» Globalization, Regional Integration and the EU. Pleadings for a Broader Perspective
von Cordula Janowski,
in ZEI Discussion Paper 162 / 2006, 46 S.
Nach der Epoche des Kalten Krieges prägen globale Verflechtung und regionale Kooperation zunehmend die internationalen Beziehungen. Beide Phänomene sind kein Gegensatz, sondern kommunizierende Entwicklungen. Staaten kooperieren regional vor allem auf wirtschaftlichem Gebiet und begreifen die Integration als Antwort auf weltweite Herausforderungen. Am Beispiel Chinas und Taiwans wird gezeigt, wie konflikthemmend und wohlstandsfördernd wachsende Interdependenz wirkt. Die EU fungiert weltweit als Vorbild, ist jedoch mit ihrer einzigartigen Integrationstiefe kaum als übertragbares Modell geeignet. Eines der größten Probleme zwischen- oder überstaatlichen Regierens bleibt das Demokratiedefizit.
» Herrschaft der Lobbyisten in der EU?
von Cornelia Woll,
in APuZ 15-16, 10. April 2006, S. 33 - 38
Entscheidungen auf europäischer Ebene gewinnen an Bedeutung. Entsprechend sind die Bemühungen gestiegen, auf die EU-Politik Einfluss zu nehmen. Über 10.000 Lobbyisten sind in Brüssel akkreditiert. Die meisten verfolgen ökonomische Ziele. Ist die europäische Politik Spielball wirtschaftlich potenter Interessenvertreter? Die Tätigkeit der Lobbyisten besteht vor allem im Beobachten der EU-Politik und nicht so sehr in der Interessendurchsetzung. Seitens der EU besteht zudem Informations- und Problemlösungsbedarf. Um die Asymmetrie bei der Interessenvertretung auszugleichen, fördert die Kommission unterprivilegierte europäische Netzwerke. Problematisch bleibt die hohe Intransparenz des Lobbying.
» Security by proxy? The EU and (sub-)regional organisations: the case of ECOWAS
von Bastien Nivet,
in EU ISS Occasional Paper 63, März 2006, 43 S.
Nicht nur aus historischer Verantwortung bildet der afrikanische Nachbarkontinent einen Schwerpunkt europäischer Außenpolitik. Das EU-Engagement zielt vor allem auf eine umfassende politische und wirtschaftliche Stabilisierung. Ein wesentliches Mittel dazu ist die Unterstützung von Regionalorganisationen. Über die klassische Entwicklungspolitik hinaus vervollständigt die EU dabei ihr außenpolitisches Instrumentarium. Die ECOWAS hat sich ebenfalls zu einem immer wichtigeren regionalen Akteur auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik entwickelt. Jetzt geht es um eine Intensivierung der Beziehungen. Eine schier endlose Agenda an Themen und vor allem Konflikten ist zu bearbeiten. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Europe's role in the Gulf: A transatlantic perspective
von Roberto Aliboni,
in The International Spectator 2, 2006, S. 33 - 50
Der Irakkrieg hat der Frage nach der Rolle Europas in der Golfregion
neue Brisanz verliehen. Die EU versucht durch die Initiative für eine
strategische Partnerschaft, durch engere Zusammenarbeit mit den Staaten
des Golfkooperationsrates sowie eine aktive Rolle in den Verhandlungen
mit dem Iran ihren Einfluss auszuweiten. Während es an einer umfassenden
Strategie für die Region mangelt, konnten die europäischen Staaten durch
geschlossenes Auftreten gegenüber Teheran sicherheitspolitisch Akzente
setzen. Wegen der divergierenden Interessen der EU und der USA haben
künftig am ehesten europäische Initiativen außerhalb des konventionellen
transatlantischen Rahmens Aussicht auf Erfolg. [Zusammenfassung: Lucas
Lypp]
» Die Politik der USA, der EU und Chinas in Zentralasien
von Mehdi P. Amineh,
in APuZ 4, 23. Januar 2006, S. 11 - 18
Seit dem Ende der bipolaren Ordnung ist das Weltstaatensystem wieder in Bewegung. Der zentralasiatische Raum rückt dabei verstärkt ins Blickfeld der großen Mächte. Die USA als wichtigster Akteur, das aufsteigende China und die benachbarte EU treffen hier aufeinander in ihrem Ringen um die "Quellen der Macht". Noch auf Jahrzehnte werden die fossilen Brennstoffe der Hauptenergieträger der Weltwirtschaft sein und ein entscheidender Faktor für die weltweite Sicherheit. In der Auseinandersetzung um Ressourcen und Einflusssphären werden unter Einbeziehung Russlands neue Allianzen zur Ausbalancierung der amerikanischen Position geschmiedet. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Deutschlands EU-Präsidentschaft 2007: Integrationspolitische Akzente in schwierigen Zeiten
von Wolfram Hilz,
in ZEI Discussion Paper 164 / 2006, 37 S.
