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Analyse im Internet

Russisches Erdgas, ukrainische Röhren, europäische Versorgungssicherheit - Lehren und Konsequenzen aus dem Gasstreit 2009

Von Kirsten Westphal
Beitrag erschienen in: SWP-Studie 18, Juli 2009, 41 S., am: 15.07.2009

Trotz zeitweiliger Versorgungsunsicherheit lässt sich auf Erdgas als Energieträger nicht verzichten. Durch die Ausarbeitung und Harmonisierung von Krisenplänen und die Schaffung eines Inspektorenteams ließe sich jedoch künftig größere Verlässlichkeit erreichen. Zudem müsste das Vorhaben des Energiecharta-Vertrags vorangetrieben und durchaus auf eine stärkere Institutionalisierung dieses Instruments hingearbeitet werden. Die Nabucco-Pipeline ist momentan das zentrale energiepolitische Projekt der EU. Es besitzt eine hohe Symbolkraft für die gemeinsame Energiepolitik und signalisiert, dass die Union dabei ist, Konsequenzen aus dem russisch-ukrainischen Gasstreit zu ziehen. Bei der Verbesserung der Energiesicherheit darf allerdings die Wettbewerbskomponente und das Kartellrecht nicht vernachlässigt werden. Dazu ist mit dem EU-Binnenmarkt der entsprechende Rahmen zu setzen. Kann doch die Verflechtung von EU-Konzernen und dem russischen Monopolisten Gazprom zwar sicherheitspolitische Vorteile schaffen, jedoch den Wettbewerb behindern. [Zusammenfassung: Philippa Zorn]