Analyse im Internet
The Eastern Dimension of EU External Relations
Von Susan Stewart
Beitrag erschienen in: Russian Analytical Digest 61, 2. Juni 2009, S. 2 - 5,
am: 02.06.2009
Der EU stellen sich an ihrer östlichen Peripherie heute vielfältigere Probleme als noch vor der Osterweiterung. Entsprechend hat sie ihr außenpolitisches Instrumentarium ausdifferenziert. Die Östliche Partnerschaft war die polnisch-schwedische Antwort auf die französische Mittelmeerunion und soll die bestehende ENP vertiefen. Sie setzt sich aus einer multilateralen und einer bilateralen Komponente zusammen. Die EU will damit sowohl das regionale Bewusstsein schärfen als auch neue länderspezifische Assoziierungsabkommen vereinbaren. Wichtigste Handlungsfelder sind: Sicherheitsfragen, Energiesicherheit, wirtschaftliche Modernisierung, good governance und Mobilität. Grundlegende Probleme der ENP bleiben indes bestehen: Hohen Erwartungen der Anrainer und Anforderungen an der Peripherie stehen vergleichsweise geringe Angebote der EU gegenüber. Die Aktionspläne gehen vielfach noch nicht genügend auf die Situation in den einzelnen Ländern ein. Insgesamt besteht eine unzureichende finanzielle Ausstattung dieses von der EU als prioritär betrachteten Politikfelds. Ein beträchtliches und noch weitgehend unausgeschöpftes Potenzial des EU-nachbarschaftlichen Verhältnisses liegt zudem im Bereich der Zivilgesellschaft. Belastet wird die Nachbarschaftspolitik weiter durch das gespannte Verhältnis zu Russland. Dabei sieht sich Moskau mit der EU - nicht zuletzt aufgrund der europäischen Initiative der ÖP - in einer direkten Konkurrenz um die gemeinsamen Nachbarräume. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
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