» Recalibrating Germany’s and EU’s Policy in the South Caucasus
von Stefan Meister,
in DGAPanalyse 2, Juli 2010, 16 S. Nach dem georgisch-russischen Krieg von 2008 sollte die EU ihr Engagement im Südkaukasus neu ausrichten und ausbauen. Eine umfassende Strategie für die Region ist nötig. Deutschland kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Der Neuansatz darf sich nicht mehr so stark auf Georgien fokussieren, muss dem Bedeutungszuwachs Aserbaidschans Rechnung tragen und die Bemühungen beim Konfliktmanagement intensivieren. Halten sich die Europäer hingegen aus der Region weitgehend heraus, schwinden mit ihrem Einfluss auch ihre Zugangsmöglichkeiten zu den so wichtigen kaspischen Energieressourcen und dem zentralasiatischen Markt. Zudem wäre dies das Ende der Demokratisierungsbemühungen der EU im Südkaukasus. Bildquelle: NASA
» Russlands Beziehungen zur Ukraine und zu Belarus
von Stefan Meister,
in aussenpolitik.net, 23. April 2010
Für Russland sind die Beziehungen zu Belarus und zur Ukraine von herausragender Bedeutung. Moskau zielt darauf, seine beiden westlichen Nachbarn politisch und wirtschaftlich zu kontrollieren und betrachtet sich weiter als allein zuständige Ordnungsmacht im postsowjetischen Raum. Dabei tritt es in eine Integrationskonkurrenz zu EU und NATO um die gemeinsame Nachbarschaft. Kiew und Minsk möchten sowohl mit Russland als auch mit der EU kooperieren. Beide sind historisch eng mit Russland verflochten, nicht zuletzt durch eine starke russische Minderheit. Sie befinden sich zudem in energiepolitischer Abhängigkeit von Moskau, das auch militärisch bei seinen Anrainern präsent ist. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Prospects of a Triangular Relationship? Energy Relations between the EU, Russia and Turkey
von Kristin Linke (Hg.) & Marcel Viëtor (Hg.),
in Friedrich Ebert Stiftung, International Policy Analysis, 14. April 2010, 30 S. Die EU sollte die energiepolitische Zusammenarbeit mit Russland und der Türkei vorantreiben und den Energiekorridor von Zentralasien durch den Kaukasus ausbauen. Eine Festigung der Dreierbeziehung zwischen diesen wichtigen Liefer- und Transitländern und einer der größten Abnehmerregionen wäre ein wesentlicher Schritt zur weiteren sicheren Versorgung der EU mit fossilen Brennstoffen. Das Vorhaben kann von allen Partnern als win-win-Situation begriffen werden. Brüssel muss dabei vor allem der veränderten Lage Rechnung tragen, dass die Union heute selbst Objekt von Diversifizierungsstrategien der Liefer- und Transitländer ist. Als Hauptkonkurrent um die eurasischen Rohstoffe tritt China auf. Bildquelle: Boban Markovic, License
» Jetzt auf Belarus zugehen!
von Marie-Lena May,
in Diplomatisches Magazin, April 2010, S. 42 - 43
Das weißrussische Regime ist in den letzten Jahren gegenüber dem Westen gesprächsbereiter geworden, politischen Forderungen der EU nachgekommen und nimmt nun an der Östlichen Partnerschaft teil. Dagegen hat sich das Verhältnis zu Russland durch die Preiserhöhungen für Rohstoffe abgekühlt. Die Wirtschaftskrise erzwingt Modernisierungsschritte, für die eine Kooperation mit der EU hilfreich wäre. Bessere Beziehungen zwischen Brüssel und Minsk könnten zudem politische Veränderungen in dem autoritär regierten Land bewirken; die Isolation hat nichts in dieser Richtung gebracht. Der Wandel durch Annäherung funktioniert allerdings nicht, wenn die Kooperation nur mit den Akteuren des Regimes erfolgt.
