
Die „Östliche Partnerschaft“ der EU könnte scheitern, bevor sie richtig begonnen hat. Die schwedische Ratspräsidentschaft verleiht dem Vorhaben nicht das nötige Gewicht. In Russland besteht der Verdacht, die EU wolle ihr Einflussgebiet weiter in den Osten verlagern. Und in der Ukraine opponiert die Führung gegen die neue EU-Initiative. Dabei missverstehen Russland, aber auch einige Adressaten-Länder und EU-Staaten die Funktion dieser Initiative. Wichtig wäre, die Partnerschaft als Grundlage für eine substanziell neue Politik gegenüber den östlichen Nachbarstaaten der EU zu entwickeln, unter Einbeziehung Russlands, nötigenfalls aber auch mit Druck auf Moskau.
» Zentralasien und die EU - Aussichten einer Energiepartnerschaft
von Luba Azarch,
in DGAPanalyse 7, 25. August 2009, 24 S. Mit der 2007 angenommenen „Strategie für eine neue Partnerschaft“ ist das energiereiche Zentralasien verstärkt ins Blickfeld der EU-Außenpolitik gerückt. Hauptziel der EU ist, einen ordnungs- und entwicklungspolitischen Ansatz mit der Durchsetzung wirtschaftlicher, energie- und sicherheitspolitischer Interessen zu verbinden. Die vorliegende Studie befasst sich vornehmlich mit den europäischen Ambitionen im Energiebereich. Sie kommt zu dem Schluss, dass sich der konditionierte Ansatz angesichts der innenpolitischen Strukturen Zentralasiens und der geopolitischen sowie wirtschaftlichen Zwänge als wenig erfolgsversprechend wird. Bildquelle: Robert Thomson, License
» Die Zukunft der Abrüstung und Rüstungskontrolle von Nuklearwaffen – Wie geht es weiter nach dem Auslaufen von START I im Dezember 2009?
von Julia Finken,
in aussenpolitik.net, 6. Juli 2009 Der "Strategic Arms Reduction Treaty" von 1991 legt als einziger Abrüstungsvertrag für Nuklearwaffen Verifikationsmaßnahmen fest. Er läuft im Dezember 2009 aus. Die neue US-Administration unter Präsident Obama scheint eine kooperativere Politik gegenüber Russland zu verfolgen und legte die Pläne für ein Raketenabwehrsystem in Osteuropa zunächst auf Eis. Ein neuer START-Vertrag wäre ein wichtiger Schritt hin zu einer stabileren transatlantischen Sicherheitsarchitektur. Darüber waren sich die Präsidenten Obama und Medwedew im April 2009 am Rande des Londoner G20-Gipfels bereits einig. Konkreter soll es bei dem für Juli geplanten Treffen werden. [Zusammenfassung: Julia Finken] Bildquelle: Aerospaceweb
Joint understanding [Obama, Medwedew]
Gemeinsamer Abrüstungsfahrplan zielt auf engere Obergrenzen für atomare Trägersysteme und Sprengköpfe; neuer Vertrag soll START ablösen
Veröffentlicht: 08.07.2009
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Die EU sollte die energiepolitische Zusammenarbeit mit Russland und der Türkei vorantreiben und den Energiekorridor von Zentralasien durch den Kaukasus ausbauen. Eine Festigung der Dreierbeziehung zwischen diesen wichtigen Liefer- und Transitländern und einer der größten Abnehmerregionen wäre ein wesentlicher Schritt zur weiteren sicheren Versorgung der EU mit fossilen Brennstoffen. Das Vorhaben kann von allen Partnern als win-win-Situation begriffen werden. Brüssel muss dabei vor allem der veränderten Lage Rechnung tragen, dass die Union heute selbst Objekt von Diversifizierungsstrategien der Liefer- und Transitländer ist. Als Hauptkonkurrent um die eurasischen Rohstoffe tritt China auf. Bildquelle: Boban Markovic, License 