Die Messlatte hängt hoch und die Verantwortung ist groß: Deutschland ist wirtschaftlich stärkster EU-Staat, Gründungsmitglied und steht wegen seiner traditionellen integrationspolitischen Rolle in dem Ruf, Mustereuropäer zu sein. Unter schwierigen Rahmenbedingungen (darunter Führungswechsel in Paris und London) gilt es eine anspruchsvolle Agenda zu bewältigen. Dabei muss Berlin gleichermaßen als Impulsgeber und Moderator funktionieren. Verfassung, Vertiefung, innere Sicherheit, Türkei, äußere Handlungsfähigkeit, Nachbarräume, Energie heißen die Politikfelder, auf denen Anstöße nötig sind. 2007 ist es bereits ein Erfolg, wenn der Integrationsprozess wieder in Bewegung gebracht werden kann. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» A challenged and challenging Europe: Impact on NATO-EU-US-Relations
von Simon Serfaty,
in The International Spectator 1, 2006, S. 61 - 70
Die Rolle Europas in den transatlantischen Beziehungen ist
widersprüchlich: Einerseits befindet sich die EU aufgrund
wirtschaftlicher und politischer Schwäche wichtiger Mitgliedsstaaten in
einer schwierigen Situation. Andererseits konnte die EU ihr
außenpolitisches Gewicht nicht zuletzt innerhalb der NATO erhöhen. Um
den künftigen Erfolg der transatlantischen Partnerschaft zu
gewährleisten, bedarf es sowohl weiterer Reformen innerhalb der EU als
auch einer Neugestaltung des Verhältnisses zwischen USA und EU. Der
Autor plädiert dafür, die USA verstärkt in Entscheidungsprozesse der EU
einzubinden. Des weiteren sei eine bessere Koordination der Aktivitäten
von EU und NATO nötig. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Das Atlantische Bündnis als Transmissionsriemen atlantischer Politik
von Helga Haftendorn,
in APuZ 38-39, 23. September 2005, S. 8 - 15
Inwieweit funktioniert die NATO noch als Ort transatlantischer
Verständigung und gemeinsamer Sicherheitspolitik; zumal nach den
Differenzen zwischen USA und Europäern bei Antiterrorkampf und
Irakkrieg? Es ist eine Daueraufgabe, dem Bündnis Impulse zu geben. Als
mitgliedstaatlich zusammengesetzter Akteur ist die Allianz durch die
steigende Mitgliederzahl immer heterogener geworden und befindet sich
zudem aufgrund neuer Aufgabenstellungen unter Anpassungsdruck. Durch
eine nachhaltige konzeptionelle und institutionelle Reform kann die NATO
wieder das Forum des euroatlantischen Austauschs und das Instrument
erster Wahl zur Lösung sicherheitspolitischer Probleme werden.
[Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Indiens Sicherheitsinteressen und die GASP
von Klaus Voll,
in Hans-Georg Ehrhardt (Hg.): Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Nomos Verlag, Baden-Baden 2002, S. 163 - 180
Spätestens seit den erfolgreichen Tests seiner Nuklearwaffen sind die Großmachtinteressen Indiens unverkennbar. Doch die militärische Aufrüstung diene vor allem dem Selbstschutz, so der Autor. Grenzstreitigkeiten mit Pakistan und China bergen die ständige Gefahr offener Konflikte, die auch nuklear eskalieren können. Ein Aufgeben umstrittener Regionen könne im Dominoeffekt die Desintegration der Indischen Union nach sich ziehen. Die EU sollte verstärktes Interesse an Indien als weltgrößter Demokratie und Stabilitätsanker der Region zeigen und eine Mittlerrolle im Konflikt der drei regionalen Kontrahenten übernehmen. [Zusammenfassung: Jessica Seiler]
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