» Zentralasien - Eine Region von strategischer Bedeutung zwischen Russland, China und der Europäischen Union
von Stefan Meister,
in aussenpolitik.net, 5. Februar 2010
Seit dem Ende der SU weckt Zentralasien das Interesse externer Akteure, darunter China und die USA. Russland versucht seinen Einfluss aufrecht zu erhalten. Die Staaten der Region wiederum fürchten eine zu starke Abhängigkeit von Moskau und nutzen die Konkurrenz der Großmächte, um deren Politik auszubalancieren. Ziel der EU ist es, Zentralasien - in vielfacher Hinsicht eine Krisenregion - politisch und wirtschaftlich zu stabilisieren. Dem legen die Europäer ihre eigenen Wertvorstellungen zugrunde und verfolgen zudem energiepolitische Interessen. Der Widerspruch zu den lokalen Eliten, die auf dem Status quo und politischer Neutralität beharren, begrenzt dabei die Wirkung der EU-Strategie. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Has the EU Lost Ukraine?
von Sabine Fischer,
in EU Institute for Security Studies, Analysis, Februar 2010, 6 S. Die im ukrainischen Revolutionsjahr ausgehandelte konstitutionelle Reform ist uneindeutig und lässt den konkurrierenden Akteuren unterschiedliche Interpretationsmöglichkeiten, was zu einer Serie von Krisen und Blockaden geführt hat. Trotzdem hat die Ukraine einen beeindruckenden Demokratisierungsprozess durchlaufen. Die Beschreibung als ein zwischen Ost und West gespaltenes Land wird der Realität nicht mehr gerecht. Die Wirtschaftskrise erzwingt nun einschneidende Reformen. Außenpolitisch kommt es zu einer Aufwertung der Beziehungen zu Russland, ohne die europäische Integration in Frage zu stellen. Für seine Weiterentwicklung ist das Land auch auf Vertrauensbeweise der EU angewiesen. Bildquelle: Ingwar, License
» Ukraine ohne Gaskrise
von Stefan Meister,
in aussenpolitik.net, 4. Februar 2010
Russland und die Ukraine wollen einen neuen Gasstreit möglichst vermeiden. Aufgrund der Wirtschaftskrise ist das Geldverdienen mühsamer geworden. Das Thema sollte zudem aus dem Wahlkampf herausgehalten werden. Politische Preise und marode Pipelines machen die Energieversorgung aber weiter unsicher. Wirtschaftlich und politisch befindet sich die Ukraine in einer schwierigen Situation. Außenpolitisch haben sich Timoschenko und Janukowitsch für einen Neustart der Beziehungen zu Russland ausgesprochen und befürworten zugleich eine weitere Annäherung an die EU. Die deutsche Außenpolitik muss künftig noch stärker die Ostpolitik der EU mitgestalten und die starke Fixierung auf Russland überwinden. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: www.kremlin.ru, License
» Die Gunst der Stunde nutzen: Chancen für eine Annäherung zwischen Belarus und der EU
von Maria Davydchyk & Marie-Lena May,
in DGAPstandpunkt 2, 2. Februar 2010, 3 S.
Die Verhältnisse in Belarus geraten in Bewegung. Der Staat steht wegen der Wirtschaftskrise vor erheblichen Problemen, und die Beziehungen zu Russland, dem Stabilisator des Lukaschenko-Regimes, haben sich abgekühlt. Deshalb ist Minsk gezwungen, zentrale wirtschaftliche und gesellschaftliche Bereiche zu öffnen. Vor der Präsidentschaftswahl 2011 bietet sich so für die EU die Möglichkeit, Strukturveränderungen und eine Annäherung zwischen Belarus und der Union zu unterstützen. Dabei sollte Brüssel - neben der Wirtschaftskooperation - drei Ansätze verfolgen: dezentral agieren, den direkten gegenseitigen Austausch forcieren und Belarus in multilaterale EU-Projekte integrieren.
» The Eastern Partnership: Towards a New Era of Cooperation between the EU and its Eastern Neighbours?
von Ketie Peters, Jan Rood & Grzegorz Gromadzki,
in Clingendael European Studies Programme, Revised Overview Paper, Dezember 2009, 22 S.