In seinem Namensartikel skizziert der Wirtschaftsberater des russischen Präsidenten das Projekt der Regierung zur wirtschaftlich-technologischen Erneuerung des Landes. Durch die beschleunigte Entwicklung von Schlüsselbranchen sollen künftig vor allem intern erbrachte Leistungen den heute noch überwiegenden Technologieimport ablösen. Als wesentliche Erfolgsbedingung der Initiative wird die Einbeziehung von Wirtschaft und Gesellschaft erkannt. Nötig sind außerdem eine Bildungs- und Innovationsoffensive, der Ausbau der staatlichen Institutionen, die Verbesserung der allgemeinen Lebensbedingungen sowie Anschluss an die asiatischen Boomregionen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Karsten Weiss - Fotolia.com
Die schwedische Ratspräsidentschaft und bereits die Diskussion um die Ostseepipeline haben dem Projekt Ostseekooperation neuen Schub gegeben. Von grundsätzlicher Bedeutung ist dabei die Rolle Russlands in der Region und die Frage, inwieweit es möglich ist, an die erfolgreiche Zusammenarbeit aus den 1990er Jahren anzuknüpfen. Sowohl in Russland als auch in der EU hatte das Interesse an der Region seit dem Beitritt Polens und der Baltischen Staaten zur EU abgenommen. Konflikte zwischen der Brüssel und Moskau in anderen Bereichen erschweren die Zusammenarbeit in der Region. Deshalb bedarf es einer neuen Initiative, um den Ostseeraum als Ort der Kooperation und Vertrauensbildung zu reaktivieren. Bildquelle: sludgegulper, License 
Ein NATO-Beitritt der Ukraine bleibt ein sowohl unter den Mitgliedstaaten als auch innerhalb des Landes umstrittenes Vorhaben. Eine entsprechende Perspektive wurde Kiew 2007 gegeben, jedoch verzögerten sich konkrete Schritte immer wieder. Dabei ist die Ukraine bereits eng mit der NATO verflochten und beteiligt sich an allen Einsätzen. Beitrittsbefürworter in der Allianz weisen auf den Stabilitätsgewinn für Osteuropa hin. Skeptiker fragen nach dem Mehrwert für das Bündnis, kann doch die Ukraine nicht als sicherheitspolitisch konsolidiertes Land gelten. Russland möchte eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine auf jeden Fall verhindern. Aber deren Verflechtung mit dem Westen wird weiter zunehmen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: LancerenoK, License 
Mit der 2007 angenommenen „Strategie für eine neue Partnerschaft“ ist das energiereiche Zentralasien verstärkt ins Blickfeld der EU-Außenpolitik gerückt. Hauptziel der EU ist, einen ordnungs- und entwicklungspolitischen Ansatz mit der Durchsetzung wirtschaftlicher, energie- und sicherheitspolitischer Interessen zu verbinden. Die vorliegende Studie befasst sich vornehmlich mit den europäischen Ambitionen im Energiebereich. Sie kommt zu dem Schluss, dass sich der konditionierte Ansatz angesichts der innenpolitischen Strukturen Zentralasiens und der geopolitischen sowie wirtschaftlichen Zwänge als wenig erfolgsversprechend wird. Bildquelle: Robert Thomson, License 
Der "Strategic Arms Reduction Treaty" von 1991 legt als einziger Abrüstungsvertrag für Nuklearwaffen Verifikationsmaßnahmen fest. Er läuft im Dezember 2009 aus. Die neue US-Administration unter Präsident Obama scheint eine kooperativere Politik gegenüber Russland zu verfolgen und legte die Pläne für ein Raketenabwehrsystem in Osteuropa zunächst auf Eis. Ein neuer START-Vertrag wäre ein wichtiger Schritt hin zu einer stabileren transatlantischen Sicherheitsarchitektur. Darüber waren sich die Präsidenten Obama und Medwedew im April 2009 am Rande des Londoner G20-Gipfels bereits einig. Konkreter soll es bei dem für Juli geplanten Treffen werden. [Zusammenfassung: Julia Finken] Bildquelle: Aerospaceweb