Europäische Union
Damit die europäischen Reflexe nicht über das Ziel hinausschießen, wurde bereits vor 20 Jahren das Subsidiaritätsprinzip in den EU-Vertrag eingebaut, als ein Korrektiv bei dem ständigen EU-mitgliedstaatlichen Balanceakt. Parallel zu dem neu geschaffenen Präsidenten des Europäischen Rates ist 2010 eine neue „Triopräsidentschaft“ (aus Spanien, Belgien und Ungarn) angetreten. Diese institutionellen Innovationen sollen das Handeln der EU kohärenter und effizienter machen. Angesichts der Heterogenität der auf mittlerweile 27 Mitgliedstaaten angewachsenen Union bleiben die Debatten zu Vertiefung und differenzierter Integration allerdings ebenso erhalten wie die Frage künftiger Erweiterungen. Neue Kandidaten stehen vor der Tür...
Jenseits der Europapolitik erfordern weltweite Probleme wie die Finanzkrise und der Klimawandel, aber auch Sicherheitsfragen in der unmittelbaren Nachbarschaft, entsprechende Antworten der Union. EU-Außenpolitik wird daher immer mehr zu einem Schlüsselbereich des europäischen Integrationsprojekts. Aus der einstigen Krisenregion Europa und dem kontinentaleuropäischen Ordnungs- und Versöhnungsinstrument EG hat sich in über einem halben Jahrhundert ein weltweiter, Stabilität exportierender Akteur entwickelt. Aber die außen- und sicherheitspolitischen Akteursqualitäten der Gemeinschaft müssen weiter wachsen, um mit den aktuellen Herausforderungen Schritt zu halten. Dabei wird sich auch das nationale auswärtige Handeln der einzelnen Mitgliedstaaten weiter europäisieren. Jüngstes Vorhaben ist der Aufbau eines integrierten Europäischen Auswärtigen Dienstes. [Lucas Lypp]
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