Die Östliche Partnerschaft soll - besser als die oft kritisierte ENP - den Nachbarländen helfen Reformen durchzuführen, die zu ihrer Stabilisierung beitragen. Sie kann als Gegenstück zur Mittelmeerunion verstanden werden. Jegliche Unterstützung hängt dabei von der Bereitschaft der Empfängerstaaten ab, Reformen einzuleiten. Die EU wiederum muss ausreichend Anreize unterhalb einer möglichen Mitgliedschaft bieten. Über die bilaterale Hilfe hinaus umfasst die ÖP mehrere multilaterale Initiativen, deren Erfolg vor allem davon abhängt, ob es den sechs Partnern gelingt, trotz ihrer signifikanten Unterschiede zu kooperieren. Als Energiepartner müssen auch die Türkei und Russland eingebunden werden.
» Back from the Cold? The EU and Belarus in 2009
von Margarita M. Balmaceda, Sabine Fischer, Grzegorz Gromadzki, Andrei Liakhovich, Astrid Sahm, Vitali Silitski & Leonid Zlotnikov,
in EU Institute for Security Studies, Chaillot Paper 119, November 2009, 111 S.
Seit Herbst 2008 entspannen sich die schwierigen Beziehungen zwischen der EU und Belarus. Das Land wurde in das Programm der Östlichen Partnerschaft aufgenommen. Der enge Kontakt zwischen Minsk und Moskau dagegen, der die Existenz des Regimes in Minsk sichert, löst sich und ist zunehmend geprägt von energiepolitischen Streitigkeiten. Die Annäherung an die EU ist so auch als Suche nach einem alternativen Partner zu verstehen. Angesichts der erfolglosen harten Diplomatie gegenüber Belarus sollte die Union die Chance ergreifen und weiter auf Minsk zugehen. Dabei darf nicht außer Acht bleiben, dass das Regime zum Machterhalt versucht, Russland und die EU gegeneinander auszuspielen.
» Russland und die EU im Ostseeraum
von Stefan Meister,
in aussenpolitik.net, 10. November 2009 Die schwedische Ratspräsidentschaft und bereits die Diskussion um die Ostseepipeline haben dem Projekt Ostseekooperation neuen Schub gegeben. Von grundsätzlicher Bedeutung ist dabei die Rolle Russlands in der Region und die Frage, inwieweit es möglich ist, an die erfolgreiche Zusammenarbeit aus den 1990er Jahren anzuknüpfen. Sowohl in Russland als auch in der EU hatte das Interesse an der Region seit dem Beitritt Polens und der Baltischen Staaten zur EU abgenommen. Konflikte zwischen der Brüssel und Moskau in anderen Bereichen erschweren die Zusammenarbeit in der Region. Deshalb bedarf es einer neuen Initiative, um den Ostseeraum als Ort der Kooperation und Vertrauensbildung zu reaktivieren. Bildquelle: sludgegulper, License
» The Eastern Partnership and Ukraine: New Label - Old Products
von Wiebke Drescher,
in ZEI Discussion Paper 194 / 2009, 29 S.
Der Ukraine kommt als einem der wichtigsten Partner der EU in Osteuropa in der Östlichen Partnerschaft eine besondere Rolle zu. Die ÖP soll die regionale Dimension der ENP stärken. Nicht alle EU-Länder unterstützen jedoch das neue Instrument, was sich auch in zurückhaltenden Angeboten an die Partnerländer äußert. Kiew fürchtet vor allem, dass die ÖP als Ersatz für den EU-Beitritt dienen soll. Auch ist die wirtschaftliche Komponente der ÖP der Krise des Landes nicht angemessen. Zudem betrachtet Russland den wachsenden Einfluss der EU in der Region mit Misstrauen. Die Ukraine wird wohl künftig weiter von beiden Seiten abhängig bleiben und sich in innenpolitischen Grabenkämpfen aufreiben.
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Nach dem georgisch-russischen Krieg von 2008 sollte die EU ihr Engagement im Südkaukasus neu ausrichten und ausbauen. Eine umfassende Strategie für die Region ist nötig. Deutschland kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Der Neuansatz darf sich nicht mehr so stark auf Georgien fokussieren, muss dem Bedeutungszuwachs Aserbaidschans Rechnung tragen und die Bemühungen beim Konfliktmanagement intensivieren. Halten sich die Europäer hingegen aus der Region weitgehend heraus, schwinden mit ihrem Einfluss auch ihre Zugangsmöglichkeiten zu den so wichtigen kaspischen Energieressourcen und dem zentralasiatischen Markt. Zudem wäre dies das Ende der Demokratisierungsbemühungen der EU im Südkaukasus. Bildquelle: NASA
Die EU sollte die energiepolitische Zusammenarbeit mit Russland und der Türkei vorantreiben und den Energiekorridor von Zentralasien durch den Kaukasus ausbauen. Eine Festigung der Dreierbeziehung zwischen diesen wichtigen Liefer- und Transitländern und einer der größten Abnehmerregionen wäre ein wesentlicher Schritt zur weiteren sicheren Versorgung der EU mit fossilen Brennstoffen. Das Vorhaben kann von allen Partnern als win-win-Situation begriffen werden. Brüssel muss dabei vor allem der veränderten Lage Rechnung tragen, dass die Union heute selbst Objekt von Diversifizierungsstrategien der Liefer- und Transitländer ist. Als Hauptkonkurrent um die eurasischen Rohstoffe tritt China auf. Bildquelle: Boban Markovic, License 
Die im ukrainischen Revolutionsjahr ausgehandelte konstitutionelle Reform ist uneindeutig und lässt den konkurrierenden Akteuren unterschiedliche Interpretationsmöglichkeiten, was zu einer Serie von Krisen und Blockaden geführt hat. Trotzdem hat die Ukraine einen beeindruckenden Demokratisierungsprozess durchlaufen. Die Beschreibung als ein zwischen Ost und West gespaltenes Land wird der Realität nicht mehr gerecht. Die Wirtschaftskrise erzwingt nun einschneidende Reformen. Außenpolitisch kommt es zu einer Aufwertung der Beziehungen zu Russland, ohne die europäische Integration in Frage zu stellen. Für seine Weiterentwicklung ist das Land auch auf Vertrauensbeweise der EU angewiesen. Bildquelle: Ingwar, License 
Russland und die Ukraine wollen einen neuen Gasstreit möglichst vermeiden. Aufgrund der Wirtschaftskrise ist das Geldverdienen mühsamer geworden. Das Thema sollte zudem aus dem Wahlkampf herausgehalten werden. Politische Preise und marode Pipelines machen die Energieversorgung aber weiter unsicher. Wirtschaftlich und politisch befindet sich die Ukraine in einer schwierigen Situation. Außenpolitisch haben sich Timoschenko und Janukowitsch für einen Neustart der Beziehungen zu Russland ausgesprochen und befürworten zugleich eine weitere Annäherung an die EU. Die deutsche Außenpolitik muss künftig noch stärker die Ostpolitik der EU mitgestalten und die starke Fixierung auf Russland überwinden. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: www.kremlin.ru, License 
Die schwedische Ratspräsidentschaft und bereits die Diskussion um die Ostseepipeline haben dem Projekt Ostseekooperation neuen Schub gegeben. Von grundsätzlicher Bedeutung ist dabei die Rolle Russlands in der Region und die Frage, inwieweit es möglich ist, an die erfolgreiche Zusammenarbeit aus den 1990er Jahren anzuknüpfen. Sowohl in Russland als auch in der EU hatte das Interesse an der Region seit dem Beitritt Polens und der Baltischen Staaten zur EU abgenommen. Konflikte zwischen der Brüssel und Moskau in anderen Bereichen erschweren die Zusammenarbeit in der Region. Deshalb bedarf es einer neuen Initiative, um den Ostseeraum als Ort der Kooperation und Vertrauensbildung zu reaktivieren. Bildquelle: sludgegulper, License 